Linke: DDR war Unrechtsstaat
Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 24. September 2014
Thüringen: Rot-Rot-Grün nennt DDR Unrechtsstaat
Es geht also doch, da braucht verschiedenen Leuten in der Linken nur einmal entscheidend auf das Portemonnaie getreten werden und schon kommen sie zur Vernunft. Denn dass die ehemalige DDR nach unserer Vorstellung ein Unrechtsstaat war, ungeachtet des vielen Unrecht welches auch hier geschieht, erklärt sich an und für sich von selbst. Es wurde Gewalt angewendet an Menschen welchen den Käfig Staat entweichen wollten.
Das gerade dann Personen welche im Auftrag dieses System eigenen Landleuten nachstellten, heute in einem konkurrierenden System wieder politische Verantwortung tragen sollen,- können, ist für jeden Normanlbürger unverständlich. In diesen Punkt ist Werner Schulz, Mitbegründer von Bündnis 90 und langjähriger Bundes- und Europaabgeordneter voll zuzustimmen wenn er sagt: „Der Ruf der friedlichen Revolution war nicht ,Stasi an die Macht‘, sondern ,Stasi in die Produktion‘.“ Lasst diese Leute welche sich jahrzehntelang auf Kosten der Bürger ein schönes Leben machten einmal richtig arbeiten, eine Leistung für diese Gesellschaft erbringen. Sie brauchen nicht ewig um die von den Steuerzahlern gedeckten Tische kreisen.
Gleiches gilt aber nicht nur für die in der Linken Parteizentrale noch Beschäftigten der ehemaligen Stasi, sondern sollte ebenfalls für alle Nutznießer aus alten Zeiten in allen anderen Parteien ebenfalls gültig sein. Die Vergangenheit ist gut und Vergehen sollten auch vergeben werden, dazu gehört dann aber auch ein beiderseitiges aufeinander zuzugehen. Diese Fehler wurden aber in diesen Staat schon einmal unter großem Hurra zu Gunsten alter Seilschaften geregelt und so nach dem Krieg viele Naziverbrecher wieder in die staatliche Versorgung gehievt. Natürlich auch durch die Parteien da sich angeblich ohne erfahrene Verwaltungsangestellte das Land nicht wieder aufbauen ließ.
So erkennt denn nun auch die Linke nach diesen Sondierungsgespräch die DDR als Unrechtsstaat an. Die Linken-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow sagte am späten Abend, es werde anerkannt, dass die DDR eine Diktatur und ein Unrechtsstaat gewesen sei. Sie alle seien sich bewusst, dass aus dieser Vergangenheit eine besondere Verantwortung erwachse, sollte Thüringen erstmals von einer rot-rot-grünen Koalition regiert werden. 2009 war das Thema noch einer der Punkte, die zu einem Scheitern von Rot-Rot-Grün geführt hatten.
Nun wäre wohl für die verhandelnden Parteien auch die rechte Gelegenheit die Linke an die Einhaltung von staatlich verbrieften Grundrechten ihren Mitgliedern gegenüber zu erinnern. Aber auch hier wird wohl durch eine rundherum verschmierte Parteienbrille gesehen und diesen Juristen in den parteilichen Schießbuden, eh Schiedskommissionen natürlich, eine allgemeine Narrenfreiheit zugebilligt. Auch außerhalb der dafür vorgesehenen Session. Denn wieder hatten ehemalige Stasi Täter und auch Westdeutsche Juristen ihre Finger in einen schmutzigen Deal.
