Kinderbetreuung in WAF
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 10. November 2010
Karl – Stephan Schulte und Kinder, ich glaube er hat keine
Bei meinem allmorgendlichen Frühstückslesen fiel mir heute ein Artikel aus der „Ahlener Zeitung“ (Westfälische Nachrichten) auf, in dem der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Warendorfer Kreistag, Karl Stephan Schulte, unter dem Titel „Kein wirklich soziales Element“ die Entscheidung des Kreistages vom 07. 10. 2010. in Frage stellt. Ich zitiere einen Ausschnitt aus dem heutigen Artikel:
„Völlig unabhängig von ihrem Einkommen mussten Eltern bisher für ein Kind, das zeitgleich mit einem älteren Geschwisterkind eine Kinderbetreuung besuchte, keinen Beitrag zur Deckung der entstehenden Kosten leisten. Ab dem 1. August 2011 sollen die Eltern nun für das zweite Kind 30 Prozent des für ihre Einkommensstufe zu entrichteten Beitrags tatsächlich zehlen“, fasst Karl-Stephan Schulte zusammen.“
Nach einem Bericht der „Ahlener Zeitung“ vom 08.10.2010 wurde im Kreistag Warendorf gegen den Protesten von mehr als 500 Eltern für eine Erhöhung der Elternbeiträge gestimmt. Wir berichteten unter dem Titel „Linke Politik im KV WAF“ darüber.
In dem seinerzeitigen AZ-Bericht konnte man unter anderen folgendes lesen: Zitat: „Der Kreistag beschloss mit großer Mehrheit, die Elternbeiträge für den Kindergarten ab August 2011 deutlich zu erhöhen. Nur die Grünen stimmten dagegen.“ Der Artikel endet mit: Zitat: „Stephan Schulte (Linke) freute sich, dass die Beiträge eine Mehrbelastung von Besserverdienern vorsehen.“
Der heutige Artikel ist um so erstaunlicher, als dass sich in den vier Wochen, welche zwischen der Abstimmung im Kreistag und der heutigen Verlautbarung weder die seit langen bekannten Zahlen noch die Betrachtungsweisen verändert haben. Nur der Vertreter der Linkspartei scheint seinen in RLP begonnenen politischen Schlingerkurs auch im Kreistag Warendorf unvermindert fortzusetzen. In einem ganz besonderen Maße steht er damit für die politische Unzuverlässigkeit der momentanen West-Linkspartei. Sie wird in diesem Zustand für niemanden ein zuverlässiger Partner sein.
IE
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Grafikquelle :
Mittwoch 10. November 2010 um 13:34
Das fünfte Element?
Das wirklich soziale Element bei den Kindergartenbeiträgen hat der Herr Schulte nun wirklich verpennt. Und für wie dumm hält er dabei eigentlich die Leser der Ahlener Zeitung und damit den Wähler!?
Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, wie die linke „Fraktion“ im Kreisrat abgestimmt hat. Der linke Kreisrat Schulte hat in Union mit der CDU gestimmt und die jetzigen Ergebnisse mit beschlossen. Mit seiner Kritik unter dem o.a. Titel in der Ahlener Zeitung greift er damit sein eigenes Abstimmungsverhalten an.
Mit Verlaub – da kann man sich nur an den Kopf langen!
Auf die Idee zu beantragen, das zweite und weitere Kinder grundsätzlich wieder kostenfrei zu stellen, ist er seinerzeit nicht gekommen. Diese an sich linke Position wurde von Markus Diekhoff (FDP) vertreten, der mit diesem kurzfristig eingebrachten Antrag leider eine Niederlage erlitt. (vergl. Bericht in der AZ vom 8.Okt.10 von Beate Kopmann).
Ute Müller, mittlerweile abgetreten, Altkommunistin und frühere DKP-Gemeinderätin als damals zweites Glied in der Fraktion, hatte sich in dieser Kreistagsabstimmung konfus ihrer Stimme enthalten. Ausgerechnet sie enthielt sich und dokumentierte damit als Edel-Linke eine ganz und gar nicht linke Position; denn links ist anders.
Wenn Schulte diese Analyse, die er im AZ-Artikel dokumentiert, vor seiner Zustimmung in der Sitzung öffentlich abgegeben hätte, könnte man an seiner integralen Glaubwürdigkeit kaum zweifeln. So aber bleibt ein ziemlich schaler Nachgeschmack: Es scheint linke Politik im Kreis zu sein, opportunistisch abzustimmen, Wochen später das (eigene!) Ergebnis populistisch zu kritisieren und auf das Vergessen der Menschen zu setzen.
Damit scheint das soziale Element für den Herrn Kreisrat Schulte eher das „fünfte Element“ zu sein und seine ‚mentalen‘ Exkursionen lassen sich schlüssig dem Adenauer-Wort zuordnen, was ihn das Geschwätz von gestern angehe.