Linke Saar fordert mehr Debatten
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 27. März 2013
Linke will mehr Debatten-
Tage und weniger Reden der Regierung
Da behaupte noch Einer die Presse würde von der Politik nicht ernst genommen. Das genaue Gegenteil ist der Fall und so lesen wir heute eine Aussage von Heinz Bierbaum, den Parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag. Die Arbeit des Landtag müsse für die Öffentlichkeit attraktiver gemacht werden, lesen wir und er schlägt dafür die Einrichtung eines zusätzlichen Debatten-Tag pro Monat vor.
Wir sehen also, Linke Politiker schlafen nicht, sondern reagieren prompt. Wir registrieren zusätzlich: Knickt einmal ein Schlagstöckchen überraschend ein, ist sofort eine entsprechende Vertretung als Unterstützung zur Stelle. Nein hier bitte keine Unterstellung. Wir schreiben hier von den Dirigentenstab innerhalb einer Fraktion und verordnen ausdrücklich nicht Viagra sondern wünschen Linsler gute Besserung, auch in der Überzeugung das es umgekehrt nicht der Fall wäre.
Dabei sind sie schon zu bemitleiden, unsere Parlamentarier und im besonderen die in den Landtagen. Müssen sie sich doch Zwangsrekrutieren lassen um ansonsten leer bleibende Plätze in den Plenarsälen zu besetzen. Und dieses auch noch für von den Steuerzahlern so lausig bezahlten Löhnen, so dass die Zwangsaufgaben nur als Nebenbeschäftigung wahrgenommen werden können. 450 Euro Jobs reichen zur Unterhaltung einer Familie bekanntlich nicht aus.
So klagt Bierbaum dann auch in rechtschaffener Weise wie folgt: „Nachmittags werden sehr viele Dinge, vor allem wenn es in den Abend hineingeht, gar nicht mehr richtig zur Kenntnis genommen“. Bei der Plenarsitzung am 20. März habe es abends beispielsweise eine sehr ernsthafte Diskussion über die Gleichstellung homosexueller Paare gegeben, die ein größeres Echo verdient gehabt hätte.
Sollten hier vielleicht die gähnenden Geräusche als äußerst störend empfunden werden? Obwohl, es ist doch bekannt das es gerade in der Politik während der Nachtstunden schon für viele, zu manch überraschenden Einigungen gekommen ist. Gerade innerhalb der Parteien sind die Abendsitzungen deshalb auch sehr beliebt. Sollte nicht eher eine Nachtschichtzulage gefordert werden? Stände einer Arbeiterpartei vielleicht gut zu Gesicht?
Überhaupt bevor wir es vergessen, sitzen da nur Männer für die Linke im Landtag? Dürfen die Frauen, oder können sie es nicht? Könnte das eventuell mit den verabreichten Maulkörben zusammenhängen, über die wir gelesen haben? Bei uns glaubt man zumindest während der Walpurgisnacht an und ab eine Linke auf einen Besenstiel reiten zu sehen. Gibt es im Saarland keine Besen mehr?
Wir vermuten in den heutigen Äußerungen von Heinz Bierbaum eine Reaktion auf die Kritik der Presse über das Fehlen einer tatkräftigen Opposition im Landtag aus der letzten Woche. Da konnten wir unter anderen folgendes lesen:
Die freudlosen Botschaften aus der Landesregierung und den Fraktionen von CDU und SPD müssten eigentlich ein gefundenes Fressen der Oppositionsparteien im Landtag sein. Doch von einem mächtigen Gegenwind ist dort im ersten Jahr nach der Landtagswahl vom 25. März 2012 nichts zu spüren gewesen. Die Linken leben vor allem von der Tagesform ihres bereits zu Lebzeiten zur politischen Legende gewordenen Fraktionschefs Oskar Lafontaine. Der lässt zwar bisweilen seinen politischen Esprit aufblitzen, doch mit den Mühen der Ebene will er sich offenbar nicht mehr abplagen. Von Kampfeslust oder die Regierung fordernden Vorschlägen, wenn es etwa um Fragen der Energiegewinnung, der Verbesserung des maladen öffentlichen Verkehrssystems oder des Tierschutzes geht, ist da wenig zu hören. Aber Lafontaine hat andere Sorgen, wenn er an die Zukunft der Linken bundesweit denkt.