Thüringen: Rot-Rot-Grün nennt DDR Unrechtsstaat
Parteien einigen sich auf Formulierung zur Vergangenheit / Linke: Besondere Verantwortung / Grüne: Stein vom Herzen gefallen
Bei den rot-rot-grünen Sondierungen in Thüringen haben sich Linkspartei, SPD und Grüne auf eine gemeinsame Position zur DDR-Geschichte geeinigt. In einem verabschiedeten Papier heißt es laut Medienberichten unter anderem: »Weil durch unfreie Wahlen bereits die strukturelle demokratische Legitimation staatlichen Handelns fehlte. Weil jedes Recht und jede Gerechtigkeit in der DDR ein Ende haben konnte, wenn es einer der kleinen oder großen Mächtigen es so wollte. Weil jedes Recht und Gerechtigkeit für diejenigen verloren waren, die sich nicht systemkonform verhielten, war die DDR in der Konsequenz ein Unrechtsstaat.« Alle drei Parteien seien sich bewusst, dass aus dieser Vergangenheit eine besondere Verantwortung erwachse, sollte Thüringen erstmals von einer rot-rot-grünen Koalition regiert werden, erklärte die Verhandlungsführerin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, am späten Dienstagabend in Erfurt. Der Spitzenkandidat Bodo Ramelow hatte zuvor in einer Zeitung bekräftigt: Die Haltung der Linkspartei sei klar, »die DDR war eine Diktatur und kein Rechtsstaat«.
Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen
—————————————————————————————————————————
Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Walter Fürstenau
Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.
Mittwoch 24. September 2014 um 15:27
„Sie alle seien sich bewusst“
Augenwischerei, um an den Hebel der Macht zu gelangen.
Mittwoch 24. September 2014 um 17:49
Nun auf einmal kommen sie, die Linken: „Jawoll, die DDR war ein Unrechtsstaat“.
Warum wohl, weil es um die Freßtröge geht.
Warum hatte man sich nicht von Beginn an dazu bekannt? Warum hat man in der Linken keine Aufarbeitung unternommen und die Welt 🙂 vernünftig aufgeklärt?
Weil man es nicht will, weil man vielleicht Angst hat. Wovor? Vor der Wahrheit? Und was wäre dann passiert? Der Bürger hätte es vielleicht verstanden.
Nein, da treiben komische Schiedskommissionen ihr Unwesen mit Mitgliederentsorgung. Egal ob Ost oder West.
Da wird gemobbt, bis die Schwarte kracht anstelle vernünftige Politik zu machen.
Alles Lari Fari und unglaubwürdig, leider, leider.
Mittwoch 24. September 2014 um 20:17
Wenn er noch lebte, würde Oskar’s ehemalige Ober-Marionette jetzt platzen …
Mittwoch 24. September 2014 um 20:20
Ich lach mich schepp
https://scontent-b-fra.xx.fbcdn.net/hphotos-xpa1/v/t1.0-9/10646852_1487719158149612_5422580038345412706_n.jpg?oh=2bdcf88eea65ad9fcf9ce113e9c09908&oe=54C0E955
Donnerstag 25. September 2014 um 7:35
Auf die Erklärung der Linken in Thüringen, die DDR sei ein Unrechtsstaat, haben Opferverbände mit Kritik reagiert. Sie fordern eine klare Distanzierung von der DDR – von der gesamten Linken.
Quelle:
http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/opferverbaende-halten-verurteilung-der-ddr-fuer-taktik,20641266,28501512.html
Donnerstag 25. September 2014 um 7:37
Die Linke bekennt: „DDR war in der Konsequenz ein Unrechtssaat“
Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_71145300/linke-gibt-zu-ddr-war-eine-diktatur.html
Donnerstag 25. September 2014 um 16:45
Thomas Lutze
5 Std. · Tiergarten ·
„Im Bundestag haben sich nun CDU/CSU und SPD darauf verabredet, AFD und Linke gleichzusetzen. Eine gefährliche Strategie, meine ich. Und es vernachlässigt vollkommen die realen Gefahren für die Demokratie, die von diese AFD ausgehen.“
Die, die so oft und lautstark von Demokratie sprechen haben die Freiheit des Wortes durch kostenträchtige Klagen inzwischen spürbar eingeschränkt.
