Kohlen für DIE LINKE
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 28. Mai 2014
Kohle für die Koalition
Zufall, Taktik oder auch nur pure Dummheit? Etwas scheint falsch gelaufen zu sein im Kasperletheater der beiden Linken Vorsitzenden des Karl Liebknecht Haus, Kipping und Riexinger. Es sieht fast so aus als wären die Beiden mit der Abwahl des Bundesschatzmeisters Raju Sharma einer Intrige auf dem Leim gegangen und sie hätten sich mit ihrer Unterstützung für Thomas Nord eine fette Laus in den eigenen Pelz gesetzt.
„Der Landesverband lässt sich an dieser Stelle nichts vorschreiben, von niemanden“, rief der ehemalige Brandenburger Landesvorsitzende Thomas Nord in Richtung von Katja Kipping. Geschehen am Dienstagmittag am runden Tisch, besetzt mit Vertretern von Greenpeace Aktivisten und Brandenburger Parteifreunde. Das Thema: Die Befürwortung der Brandenburger Linken zum Ausbau des Braunkohle Tagebau. Aus Anlass der Besetzung des Innenhof durch eine Greenpeace Protestaktion. Soweit sind die Linken als schon abgesunken, die APO muss für die Einhaltung parteipolitischer Programme protestieren.
„Kohle für für die Koalition“ eine sehr tiefsinnige Überschrift in der heutigen TAZ Ausgabe. Oder worum geht es in Wirklichkeit? „Wenn die Linke dagegen stimmt“, sagt das Landtagsmitglied Thomas Domres, „dann ist die Koalition am Ende.“ Einen Entschluss also welchen DIE LINKE von der GroKo sehr wohl in schöner Regelmäßigkeit fordert. Wobei das Fordern immer nur die eine Seite ist, wie wir es sehr wohl am Parteiprogramm ersehen. Nur, hier geht es wieder einmal um die eigene Kasse.
Wir haben es immer wieder geschrieben und es bestätigt sich immer wieder, auch in der Linken geht es nur ums Geld. Egal wo und wie, die Taschen der Führung müssen immer schön gefüllt bleiben und Jeder der dagegen votiert, gerät auf die Abschussliste. Genau wie der Einzelkämpfer Wolfgang Nešković auch, welcher als Gegner des Braunkohle Tagebau in Brandenburg gemobbt wurde und dann die Fraktion im Bundestag verließ. Wir berichteten am 13. 12. 2012 in den Bericht „Endlich wieder frei“ darüber.
Gerade in eine neue Position gewählt stellt sich jetzt also auch Thomas Nord gegen seine einstiegen Unterstützer. Er schien der Führung zu mehr Verenkungen bereit zu sein. Nun sehen wir die ersten Zeichen eines Spiels? Ist es doch besser immer zwei Asse in Händen zu halten. Gezeigt hat er doch bereit lange zuvor das er für jede Art jeglicher Spiele zu haben ist, und immer dann wenn es um den eigenen Vorteil geht.
Kohle für die Koalition
Es gibt sicher angenehmere Termine für eine Parteivorsitzende. Am Dienstagmittag sitzt Linken-Chefin Katja Kipping in einem völlig überfüllten Raum in ihrer Parteizentrale – umringt von etwa 80 Greenpeace-Aktivisten, von denen ein großer Teil seit dem Vortag aus Protest gegen die Kohlepolitik der Brandenburger Linken im Innenhof des Gebäudes campiert. Und auch am „runden Tisch“, zu dem die Partei als Reaktion auf die Greenpeace-Besetzung eingeladen hat, hat Kipping nicht viele Verbündete.
Auf der einen Seite des Tischs kritisierte Greenpeace-Sprecher Tobias Münchmeyer die „Unglaubwürdigkeit“ der Partei, die sich in ihrem Wahlprogramm klar gegen neue Braunkohle-Tagebaue ausspreche und in Brandenburg trotzdem dafür stimmen wolle: „Dafür fehlt mir jegliches Verständnis.“
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle: Wikipedia – Author SPBer
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Mittwoch 28. Mai 2014 um 15:42
Das ist nicht das erste Mal, das bei der Linken eine Riesendiskrepanz zwischen politischen Forderungen und tatsächlichem Handeln klafft.
Erinnert sei z.B. nur an Wohnungsverkäufe in Dresden und die Kürzung des Blindengeldes in Berlin. Diese Aufzählung ließe sich um viele Details erweitern. Und auch beim Fluhafen BER spielt(e) die Linke eine unrühmliche Rolle in den Landesregierungen von Berlin & Brandenburg.