DEMOKRATISCH – LINKS

Aufstieg und Fall des Sebastian K.

Von Ralf Leonhard

Sebastian Kurz räumt nach einem weiteren Skandal das Kanzleramt. Als Fraktionschef der ÖVP bleibt er aber auf der politischen Bühne. Ein Drama in fünf Akten.

Am Freitagabend noch hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einem kurzfristig angekündigten Statement seine politische Handlungsfähigkeit beteuert. Er werde dem Druck nicht weichen. 24 Stunden später ist alles anders. Auftritt Kurz: Es gelte „Chaos zu verhindern und Stabilität zu garantieren“. Daher trete er jetzt „zur Seite“ und werde als Fraktionsvorsitzender der ÖVP ins Parlament zurückkehren, bis die ungerechten Vorwürfe gegen ihn aufgeklärt seien.

Als Nachfolger im Bundeskanzleramt schlägt er seinen engen Vertrauten und Außenminister Alexander Schallenberg vor. Der Diplomat aus altem Adelshaus soll den verletzten Koalitionsfrieden wiederherstellen und Österreichs ramponierte Reputation im Ausland reparieren. Opposition und Medien rechnen damit, dass Kurz weiterhin die Strippen ziehen wird.

Ein Körnchen Selbstkritik muss sein, schließlich dokumentieren Chat-Verläufe schwarz auf weiß, wie der Bundeskanzler über politische Gegner denkt und mit welcher Skrupellosigkeit sein politischer Aufstieg orchestriert wurde. Seinen Vorgänger als ÖVP-Chef, Reinhold Mitterlehner, hat er einst als „Arsch“ apostrophiert, seinen Adlatus Thomas Schmid fragte er, ob man gegen einen populären Plan der Regierung, die er zu sprengen gedachte, nicht „ein Bundesland aufhetzen“ könne. Die Einschüchterung eines kritischen Kirchenmannes fand er „super!“ Manche der SMS-Nachrichten, „die ich im Eifer des Gefechts geschrieben habe“, würde er „klarerweise nicht nochmal so formulieren, aber ich bin eben auch nur ein Mensch“, erklärte Kurz dazu.

Am kommenden Dienstag tritt in Wien der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen, einberufen von der Opposition aus SPÖ, FPÖ und Neos, die auch einen Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz als Kanzler einbringen wollten. Die Grünen, derzeit Koalitionspartner der ÖVP, hatten angedeutet, sie würden diesen unterstützen. Vizekanzler Werner Kogler hatte Kurz angesichts der strafrechtlichen Ermittlungen die Amtsfähigkeit abgesprochen und eine „untadelige Person“ als Partner in der Regierung verlangt. Damit wäre Kurz zum zweiten Mal innerhalb von weniger als zweieinhalb Jahren vom Parlament abberufen.

Mit dem „Tritt zur Seite“ hat Kurz die Krise entschärft und seine Macht gerettet. Die Vertrauensbasis in der Koalition ist dennoch erschüttert. Und die Opposition gibt sich nicht zufrieden, denn das „System Kurz“ sei intakt geblieben.

Aufstieg und Fall des Sebastian K. Ein Drama in fünf Akten

Protagonisten :

Sebastian K., Königsmörder, derzeit Fraktionsvorsitzender

Thomas Schmid, Intimus desselben, derzeit Privatier

Wolfgang Fellner, Zeitungsherausgeber

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft.

In den Nebenrollen:

Heinz-Christian Strache, ehemaliger Vizekanzler, derzeit Privatier

Reinhold Mitterlehner, ehemaliger Vizekanzler, derzeit Privatier

Johannes Frischmann, Gerhard Fleischmann, Stefan Steiner, August Wöginger,

Mitglieder der Prätorianergarde des Sebastian K.

Alma Zadić, Justizministerin

Christian Pilnacek, hoher Beamter im Justizministerium, derzeit suspendiert

Vorspiel:

Aus dem Geilomobil ins Innenministerium

2010 ist Wahlkampf in Wien. Der damals 24-jährige Chef der Jungen ÖVP (JVP) kurvt mit einem schwarzen SUV, Geilomobil genannt, durch die Straßen der Bundeshauptstadt und versucht seine Altersgenossen zu überzeugen, dass sie ihr Kreuzchen bei den Konservativen machen sollten. Als Anreiz verteilt er schwarze Kondome. Die Kampagne ist nur mäßig erfolgreich: Die Wiener ÖVP sackt gegenüber 2005 um 5 Prozentpunkte ab. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) schließt eine Koalition mit den Grünen.

