LINKE – Parteispitze …
Erstellt von Redaktion am Sonntag 11. Dezember 2011
…gegen Mitgliedervotum
Die Spitzenpolitiker der Linken sind mehrheitlich gegen ein Mitgliedervotum zur Entscheidung über den neuen Parteivorstand. So lautet eine Mitteilung von dpa welche zur Zeit über die Tagespresse im Internet verbreitet wird. Hier der volle Wortlaut der von der LINKEN verbreiteten Pressemitteilung:
Der Geschäftsführende Parteivorstand, die Vorsitzenden und Sprecher/innen der Landesverbände der LINKEN sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen der LINKEN haben auf ihrer jährlichen Tagung im Thüringischen Elgersburg am 9. und 10. Dezember gemeinsam das Jahr 2011 ausgewertet und eine Verständigung über die politischen Schwerpunkte für das Jahr 2012 herbeigeführt.
Es bestand Einigkeit darüber, dass DIE LINKE im kommenden Jahr in besonderer Weise gefordert ist, politische Antworten auf die Herausforderungen der europäischen Finanz- und Wirtschaftskrise in die öffentliche Debatte zu bringen. Ein weiterer Schwerpunkt der Tagung war der Austausch über den Kampf gegen Rechtsterrorismus und Neofaschismus. Die erweiterte Führung der LINKEN verabschiedete dazu einstimmig das Papier „Solidarität, Aufklärung, Handeln – Elgersburger Erklärung gegen Rechts“.
Einen besonderen Raum nahm in der Tagung der Austausch über das Verfahren zur Wahl der künftigen Parteiführung ein. Es bestand Einigkeit darüber, dass der Erfurter Programmparteitag mit der von einer überwältigenden Mehrheit unterstützten Verabschiedung eines neuen Programms für DIE LINKE ein wichtiger Meilenstein für DIE LINKE war. Die Gestaltung eines transparenten Prozesses zur Findung der gesamten künftigen Parteiführung zählt nach Auffassung der Teilnehmer/innen zu den Aufgaben, denen sich die in Elgersburg versammelte erweiterte Führung der LINKEN stellen muss, um gemeinsam erfolgreich in die kommenden politischen Auseinandersetzungen und Wahlkämpfe zu ziehen. Die Frage der Durchführung eines Mitgliederentscheids wurde von der Mehrheit der Landesverbände zurückhaltend oder ablehnend beurteilt.
Es wurde nach dem Austausch der Auffassungen vereinbart, dass die Bundes- und Landesspitzen nach Beratung in den Gremien im Bund und den Ländern unter Führung des Geschäftsführenden Parteivorstands im Januar 2012 erneut zusammen kommen, um gemeinsame Verabredungen für das weitere Verfahren zu treffen.
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Grafikquelle : Gesine Lötzsch, Klaus Ernst
- CC BY 2.0
- File:Mahnwache gegen die Militärintervention in Libyen am 20. März 2011 vor dem Brandenburger Tor in Berlin (1).jpg
- Erstellt: 20. März 2011
Sonntag 11. Dezember 2011 um 16:37
Es ist doch klar, dass sich die Parteispitze der Linken gegen Mitgliederentscheide ausspricht. Es könnte doch passieren, dass der Eine oder Andere sein Pöstchen nicht bekommt, oder dass die Mitglieder anders denken als die Führung. Aber dies wurde schon hundert Mal diskutiert.
Was sie bei ihren Gesprächen und Tagungen aber ganz vergessen oder nicht begreifen ist, dass der einzelne Genosse vor Ort die Politik unter die Bevölkerung tragen muss. Dies ist ja in den letzten Jahren vollkommen daneben gegangen. Auch sind viele an der Basis nicht mehr bereit, die Heinzelmännchenarbeit zu machen, um dann anonym zu bleiben und gar kein Mitbestimmungsrecht ausüben zu dürfen.
Dies sieht man ja an der Ablehnung, dass die Ortsvereine keinerlei Chance bekommen, stärker zu agieren. Meiner Meinung nach ist das alles eiskalte Berechung und es passt logisch zusammen. Wie sollen denn die Mandatsträger in den Kommunen arbeiten, wenn von Oben diktiert unf der „Rote Hut“ einfach übergestülpt wird. Dies alles ist Bla Bla Bla vom Feinsten, um wieder einmal die Augen zu verkleistern und der kleine Mann innerhalb der Partei hat nichts zu melden. Der liest das Programmn nicht einmal, weil er kommunale Probleme sieht, die den Bürger tagtäglich betreffen. Dies ist Erfahrung der täglichen Arbeit.
Das ist in meinen Augen reinste Arroganz und Überheblichkeit gegenüber dem Mitglied.
Selbst in der Linken beweist sich wieder, dass der Bürger aller fünf Jahre wählen darf und dann das Maul zu halten hat.
Sonntag 11. Dezember 2011 um 18:05
WIE LANGE WILL DIE POLITIK DIE BÜRGER NOCH VERARSCHEN???????
In Berlin gibt es 620 Abgeordete, die Politik wird von maximal 15 Leuten bestimmt. Anscheinend sind da noch 605 Abnicker im Parlament, die dafür auch noch utopische Summen für ihre „Dummheit“ kassieren.
