DEMOKRATISCH – LINKS

Kipping fordert „strategische Erneuerung“ der Linken

Sollte das Vorhaben auch in die Akte Linke vorweihnachtliche Befindlichkeiten abgelegt werden wenn Katja Kipping und Bernd Riexinger der Partei nun ein modernes Gesicht geben wollen? Wird man den Verstorbenen wie Karl Marx, Rosa Luxemburg oder auch Karl Liebknecht endlich die Ruhe gönnen welche sie sich zweifelsohne verdient haben? Oder geht das unwürdige Schwätzen über eventuell Gesagtes von lang Verstorbenen aus einer vergangenen Epoche weiter. Endlich nicht mehr zurück auf die Vergangenheit, sondern zielbewusst einer neuen Zukunft entgegen blicken.

Alte Zöpfe abzuschneiden, dass wäre dann ihre allererste Aufgabe welche auch hilfreich wäre die eigene Vergangenheit aufzuarbeiten. Dem Wähler zu zeigen wir haben Ideen welche nicht auf alte Schriften sondern auf Eigenleistungen fundieren. Das solch ein Papier allerdings erst sechs Jahre nach Gründung vorgelegt wird, ist auch Hinweis auf entsprechende Versäumnisse.

Nur, durch große Reden und Rundbriefe lässt sich eine Partei weder „Strategisch erneuern“ noch ist eine kritische Bestandsaufnahme möglich. Auch werden solche Vorhaben nur Erfolg versprechen, wenn sie von Betrachtern kommen welchen nicht der Blick durch eine rote Brille verdunkelt wurde. Und davon ist die Partei noch einige Lichtjahre entfernt.

Denn, nicht die Funktionäre, Karrieristen oder Manipulierer, Spinner und andere Exoten haben diese Partei lange wieder verlassen, sondern es sind überwiegend die ganz normalen Durchschnittsbürger welche der Partei die dunkelrote Karte gezeigt haben. Auch ist es allzu auffällig das sich gerade die Intellektuellen zu dieser Partei auf Distanz halten. Genau diejenigen welche außerhalb dieses Landes den linken Bewegungen ein Gesicht geben.

Diese haben sich unterdessen überwiegend den Außerparlamentarischen angeschlossen und werden  kaum daran interessiert sein, innerhalb dieser Partei wieder aktiv zu werden.  Träfen sie doch dort  genau die Leute wieder welche sie einst zum Austritt veranlasst haben. So ist es auch kaum vorstellbar das dem Duo Kipping / Riexinger ein ausreichend harter Besen zu einer Grundreinigung zur Verfügung gestellt wird.

Sicher, die Linke muss den Bürgern zumindest den Hoffnungsschimmer auf Besserung offerieren können, anstelle einer Mantra gleichenden  Gesundbeten und holen Polemiken. Sie muss erkennen dass sich die Situation in den Jahren seit Gründung der Partei permanent verschlechtert und keinen Deut verbessert hat. Was ja auch der Beweis auf eine falsche Personalpolitik ist. Die Wasser Prediger und Selber Sekt saufenden sind in einer Linken völlig fehl am Platz.

Da wird es auch unumgänglich sein einen Teil der Strömungen aufzugeben und verschiedene ideologische TraumtänzerInnen in ihre Ausgangsgrüppchen zurückzuschicken. Es passt einfach nicht zusammen was glaubt, sich hier unter den Namen Links profilieren zu müssen. Denn genau aus diesen Gruppen kommen diejenigen welche Anderen ihre Meinungen in besserwisserischer Manier aufdrücken wollen.

Kipping fordert „strategische Erneuerung“ der Linken

Die Parteiführung will der Linken ein moderneres Gesicht geben. Katja Kipping und Bernd Riexinger haben dafür im Vorstand ein 25-Seiten-Papier vorgelegt. Mehr als sechs Jahre nach Gründung der Partei sei es „Zeit für eine kritische Bestandsaufnahme“ und eine „strategische Erneuerung“, schreibt Kipping. „Nostalgie verträgt sich nicht mit dem Ringen um die Zukunft.“

Konkret fordert Kipping, dass die Linke mehr bieten müsse als andauernde Kritik an den rot-grünen Sozialreformen der Agenda 2010. „In der kommenden Legislatur werden die Agendabeschlüsse über zehn Jahre zurückliegen. Die Linke braucht einen strategischen Anker, der nicht nur nach hinten weisen darf“, kritisiert die Parteivorsitzende, denn „immer weniger Menschen teilen das kollektive Gedächtnis, an das wir dar in appellieren“.

Die Ansprüche und Rechte „geben wir nicht preis, aber wir brauchen eine nach vorne weisende Perspektive, um sie (neu) zu formulieren“. Auch der häufig gegenüber der Linken erhobene Vorwurf der Besserwisserei scheint die Parteichefin zu stören: Es dürfe „nicht darum gehen, dass Die Linke den Leuten sagt, was sie denken sollen“.

Quelle: Spiegel Vorausschau

Verankern, verbreiten, verbinden
Projekt Parteientwicklung. Eine strategische Orientierung für DIE LINKE
Zum Zustand der Partei

DIE LINKE ist eine junge Partei, die in wichtigen Teilen noch in Gründung ist. Entgegen den Unkenrufen aus den Reihen der Sozialdemokratie und weiten Teilen der bürgerlichen Öffentlichkeit, ist es nicht gelungen, die LINKE zu marginalisieren. Und doch ist es nach über sechs Jahre nach Gründung der Partei Zeit für eine kritische Bestandsaufnahme und einen Entwurf für die Zukunft. DIE LINKE wird wieder im deutschen Bundestag vertreten sein; ihre Stimme wird nicht schwach sein. In den noch laufenden Verhandlungen um die zukünftige Regierung wird deutlich, dass DIE LINKE die einzige Partei ist, die ganz deutlich für eine gesellschaftliche Alternative, für eine andere Zukunft streitet. Dafür ist es notwendig, DIE LINKE zu verbreitern und sie noch stärker in der Gesellschaft zu verankern.

Die Gründung der LINKEN ist von großem Zuspruch und großer Sympathie getragen und begleitet worden. Dass sich linke Kräfte zusammenfinden statt sich zu spalten, ist in der linken Geschichte selten genug gewesen. Erstmalig entstand aus den verschiedenen Traditionen des demokratischen Sozialismus, der gewerkschaftlichen Arbeit, der sozialen Bewegungen, der Frauenbewegung, der Ökologiebewegung, aus antirassistischen antifaschistischen Traditionen und aus der linken Sozialdemokratie ein gesamtdeutsches Projekt. Die vielen Erfahrungen aus der PDS einerseits ¬- aus der schwierigen Wiedergewinnung einer Perspektive des demokratischen Sozialismus, der großen Anstrengung einer erneuerten Partei in Parlament und als „Kümmerer“ vor Ort – und aus der WASG, dem Bestehen auf einer Alternative zu Neoliberalismus und Agenda2010 andererseits, gingen darin auf. Für Viele war (erst) dieses neue Projekt attraktiv und DIE LINKE wuchs schnell. In den folgenden Jahren war DIE LINKE eine verlässliche Stimme für eine friedliche und soziale Perspektive jenseits des finanzgetriebenen Kapitalismus – gegen Sozialabbau und Massenerwerbslosigkeit, gegen die zunehmende Kultur von Angst und sozialen Zumutungen und gegen die Aushöhlung der Demokratie.

Opposition zum Neoliberalismus

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Fot6oquelle: Wikipedia – Author Left picture: Die Linke (Flickr profile)
Right picture: Flickr user „dielinkebw“, Volker Bohn

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