Im Bund regiert zu diesem Zeitpunkt eine große Koalition unter Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP). Dieser holt 2011 den 25-Jährigen Kurz als Staatssekretär für Integration in die Regierung. Sein selbstsicheres Auftreten, seine konservative Einstellung und sein Selbstvermarktungstalent qualifizieren ihn für eine Karriere in der großen Politik. Der Jung-ÖVPler entpuppt sich als begnadeter Selbstdarsteller. Die Medien liegen ihm bald zu Füßen.

Zwei Jahre und eine Wahl später wird aus dem ehrgeizigen Staatssekretär der jüngste Außenminister der Welt. Mangelnde außenpolitische Erfahrung macht ein Beraterstab aus Diplomaten wett, der ihn auf Schritt und Tritt begleitet, darunter ein gewisser Alexander Schallenberg. Kurz’ Stunde schlägt während der Flüchtlingskrise 2015, als er erkennt, welche Ängste diese bei Teilen der Bevölkerung auslöst. Als Kontrapunkt zu Angela Merkels Politik setzt er auf Abschottung. „Ich habe die Balkan-Route geschlossen“, sollte einer seiner griffigsten Wahlkampfslogans werden.

Erster Akt: „Projekt Ballhausplatz“

Szene 1: Die Verschwörer

Frühjahr 2016: Junge, schlanke Männer in weißen Hemden mit offenen Krägen sitzen in einem Hinterzimmer an einem Tisch beisammen. Es sind nicht Zeugen Jehovas, sondern Sebastian Kurz und seine Prätorianergarde. Die meisten kennen sich von der Jugendorganisation der Partei JVP. Sie arbeiten an der Zukunft Österreichs, genauer gesagt an der Machtübernahme – zuerst in der ÖVP, dann in Österreich.

Der ÖVP-Vizekanzler heißt inzwischen Reinhold Mitterlehner und ist aus der Sicht der Verschwörer ein Langweiler. Die jungen Männer hecken einen Plan aus, der ihren Anführer möglichst schnell ins Bundeskanzleramt am Wiener Ballhausplatz bringen soll. Die Voraussetzungen sind gut, denn die große Koalition ist unpopulär. Als im Frühjahr 2016 der SPÖ-Chef Werner Faymann abgesägt wird und der dynamische Christian Kern frischen Wind in die Regierung bringt, ist bei den Verschwörern Feuer unterm Dach. Das „Projekt Ballhausplatz“ muss beschleunigt werden. Dass die Regierung jetzt populäre Maßnahmen wie eine flächendeckende Nachmittagsbetreuung für Kindergartenkinder plant, kommt bei den Verschwörern gar nicht gut an.

Die folgenden Zitate von 2017 sind kein Produkt der Dichtung, sondern so gefallen und jüngst bekannt geworden. Auftritt Thomas Schmid, damals Generalsekretär im Finanzministerium. Er alarmiert seinen Freund Kurz, damals Außenminister: „Wir müssen bei Banken aufpassen, die wollen das am Montag weiter besprechen und entscheiden – HBK und HVK (Anm.: Herr Bundeskanzler und Herr Vizekanzler) und Mahrer (Harald Mahrer, Chef der Österreichischen Wirtschaftskammer) und Co! Ziel – 1,2 Mrd. für Nachmittagsbetreuung mit Rechtsanspruch und Vereinbarungen Bund, Gemeinden ohne Länder! Mega Sprengstoff!“

Kurz antwortet umgehend: „Gar nicht gut!!! Wie kannst du das aufhalten?“ Wenig später hat er einen Einfall: „Kann ich ein Bundesland aufhetzen?“

Schmid: „Das sollten wir – wir schicken deinen Leuten heute auch noch die Infos“.

