Linke Schiedskommission
Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 22. April 2012
Die unfähigen Schiedskommissionen bei den LINKEN
Bei der Arbeit – Hilde Benjamin, einen Job welchen sie wohl besser verstand als
Fieg oder der Familienrichter Hendrik Thome aus Duisburg, obwohl alle in einer Partei
In einen „Offenen Brief“ kritisiert Frau Gilla Schillo heute die Handlung – und Arbeits – weisen sowohl der Landes – als auch der Bundes – Schiedskommission. Sie bemängelt unter anderen dass ihr bis zum heutigen Tag die schriftliche Begründung ihres Parteiausschluss verweigert wird. Unseres Erachtens ein erneuter Beweis „innerparteilicher“ Unfähig – oder Unwillig – keit.
So weist sie schon in ihren Schreiben an die Bundesschiedskommission vom 14. 12. 2012 auf eine mangelhafte Arbeitsweise und hier im Besonderen der LschK-Saar hin. Das Schreiben findet ihr >>> HIER <<<.
Bedingt durch dergleichen Machenschaften wie Verschleppung von Anträgen, Fristen usw. werden die bürgerlichen Rechte der einzelnen Bürger immer wieder auf das massivste verletzt. Erschwerend ist in Betracht zu ziehen dass die Verletzungen durch juristische Personen begangen werden, Personen welche schon aufgrund ihrer Berufsausübung der Wahrung des Grundgesetzes eine besondere Verpflichtung sein muss. Auch die meisten Ausschlussbegründungen würden vor unseren Zivilgerichten kaum einer Überprüfung stand halten. Aufgrund der Masse an vorliegenden Rechtsverletzungen sollte vielleicht einmal über eine Sammelklage mehrerer Betroffener nachgedacht werden. Um weitere Zusendungen von Parteiausschlüssen wird darum gebeten.
Wie groß die Unterschiede zwischen Theorie und Praxis sind zeigt uns der rhetorische Erguss unter den Titel „Eine richterliche Tätigkeit“, kleine Einführung in die Aufgaben der Schiedskommission, erschienen in der Parteizeitung „Disput“ aus dem Juli 2010, geschrieben von Hendrik Thome, einem Richter am Duisburger Familiengericht. Ist es wirklich nur der Unterschied zwischen Theorie und Praxis oder nicht vielmehr der zwischen dem Wollen und dem Können bezw. Dürfen ? Bei näherer Betrachtung der Arbeitsweisen der Schiedskommissionen in der Partei DIE LINKE ist der Artikel zynisch und verlogen, da einfach surreal, passend zur Partei.
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Partei DIE LINKE
Bundesschiedskommission
Kleine Alexeanderstr. 28
10178 Berlin
Gilla Schillo
20.04.2012
Offener Brief
AZ: BSchK 56/2011/B(2. Ausschlussverfahren)
Werte Bundesschiedskommissionsmitglieder,
dass man von der sogenannten „innerparteilichen Gerichtsbarkeit“ kein zügiges Verfahren, keine Fairness und objektive Entscheidung erwarten kann, ist allgemein bekannt. Meine Erkenntnis bezieht sich nicht allein auf den Beschluss vom 11. 02. 2012, sondern aus dem reichlichen Erfahrungen in der Vergangenheit 40-07, 53-08 und 54-08. Eure Verschleppungsstrategie auch in anderen Verfahren (spektakulär Berufungsverfahren Az. LschK Saar 03.08 und 04.08 etc.) halte ich für äußerst bedenklich. Natürlich werdet ihr für Eure Verschleppung entsprechende Rechtfertigung finden. Damit haben die Schiedskommissionen – vornehmlich die LschK Saar, auch unter neuer Führung, -ja noch nie Probleme. So wie man keine Probleme damit hat, Recht zu verbiegen und Lug und Trug zu vertuschen.
Wer es wagt in der Partei DIE LINKE die Wahrheit zu sagen, dem ergeht es wie Günter Grass. Bei G. Grass packte man die Antisemitismus-Keule aus. Bei Parteimitgliedern die Querulanten / Parteischädiger / Keule bezw. die ungeschriebenen Gesetze der „innerparteilichen Gerichtsbarkeit“ zum Wohle der saarländischen Stasi-Anwender, Satzungszertrümmerer und Missständeverursacher. Es passt der Parteispitze im Saarland nicht, vermutlich auch nicht in Berlin, wenn GenossInnen selbst denken können. „Der Supergau für diese Partei sind unabhängige, strömungslose, selbstdenkende Parteimitglieder.“
Ich habe viele Jahre (ab Oktober 2007) tapfer gegen Dummheit, Ignoranz und Intrigantentum gekämpft. Den Kampf habe ich verloren, dafür auf der anderen Seite aber sehr viel gewonnen.