Geschehen durch eine Galionsfigur.
Donnerstag 25. September 2014 um 19:47
Die „Hinterlassenschaft der DDR“ ist gefährdet.
Donnerstag 25. September 2014 um 20:13
Fehler nicht wiederholen
Zur Diskussion um die Regierungsfrage in Brandenburg und Thüringen in der LINKEN und der AKL.
Von Lucy Redler, Mitglied des BundessprecherInnenrats der AKL
http://www.antikapitalistische-linke.de/?p=613#more-613
Donnerstag 25. September 2014 um 20:16
Perlmann
Sie können nicht sachlich argumentieren, schon gar nicht intelligent agieren. Was bleibt übrig, dümmliches positionieren.
So ähnlich wie: Ja keine Windkraft, lieber Kohle und Atom, wegen der schönen Landschaft. Lieber erstinken und leuchten als alternativ.
Lieber gegen ALLES als neue Vorschläge.
Warum dann auch nicht gegen Meinungsfreiheit?
Donnerstag 25. September 2014 um 20:17
Ich meine die Linken
Freitag 26. September 2014 um 7:08
Unrechtstaat – Lippenbekenntnisse, sonst nichts.
Damals wie heute herrscht nicht das Proletariat, sondern eine kleine Gruppe von Parteifunktionären.
Im Osten sitzen ehemalige SED-Kader an den Schaltstellen der Politik und verklären die DDR als „Versuch“ eine vermeintlich bessere Gesellschaft aufzubauen.
Sonntag 28. September 2014 um 12:24
Zitat:
„Für Ramelow war die DDR kein Unrechtsstaat
Die Aussagen des Linken-Politikers Bodo Ramelow, die DDR sei kein Unrechtsstaat, und die Mauer sei als Grenze legitim gewesen, sorgt für harsche Kritik. Thüringens Kultusminister Bernward Müller (CDU) bezeichnet Ramelows Behauptungen als „Geschichtsklitterung“ und fordert eine „sofortige Klarstellung“.
Ein linkes Fähnchen dreht sich ……
Sonntag 28. September 2014 um 15:30
http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Deutschen_Demokratischen_Republik#Teilung_Deutschlands
Da muss man beginnen. Warum und weshalb wurde die DDR gegründet.
Viele Menschen glaubten nach 45 ein besseres Land aufzubauen und wurden immer mehr enttäuscht, da die „Betonköpfe“ nicht einsehen wollten, dass es Berg ab ging und die Situation immer schlechter wurde.
Im sogenannten Sozialismus ist viel viel Unrecht geschehen. Aber ein Streitfaktor „Unrechtstaat“ oder nicht, wird es immer bleiben.
Man darf diese Diskussion aber nicht so weit treiben, dass alle ehemaligen DDR- Bürger schuld am „Unrechtsstaat“ waren.
Dies wird immer gerne versucht, um das Feindbild aufrecht zu erhalten.
Eine Mauer ist auch als Grenze nicht legitim und diese Mauer war schlimm.
Zu viele Bürger flüchteten in den Westen und wenn keiner mehr da gewesen wäre, dann wäre das Projekt DDR schon damals gescheitert. So ging der „Kalte Krieg“.
Von Menschenrechtsverletzung sprach damals sicher keiner, denn in den Augen der DDR- Führung war der Sozialismus das einzig Wahre und der Kapitalismus eine überholte Gesellschaft, die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen (Marx).
Der Sozialismus in dieser Form ist gescheitert.
Da der Sozialismus in den Augen der Antikapitalisten, Kommunisten, Sozialisten…, die einzigst wahre Gesellschaftsordnung ist, werden sie die DDR als „Unrechtsstaat“ nie anerkennen. Das ist Ideologie und die Wahrheit bleibt auf der Strecke.
