Linke ./. Arbeit & Kapital
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 1. März 2018
Was ist die Linkspartei und wohin treibt sie?
Ein streit zwischen wilden Hähnen und Hühnern der Straße oder –
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Die Linke Will die Partei sozialistisches Sprachrohr oder Steigbügelhalterin des Kapitals sein?
Stellt man die Frage in den Raum, wann die Partei Die Linke gegründet wurde, lassen sich mehrere Antworten sammeln. War es 2007, als die damalige PDS mit der linkssozialdemokratischen WASG zusammenschmolz? Oder doch bereits 1989/1990, als die SED nach dem Fall der Berliner Mauer sich programmatisch und personell einem reformistischen Kurs öffnete? Da wir hierbei bereits bei der SED sind, können wir auch die KPD und die SPD erwähnen, welche 1946 in der SBZ zur marxistisch-leninistischen Partei zusammengeführt wurden. Die Frage ist daher interessant, weil sich dadurch mehrere Herangehensweisen eröffnen, um das Wesen der heutigen Partei Die Linke zu eruieren und analysieren. Im Jahr 2018 wird sie ihr 11jähriges Bestehen feiern und ist trotz des signifikanten Parteitages 2011, der die Streitereien überwinden sollte, eine zutiefst gespaltene Partei. Das liegt in ihrem Selbstverständnis einer pluralistischen Massenpartei, deren größtes Hindernis die Selbsterklärung einer tradierten Partei des Parlamentarismus ist. Diese Diskrepanz lässt die verschiedenen Ausrichtungen innerhalb regelrecht aufeinander prallen, ohne sich eingestehen zu müssen, ein grundsätzliches, diskursives Problem zu haben. Daher muss sich die Die Linke folgendes fragen: was ist die Partei und wohin treibt sie? Will sie parlamentarischer Arm einer sozialen Bewegung sein, oder kapitalistischer Katalysator radikaler Ideen? Ist die Funktion einer parlamentarischen Partei der radikalen Linken im heutigen Jahrtausend zeitgemäß oder stößt sie vielmehr an ihre selbst auferlegten Grenzen, wie sie rezidivierend erkennbar sein, alsbald Die Linke Regierungsverantwortung übernimmt?
– den eitlen Pfauen des Adel mit seinen Hofstaat
Der Kampf für soziale Reformen bei gleichzeitigenden revolutionären Ideen ist spätestens seit Rosa Luxemburg kein Widerspruch mehr. Der inhärente Antagonismus kommt erst dann zutage, wenn der Stagnation kein Einhalten geboten wird und man sich in Ausreden wie „Das kann nur der Bund regeln“ flüchtet. Als reformistische Kraft der politischen Linken mit pluralistischen Anspruch kommt der Partei eine Schanierfunktion zugute: um als sozialistische Kraft ernstgenommen zu werden, ist ihr die Rolle in der Opposition auf den Leib geschrieben, um so einerseits den Wähler*innen die Widersprüche unsozialer Politiken wie Hartz IV, Massenabschiebungen und Steuererleichterungen der kapitalistischen Klasse vorzuführen. Andererseits muss sie Sprachrohr der arbeitenden und armen Bevölkerung sein und bleiben, um selbstverständlich die Forderungen der großen Mehrheit ins Parlament zu tragen, um den Konflikt nicht zu scheuen, sondern in regelrecht herauszufordern. Gewiss negierten Karl Marx und Friedrich Engels keineswegs die Möglichkeit einer gewaltfreien Transformation des Kapitalismus in den Sozialismus, jedoch wird dies nicht anhand von Spielereien wie utopischen Rot-Rot-Grün-Ideen oder alternativen Regierungsbeteiligungen erreicht. So lange die grundsätzliche Frage des Privateigentums und der Produktionsweise nicht gestellt wird, wird eine Linke nur Steigbügelhalterin des dahinsterbenden Kapitalismus.
Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle :
Oben – Bernd Riexinger und Katja Kipping auf der Wahlparty der Linken zur Bundestagswahl 2017 in der Arena Berlin.