Ist es noch nicht bis ins Saarland vorgedrungen das an Legenden insbesondere in Liedern erinnert wird? Hat sich denn noch niemand gefunden der ein Lied über Oskar schreiben will? Das diesen Artikel beigefügte Video mag vielleicht für manch einen als Anregung dienen? Vielleicht möchte er auch selber singen, mit Rolfi im Duett? Na, wir bleiben am Ball.
Linke will mehr Debatten-Tage und weniger Reden der Regierung
Bierbaum forderte außerdem eine stärkere Schwerpunktsetzung der Plenardebatten, so dass für wichtige Themen mehr Zeit bleibe. Zudem solle die Redezeit der Landesregierung eingeschränkt werden. Die „Stunde des Parlaments“ werde häufig „für ellenlange Erklärungen“ der Regierungsvertreter genutzt, klagte er. „So wie bisher können wir nicht weitermachen; das halte ich für völlig unangemessen“, sagte er.
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Friedhofsruhe im Landtag
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| Attribution: Wolfgang Pehlemann |
Mittwoch 27. März 2013 um 14:15
Was soll der Schmarrn?
Die Landesvorstandssitzungen finden doch auch abends statt, und nicht nur die, Kreismitgliederversammlungen an Pfingsten oder an Sonntagen, damit nur die Handverlesenen und Zuverlässigen zum Abstimmen da sind…
Mittwoch 27. März 2013 um 15:49
Nehmen wir mal eine/n durchschnittliche/n Arbeitnehmer/in.
Der/die geht um 6:00 Uhr oder 8:00 Uhr arbeiten. Kommt dann irgendwo zwischen 14:00 Uhr und 16:00 Uhr nach Hause. Dort warten Mann/Frau/Kinder/Haushalt. Dazu möchte Mann/Frau auch ein bischen Zeit für Hobby. Machen wir noch schnell den nötigen Arztbesuch. Ach ja, eingekauft muss auch werden. Dann ist da nocht der Geburtstag oder eine andere Familienfeier.
Das ist natürlich nicht bei jedem so und auch nicht gleichzeitig. Aber wenn Bierbaum meint ein zusätzlicher Debattentag würde die Politik interessanter machen sollte er sich mal verschiedene Studien über Aufnahme- und Merkfähigkeiten zu Gemüte führen. Selbst die ARD weis davon zu berichten dass Fernsehzuschauer der Tagesschau nach 15 min. nicht mehr wissen welcher Nachrichteninhalt am Anfang stand.
Also mit anderen Worten – völlig blödsinnig und überflüssig.
Mittwoch 27. März 2013 um 17:52
Ja ja die linke. Immer wieder gut fuer einen gag. Konnte da jemand nicht mehr warten bis zum 1. April
Donnerstag 28. März 2013 um 8:07
Zudem solle die Redezeit der Landesregierung eingeschränkt werden, fordert Prof. Dr. Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarland.
Maulkorb für die Landesregierung???
Donnerstag 28. März 2013 um 8:39
Es fehlen einige, sie ruhen sich an anderer Stelle aus.
Donnerstag 28. März 2013 um 11:48
Die „Graue Eminenz“ hat befohlen zurück ins Körbchen.
http://www.123gif.de/gifs/frohe-ostern/frohe-ostern-0180.gif
Donnerstag 28. März 2013 um 18:59
Was würde Prof. Dr. Bierbaum wohl tun, wenn die Landesregierung seiner Forderung nachkommt?
An welchen hohlen Phrasen müsste er sich dann festhalten?