Ich bin nicht länger bereit, auf Eure schriftliche „Begründung“ zu warten.
Mit freundlichen Grüßen
Gilla Schillo
Es ist mehr wert, jederzeit die Achtung der Menschen zu haben als gelegentlich ihre Bewunderung
(Jean-Jacques Rousseau)
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Grafikquelle :
Es folgt die historische Originalbeschreibung, die das Bundesarchiv aus dokumentarischen Gründen übernommen hat. Diese kann allerdings fehlerhaft, tendenziös, überholt oder politisch extrem sein. Zentralbild/Gahlbeck, 27.6.1964 Frauenkongress der DDR Dynamo-Sporthalle Berlin – 2. Tag (26.6.1964) Frau Dr. Hilde Benjamin, Minister für Justiz der DDR, sprach zur Diskussion.
Sonntag 22. April 2012 um 12:51
Die Bundesschiedskommission verschleppt zwei Verfahren gegen den Kreisvorstand Saarpfalz (Juni 2011).
Einige Male (ich hab’s schwarz auf weiß gesehen) hat die ehem. amtierende Vorsitzende die Bundesschiedskommission gebeten, eine Entscheidung zu fällen. Der Vorstand hat sich mehrmals damit einverstanden erklärt, dass in seiner Abwesenheit verhandelt werden kann.
Wie sagte ein Mitglied hinter vorgehaltener Hand: Man darf deren Zeit nicht strapazieren.
Sonntag 22. April 2012 um 13:17
Ist die höchste Parteiinstanz unabhängig? Vermutlich nicht!
Sonntag 22. April 2012 um 13:46
es ist einfach unglaublich wie die sich immer mehr entfernen von Anstand und Sitte
Sonntag 22. April 2012 um 16:16
Wenn in angemessener Zeit keine Begründung erfolgt, ist auch kein wirksamer Ausschluss erfolgt.
Würde ich mal vor einem staatlichen Gericht prüfen lassen, das hält ja keiner Überprüfung stand.
Sonntag 22. April 2012 um 16:41
Merkt denn hier niemand, dass in dieser linke Partei von Flensburg bis Bad Reichenhall alle, ich betone alle, vor Oskar Lafontaine strammstehen. Schiedskommisionen entscheiden immer so wie es der Spitze passt. Niemals wird vermittelt, was eigentlich die Aufgabe der Schiedskommissionen wäre. Diese Partei ist flüssiger wie Wasser.
Sonntag 22. April 2012 um 17:32
Eine Schiedskommission muss unparteiisch sein, sonst ist sie UNGLAUBWÜRDIG!!! Es kann nicht sein, dass Parteimitglieder in Scharen vor Gerichte ziehen müssen!!!
Wie schmutzig ist denn das?
Sonntag 22. April 2012 um 19:02
…aber sicher merken wir es, sonst würden wir alle, die es merken, hier nicht schreiben, Herr Dr. Schiwago!
Sonntag 22. April 2012 um 19:25
Zunächst folgt der Text eines Aufsatzes, der im Internet der LINKE auffindbar ist, mit Kommentaren von Ulrich Meyer, Heusweiler, 22.04.2012
Juli 2010
Eine richterliche Tätigkeit – Kleine Einführung in die Aufgaben der Schiedskommission
Von Hendrik Thomé
>>> weiterlesen im gleichnamigen Artikel mit Kommentarfunktion
Sonntag 22. April 2012 um 20:00
Vielen Dank für die Informationen
Sonntag 22. April 2012 um 21:41
Mit jedem Beschluss eines Ausschlusses sinkt das Demokratieverständnis …
Montag 23. April 2012 um 0:53
Aha. Post für die Landesschiedskommission, die bei der Partei eingeht, gehört der Partei. So geht die Partei dann auch mit der Post um, nämlich, dass sie so manches, was ihr nicht in den Kram passt, in Ablage P befördert. Und wenn nicht sie, dann sind spätestens bei Fieg so manche Schriftstücke seltsamerweise nicht in den Akten bzw. in den Urteilen aufgetaucht. Wer hat da was verschwinden lassen?
Montag 23. April 2012 um 17:15
zieht Gilla das Ding bis zur bitteren Neige durch?
Montag 23. April 2012 um 21:15
#12
Das kann ich mir nicht vorstellen.
Dienstag 24. April 2012 um 19:43
Es ist ja nett, dass sich einige über meinen weiteren Werdegang Gedanken machen.
Auf den Moment genieße ich, mich nicht ständig mit Denunzierungen, Diskriminierungen und anderen Vorwürfen auseinandersetzen zu müssen.
Wenn die Frist abgelaufen ist, sehe ich weiter.
Was man so am Rande mitbekommt, gibt es vielleicht viel zu tun, was dann noch zu tun ist.