Kassandra im Bundestag
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 13. Mai 2020
Die Linkspartei in der Coronakrise
Opposition scheint/schien nie wichtig zu sein, in einer Partei wo Worte mehr als Taten zählen ?
Von Anna Lehmann
Kaum jemand im Bundestag nimmt die Hygieneempfehlungen der Regierung derzeit so ernst wie die Abgeordnete Katja Kipping. Als Einzige in ihrer Fraktion Die Linke und als eine von ganz wenigen im Plenum überhaupt verfolgte sie am vergangenen Donnerstag die Debatte über Hilfen für Studierende mit professioneller Schutzmaske. Die Vorsitzende der oppositionellen Linken ist disziplinierter als die Regierung selbst, denn auch auf der Regierungsbank verhüllte – trotz klarer eigener Empfehlung – niemand Mund und Nase.
Wenn Kipping und ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger JournalistInnen treffen, dann derzeit auch nur per Videokonferenz, also ganz ohne Ansteckungsgefahr. So wie Ende April. Wenige Tage später veröffentlichte Katja Kipping ihre Thesen aus dem Gespräch als Beitrag im Tagesspiegel und auf ihrer Webseite. Sie kritisierte darin scharf die „Lockerungslobby“, die falsche Hoffnungen auf eine Rückkehr zur Normalität wecke. Namentlich nannte sie FDP-Chef Christian Lindner und den nordrhein-westfälischen CDU-Ministerpräsidenten Armin Laschet. Sie kritisierte aber auch die zur Vorsicht neigende Bundeskanzlerin und deren Zickzackkurs.
In Abgrenzung von beiden Kursen schlägt Kipping in ihrem Beitrag einen dritten, radikalen Weg vor. Dem zufolge sollten Kitas, Schulen und Geschäfte noch eine Weile stillgelegt und möglicherweise auch die nicht systemrelevante Produktion für einige Wochen heruntergefahren werden.
Ziel dieses Kurses ist es, das Coronavirus ganz auszurotten, indem die Reproduktionsrate auf unter 0,5 sinkt. Das hieße, dass zwei Infizierte nur noch eine weitere Person anstecken. Gegenwärtig steckt eine Person jeweils eine weitere an, Tendenz steigend. „Dieses Land muss sich eine Stop-the-virus-Politik leisten“, fordert Kipping hingegen. Damit ließen sich sowohl eine ökonomische Dauerkrise als auch eine ewig währende Pandemie vermeiden, so die Linke.
Der Plan klingt prima – aber nicht realistisch
Was Kipping nicht weiter ausführt, aber eine Konsequenz ihrer vorgeschlagenen Radikalkur wäre: Wenn das Virus einmal gestoppt und ganz Deutschland Corona-freie Zone wäre, müssten eigentlich noch strengere Grenzkontrollen mit strikten Quarantänevorschriften her, die sicherstellen, dass das Virus nicht von außen wieder eingeschleppt wird. „Offene Grenzen für alle“, eine Forderung, die die Parteivorsitzenden nach zähem innerparteilichen Ringen im Bundestagswahlprogramm 2017 durchsetzten, wären erst mal passé, solange Corona weltweit grassiert. Oder?
Im Gegenteil, meint Kipping auf Nachfrage. Der Kurs, das Virus zu stoppen, sei der verlässliche Kurs für dauerhafte Rückkehr zur Bewegungsfreiheit. „Im Gegensatz zu dem, was jetzt kommt – ein Hin und Her zwischen Lockerungen und erneutem Shutdown inklusive der Grenzschließung.“
Und wenn sonst auch nichts vorhanden ist ! Kleider machten schon immer Leute – besonders in einer Arbeiterpartei
Kippings Hoffnung: Wenn sich der deutsche Weg als erfolgreich erweist, werden andere Länder diesem Beispiel folgen – und Corona wird bald europaweit ausgerottet sein.
Klingt prima. Aber nicht realistisch. Nationale Alleingänge Deutschlands haben sich schon 2015 als wenig inspirierend für andere EU-Länder erwiesen. Ironie der Geschichte: Während im Zuge der Flucht Hunderttausender Menschen nach Europa die AfD Grenzschließungen forderte und die Linke vor nationalen Lösungen globaler Probleme warnte, ist es heute anders herum: Heute fordert die AfD Grenzöffnungen. Die Linken-Chefin plädiert dafür, Corona zunächst konsequent im Inneren zu bekämpfen. Schon kurios.
Vorsicht ist Konsens
Dennoch stößt Kipping mit ihrer Position in ihrer Partei auf viel Zustimmung. „Es ist Konsens, dass wir dazu tendieren, eher vorsichtig zu sein“, sagt Kippings Co-Vorsitzender Bernd Riexinger. „Ich würde zwar nicht so weit gehen, alle nicht systemrelevanten Betriebe zu schließen“, so der langjährige Gewerkschaftssekretär. Aber auch er plädiere für eine sachte Öffnung, die man notfalls wieder korrigieren könne. Der Gesundheitsschutz der Beschäftigen müsse dabei an erster Stelle stehen.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
Oben — Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom: Katja Kipping
Autor — Blömke/Kos
- CC BY-SA 3.0 de
- File:DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-59.jpg
- Created: 10 May 2014
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Unten — Vertreter der Partei Die Linke bei der Weltpremiere von Der junge Karl Marx bei der Berlinale 2017: v.l.n.r. Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping, Petra Pau und Kristian Ronneburg
Mittwoch 13. Mai 2020 um 14:26
Findeich vernünftig. Das mit den Lockerungen kommt zu schnell und kann uns noch übel auf die Füße fallen. Dann will es aber keiner gewesen sein, v.a. die Deppen nicht, die das Ende der Demokratie zu sehen glauben und jetzt schon gegen alle Auflagen verstoßen.
Mittwoch 13. Mai 2020 um 16:47
#1: na, dann wach Du doch eines morgens gesund und munter in einer Diktatur wieder auf… Hauptsache Du hast alle Auflagen eingehalten. Die Staatsmacht wird es Dir aber NICHT danken – obwohl: vermutlich verhälst Du Dich eh immer konform.
Mittwoch 13. Mai 2020 um 21:10
#2 Das ist doch dummes Geschwätz. Keiner hindert dich, deine Dummheiten ins Netz zu stellen. Du bist wie die AfD-Deppen, die in vielen Talkshows vor einem Millionenpublikum lügen,man würde ihnen den Mund verbieten. Naja, der geschichtliche Liebknecht war ja auch nicht die hellste Kerze auf der Torte und wollte eine bolschewistische Diktatur nach dem Vorbild des Blutsäufers Lenin errichten.
Donnerstag 14. Mai 2020 um 2:38
Die angeblich mächtigste Frau will Honeckers Werk vollenden….
Donnerstag 14. Mai 2020 um 9:43
Der Zickzackkurs von Kipping wird der Partei schaden.
Donnerstag 14. Mai 2020 um 13:03
Ist Wihlo die hellste Kerze auf der Torte ?