Lafontaine wirft hin
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 28. September 2021
Krise der Linkspartei im Saarland
Von Christoph-Schmidt-Lunau
Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine will bei der kommenden Landtagswahl nicht mehr für seine Partei antreten – und erhebt schwere Vorwürfe.
Oskar Lafontaine wird bei der saarländischen Landtagswahl im März nächsten Jahres nicht erneut für die Linkspartei antreten. Als Grund für seinen überraschenden Rückzug nennt der 78-jährige Ex-Bundesvorsitzende den Wiedereinzug des saarländischen Linken-Abgeordneten Thomas Lutze in den nächsten Bundestag.
Damit sei klar, „dass sich die Manipulation der Mitgliederlisten und der damit verbundene Betrug zur Erringung von Mandaten fortsetzen werden“, teilte Lafontaine mit. Die Bundespartei habe nicht genug gegen diese Machenschaften unternommen, beklagte er. „Da ich ungeeigneten Kandidaten nicht zu Mandaten verhelfen will, sind die Voraussetzungen für meine erneute Kandidatur nicht mehr gegeben“, gab Lafontaine bekannt.
Die Nominierung des Spitzenkandidaten der saarländischen Linkspartei für den Bundestag war, wie bereits 2017, innerparteilich heftig umstritten gewesen. Weite Teile der Partei hatten dem Landesvorsitzenden Lutze Manipulation von Mitgliederlisten und Betrug vorgeworfen, um seine Kandidatur durchzusetzen.
Lutze setzte sich letztlich in einer Kampfabstimmung gegen den Landtagsabgeordneten Dennis Lander durch, der von der Landtagsfraktion unterstützt worden war. Daraufhin rief Lafontaine dazu auf, die eigene Partei im Saarland bei der Bundestagswahl nicht zu wählen. Allerdings warb er im Wahlkampf außerhalb der Landesgrenzen für die Linkspartei.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Lutze wegen des Anfangsverdachts der Urkundenfälschung. Nach Angaben der Behörde geht es dabei um Listen über Beitragszahlungen von Parteimitgliedern aus 2018 und darum, wer dort diverse Unterschriften geleistet hat. Lutze, seit 2009 im Bundestag, hat jegliche Vorwürfe bestritten.
Starke Verluste bei der Bundestagswahl
Am Sonntag kam die Linkspartei im Saarland auf 7,2 Prozent und verlor damit 5,7 Prozentpunkte gegenüber der Wahl vor vier Jahren. Die Verluste hätten noch höher ausfallen können, wenn der Bundeswahlleiter die Liste der Saar-Grünen zur Wahl zugelassen hätte. Lutze ist der einzige saarländische Linksparteiler im Bundestag. Er sitzt in einer gemeinsamen Fraktion mit Lafontaines Ehefrau Sahra Wagenknecht.
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Katja Kipping über Linken-Absturz
„Unser Verhalten war ein Fehler“
Das Interview mit Katja Kipping führte Anna Lehmann
Warum ist die Linke bei der Wahl so abgestützt? Die frühere Vorsitzende Katja Kipping sieht einen Grund in der jüngsten Enthaltung zum Afghanistaneinsatz.
taz: Frau Kipping, die Linke liegt bundesweit unter 5 Prozent und Sie konnten das Direktmandat in Dresden nicht gewinnen. Wie tief sitzt der Frust?
Katja Kipping: Das ist ein schmerzhaftes Ergebnis. Wir haben in Dresden alles gegeben. Immerhin holte ich doppelt so viele Erststimmen wie die Partei Zweistimmen und wir konnten die AfD auf den dritten Platz verweisen. Aber in einer konservativen Stadt wie Dresden um das Direktmandat zu kämpfen war Arbeit am Wunder, zumal wenn es keinen Rückenwind durch den Bundestrend gibt.
In Leipzig hat Sören Pellmann ein Direktmandat für die Linke gewonnen. Was hat er besser gemacht?
Er hat einen großartigen Wahlkampf gemacht, und ich bin der Linken in Leipzig sehr dankbar. Leipzig ist als Stadt anders zusammengesetzt. Viele, die in Sachsen links sind, ziehen irgendwann dorthin.