So lange diese Abnicker noch von den Parteien vorgeschlagen und gewählt werden, kanns in Deutschland nie mehr vorangehen, weil alle keine Ahnung haben.
Warum werden die Abgeordneten nicht vom Volke gewählt, somit wäre gewährleistet, dass nur Leute in Frage kämen die Fach – und Sachverstand haben. MIT ANGSTMACHEREI UND DEN TEUFEL AN DIE WAND MALEN, KANN MAN LÄNGST KEINEN BÜRGEN MEHR HINTER DEM OFEN HERVOR LOCKEN.
Was hier in der Politik praktiziert wird, ist eine Verblödung des Bürgers, das ist nicht weiter hin zu nehmen. Wenn dies nicht schnellsten geändert wird, ist das der AUSVERKAUF VON DEUTSCHLAND.
UND DIE LINKE IST KEINEN DEUT BESSER!!!!!
Sonntag 11. Dezember 2011 um 18:44
An der Basis rumort es. Die Landesfürsten und 10% Spinner in Berlin arbeiten nach dem Drei-Affen-Prinzip.
Die Basis sollte schnellstens die rote Karte zücken mit der Aufschrift: Stopp, wir zahlen keinen Mitgliedsbeitrag bis …
Beteiligen sich an dieser Aktion nur 40-50% sehen die Landesfürsten und die Herrschenden in Berlin ganz schön alt aus.
Sonntag 11. Dezember 2011 um 18:47
Demokratie und Mitbestimmung vom Volk oder von den Mitgliedern sieht anders aus.
Da ist diese Partei kein bischen besser als CDUCSUFDPSPDGRÜNE.
Klar doch, es könnte doch an die Pfründe, bezahlt vom Steuerzahler und von den Mitglieder gehen.
Wir da oben zum diktieren, ihr da unten habt es zu kapieren!!!
Basisdemokratie ist dieses alles nicht.
Montag 12. Dezember 2011 um 7:17
Wer einen Mitgliederentscheid gezielt verhindert -und hier geht es um die Kandidatur von Bartsch, nicht anderes, der entlarvt sich selber als Nachfolgeorgan der SED der DDR, wo Abnicker, nicht aber selbstbewusste Demokraten gefragt werden.
Wenn ausgerecnet in der „Partei der Sozialen Gerechtigkeit“ von oben nur noch diktiert, die tägliche Realität des Wahlfälschens, Finanzbilanzfälschens, Mobbing, Kritikerbeseitigens ersetzt wird; durch den Talk-Show Oskar oder Talk-nochmehr Show Sarah, wenn da die alten Platten aufgelegt werden; ohne jemals eigene VERANTWORTUNG für das jämmerliche Abschneiden der Linken um die 3 % im Westen in großen Bundesländern dahin zu legen, wo es immer noch wirkt, nämlich die Parteiführung, und jeder kleine Plakateaufhänger oder Flyer-Verteiler, der sich monatelang im Wahlkmapf die Hacken abgelaufen hat dann hinmterher seiner Rechte beraubt wird, die Satzung in die Mülltonne wandert genauso wie die Wahlunteragen und am Ende nur eine kleine Clique übrigbbleibt, die die Partei als PRIVATBESITZ begreift und auch so ausplündert. Dann wird eine solche Linke die nächsten Wahlen nicht überleben. Und sogar die Abnicker und Postenjäger, die jetzt noch am Posten oder Pöstchen krallen, werden feststellen, daß nichts mehr übrig ist zum krallen.
Mündige erwachsende Menschen kann man einmal, zweimal verarschen. Aber nicht ewig. Hier an der Saar verschwanden in 1 Jahr 1000 Mitglieder. Und die, die noch übeig sind – die sollen kein Recht auf Mitgliederentscheid haben ???
Berlusconi und Putin lassen grüßen. Honnecker sowieso.
Die virtuellen Mauern der DDR Nr. 2 sind schon am wachsen, es fehlt noch der Stacheldraht.
Schießbefehl auf Kritiker ist auch schon raus, hilft das nicht, werden sie als geisteskrank erklärt.
Darüber wird in wenigen Tagen wird vor dem Amtsgericht 66740 Saarlouis die Sache Helmut Ludwig gegen Josef Rodack verhandelt, Termine werden noch bekannt gegeben.
Montag 12. Dezember 2011 um 7:41
Paragraph 21 Grundgesetz:
Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung MIT!!!
Das ist inzwischen von ALLEN Parteien unterlaufen worden.
Wir haben eine Parteiendiktatur. Ohne Mitglied zu sein hat niemand mehr eine Chance auf ein Mandat.
Ein Problem ist auch der horrende Finanzbedarf den ein Normalbürger nicht mehr aufbringen kann. Und mit der Aussicht auf Schulden werden sich die wenigsten diesem Risiko aussetzen.
Dazu kommt, zwar hat man Anspruch auf Freistellung für den Wahlkampf aber welcher Arbeitgeber ist davon erbaut wenn jemand fehlt.