Sonntag 28. September 2014 um 18:07
Gute Kommentare hier..
http://www.demokratisch-links.de/man-fuhlt-sich-in-tiefe-sed-zeiten-zuruckversetzt#comments
Sonntag 28. September 2014 um 18:12
Rot-Rot-Grün entscheidet sich am „Unrechtsstaat“
„Die „Betonkommunisten“ müssen gestoppt werden…….“
Sonntag 28. September 2014 um 20:04
«Die DDR war zwar eine Diktatur ohne demokratische Kontrolle und kein Rechtsstaat. Es gab in ihr auch Unrecht, sie war aber kein Unrechtsstaat.» So Gysi in der Vergangenheit.
Seine heutige Ansicht?
Sonntag 28. September 2014 um 21:37
# 17
Es war einmal ….
Montag 29. September 2014 um 7:37
Rot-Rot-Grün streitet über DDR-Erbe
Die Linke erklärt die DDR zum „Unrechtsstaat“, um den Weg für eine Koalition mit der SPD frei zu machen. Parteichef Gregor Gysi gefällt das nicht.
http://www.taz.de/Koalitionsverhandlungen-in-Thueringen/!146775/
Gysi ist nicht Parteichef. Er ist Chef der Linksfraktion im Bundestag.
Montag 29. September 2014 um 16:32
Schön formuliert
http://blog.wawzyniak.de/und-immer-wieder-geschichte/
Montag 29. September 2014 um 16:34
Reinhören: http://www.mdr.de/mdr-info/audio969788.html
Montag 29. September 2014 um 16:44
Zitat: Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) betonte unterdessen: „Soweit ich das Papier kenne, ist es ja durchaus behutsam und differenziert. Wenn die Linkspartei noch nicht einmal das unterschreibt, dann kann sie im vereinten Deutschland auch nicht regieren. Ich hätte nicht gedacht, dass es diese störrische, alte SED 25 Jahre nach dem Mauerfall in der Linkspartei immer noch gibt.“
http://www.berliner-zeitung.de/politik/landtagswahl-thueringen-die-linke–die-ddr-und-der-unrechtsstaat,10808018,28549046.html
Es gibt sie noch 😐
Mittwoch 1. Oktober 2014 um 6:39
Grüne bestehen auf Bekenntnis der Linkspartei zu gemeinsamer Formulierung
Die Debatte darüber, ob die LINKE in Thüringen anerkennen soll, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, geht weiter – zum Unmut vor allem der Grünen, die indirekt mit dem Abbruch der Sondierungen drohen.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/947745.linke-sucht-unrechts-mittelweg.html
Mittwoch 1. Oktober 2014 um 7:20
UNRECHTSSTAATSDEBATTE DDR
Gysi-Äußerungen belasten Sondierungen
http://www.berliner-zeitung.de/politik/-unrechtsstaatsdebatte-thierse-attackiert-die-linke-,10808018,28575660.html
Mittwoch 1. Oktober 2014 um 7:23
Gregor Gysi und ich sind uns einig, dass …
http://www.bodo-ramelow.de/tagebuch/post/2014/09/30/gregor-gysi-und-ich-sind-uns-einig-dass/
Mittwoch 1. Oktober 2014 um 10:14
In Deutschland waren CDU/CSU/FDP nach dem Krieg doch auch wählbar, obwohl die damals ein Sammelbecken für ehemalige NSDAP-Mitglieder gewesen waren. Ganz so schlimm kann es mit der Linken auch nicht sein/werden.
Mittwoch 1. Oktober 2014 um 12:07
Möchte da jemand verhindern, dass Ramelow Ministerpräsident wird?
Gysi distanziert sich von Begriff Unrechtsstaat: Aber es hat grobes Unrecht gegeben / Ramelow: Aufarbeitung lässt sich nicht auf ein Wort reduzieren
Mittwoch 1. Oktober 2014 um 13:42
Zu diesem ,, Unrechtsstaat“ gehörte auch das SED Vermögen, über dessen Verbleib u. Rechtmässigkeit, die LINKE, bis zum heutigen Tag, beharrlich schweigt.