Im Bund sind 4,9 Prozent für die Linke ein Desaster. Spitzenkandidat Dietmar Bartsch meinte, die Gründe dafür seien in den vergangenen Jahren zu suchen. Sie haben die Partei bis zum Februar geführt. Welche Verantwortung tragen Sie persönlich für das schlechte Abschneiden der Linken?
Bis kurz vor der Coronakrise zum Ende meiner Amtszeit lagen wir immerhin bei 10 bis 11 Prozent. Und dann kamen äußere Umstände, auf die wir zunächst keinen Einfluss hatten: Die Coronakrise und ein Bundestagswahlkampf, der stark auf Trielle fokussiert war. Aber natürlich haben wir auch Fehler gemacht.
Welche?
Spätestens am Abend der Europawahl im Mai 2019 war mir klar, dass wir an einem Punkt nachsteuern müssen. Die Frage der sozialökologischen Transformation steht dringend im Raum. Um soziale und ökologische Krisen zu entschärfen, braucht es auch die Machtinstrumente der Regierung. Insofern reicht ein rein rhetorisches Bekenntnis zu Regierungsverantwortung nicht. In der Breitenwirkung fehlte es uns da an Ernsthaftigkeit und Klarheit.
Über 1,4 Millionen Wähler:innen sind von der Linken zu SPD und Grünen abgewandert. Was zeigt das?
Das zeigt ganz klar, dass unsere Wähler:innen nicht einfach mehr Krawall wollen, sondern ernsthaft eine Durchsetzungsperspektive suchten. Die wir nicht bedienen konnten.
Horst Kahrs von der Rosa-Luxemburg-Stiftung bemängelt in seiner Wahlanalyse, dass der Linken bereits seit 2012 eine schlüssige Erzählung fehlt, wohin sie will und was sie mit der Gesellschaft vorhat.
Die Strategie war da, aber wir sind damit nicht durchgedrungen. Unser Außenbild wurde stark durch Wortmeldungen einiger weniger bestimmt, die für Irritationen sorgten. Zum Beispiel in der Außenpolitik entstand der falsche Eindruck, dass wir eher an der Seite von Despoten Politik machen wollen.
Sie meinen Fraktionskolleg:innen wie Sevim Dağ delen, Heike Hänsel und Andrej Hunko, die auch gegen die Afghanistanevakuierung durch die Bundeswehr stimmten?
Ich will keine Namen nennen. Aber was ich am Infotisch, egal ob in der Plattenbausiedlung in Dresden oder im tiefsten Erzgebirge oft gehört habe: Euer Verhalten bei der Abstimmung zum Evakuierungseinsatz in Afghanistan war ein Fehler. Wir waren vorher argumentativ mit unserer Kritik an Militärinterventionen und dem Versagen des Westens in Afghanistan in der Offensive. Mit der Abstimmung gerieten wir in die Defensive. Unser Verhalten war ein großer Fehler.
Welche Verantwortung trägt die Fraktion, die von Bartsch und Amira Mohamed Ali geleitet wird?
Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter. Wir müssen gemeinsam die richtigen Lehren für die Zukunft ziehen.
Manche Genoss:innen geben Sahra Wagenknecht die Schuld für das miese Wahlergebnis. Sie habe mit ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ polarisiert und verschiedene Anliegen – Klimapolitik, Identitätspolitik und Sozialpolitik – gegeneinander gestellt. Haben sie recht?
Quelle : TAZ-online >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
Oben — Lafontaine Fotomontage:
Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt
Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons
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2.) von Oben — Thomas Lutze auf einer Neujahrsempfangsansprache in Saarbrücken
Dienstag 28. September 2021 um 17:42
Seit Jahren haben wir – Basismitglieder – die Nase gestrichen voll von den Methoden und Machenschaften Lafontaines. Lediglich aufgrund seiner früheren Verdienste wurde der Luxuslinke noch respektiert.
Oskar zieh‘ die Leine und hau‘ endlich ab.
Dienstag 28. September 2021 um 20:30
Der Alte nimmt jede Gelegenheit wahr seine Fratze mit der schönen Pinocchio-Nase in die Kameras zu halten 🙂
Mittwoch 29. September 2021 um 16:03
Eindringlicher Appel an Herrn und Frau Sahrazin:
Bitte verlassen Sie die Linke!
