Die Linke aktuell
Erstellt von Redaktion am Sonntag 21. März 2010
Linke streiten um eigenes Programm.
Angst um Koalitionsfähigkeit.
Berlin (RPO). Nach drei Jahren Arbeit hat die Linkspartei ein eigenes Programm auf die Beine gestellt. Offenbar macht der Entwurf nicht alle Parteimitglieder glücklich. Zahlreiche Führungskader meldeten am Tag nach der Präsentation öffentlich Änderungsbedarf an. Viele treibt die Sorge, dass die Partei im Osten ihre Regierungsfähigkeit verliert.
Am Entwurf für ein Grundsatzprogramm der Linkspartei ist Kritik aus den eigenen Reihen laut geworden. „Da wird eine rote Linie markiert, dass wir uns an keiner Regierung beteiligen, die Privatisierungen, Sozial- oder Arbeitsplatzabbau betreibt“, sagte der Bundestagsabgeordnete Jan Korte der „tageszeitung“ von Montag. „Wenn man diesen Satz eins zu eins nimmt, dürfte die Linkspartei in Brandenburg oder Berlin nicht regieren“, kritisierte der Politiker, der bislang auch im Parteivorstand sitzt.
Der Thüringer Landesvorsitzende der Linken, Bodo Ramelow, sagte der „taz“, Personalabbau dürfe kein k.o.-Kriterium für die Regierungsbeteiligungen der Linkspartei in den Ländern sein. So sei in Thüringen „dringend eine Verwaltungsreform mit massiven Umstruktrierungen in der mittleren Ebene und Personalabbau per Verrentung nötig“. Das Programm müsse „da anders formuliert werden“, sagte Ramelow.
Quelle : Rheinische Post >>>>>Weiterlesen
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Fotoquelle:
- Gemeinfrei
- File:Marx, Engels, Lenin, Stalin (1933).jpg
- Erstellt: 1. Januar 1933
- Sowjetisches Propaganda-Poster 1933: Marx, Engels, Lenin und Stalin (Halte den Banner von Marx, Engels, Lenin und Stalin hoch!)