Linke Fraktion Münster am Ende
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 21. Februar 2013
Die Linke verliert Fraktionsstatus in Münsters Rat
Jetzt also auch die LINKE Münster! Der nördliche Nachbar des Kreises Warendorf. Auch diese Fraktion im Stadtrat löst sich auf, da der Fraktionschef Raimund Köhn sowohl die Fraktion als auch die Partei verlässt.
Raimund Köhn, ehemaliger Sprecher des Kreisverband Münster, auch aus gemeinsamen Zeiten persönlich bekannt, beschwerte sich bei DL einmal, vor ca. zwei Jahren, dass die andauernde Kritik an die Partei seine Arbeit zunichte machen würde. Er ist besonders, dem Schreiber dieser Zeilen, als ein sehr ruhiger, besonnener Zeitgenosse, natürlich mit eigenen Kopf, in Erinnerung.
Heute wird auch er bestätigen müssen, dass eine Partei nur von innen zerstört werden kann. Es sind, wie wir es immer wieder verlauten lassen, die fehlenden, oder in den Zeiten der im Aufbau befindlichen Partei, zerstörten Strukturen, welche heute eine kontinuierliche Arbeit unmöglich machen.
Gar nicht mehr auffällig ist der für diese Partei nun folgende, immer wieder gleiche Ablauf. Der Kritiker ist an allen Schuld zu und der zurückbleibende Rest feiert die Hände in Unschuld. Die jetzt geäußerten Aussagen des Landesvorsitzenden Rüdiger Sagel und seines Vorgänger im Amt Hubertus Zdebel sprechen für sich, was natürlich einer allzu oberflächlichen Presse nicht bekannt ist. Insider aber wissen auch hier entsprechend Bescheid und stellen fest, dass wieder einmal Vorstände der Landespartei nicht als Schlichter, sondern als Spalter auftreten, um so ihre Unfähigkeit nachzuweisen.
Die Linke verliert Fraktionsstatus in Münsters Rat
Bei den Linken in Münster brennt es lichterloh. Wie Parteichef Tim Fürup gestern bei einem kurzfristig einberufenen Pressekonferenz verkündete, hat der bisherige Sprecher der Ratsfraktion, Raimund Köhn, in der Nacht von Montag auf Dienstag per Mail seinen Austritt aus der Fraktion erklärt und überdies mitgeteilt, „dass er sein Ratsmandat mitnimmt.
Dieser Schritt hat für die Partei weitreichende Konsequenzen. Da die Linken künftig nicht mehr drei, sondern nur noch zwei Ratsmitglieder stellen, verlieren sie ihren Fraktionsstatus und erhalten damit weniger Geld aus der Stadtkasse. „Wir werden in der Geschäftsstelle Personal entlassen müssen“, benannte Fürup die Konsequenz.
Raimund Köhn bestätigte gestern auf Anfrage seinen Austritt aus der Fraktion und kündigte auch seinen Parteiaustritt an. Er begründete seinen Schritt damit, dass Parteifreunde am Montag ein „Tribunal“ gegen ihn veranstaltet hätten. Sein Fraktionskollege Joachim Bruns habe dabei einen „Misstrauensantrag“ mit dem Ziel gestellt, ihn (Köhn) als Fraktionschef abzuwählen.
Quelle: Westfälische – Nachrichten >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle : Fotomontage DL/ UP privat
Donnerstag 21. Februar 2013 um 13:58
Im Saarland behielt die linke Stadratfraktion nach Absprung von zwei Leuten in der Kreisstadt 66740 Saarlouis den Fraktionsstatus mit nur 2 Ratsmitgliedern DIE LINKE.
Meine Anfrage von bei der Verwaltung ergab 2 Mitglieder genügen, um eine FRAKTION darzustellen.
Meiner Meinung nach ein Unding, es müssten mindestens 3 sein.
Es wurde auch in der SZ darüber berichtet.
Sind nun die Vorschriften in Münster -zwei oder drei Mitglieder nötig? – andere als an der Saar?
Allemal ein erneuter Beweis für den Zerfall der Linken.
Donnerstag 21. Februar 2013 um 18:38
Der Fraktionsstatus hängt von den lokalen Satzungen ab. In Hessen braucht man meist 2 Abgeordnete dafür. In Frankfurt dagegen braucht man 3.
Wenn man den Fraktionsstatus in den Kommunalparlamenten hochsetzen würde, könnte man eine Menge Steuergelder (Fraktionszuschüsse) sparen und für „Sinnvolleres“ ausgeben.
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Donnerstag 21. Februar 2013 um 18:54
Rrrrichtigg!!!
In Ahlen im Gemeinderat sitzen zwei Lehrer – der eine ist Vorsitzender der Fraktion, der andere ist Stellvertreter.
Und im Kreisrat in Warendorf ist es ebenso. Wobei der Vorsitzende der Zwergfraktion im Kreisrat, die Lichtfigur Karl St. Schulte, bald im Bundestag sitzen wird – als Direktkandidat.
Donnerstag 21. Februar 2013 um 22:10
Wenn denn Abgeordnete mit 1-5 Fraktionsmitarbeitern (je nach Gebietskörperschaft) „nichts bringen“, kann man die auch „einsparen“, … oder es gibt für alle ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (als Fraktionsmitarbeiter).
Freitag 22. Februar 2013 um 8:03
@ 3
Im Saarland bilden im Landtag zwei Grüne eine Fraktion, mit einem Vorsitzenden und einer stellvertretenden Vorsitzenden, man hatte ja bei der Wahl schließlich 5,0% erreicht, welch ein Erfolg.
Direkt nach der Wahl kloppten sich die Beiden wochenlang darum, wer „vorne“ sitzen darf und wer „hinten“ Platz nehmen muss.
Der Fraktionsstatus bringt für den Vorsitzenden zweifache und für die Stellvertreterin eineinhalbfache Kohle.
Dazu gibt es noch einen Audi A8 mit Fahrer und eine Schar von Fraktionsmitgliedern, darüber hinaus auch noch jede Menge Kohle für die Fraktion.
Die normalen Abgeordnetenvergütungen gibt es natürlich auch noch für die Beiden.
Freitag 22. Februar 2013 um 10:08
… und wenn die dann „Fraktion“ sind, vergeben die die Posten, Aufträge etc. als wäre es „ihr“ Privatvermögen.
Und damit machen die genau das Gleiche wie Privatisierer, die kommunales Tafelsilber „verkloppen“ als wäre es ihr persönliches Eigentum.