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Kraftlose Demokraten

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 5. November 2021

Ein Jahr nach der US-Wahl

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Wäre der Sieg eines Trump denkbar gewesen, wenn der Untergang nicht lange vorher eingeleitet wurde ? Pferde haben auch in den USA den größeren Kopf!

Von Dorothea Hahn

Der Zauber von Joe Bidens Start als US-Präsident ist verflogen. Das liegt an einer selbstbezogenen Partei und verkrusteten Strukturen.

Nach dem Debakel bei den Gouverneurswahlen in Virginia scheint der Höhenflug, den die USA mit ihrem neuen Präsidenten Joe Biden gemacht haben, wie eine lang zurückliegende Vorgeschichte. Selbst bei den Demokraten ist die Zustimmung zu Bidens Amtsführung geschrumpft. Dabei ist es nicht einmal zehn Monate her, dass er ins Weiße Haus einzog und dass ein Ruck durch das Land ging.

Bei seiner Ankunft war Biden mit einer medizinischen Katastrophe konfrontiert, die sein Amtsvorgänger schlimmer gemacht hatte, als sie ohnehin war. Biden fand auch eine pandemiebedingte ökonomische Krise vor, eine nie dagewesene Polarisierung und Vergiftung des öffentlichen Klimas, eine internationale Isolierung, in der Washington mehr mit seinen Erzfeinden als mit seinen traditionellen Alliierten redete – und einen gewalttätigen Angriff auf den US-Kongress, den sein Amtsvorgänger angestachelt hatte.

Biden schien der richtige Mann für den Moment, schlug einen ruhigen und versöhnlichen Ton an, zeigte Mitgefühl, reagierte schnell und zupackend. Er kam mit einem Programm, bei dem es tatsächlich um die Probleme im Land und in der Welt ging. Er holte Fachleute in die verwaisten Räume des Außenministeriums zurück, brachte Frauen und Vertreter der Minderheiten in sein Kabinett, reinstallierte Umweltregeln, bahnte aufgekündigte internationale Abkommen erneut an und unterschrieb schon im März das Konjunkturprogramm, das Privatleuten mit kleinem Einkommen und Kommunen finanziell half.

Wie konnte es passieren, dass der Absturz so schnell und so brutal kam? Dass Biden, der im Frühsommer auf 53 Prozent Zustimmung segelte, inzwischen um 12 Prozentpunkte abgesackt ist, dass seine Reformvorhaben im Kongress stecken bleiben und dass seine Partei die Wähler in Virginia, die sich seit Jahren kontinuierlich auf die Demokratische Partei zubewegt hatten, verloren hat?

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Ist die Demokratie nicht Weltweit im Niedergang begriffen, da die Politiker-Innen sich mehr und mehr den wirtschaftlichen Interessen als billig-willige Clowns aus Geldgier  verkauft!

Die Antwort hat weniger mit Biden zu tun als mit den Strukturen, die ihn hervorgebracht haben. Biden wollte von Anfang an mehr, als Trump loszuwerden. Er wollte transformieren. Sein Infra­strukturgesetz und seine „Build-Back-Better“-Reform, das Wirtschaftshilfeprogramm, sollen die maroden Straßen, Brücken und das Breitbandnetz modernisieren, die Sonnen- und Windenergie ausbauen und Millionen neue Arbeitsplätze schaffen. Zugleich sollen sie überfällige Sozialleistungen einführen – vom Anspruch auf Jahresurlaub über Steuernachlässe für die Kindererziehung bis hin zum Recht auf eine Babypause. Sie sollen auch der staatlichen Krankenversicherung für Senioren erlauben, die Medikamentenpreise zu verhandeln, die gegenwärtig bis zu zehn Mal höher sind als in Europa und Kanada.

Die Republikaner arbeiten an der Rückkehr zur Macht. Die Demokraten verschleißen sich hingegen in Flügelkämpfen

Dass diese versprochenen Reformen nicht vorankommen, liegt zum einen an der Demokratischen Partei, zum anderen an verkrusteten politischen Strukturen und Institutionen des Landes. Sie erfüllen bis heute den Zweck, für den sie ursprünglich im 18. und 19. Jahrhundert konzipiert wurden: Sie wahren den Status quo und verhindern Erneuerung. Unter anderem geben sie Vertretern von konservativen weißen Wählern in ländlichen Bundesstaaten unverhältnismäßig viel Macht.

Die Demokratische Partei hat den Kraftakt vollbracht, Donald Trump aus dem Weißen Haus zu verjagen. Aber das Pfund, das sie dadurch in Händen hielt, verspielte sie anschließend. Die Partei ist vor allem eine Wahlmaschine. In Kampagnen kann sie Millionen Dollar beschaffen und Menschen und Gefühle mobilisieren. Aber kaum sind die Wahllokale geschlossen, sackt sie kraftlos in sich zusammen und überlässt das Feld streitenden Abgeordneten und Fraktionen, die wirken, als gehörten sie zu verfeindeten Parteien.

Quelle        :       TAZ-online         >>>>>         weiterlesen

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