Interne Querelen in SH
Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 5. März 2011
Linke Auflösungserscheinungen allen Orten
by, by – die Linke
Die aus zwei Personen bestehende Fraktion der Linken im Kreistag von Nordfriesland hat sich aufgelöst. Wie aus Internen Kreisen gemeldet wird haben sich die beiden Abgeordneten zerstritten. So gab der stellvertretende Vorsitzende Hartmund Jensen bekannt in Zukunft als fraktionsloses Mitglied im Kreistag mitarbeiten zu wollen.
Als Begründung für seinen Schritt machte Jensen interne Querelen aus. In „frei erfundenen Anschuldigungen“ sei ihm unter anderen vorgeworfen worden sein Amt als Vorbereitung einer Landes Karriere missbraucht zu haben. Bei der Schwere der Beschuldigungen sei ein vertrauliches Miteinander nicht mehr möglich.
Des weiteren bemängelt er die seiner Ansicht nach zu häufigen Fraktionssitzungen und eine undemokratische, da die Mitgliederschaft ignorierende Bestellung von bürgerlichen Ausschussmitgliedern. Jensen betont die Missstände in den Kreisfraktionssitzungen vielfach vergeblich angesprochen zu haben.
Da es ihn um die Sache und nicht um das Mandat gehe möchte er die Angelegenheiten innerhalb einer Mitgliederversammlung diskutieren und hält sodann einen Neuanfang nicht für ausgeschlossen.
In der Entscheidung von Jensen sieht der Fraktionsvorsitzende Peter Burmeister eine Missachtung des Wählerwillens und vermerkt das dieser Schritt vorauszusehen war. Jensen sei wegen seiner Art und Weise der Mandatsausübung stark kritisiert worden. Als Vorsitzender habe ihm das häufige Fehlen bei den angesetzten ca. 40 Fraktionssitzungen im Jahr 2010 nicht gefallen. Mit seinem Entschluss habe Jensen die Fraktion gesprengt und der linken Politik im Kreis einen schweren Schaden zugefügt.
IE
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Grifikquelle :Source/Quelle: http://hdl.loc.gov/loc.pnp/cph.3c08561
Library of Congress
Author: Dan Budnik (* 1933)
First uploaded into the German Wikipedia by Stefan Kühn
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Samstag 5. März 2011 um 5:51
Moral von der Geschicht: Zwei Linke zusammen bringt ausser Streit nichts …
Samstag 5. März 2011 um 6:46
40 ??? Fraktionssitzungen in einem Jahr. Gibt es in Nordfriesland hauptberufliche Kreisräte? Das kann doch kein Ehrenamtlicher leisten. Das ist doch neben den normalen Sitzungen von Ausschüssen und Kreistag garnicht zu bewältigen. Und über Wählerwille ist hier ja schon oft geschrieben worden. Alle Mandate zu den Linken hin ist in Ordnung aber wehe anders rum. Da ist das Geschreie groß. Den Punkt Demokratie lassen wir mal beiseite.
Sonntag 6. März 2011 um 16:39
Auch das Kommunalrecht in NRW sieht neben den im Sitzungskalender angekündigten Fraktions/Gruppen-Sitzungen noch bis zu 3 weitere Sitzungen je Monat vor.
Vor Etatverabschiedungen im Rat können diese auf Antrag sogar täglich anfallen.
Diese können beim Kumpel Willi im Wohnzimmer oder bei Tante Liesbeth in der Küche stattfinden.
Neben dem Sitzungsgeld fallen natürlich noch Fahrtkosten, Ausfallgelder für den Arbeitgeber oder als Selbstständiger an.
Fraktionsgruppen mit 2 Mandatsträger, werden Fraktionen mit einer Stärke von ab 3 Mandatsträgern gleichgestellt.
Es gilt hier nur das zweidrittel System.
Da das ganze koordiniert werden muss, fallen noch mal Geschäftsführer und Angestelltenhonorare an.
Vor noch nicht langer Zeit, musste dieses Personal sogar, wenn sie nur eine Legeslaturperiode bei den Fraktionen beschäftigt waren, im Öffentlichen Dienst übernommen werden.
So sind Fraktionsgruppen mit 2 Hanseln als Mandatsträgern, in Kreisfreien Städte in NRW, mit ihren „Sachkundigen Bürgern,“ den Steuerzahler dort, über 100.000 EURO im Jahr wert.
(Es gibt in NRW eine Rathaus-Fraktion der LINKEN., die kostet den Bürger, Jahr für Jahr, 900.000,00 EURO nur Mandatsträgerbeitrag.)
Der ganze Laden muss natürlich mit Sachkosten wie PC, Möbeln, Miete, Telefon- und anderen Nebenkosten, etc. aufgefüllt werden.
So kommen je nach Gemeinde noch einmal zusätzlich für den Steuerzahler fünfstellige Eurobeträge pro Jahr dazu.
Das ganze ist eine Methode zum Gelddrucken. Wohlgemerkt in den Kreisfreien Städten NRW.
In den Kreisen wird es ähnlich laufen. Da muss nur etwas mehr verteilt werden.
Und dann werden schon mal Wahlergebnisse gefälscht, falsche Eidesstattliche Versicherungen oder falsche Mitgliederlisten zum Wahlleiter abgegeben.