Mittwoch 29. September 2021 um 16:47
Eine Einschätzung lautet allerdings, dass das Lager um Wagenknecht »starke Ambitionen« habe, »mit der Partei zu brechen«. Bartsch versuche, Wagenknecht zu halten. Ob er als Fraktionschef wiedergewählt wird, sei aber noch nicht ausgemacht, sagte am Dienstag ein Mitglied des Parteivorstandes gegenüber jW. Einen schweren Stand habe vor dem Hintergrund des Wahlergebnisses auch die erstmals in den Bundestag gewählte Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow.
https://www.jungewelt.de/artikel/411358.linke-nach-der-bundestagswahl-gelichtete-reihen.html?fbclid=IwAR1YpAQzoxCQfiYzX6G0A05i3G5KRdkzdCiv7Zit97WXXOdHvDcwng4idIc
Mittwoch 29. September 2021 um 19:32
Warum ist der Egomane noch in der Partei?
Gegen ihn läuft ein Parteiausschlussverfahren und er zündelt immer weiter!
Mag verstehen wer will, ich nicht!
Facebook:
Wagenknecht meint: Programm der Linken war „nicht grün, sondern unehrlich“. Ich meine, das ist in doppelter Hinsicht eine Frechheit. Das Wahlprogramm der Partei DIE LINKE zeichnete sich durch eine gekonnte Verbindung sozialer und ökologischer Positionen sowie einer zielführenden Antwort auf die Klimakrise aus. Es wurde auf dem Parteitag von 88% der Delegierten beschlossen. Wagenknecht hat nicht einen Änderungsantrag eingebracht um das Programm in ihrem Sinne zu verändern. Wohl aber hat sie seit dem Frühjahr dieses Jahres ihr „Gegenprogramm“ propagandiert. Trotz aller Kritik an der Programmatik der Partei sah sie offenbar auch kein Problem für die LINKE auf Basis des Programms, welches sie selbst als unehrlich einordnet in den Bundestag einzuziehen.
Donnerstag 30. September 2021 um 8:42
Dass die Linke im Bundestag nochmals vertreten sein wird, haben sie ausschließlich Gesine Lötzsch, Sören Pellmann und Gregor Gysi zu verdanken, keinesfalls Madame Hummerknecht. Das angebliche Zugpferd missbraucht ihre Parteizugehörigkeit, um ihre Bücher verkaufen zu können. Parteilos gäbe sie außerdem zu keinen Talk-Shows eingeladen.
Donnerstag 30. September 2021 um 8:55
Netzfund
20 Std. ·
Während die Vielen sich bemühen das Ergebnis der Wahl zu analysieren und solidarisch Schlüsse daraus zu ziehen, geht Sahra Wagenknecht mal wieder von Zeitung zu Zeitung und gibt ihre immer gleichen Phrasen gegen die Partei von sich.
Kommt nach Parteispaltungsprojekt „Aufstehen“ nun der neue Spaltungsversuch „Wiederauferstanden“?
All die Positionen, die sie nennt und die nach ihrer Meinung falsch sind in der Partei, wurden in großer Mehrheit von den Mitglieder auf Parteitagen beschlossen. Das interessiert sie halt nicht. Sie erwartet, dass wir ihr entweder alle folgen, oder sonst mit ihr untergehen. Vorher gibt sie nicht ruhe.
In ihrem Bundesland NRW hat sie übrigens 4% verloren. Einen Wahlkreis hatte sie erst gar nicht. Ganz nach dem Motto: Flyer verteilen am Infostand sollen doch die Idioten von der eigenen Basis.
p.s.: bei der ersten Fraktionssitzung im Bundestag heute war sie abwesend. Sie hatte vermutlich keine Zeit aufgrund der vielen Pressetermine.
Donnerstag 30. September 2021 um 11:02
Mit der Spitzenkandidatin Wagenknecht wollte die Bundespartei zweistellig werden. An dem desaströsen Wahlergebnis in NRW hat die Talkshow-Königin erheblichen Anteil.
Und um davon abzulenken, veranstaltet ihr Alter im Saarland eine Hetzjagd.
Leider vergisst die SZ dem Alten den Spiegel vorzuhalten.
Donnerstag 30. September 2021 um 11:22
Schon zu SPD-Zeiten war die Devise von Scharping-Zerstörer: „willst du nicht mehr A….kriecher sein, so mach ich … „
Donnerstag 30. September 2021 um 11:56
Linke LTF = Zentralorgan der Denunziantinnen/Denunzianten ?????????????
Solidarität mit Barbara Spaniol !
