Kriminelle Linke MdB ?
Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 30. November 2012
Linke MdB spielen Schottern
Mitglieder einer Partei und dies vor allen Dingen deren Aufrührer mit Sitz im Bundestag weisen schon recht Eindrucksvoll auf ihre Einfallslosigkeit hin, wenn sie denn glauben mit einer Aktion wie „Schottern“ innerhalb der hiesigen Gesellschaft um Anerkennung und Aufmerksamkeit buhlen zu können. Immerhin passen sich solche Aktionen aber dem Niveau an welches die Partei hier auch vor den Landtagswahlen zur Show gestellt hat.
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Politik können diese Mandatsträger nicht und ein einigermaßen gutes Benehmen haben sie auch nicht aufzuweisen. Kein Wunder, ist doch der Auftritt solcher LeererInnen die beste Erklärung warum die deutsche Bildung seit vielen Jahren in den PISA Studien unter „Ferner liefen“ zu finden ist.
„Von einen der auszog das Fürchten zu lehren“ ist bei dieser Truppe nicht mehr allzu viel übriggeblieben. Da fehlt es nicht nur an Fantasie im entwickeln von Widerständen welche auch von den überwiegenden Teil der Bevölkerung mitgetragen werden, da fehlt es zugleich an den notwendigen Respekt an Einrichtungen welche letztendlich aus dem Steuertopf der Bürgerschaft finanziert wurden.
So kann es nicht die Aufgabe von Mandatsträgern sein, einem kleinen Grüppchen von fanatisierten Sektierern zu Willen zu sein. Diese Art Gruppierungen finden wir auch am rechten Rand der Gesellschaft wieder.
Nachdenklich sollte aber auch das Verhalten der Staatsanwaltschaft machen welche schon den Eindruck der Käuflichkeit hinterlässt. Sollte die öffentliche Sicherheit durch das Verhalten einiger Demonstranten wirklich gefährdet sein, ist der hier erwähnte Ablasshandel nicht gerade angetan das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz zu stärken. Hier bewegt man sich im Fahrwasser von Bananenrepubliken. Mag es vielleicht daran liegen das der Staatsanwalt selber die Bahn nicht benutzt und so persönlich einer solchen Gefahr nicht ausgesetzt ist? Zumwinkel lässt grüßen!
Immunität aufgehoben Ermittlungen gegen Sevim Dagdelen
Der Bundestag hat die Immunität der Bochumer Abgeordneten Sevim Dagdelen (Linke) sowie drei weiterer Mitglieder der Fraktion „Die Linke“ aufgehoben. Die Politiker sollen im Zusammenhang mit einem Castor-Transport in Niedersachsen im Jahr 2010 zum Schottern aufgerufen haben.
Beim Schottern werden Steine aus dem Gleisbett entfernt – die gefahrlose Fahrt des Zuges ist damit nicht mehr gewährleistet. Es kann zu Unfällen kommen. Daher ist das Schottern verboten. „Während die anderen Fraktionen die Profite der Atommafia schützen, kriminalisieren sie zugleich den Widerstand gegen die Atomkraft. Ich lasse mich nicht einschüchtern“, schreibt Dagdelen gewohnt polternd in einer Stellungnahme. Die vier Politiker hatten im Herbst 2010 wie auch 1500 weitere Atomkraftgegner eine Absichtserklärung zum Schottern unterschrieben. Darin sieht die Staatsanwaltschaft Lüneburg die Aufforderung zu einer Straftat.
Quelle: Ruhr-Nachrichten >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle : Proteste gegen den Castor-Transport an den Schienen bei Metzingen: Schottern.
Samstag 1. Dezember 2012 um 6:32
eine schlechte Presse ist besser als gar keine …
Samstag 1. Dezember 2012 um 10:20
Das ist keine „schlechte Presse“ -Schichtwechsler.
Sevim Dagdelen ist Vertraute von Sarah Wagenknecht und zieht alle Fäden in Berlin im Hintergrund gegen Gysi und Bartsch-pro Lafontaine.
Der Aufruf, Züge an den Rand der Entgleisung zu bringen bzw. den Schotter-Unterbau zu gefährden
wird als Aufruf zur Straftat gesehen -der Lokführer/Zugpersonal/Begleitpersonal kann sterben bei so einem Partisanenakt. Also reden wir hier von versuchtem Totschlag -oder ?
Die Aufforderung zur Straftat kann das MdB-Amt kosten, auch bei Großmaul Sevim Dagdelen, die ihre Finger auch in pro-Hamas Aktionen hat und mit den „Aktivisten“ auf der Mavi Marmara zusammenarbeitet. Die wollten gewaltsam einen freien Hamas-Hafen in Gaza eröffnen.
Ergebnis: 9 Tote. Als die „friedlichen“ türkischen Schläger mit Metallstangen auf das israelische Commando der Shayetet 13 einschlugen kann jeder sich auf U-Tube Videos selber sein Bild machen, das war KEINE Greenpeace-Aktion, das waren Islamisten und einen Soldaten unter Deck schleppten, eröffneten die Israelis das Feuer.
Seltsam. Auf mich haben sie nicht geschossen, als ich zusammen mit der linksgerichteten Kibbutz-Hashomer Hatzair in der Westbank gegen rechte Siedler- zusammen mit Palästinensern -demonstrierte, deren Olivenbäume-Setzlinge zerstört worden von Gush Emunim, Rechten,
gezielter Angriff auf die Lebensgrundlage. Das Land gehörte den Arabern, nicht den rechten israel-Faschos. Ich muss meine Metallstange vergessen haben.Oder es lag daran,daß die „Mishmar HaGvul“- Border Police, Grenzpolizei – die die Demo überwachte, selber zu 20 % aus linken Kibbutzniks besteht.
