DEMOKRATISCH – LINKS

Die größten Wahlverlierer dieses Jahres sind
die FDP und die Linke

 Unter den Titel „Rot-grünes Comeback“ blickt Albrecht von Lucke in seinen Kommentar auf das nun langsam endende Superwahljahr 2011 zurück, indem er vor allen Dingen der CDU das schlechteste Wahljahr unter Merkel bescheinigt. Das aber auch für die SPD und die Grünen dieses Jahr in Berlin aller Wahrscheinlichkeit keinen zufrieden-stellenden Ausgang finden wird, konnten wir erst in dieser Woche lesen.

Die größten Verlierer dieses Jahres sind aber die Parteien FDP und die Linke welche, wenn sie nicht sehr gut aufpassen, unauffällig in die Versenkung verschwinden werden. Denn und das ist das schlimmste was Parteien überhaupt passieren kann, sie machen sich selber überflüssig. Das beide so in einen Atemzug genannt werden können ist wohl die eigentliche Überraschung dieses Jahres. So äußert denn der Journalist über DIE LINKE folgendes und wir zitieren:

„Warum aber, mag man sich fragen, ist bei alledem nicht vom zweiten großen Wahlsieger von 2009 die Rede, nämlich von der Linkspartei? Aus einem einfachen Grund: Weil auch Die Linke – ähnlich wie die FDP – gegenwärtig nur periphär relevant ist. Die FDP wurde von den abwandernden Wählern um ihre Regierungsrelevanz gebracht, die Linkspartei besorgt dies gerade selbst. Nach einem Jahr absurder Kommunismus-, Stalinismus und Antisemitismus-Debatten – derweil die dringend erforderliche Arbeit an einem gemeinsamen Grundsatzprogramm kaum vorankam, ist Die Linke von einer eigenen Koalitionsperspektive im Bund meilenweit entfernt. Statt dessen zieht sie sich auf eine bloße Verhinderungsstrategie zurück, wie es der Noch-Parteivorsitzende Klaus Ernst am 17. Juli gegenüber dem Deutschlandfunk unverblümt zum Ausdruck brachte: „Wir sagen, wir wollen natürlich Schwarz-Gelb ablösen. Aber wir wollen gleichzeitig selber so stark sein, dass Grün-Rot alleine nicht regieren kann.“

Faktisch haben wir es damit heute mit einem zweigeteilten Parteiensystem zu tun – bestehend aus einer koalitionsrelevanten Mitte aus drei Parteien und zwei Parteien am Rande. Das verschafft den Randparteien durchaus Spielraum, regierungsrelevant ist dieser jedoch nicht. Die Wahlentscheidung 2013 dürfte sich allein zwischen CDU, SPD und Grünen abspielen. Immer vorausgesetzt, dass Schwarz-Gelb die Ziellinie tatsächlich erreicht – und dass es nicht bereits davor heißt: „Rien ne va plus“. Denn zwei Jahre sind eine verdammt lange Zeit. Auch das haben wir in den letzten Monaten gelernt.“

Noch nie zuvor hat sich der Kapitalismus selber so sehr in Frage gestellt und auch in der Geschichte der Bundesrepublik hat niemals zuvor eine amtierende Regierung so klare Auflösungserscheinungen gezeigt. Wenn denn dieses nicht von einer LINKEN Partei genutzt werden kann, liegt es weder an den Medien noch an irgendwelchen von außen in die Partei getragenen Umstände. Die Probleme sind eindeutig Intern zu suchen. Die Partei ist vor Ort nicht wahrnehmbar und wird so auch nicht vermisst. Eine Gesellschaft löst sich in ihre Einzelteile auf und die LINKE bemerkt es nicht.

So ist es ihr unter anderen nicht gelungen die Streitigkeiten zwischen den einzelnen Strömungen zu beenden. Es wird aus der Führungsetage weiterhin stillschweigend hingenommen dass, wie schon in den Jahren zuvor, Strömungskritiker  hinausgeekelt oder ausgeschlossen werden, anstatt diese als wichtige Impulsgeber zu nutzen. Die Bindung zu der Bürgerschaft ging hierdurch verloren.

