Linke Wege zum Kapital ?
Erstellt von Redaktion am Freitag 27. April 2018
„Kein Recht auf Arbeitsmigration“
Vorwärts – zurück in die Vergangenheit. aus Angst vor einer AfD ? Soll so die Zukunft einer Linken Partei aussehen? Ca. 25 Jahre nach den Mauerfall sollen nun neue Hürden errichtet werden um anderen Menschen das Recht auf eine eigene Lebensverwirklichung zu verbauen – sich ihre eigenen Wege in die Freiheit zu suchen, um so den Neid in diesen Land Vorschub zu leisten! Dieses mag die Lafontainisierung eines flüchtenden Feigling dienen aber niemals ein Maßstab linker Politik sein. Dann machte sich diese Partei völlig überflüssig.
DL – Red. – IE.
Von Martin Reeh
Vertreter der Linkspartei sprechen sich gegen offene Grenzen, aber für Kontingentflüchtlinge aus. Das Papier soll Streit in der Partei entschärfen.
In der internen Debatte um Flucht und Migration in der Linkspartei haben sich mehrere prominente Vertreter mit einem „Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik“ zu Wort gemeldet. Es ist vielleicht das bisher detailreichste Papier, das eine Brücke zwischen den bisherigen Polarisierungen in der Partei zwischen der Parteispitze um Katja Kipping, die für offene Grenzen, und Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, die für eine eher restriktive Einwanderungspolitik eintritt, schlagen könnte. Zu den Unterzeichnern gehören die Bundestagsabgeordneten Fabio De Masi, Jutta Krellmann, Michael Leutert und Sabine Zimmermann sowie das Bundesvorstandsmitglied Ralf Krämer.
Von offenen Grenzen distanzieren sich die Unterzeichner ausdrücklich. So heißt es: „Grenzkontrollverfahren sind nicht per se gewaltsam oder menschenfeindlich.“ Ohne Grenzmanagement stünden die Staaten „hilflos gegenüber der international organisierten Kriminalität und dem Terrorismus“ da.
Die Autoren plädieren dafür, Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik auseinanderzuhalten. „Unbegrenzte Schutzgewährung für Not ist etwas anderes als eine unbegrenzte Einwanderung, die auch all diejenigen einschließen würde, die lediglich ein höheres Einkommen erzielen oder einen besseren Lebensstandard genießen wollen.“ Bei Letzterem hätten „die Aufnahmeländer ein Recht zur Regulierung der Migration“. Schließlich sei auch in der UN-Menschenrechtscharta kein universales Einwanderungsrecht verankert. „Ein Recht auf globale Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit gibt es de facto nicht und wird es in absehbarer Zeit nicht geben.“
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
Oben — Grenzkontrolle des Vereinigten Königreichs im Fährhafen von Dunkerque (Frankreich)
- CC BY-SA 4.0
- File:UK border control in the ferry area of the Port of Dunkerque-3749.jpg
- Erstellt: 7. August 2014
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| Attribution: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0403-308 / Franke, Klaus / CC-BY-SA |