Donnerstag 30. September 2021 um 13:24
Es ist höchste Eisenbahn die Gedächtnislücken des Herrn Lafontaine aufzufrischen: Unbedingt die Akte mit dem AZ 6 Js 24487/09 in Augenschein nehmen!
Meines Erachtens und meiner Wahrnehmung nach vertreibt er Leute aus der LINKEN und er hält gleichzeitig Linke davon ab, die LINKE zu wählen.
Also ein Parteischädiger!
Freitag 1. Oktober 2021 um 9:33
Ich hab‘ geträumt „Kaiser Napoleon von der Saar bricht von Silwingen nach Elba auf“…
Freitag 1. Oktober 2021 um 9:47
#10: Sicher doch! Die gleiche Solidarität die sie anderen im Kreisverband SPK gezeigt hat! Auch lange noch nach ihrer Machtübernahme. Wenn ich jeden aus der Partei rausmobbe der auch nur für 3 Cent selber denken kann, jeden von dem ich auch nur entfernt glauben möchte daß er mir mein Mandat streitig macht, jeden der auch nur darüber nachdenkt eventuell nicht zu allem „ja“ und „amen“ zu sagen – na, dann passiert eben das Passierte! So ich auf jedem möglichen Stuhl meinen Arsch plaziere, bei der Reise nach Jerusalem meinen Melkhocker umgeschnallt behalte – ja, dann sitze ich irgendwann auch zwischen allen Stühlen. Überall dabei, heißt überall unter Beschuß!!!! Wer nur Duckmäuse um sich duldet – steht irgendwann alleine da. Es gibt in dieser Partei Würdigere mit denen man Solidarität üben sollte…
Freitag 1. Oktober 2021 um 18:33
Netzfund:
Meine Güte, hier wird aber um den heißen Brei geredet, während die Hauptschuldige dennoch genannt wird.
Es war zum größten Prozentsatz Sarah Wagenknechts Schuld.
Es fing doch schon mit dieser völlig dämlichen und krachend gescheiterten „Aufstehen“ – Bewegung an, welche sie damals tot geboren hat….ins Leben rufen konnte man das ja nicht nennen.
Da hatte sie doch schon ganz ungeniert am rechten Rand nach Stimmen gefischt und versucht, eine Querfront aufzubauen. Das zog sich über Jahre hinweg. Immer wieder bediente sie Ressentiments, welche den Rechten das Gefühl gab, salonfähig zu sein und den Linken etwas einimpfte, was ihre Gedanken brauner machte…. Denn es kam ja schließlich von der unantastbaren und gottgesegneten Frau Wagenknecht. Die kann ja gar nicht rechts sein.
Würde ich auch nicht behaupten – aber sie ist politisch eiskalt und es ist ihr schlicht und ergreifend egal, was sie anrichtet und woher sie Stimmen bekommt.
Ich habe sowohl wegen der wirtschaftlichen Traumtänzerei als auch wegen Frau Wagenknecht nicht mehr für die Linke gestimmt (natürlich auch nicht für die Blaubraunen).
Freitag 1. Oktober 2021 um 18:51
Wahlschlappe der Linken
Soziallobbyist Schneider rechnet mit Wagenknecht ab
Der Chef des Paritätischen Gesamtverbandes Ulrich Schneider übt nach dem 4,9-Prozent-Debakel scharfe Kritik am Wahlkampf der Linken. In einem Brief an die Parteispitze kommt vor allem Sahra Wagenknecht schlecht weg.
01.10.2021, 17.38 Uhr
In einem Brief an die Spitzen von Partei- und Fraktion geht der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, hart mit der Linkspartei ins Gericht. »Weshalb sollten die Menschen eine Partei wählen, bei der absehbar ist, dass ihre Fraktion im Deutschen Bundestag nicht an einem Strang ziehen, sondern sich in internen personellen oder inhaltlichen Auseinandersetzungen ergehen wird?«, heißt es in dem Brief, der dem SPIEGEL vorliegt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-ulrich-schneider-sieht-sahra-wagenknecht-als-hauptverantwortliche-fuer-wahlpleite-a-24f4419f-56b9-4d1d-91ee-58fc86781f5b?fbclid=IwAR1McUxAV2PxDfjxjjE94-ihdV8jxoF84kCSSpcY4F458haMj-tK9eYHY7A