Es gibt viele Arten zu demonstrieren. Den Kopf hinhalten. Da sein. Riskieren.
Die linken Feiglinge schreiben jedoch lediglich ein Papierchen. Die Prügel dürfen andere kassieren. Die Basis, die Deppen vom Stimmvieh.
Samstag 1. Dezember 2012 um 14:40
Die Strafverfolgung zielt auf die LINKE als Partei, nicht auf einen – in seiner Wirkung vermutlich – lächerlichen Aufruf. Man vergleiche einmal das staatsanwaltliche Interesse an der Aufklärung mutmaßlich neo-nazistischer Straftaten – oder von Vorwürfen wahrheitswidriger Aussagen an Eides statt (Saarland): „minus“ Null. Sind denn tatsächlich Bahnschwellen entfernt oder auch nur gelockert worden? Dass der Bundestag die Immunität aufgehoben hat, „ehrt“ vor allem das sog. „bürgerliche“ Lager aus CDU, CSU und FDP – oder haben auch SPD und Grüne dem zugestimmt? –
Samstag 1. Dezember 2012 um 21:26
#3
Dieses Mal hast’e meine Rückendeckung! zu 100 %; Gillborn als alter Ober-Kibbuz-Mähn haut da natürlich rein – ist klar.
Und damals war das nicht seltsam, denke ich. Heute werden sie schiessen – remember GAZA! Auch Kinder werden nicht geschont. „Sind ja nur Palästinenser…“
Und mal ne Frage: Was machen „Kibbutz-Hashomer Hatzair“ dort in der Westbank eigentlich? Gehören die dahin???
Sonntag 2. Dezember 2012 um 16:38
Oh -Bertablocker!
Schön, deine Nahostkenntnisse sind dürftig, zu der reinen pro-Hamas Variante nun auch noch als faktisch falsch erleben zu müssen:
Die israelische Linke der Kibbutzbewegung Hashomer Hatzair-übersetzt: „Der junge Wächter“ betreibt KEINEN EINZIGEN Kibbutz
a.) in der sog.Westbank, dem biblischen Judäa und Samaria und den heutigen pal. autonomen Gebieten
b.) in den Golanhöhen -das ist ein gewolltes linkes Dogma gegen die rechten Siedler-
sondern ausschließlich auf israelischem Staatsgebiet der Grenzen von 1967 und tritt seit Jahrzehnten für einen Palästinenserstaat ein.
„Remember Gaza“ -warst du schon mal dort? Überhaupt mal in islamischer Umgebung, einem Scharia-Staat? In Gaza regiert die Scharia.
Und was den „Aufruf zu Straftaten“ durch linke MdB betrifft, wir haben einen an der Saar, dem das Landgericht Saarbrücken bescheinigt den eigenen Genossen RECHTSWIDRIG das Wahlrecht abgeschnitten zu haben, weil selbige eine Lafontaine-Wahl angegegriffen haben.
Der Beschluss Az. 5 T 156 /10, stand vollständig in DL.
Ich sehe in Erpressung. Mobbing, nur weil man die eigenen Beschwerderechte nutzt, durch linke MdB , ebenso eine Straftat.
Direkt innerhalb der Linkspartei im Machtzentrum Lafontaine nicht „nur“ an Bahngleisen weitab in der Pampa. Sie halten sich mit kriminellen Methoden,nicht demokratischer Basisbehandlung an der Macht
Gilbert: Was auf DL geschrieben wurde stand nicht, sondern steht für gewöhnlich dort!
Du brauchst es dir nur suchen und kannst es dann lesen. DL hat oben links eine Seiteninterne Suchmaschine. Gibst du dort „Beschluss Az. 5 T 156 /10“ ein kannst du jederzeit das Urteil nachlesen und sogar innerhalb dieses Textes verlinken.
Im übrigen sind wir religiös neutral. Wir verurteilen alle Gesetze der Religionsgemeinschaften !!
Egal ob Muslemisch, Christlich, Jüdisch oder Andere! Bleibe also religiös neutral !
Redaktion/DL IE
Dienstag 4. Dezember 2012 um 20:24
„Oh Gilborn“ … ja, es ist schon gut, wenn sich wenigstens einer in Nahost auskennt.
Mir ist es egal, wer Kibbutze im von den Zionisten besetzten Westjordanland betreibt (sollte der Plural nicht korrekt sein: vergiss’es – ignoriere das einfach); aber dort sind Kibbutze illegal! Und der neuerliche Besiedelungsvorstoss Netanjahus ist schlicht eine Provokation erster Ordnung. Deutschland hat mal wieder dazu keine Meinung ausser pseudodiplomatischem Gewäsch.
Und ich will nicht nach Gaza – was soll ich dort? Aber ich weiss, was diese Zionisten mit dem damaligen Gaza-Massaker angerichtet haben…
Bestimmt hast du dir diese Foto auch angeschaut …
Mittwoch 5. Dezember 2012 um 13:53
Da geht es vermutlich um StGB 130 a (Anleitung zu Straftaten)
http://de.wikipedia.org/wiki/Anleitung_zu_Straftaten
Ich vermute, die meisten MdB wissen sowieso nicht den Unterschied von Indemnität und Immunität(, sondern stattdessen eher die Höhe der monatlichen Diäten).
Auch ist es immer wieder merkwürdig anzusehen, wenn „linke“ MdB zusammen mit Islamisten gegen die (angebliche) „faschistische“ israelische Besatzung protestieren.