Kurz: „Danke“

Schmid: „Wenn Mitterlehner das macht – 1,2 Mrd. für Kern mit einem Nachgeben bei allen Bildungspunkten, wäre das irre“

Tatsächlich hat die ÖVP bildungspolitische Initiativen der SPÖ über Jahrzehnte abgeblockt. Eine Konsenspolitik mit der SPÖ hätte das Bild von der ÖVP als Betonwand gegen eine fortschrittliche Familienpolitik ins Wanken gebracht und Mitterlehner wohl populärer gemacht. Den Verschwörern kann das nicht recht sein.

Szene 2: Der Medienmogul

Von den Wiener Redaktionsräumen der Tageszeitung Österreich kann man auf den Naschmarkt hinunterblicken, wo das multikulturelle Wien blüht, und auf die vergoldete Blätterkuppel der Sezession, der einst von Gustav Klimt mitbegründeten Heimat der Jugendstil-Avantgarde, denen die Akademie der Bildenden Künste zu starr und zu muffig war. Österreich ist ein buntes Gratisblatt, „die einzige Gratiszeitung, die man auch kaufen kann“, wie es der Kabarettist Florian Scheuba so schön doppeldeutig formuliert hat. Das Blatt gehört den Gebrüdern Wolfgang (geb. 1954) und Helmuth (geb. 1956) Fellner. Österreich ist ein Produkt des frühen 21. Jahrhunderts. Das Erfolgsrezept: Günstige Berichterstattung gegen Inserate. Das Recherchemagazin Dossier hat 2019 dokumentiert, wie die Fellners arbeiten:

„Egal ob im Politik- oder Wirtschaftsressort, bei Österreich gibt es zu Inseraten gefällige Berichte dazu. Interne E-Mails zeigen, dass in Fellners Medien ein Prinzip herrscht: Sie buchen, wir schreiben. Werbung wird als Journalismus getarnt und verkauft, Menschen getäuscht und damit gegen das Gesetz verstoßen. Das beginnt bei Österreich ganz oben. Wolfgang Fellner veranlasst höchstpersönlich Serien redaktioneller Berichte über große Werbekunden.“

Was passiert, wenn man nicht mitspielt, weiß die ehemalige Außenministerin Karin Kneissl zu berichten. Nominiert von der FPÖ, übernimmt sie 2017 das Ministerium von Sebastian Kurz. Dort findet sie einen Werbeetat von 1,8 Millionen Euro vor. Sie fragt sich, wofür das Außenministerium Inserate schalten müsse und widmet 80 Prozent dieses Budgets um.

Als erste Warnungen ungehört bleiben, folgt die Rache der Fellners. Da heißt es bald „Kneissl muss weg.“ Und als sie erkrankt, fragt Österreich: „Ist sie schon tot?“ Die Ministerin fühlt sich an Mafiamethoden der 1930er Jahre in Chicago erinnert. Kneissl in Dossier: „Also entweder du zahlst oder wir fackeln den Laden ab – so ungefähr ist mir das vorgekommen. Und ich habe gesagt, ich zahle keine Schutzgelder.“ Fellner versteht da keinen Spaß, wie seine Kommentare verraten: „Karin Kneissl wirkt zu Beginn schräg, wirr, teilweise ahnungslos im Politgeschäft. Ein Risiko.“

Zweiter Akt: Der Königsmord

Frühjahr 2017: Die Verschwörer sitzen nicht in einem Hinterzimmer, sie verkehren meist über SMS und Whatsapp. Sie sind in strategischen Positionen verankert und können ihre Sabotagearbeit gegen ÖVP-Chef Mitterlehner und die Regierung unter Christian Kern von innen leisten. Dem ehrgeizigen Tiroler Juristen Thomas Schmid, der gerne mit Sebastian Kurz wandern geht, kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Als Generalsekretär im Finanzministerium kann er Minister Hartwig Löger, einen Quereinsteiger ohne Seilschaft in der ÖVP, manipulieren. Und er sitzt am Geldhahn.

Die Umfragewerte für ÖVP-Chef Mitterlehner sind trotz des Neustarts der Regierung schlecht, die des SPÖ-Kanzlers steigen. Kurz’ Prätorianergarde reicht das nicht. Sie wollen deutlicher zeigen, dass Mitterlehner keine Zukunft hat, während ihr Idol der Mann der Stunde ist. So entsteht die Idee, Umfragen zu frisieren.

Quelle       :         TAZ -online      >>>>>         weiterlesen

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