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Kolumne-Fernsicht-Ostafrika

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 26. November 2022

Kongos Rebellen haben Ostafrikas Zukunft in der Hand

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Von Joachim Buwembo

Die diesjährige Aufnahme der Demokratischen Republik Kongo in die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) als ihr siebtes Mitglied ist eine große Bewährungsprobe für diese wichtige Regionalorganisation. Entweder sie wird dadurch ein großer, wohlhabender Wirtschaftsblock – oder sie fällt auseinander.

Mit ihren 2,345 Millionen Quadratkilometern macht die DR Kongo die Hälfte der Fläche der EAC aus, die ansonsten aus den drei Gründungsmitgliedern Kenia, Tansania und Uganda sowie den Beitrittsländern Ruanda, Burundi und Südsudan besteht. Mit der DR Kongo reicht die EAC vom Indischen bis zum Atlantischen Ozean.

Aber die Integration Kongos in die EAC erfordert auch militärische Mittel – die Erzwingung von Sicherheit in dem instabilen Staat, deren Ostregion Kivu über 100 aktive Rebellengruppen zählt. Die wichtigste ist die M23 (Bewegung des 23. März), und die kongolesische Regierung wirft Ruanda vor, diese zu unterstützen. Sie hat den ruandischen Botschafter aus Kinshasa hinausgeworfen, ihren eigenen Botschafter aus Kigali zurückgerufen und Ruandas Fluglinie RwandAir von Kongos Luftraum ausgesperrt.

Die EAC hat nun begonnen, eine regionale Eingreiftruppe im Ostkongo zu stationieren. Bataillone aus Kenia und Burundi sind bereits vor Ort, das Hauptquartier liegt in der Provinzhauptstadt Goma an der ruandischen Grenze. Die M23-Rebellen rücken derweil auf Goma vor.

Diese Lage soll nun der Kongo-Vermittler der EAC entschärfen, Kenias Expräsident Uhuru Kenyatta. Der ruandische Präsident Paul Kagame hat diese Woche zugestimmt, Kenyatta zu „helfen“, die M23 zu einem Waffenstillstand und zum Rückzug aus den von ihr eroberten Gebieten zu überreden.

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Aber wird die Ostafrikanische Gemeinschaft etwas erreichen, was den Vereinten Nationen nicht gelungen ist? Die UN-Kongo-Mission Monusco ist die teuerste Friedensmission der UN-Geschichte, mit einem Budget von über 1 Milliarde US-Dollar im Jahr. Das Jahresbudget der EAC als Organisation beträgt 91 Millionen US-Dollar und ist nie gedeckt, weil Burundi und Südsudan meistens ihre Beiträge nicht zahlen. Ruanda ist der pünktlichste Zahler, gefolgt von Uganda. Kenia und Tansania, die zwei reichsten Mitglieder, sind meistens im Verzug, zahlen am Ende aber doch. Die EAC ist von Gebergeldern aus Europa und Japan abhängig.

Nun hofft die EAC, mit ihrer Regionaltruppe die UN-Mission zu ersetzen, deren 14.000 Soldaten die DR Kongo bis 2024 verlassen sollen. Ostafrika verfügt nicht über die finanziellen Mittel, die DR Kongo zu befrieden. Aber es hat gute Gründe, es zu wollen.

Quelle      :          TAZ-online          >>>>>       weiterlesen

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