LEYEN I – Erhöhung
Erstellt von Gast-Autor am Dienstag 14. Dezember 2010
LEYEN I – Erhöhung
vormals HARTZ IV – wird in den Wind geschrieben. Recht so! Denn auf diese 5 euronen kann verzichtet werden.
Hoffentlich halten die GRÜNEN im Saarland in der dortigen „Jamaika“-Koalition dem Druck stand, und es kommt dadurch zur Enthaltung dieses Bundeslandes. Damit wäre die Gesetzesvorlage gekippt. Dann muss die Gesetzesvorlage in den Vermittlungsausschuss; denn die Forderungen des Bundesverfassungsgerichtes sind in keiner Weise umgesetzt worden.
Es bleibt dabei:
!!! HARTZ IV / LEYEN I muss weg !!!
Bestenfalls kann die Forderung und deren Durchsetzung für mindestens 500€, Wegfall der Sanktionen und Erhöhung der Zuverdienstgrenzen nur eine Zwischenlösung sein.
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Grafikquelle :-
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| Source | Own work |
| Author | Michael von Aichberger |
Dienstag 14. Dezember 2010 um 13:49
Die Hoffnung, dass die Jamaika an der Saar dem Druck standhält, ist blauäugig.
Man wird sich gut verkaufen und gegen eigene Vorteile die Harz IV-Empfänger im verraten.
Dann bietet Hubertus Hubertus vor den Kameras noch eine verlogene Begründung, wofür der Verrat für die Betroffenen gut ist.
… und das ist gut so, weil nur das der schnellste Weg zum BfG *) ist!
Und dann geht das Spielchen wieder von vorne los.
Anmerkung
*) Der/die Verfasser/in meint hier sicher das BVG (BundesVerfassungGericht)
Die Redaktion /UP.