KOLUMNE-DIE EINE FRAGE
Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 22. Mai 2021
Eine für alle
Wenn sie sich nicht dem Kapital zu Füßen wirft – JA !
Von Peter Unfried
Interessiert es das Klima, wenn eine jüngere Frau eine ältere als Kanzlerin ablöst ?
Triggerwarnung: Ich werde über politische Inhalte sprechen.
Sage ich: Mir geht es darum, bei der Bundestagswahl eine Mehrheit zu gewinnen, für die gemeinsame politische Bearbeitung der Klimakrise und die sozialökologische Transformation der Wirtschaft. Darüber muss im Wahlkampf gesprochen werden.
Sagen die Leute: Wo ist das Problem, Alter? So schnell kannst du gar nicht schauen, wie heute Union, SPD und FDP „1,5 Grad-Pfad“ sagen.
Das Problem ist, dass Sprechen nicht Handeln ist. Und dass immer irgendein Ablenkungs- und Charakter-Abwertungsthema dazwischen kommt und gern ein Kulturkämpfchen. Letzteres lieben Altkonservative wie Linksemanzipatorische, denn es ist ihr business as usual.
In der alten Welt der Bundesrepublik schien die Frage zu sein: Konservativ oder progressiv, rechts oder links, Union oder SPD? In Wahrheit war es etwas mehr oder etwas weniger fossil erwirtschaftete Umverteilung und emanzipatorische Moderne, und bedeutete vor allem Union UND SPD, die alles im Griff hatten, inklusive bis heute die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Je kraftloser der alte Antagonismus wurde, desto stärker schrumpfte zunächst die SPD und wurden die beiden Nachkriegsvolksparteien in einer gemeinsamen Bundesregierung aneinandergekettet.
Daraus ergab sich der Aufstieg der AfD, die ein alternatives fossiles Angebot macht, in dem Zukunft und emanzipatorische Moderne komplett aufgegeben ist. Und der Aufstieg der Grünen, der möglich wurde, weil die neuen Parteivorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock die ökoemanzipatorische Bessersprecher-Nische und das alte halblinks-halbrechts-Lagerdenken abhakten, sodass sich seither breite Teile der Gesamtgesellschaft von ihrem Modernisierungsversprechen gemeint fühlen.
Lieber eine bockige Eselin als eine schleim absondernde Schnecke
Nun ist die Frage, ob die von den Demoskopen ermittelte „Wechselstimmung“ durch eine Konkretisierung künftiger sozialökologischer Ordnungspolitik schnell beendet wird. Stichwort: Mallorcaflüge. Ach so, die überfällige Kerosinbesteuerung macht Fliegen teurer? Interessierte Medien werfen den Hyperventilator an. Und schon sind Union, SPD und FDP eine potentielle Status quo-Koalition.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
Oben — Annalena Baerbock (Chairwoman of Alliance 90 / the Greens, Berlin) Foto: Stephan Röhl