Das ist eigentlich ein Fall für das BVG.
Deswegen beginnt für die meisten der Weg sofort nach dem Studium durch die Parteiorganisation.
Oder sie kommen aus dem Bereich der Beamten und Selbstständigen.
Die Auswirkungen sehen wir jeden Tag.
In der Linken wissen sie ebenso wie bei den anderen wie man das händeln muss.
Und auch wenn man behauptet man sei eine junge Partei. Die Führungscrew hat genug Erfahrung aus früheren Positionen.
Deswegen unterscheidet die sich überhaupt nicht von der Parteienlandschaft in BRD
Montag 12. Dezember 2011 um 8:05
Das Ganze in dieser Linken ist wahrlich keine Demokratie mehr, sondern Diktatur im maximalen Maße. Man muss schon eine Menge Dummpulver gefressen haben, um diese Partei noch zu wählen. Die Wähler und Mitglieder sollen sich wehren, denn sie gehen mit ihnen Schlitten fahren, vor allem mit Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht.
Schade um die ehrlichen Mitglieder!!!!!!!!!Schade um die Theorien!!!!!!!
Weitere Ausführungen im Detail erspare ich mir! Wer klug ist, kann zwischen den Zeilen lesen.
Diese Partei muss unter 5 % fallen, so dass sie endlich merken, welchen Bockmist sie als Parteiführung der Linken fabrizieren.
Montag 12. Dezember 2011 um 12:56
Unzufriedene Mitglieder bilden eine riesige Protestgruppe, die für ihre Rechte „von unten nach oben“ kämpfen sollte.
Die Machthaber im Karl Liebknecht Haus tun immer so, als ob die Basis dumm wäre. Ist nicht so. Wenn es nicht zur Spaltung kommen soll, ist ein Umdenken erforderlich.
Die Linke darf nicht unter die 5% fallen.
Dienstag 13. Dezember 2011 um 9:22
Unter 5 % ? Sicher soll, muss es eine ECHTE sozialistische demokratische Alternative geben in Deutschland. Sicher wurde die Linke gegründet, gewählt-auch vom Herzen her, von Millionen genauso betrachtet, bewertet. Aber „nicht unter 5 % fallen“ ist ein Fetisch. Prozente sind Fetisch. Lieber eine echte sozialistische Partei, die die eigene Satzung und das Grundgesetz ernst nimmt, genauso wie die Menschenwürde der Mitglieder und Wähler, als eine Politmafia mit Wahlfälschung, Finanzfälschung und Kritikermobbing, die am Ende nur die eigenen Ämter und die eigenen Pfründe verteidigt. Das eigene Bankkonto und die Dienstreisen bis nach Nordkorea, danach Mallorca, wie passend.
Was diese jetzt jetzt-noch Amtsinhaber wirklich wollen, politisch drauf haben, das sieht man am besten wenn sie aus den Ämter rausgewählt wurden, nicht mehr die -zig tausende Euro vom Klassenfeind einkassieren.
Die Partei die Linke wurde zum Selbstbereicherungsorgan für Wenige, mit den Stimmen der Basis,
und Kritiker werden -stilecht- im Hilton-Hotel entsorgt.
Um die Unruhe der Basis zu befrieden, genügen keine Talkshow-Sozialisten a la Lafontaine und Wagenknecht mehr.
Während ausgerechnet die 3- % Partei der Besserverdienenden Bourgeois., der F.D.P.; gerade jetzt und heute einen MITGLIEDERENTSCHEID zur Euro-Frage durchführt, will die Linke Parteiführung dies in Sachen Kandidatur zum Parteichef, Bartsch, gezielt verhindern.
Das ist genauso absurd wie die Hilton-Tagung und untergräbt die Glaubwürdigkeit dieser Parteiführung. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht würden sich um Grabe umdrehen.
Donnerstag 12. Januar 2012 um 11:33
Wann hört das auf?
Bartsch gegen Gysi: Die Linke streitet über Spitzenkandidatur
Donnerstag, 12. Januar 2012 03:06
Mit seinem Vorpreschen als Linke-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2013 hat Fraktionschef Gregor Gysi für neuen Unmut in seiner Partei gesorgt. Vizefraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte die „permanente Personaldiskussion“.
Die Ankündigung von Gysi, wieder als Spitzenkandidat antreten zu wollen, sei verfrüht, sagte Bartsch im Deutschlandfunk.
An diesem Donnerstag will die Linke eine wichtige Weiche für die bald anstehende Wahl eines neuen Parteivorstandes stellen. Der geschäftsführende Parteivorstand kommt dann zu einer Sondersitzung zusammen, um zu entscheiden, ob es vor der Wahl eine Mitgliederbefragung geben soll. In der seit Monaten anhaltenden Debatte über die künftige Parteiführung hatten Parteichefin Gesine Lötzsch sowie Bartsch erklärt, für den Parteivorsitz antreten zu wollen. Nach jetzigen Plänen soll beim Parteitag im Juni in Göttingen ein neuer Vorstand gewählt werden.
http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article1878447/Bartsch-gegen-Gysi-Die-Linke-streitet-ueber-Spitzenkandidatur.html