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Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 11. Juli 2021

Renate Künasts Augenrollen

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Von Ulrike Winkelmann

Es soll doch bitte um Inhalte gehen und nicht Personal? Parteipolitik handelt immer von Menschen, nicht nur im Wahlkampf. Und eine Kanzlerkandidatin mit beschädigter Glaubwürdigkeit ist keine gute Verkäuferin der Inhalte

Die Grünen pflegen – so wie andere Parteien im Bundestag auch – ein trautes Ritual zu Jahresbeginn: die Fraktionsklausur. Die Bundestagsfraktion versammelt sich an meist beschaulichem Ort weit weg von Berlin, schüttelt den Feiertagsdusel ab und sortiert das politische Jahr vor. Die Presse steht auf den Gängen des Tagungshotels herum.

Bei solch einer Gelegenheit rückte einmal eine Gruppe Jung-Abgeordneter mit einem Papier an, das im Kern verlangte: Die Grünen sollten sich stärker um Inhalte als um Personalfragen kümmern. Was ja immer so schön wie wahr ist.

Die damalige Fraktionschefin Renate Künast – noch ungehaltener, als sie ohnehin meistens ist – schnaubte mir dazu in den Schreibblock: „Also, bei mir ist jetzt Wahlkampf.“ Keine Befassung. Was soll der Quatsch, sollte das heißen.

Tatsächlich stand in jenem Frühjahr irgendwo eine Landtagswahl an, um die es aber gar nicht ging. Die Szene war deshalb so lehrreich, weil sich an den braun getäfelten Wänden des Tagungshotels plötzlich ganz große politische Linien erkennen ließen – allerdings als strategisches Knäuel. Denn natürlich war der Aufruf, sich um Inhalte statt um Personalia zu kümmern, eine Attacke auf die Fraktionschefin – und damit eine Personalie. Der Aufruf der Fraktionschefin, wegen Wahlkampfes die Reihen zu schließen, konnte dann prima als Verweigerung kritisiert werden, an echten Inhalten zu arbeiten.

Ulrike Winkelmann - Zukunft des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks (34715387826).jpg

Ich habe vergessen, ob der Vorfall das Jahr für die Grünen damals noch eingetrübt hat. Aber Künasts Augenrollen fällt mir seither stets ein, wenn irgendwer in oder von der Parteipolitik fordert, es müsse doch um Inhalte statt Personal gehen. Die kurze Antwort lautet: Geht nicht. Erst recht nicht im Wahlkampf. Die Parteipolitik, wie wir sie kennen und so fix auch nicht ändern können, handelt immer von Menschen, die sich Inhalte zu eigen machen, und von Inhalten, die durch Menschen transportiert werden.

Und nach den Gesetzmäßigkeiten der Parteipolitik ist eine Kanzlerkandidatin mit beschädigter Glaubwürdigkeit keine gute Verkäuferin der Inhalte mehr, selbst wenn es sich bei diesen Inhalten um, sagen wir: ernsthafte Klimapolitik handelt.

Quelle       :        TAZ-online      >>>>>       weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —     Renate Künast im Rahmen des Länderrates der GRÜNEN am 17. September 2017 in Berlin (Gasometer Schöneberg)

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