Anstatt die Menschen zum Widerstand gegenüber die Machenschaften einer einseitigen Regierung zu mobilisieren, streitet man über die ungeliebten Parteichefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst. Über den Sinn einer nicht mehr existierenden Berliner Mauer und die Frage, ob man sich erheben soll, um Mauertote zu ehren. Man zankte über Israel und die Nahostpolitik, und die Linke musste sich fragen, ob sie Antisemiten in ihren Reihen duldet. Letztendlich folgte ein allzu freundlicher Geburtstagsbrief an Fidel Castro.

Warum wird nicht einmal eine Umfrage in der Bevölkerung gestartet um so zu ergründen wieviel Prozent der Bevölkerung diese Themen für wichtig hält? Was auch immer die Linke anfasste, es verwandelt sich in ideologischen Mist. Jetzt auf dem Höhepunkt ? Der Auseinandersetzung begibt man sich auf die Suche nach Notnägel für die Positionen der Vorsitzenden. Die genannten Lafontaine wäre dann 70 und Gysi 65 Jahre alt. Was für ein Zeichen für eine Partei, die gerne behauptet, sie sei eine bunte Truppe!

Die Linke wird eben nicht als Partei, sondern höchstens als ein Sammelbecken von Strömungen und Grüppchen, die einander nicht den kleinsten Erfolg gönnen, wahrgenommen. Sie ist bei Licht betrachtet als politischer Impulsgeber völlig unbrauchbar. Deutschland, Europa und die Welt stecken in allergrößten Finanzkrisen, Menschen fürchten um den Euro, ihr Sparbuch und ihre Zukunft, die Löhne fallen ins Bodenlose, die Renten sinken und die Altersarmut steigt gewaltig an und Merkels schwarz-gelbe Regierung taumelt durchs Tagesgeschäft – und die Partei für mehr Gerechtigkeit die Linke?

Die Partei jammert und stellt enttäuscht fest, dass sie nicht gebraucht wird, die Umfragewerte sinken und die Bürger drehen ihr den Rücken zu. Warum sollten sie auch Politikern vertrauen, die ständig vordergründig davon reden, wie wichtig Inhalte sind, und letztendlich nicht einmal in der Lage sind die eigene Basis zu mobilisieren.

Da schielen viele neidisch auf die Grünen, die klein anfingen und in der rauen Wirklichkeit zur funktionierenden Partei wurden. Mit Sicherheit nicht immer zur vollsten Zufriedenheit eines jeden einzelnen. Eine Partei aber, die den scharfen Streit und unterschiedliche Lager kennt und nicht mit Ausschlüsse regiert,  Fundis und Realos aber am Ende einheitliche Beschlüsse fassen können – und sich großenteils dann daran hält.

Bei den Linken ist alles anders. Hier rasen die verschiedensten Richtungslehrer Vergangenheits besessen durch die Verirrungen und Wirrungen der Geschichte um aus selbst bezogenen Ergebnissen ihren Sinn des Lebens anderen ein zu hämmern. Dabei mag das Lesen von Geschichten zwar sehr interessant sein, reicht aber bei weitem nicht aus, einem Durchschnittsbürger den Magen zu füllen. So haben wir es mit reinem Sammelsurium an Personen zu tun das nicht einmal weiß, ob es irgendwo mit regieren soll oder nicht. Das nicht weiß, ob die SPD Partner ist oder böser Feind.

Hinter den ewigen Personalquerelen stecken ja in Wahrheit Richtungsstreitereien. Die einen versuchen, die anderen auf den eigenen Kurs zu zwingen. Eine Partei, die ein geschlossenes Bild abgibt und begreifbar funktioniert, wird die Linke so nicht werden.

Sie hat die Wahl: Endlich Partei werden oder in die eigenen Bestandteile zerfallen.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

IE

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