Donnerstag 2. Oktober 2014 um 7:06
CDU fordert Linke zur Distanzierung von Gysi auf
In dem Zusammenhang schließe ich mich umfänglich dem Kommentar von # 26 an.
Donnerstag 2. Oktober 2014 um 9:32
Unrechtstaat… eine Steilvorlage für die CDU.
Die nun einen wunderschönen Aufhänger hat, um von ihrem eigenen Versagen, riesengroßen Problemen mit der Maut und von vielem anderen abzulenken.
Donnerstag 2. Oktober 2014 um 10:26
Viele ehemalige SED-ler und auch ehemalige Stasis sind doch in andere Parteien abgetaucht.
Sie brauchen keine Forderungen stellen und die Aufarbeitung haben auch sie in 25 Jahren verpeilt.
Man braucht eben immer das vielgerühmte Feindbild, um auf sich aufmerksam zu machen. Olle Kamelle.
Freitag 3. Oktober 2014 um 14:05
# 31 # 30
Das Aufwärmen von Kamellen erfüllt einzig und allein den Zweck, um von den „Machenschaften“ anderer etablierter Parteien ablenken zu können.
Freitag 3. Oktober 2014 um 19:45
Beachtenswert:
http://archiv2007.sozialisten.de/partei/geschichte/view_html?zid=3344&bs=31&n=31
Freitag 3. Oktober 2014 um 20:45
Gysi rudert zurück
http://www.tagesspiegel.de/politik/rot-rot-gruen-fuer-thueringen-unrechtsstaat-ddr-gysi-rudert-zurueck/10786570.html
Samstag 4. Oktober 2014 um 17:50
DISKUSSION UM UNRECHTSSTAAT
„Die DDR war eine Diktatur“
Bodo Ramelow im Gespräch mit Dirk Müller
http://www.deutschlandfunk.de/diskussion-um-unrechtsstaat-die-ddr-war-eine-diktatur.694.de.html?dram:article_id=299201
Sonntag 5. Oktober 2014 um 11:41
Gregor Gysi will die DDR nicht als „Unrechtsstaat“ bezeichnen.
Er mag seine Sicht der Dinge haben, aber auf eine gewisse Weise hat Gysi Recht.
Tatsächlich ist der Begriff ein Euphemismus.
Die DDR war eine Diktatur, die Menschenrechte mit Füßen getreten hat.
http://www.berliner-zeitung.de/meinung/kommentar-unrechtsstaatsdebatte-vielen-dank–herr-gysi–sie-haben-recht-,10808020,28634632.html
Sonntag 5. Oktober 2014 um 13:59
Was mich aufregt, dass jeder „Paffke“, der nie in der DDR lebte, sein Geblöke auf die Matte bringt. Null Ahnung von Geschichte und deren Zusmmenhänge, die Haptsache irgendwelchen Mit gequatscht und geschrieben.
Ich wünsche niemanden im vereinten Deutschland solch eine Diktatur oder überhaupt eine Diktatur von irgend welchen Ideologen, die Ihre Macht austrumpfen wollen.
Besonders an die ach so schlauen Linken möchte ich appellieren. Kümmert Euch um die Menschenrechte hier im Land und hört endlich auf, diese selbst mit Füssen zu treten. Dann diskutiert keiner mehr über die Vergangenheit in dieser Form.
Sonntag 5. Oktober 2014 um 19:02
„Will die Linke regieren oder die Diktatur verniedlichen?“
Beides!!!
http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Will-die-Linke-regieren-oder-die-Diktatur-verniedlichen-688822565
Sonntag 5. Oktober 2014 um 19:03
Lesenswert
http://www.pankower-allgemeine-zeitung.de/2014/10/05/ddr-ein-unrechtsstaat/