Jetzt Bürgerbeteiligung?
Erstellt von Redaktion am Montag 2. Januar 2012
Politische Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit und Überzeugung
sind im Moment das Hauptthema innerhalb der eingehenden Kommentare. Auch wird dort über die fehlenden oder nicht vorhandenen Fähigkeiten politischer „Repräsentanten“ diskutiert. Ein sehr Gutes Beispiel wird uns derzeit auf der Website des Landesverbandes die LINKEN Saar vor Augen geführt.
Wir brauchen nur ca. drei Wochen zurückzublicken denn da berichteten wir in den Artikeln „Linke Widersprüche“ am 12. 12. 2011 und „Die Basis Entmündigung“ am 17. 12. 2011 über diverse Stellungnahmen des Landesverband Saar im Bezug auf Bürgerbeteiligungen. Im besonderen die Stellungnahmen des Landesvorsitzenden Rolf Linsler.
Nun macht er sich zum Jahresausklang auf der Website des Landesverbandes erneut zum Politik Clown wenn wir dort folgendes lesen:
Rolf Linsler: 2012 muss Jahr der Entscheidungen und der Bürgerbeteiligung werden.
2012 müsse auch die Bürgerbeteiligung ausgebaut werden. “Bislang ist das Saarland trauriges Schlusslicht bei Volksbegehren und Volksentscheiden. Im letzten Jahr hat Jamaika endlich angekündigt, die Hürden dafür zu senken – jetzt werden wir sehen, was daraus wird. Wenn 2011 das Jahr der Ankündigungen war, muss 2012 das Jahr der Entscheidungen werden. Zur Bürgerbeteiligung gehört auch Offenheit und Durschaubarkeit. Im letzten Jahr hat die Linksfraktion im Landtag einen Entwurf für ein Transparenzgesetz vorgelegt, damit die Gehälter von Vorständen und Geschäftsführern öffentlicher Unternehmen offengelegt werden. Dafür hat es leider keine Mehrheit gegeben, und Jamaika hat trotz Ankündigungen immer noch keinen eigenen Entwurf vorgelegt, das ist enttäuschend. Aber ich erwarte, dass im Jahr 2012 endlich etwas passiert.”
Da ist der Bürger von unseren Volkstretern in den letzten Jahres ja schon einiges an Widersprüchlichkeiten gewohnt aber ganz so dumm und vergesslich wie manche ihn gerne machen möchte ist er ja nun doch noch nicht. In einer Partei welche sich für die Freigabe von Drogen stark macht rechnet Mensch mit manch kuriosen Äußerungen, aber es müssen schon starke Drogen dabei geholfen haben einen Sinneswandel so schnell und nachhaltig zu vollziehen. Diese Droge sollte in den Landtagen und auch im Bundestag eingesetzt werden, dann bliebe dem Wähler manche Qual erspart.
Was solche Aussagen aber mit ehrlicher und glaubwürdiger Politik gemeinsam haben wird man dem Wähler schwerlich erklären können. Man sollte dem Bürger dagegen einmal erklären was die LINKE denn unternehmen will um die immer größer werdende Kluft zwischen arm und reich zu schließen. Alle wissen über die Situation der Rentner oder auch Niedriglöhner Bescheid und würden gerne über Pläne hören wie diese Missstände denn beseitigt werden sollen. Mit einer sich immer wiederholenden Aufzählung von Tatsachen wird niemanden geholfen.
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Grafikquelle : CC BY-SA 2.0
- File:Lisboa 20130430 – 48 (8896098682).jpg
- Erstellt: 30. April 2013
Urheber | r2hox from Madrid, Spain |
Dienstag 3. Januar 2012 um 0:05
Gurus sind auch nicht vor Senilität oder Doppelzüngigkeit gefeit.
Linsler ging einst als Arbeiterführer gegen den Ministerpräsidenten Lafontaine auf die Straße, weil der Arbeitszeitverkürzung ohne vollen Lohnausgleich sowie Sonntagsarbeit gefordert hatte.
http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:rZgH5r7JdwEJ:www.gv-nonnweiler.cdu-saar.de/content/messages/62943.htm+Linsler+verdichef&cd=8&hl=de&ct=clnk&gl=de
Dienstag 3. Januar 2012 um 10:39
Der böse Wolf mal wieder……immer so argumentieren wie er es braucht! Gähn!
Dienstag 3. Januar 2012 um 14:16
Kann Rotkaeppchen auch mal sach – und fachbezogen argumentieren?? Ist nur eine Frage.
Dienstag 3. Januar 2012 um 16:49
@2
die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst!
Es drängt sich einem der Verdacht auf, dass Rotkaeppchen nix auf der Pfanne hat.
Dienstag 3. Januar 2012 um 18:02
wie war das noch mal mit dem Brieftraeger?
Dienstag 3. Januar 2012 um 18:18
Ein Zwilling kommt selten allein.
Meinungsfreiheit gilt für alle
Dienstag 3. Januar 2012 um 19:21
Wauwau.
Dienstag 3. Januar 2012 um 21:47
@5
Justizfifi nicht vergessen
Dienstag 3. Januar 2012 um 22:02
#7
Wenn du dich nicht veränderst, schwindet deine Macht