DEMOKRATISCH – LINKS

Wer hat diesen Mist verfasst?

Das Schnattern der Gänse oder Erpel wird nicht nur in Berlin gehört !

Folgende Informationen wurden uns mit der Bitte um Veröffentlichung zugetragen.

Hallo Mitglieder,

wer weiß, wer der Urheber des nachfolgenden Textes ist? Darin werden Presseberichte aus der Jungen Welt dazu benutzt, die billigen Hetzkampagnen aus der Vergangenheit innerhalb der Partei DIE LINKE auf die Spitze zu treiben: Alexander ist bestimmt kein Opfer, sondern er hat nachweislich in der Vergangenheit bewiesen, dass es ihm nicht um die Menschen, nicht um die Partei, nicht um eine vereinigte Linke in der BRD geht, sondern nur um ihn selbst, den Mammon und sein lächerliches Selbstbild a la Dorian Gray.

Er ist der Verursacher der desolaten Zustände in RLP und gehört deswegen mit Recht aus der Partei DIE LINKE ausgeschlossen, und zwar nicht nur aufgrund der aktuellen Spinnereien, die er von sich gibt…

Im Anhang findet ihr eine chronologische Zusammenstellung der Berichterstattung in der JW, bildet euch selbst ein Urteil.

Wer hat diesen Mist verfasst?

Auf Presseberichte über ein Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Landesvorsitzenden Alexander Ulrich reagieren sehr viele Parteimitglieder der LINKEN zu Recht empört. Alexander Ulrich selbst befindet sich mit seiner Familie noch im Sommerurlaub, hat aber telefonisch bestätigt, dass die Landesschiedskommission ihn inzwischen über das Verfahren informiert hat. Wie die „junge welt“ berichtet, erheben die Betreiber des Verfahrens gegenüber Alexander Ulrich den pauschalen Vorwurf, sein Rücktritt habe der Partei geschadet, ohne dies näher zu begründen.

Selbst Wochen nach dem Rücktritt von Alexander Ulrich und weiteren Vorstandsmitgliedern hat der verbliebene Landesvorstand immer noch nicht die versäumte Pflicht des gesamten Landesvorstands erkannt, gemeinsam und rechtzeitig vor der Landesdelegiertenkonferenz auf eine ausgewogene und für die gesamte Landespartei konsensfähige Landesliste hinzuwirken. Der Landesvorstand zeigt außer verbalen Erklärungen immer noch keinerlei praktische Bereitschaft, den durch diese schwerwiegende Unterlassung entstandenen Schaden wenigstens durch eine offene und selbstkritische Diskussion zu reparieren und sich zusammen mit seinen Kritikern auf der Basis der bestehenden Fakten um geschlossenes und gemeinsames Handeln der gesamten Landespartei zu bemühen. Die jetzt aufgebrochenen tief greifenden Konflikte bedürfen aber unbedingt der selbstkritischen und nach vorne orientierten Bewältigung: Bei den bevorstehenden Landtagswahlen muss DIE LINKE im Interesse der Menschen und der sozialen Gerechtigkeit so stark wie möglich werden. Deshalb bedarf es der gemeinsamen und geschlossenen Anstrengung, unseren Landesverband auf allen Ebenen arbeits-, wahlkampf- und politikfähig zu machen.

Bedauerlicherweise scheint der Landesvorstand aber unfähig, zu erkennen, dass dies nur auf Basis eines möglichst breiten Konsenses möglich ist – quer durch den gesamten Landesverband. Dieser bitter notwendige Konsens fällt aber nicht vom Himmel, sondern muss gemeinsam und aktiv herbeigeführt werden. Entgegen seinen eigenen verbalen Erklärungen verschärft der Landesvorstand de facto aber den bestehenden Konflikt noch mehr und trägt ihn tief in die Kreisverbände hinein.

Die von den kritischen Kreisvorsitzenden über den Parteivorstand in Berlin vorsorglich beantragte „Kreisvorsitzendenkonferenz“ sollte eigentlich dieser allseitigen Konsensbildung dienen. Ungeachtet dessen und unter Missachtung aller rechtzeitig eingebrachten Bedenken wurde diese Konferenz durch den Landesvorstand so kurzfristig in die beginnenden Sommerferien terminiert, dass sie nur noch zur Farce geraten konnte. Weil dies unübersehbar wurde, hat man dann noch eine breit gestreute Einladung an nicht legitimierte Einzelpersonen hinterhergeschickt und zusätzlich „handverlesen“ telefonisch eingeladen, um dennoch die vom Scheitern bedrohte „Konferenz“ wenigstens kosmetisch stimmig zu machen. Dadurch wurde aber der Konflikt auch noch tief in die Kreisverbände hineingetragen.

Das vorgeblich „flächendeckende“ Vorhaben ist deshalb von Anfang an ohne gültiges Mandat geblieben und wurde ad absurdum geführt. Mit der manipulativen Gestaltung durch den Landesvorstand wurden am Ende sogar die eigentlichen Antragsteller von der Konferenzteilnahme ausgeschlossen – von elf beantragenden Kreisvorsitzenden konnte grade mal ein einziger noch anwesend sein. Dieser bemühte sich vergeblich, an die „Einsicht“ der Beteiligten zu appellieren. Der Landesvorstand schreckte nicht einmal davor zurück, den von ihm selbst torpedierten Versuch zur konsensorientierten Problembewältigung auch noch als vermeintlichen „Erfolg“ zu feiern und die Sache so zu drehen, als seien die an der Teilnahme gehinderten Antragsteller „selber schuld“. Auch dies ist der „jungen welt“ zu entnehmen.

Gegen Alexander Ulrich und die Vertreter kritischer Kreisverbände werden gegenwärtig hexenjagdähnliche Kampagnen organisiert. Der Ausschlussantrag gegen Alexander Ulrich ist ein Teil davon und war bereits in „facebook“ und der „jungen welt“ nachzulesen, bevor er selbst als Betroffener ihn kannte. Auf der Delegiertenkonferenz wurden überdies vorsätzlich persönliche Gespräche belauscht, um „Material“ zu sammeln, das in Form von gesetzeswidrig aufgezeichneten Zitate als bruchstückhafte und sinnentstellten Handy-Tonaufnahmen unter der Hand verbreitet wird. Mit großem Nachdruck appellieren wir an den Landesvorstand, diesem unmoralischen und Parteizerstörenden Treiben, das sich schon im vergangenen Herbst auf dem Landesparteitag in Montabaur in Form von heimlichen Videoaufnahmen ein Vorspiel hatte, nicht länger tatenlos zuzusehen.

Alexander Ulrich und zwei weitere Genossinnen haben freiwillig die politische Verantwortung für das vollständige Versagen des gesamten Landesvorstands hinsichtlich der Aufstellung einer konsensfähigen und ausgewogenen Landesliste übernommen. Es ist unerträglich, dass andere Hauptverantwortliche in der Spitze des Landesvorstands jetzt ausgerechnet ihn zum Alleinverantwortlichen für ihr eigenes Versagen machen wollen – um „ihre“ eigenen und die Mandate ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu sichern.

Ebenso unerträglich ist, wenn amtierende Landesvorstandsmitglieder einer linken Partei persönliche Kampagnen gegen Einzelne, Hexenjagden und „antidemokratische Säuberungsversuche“ dulden, kritisch denkende Wahlkampfmitarbeiter wegen angeblicher persönlicher Illoyalität gegenüber bestimmten Vorstandsmitgliedern entlassen oder längst beschlossene Einstellungen von Mitarbeitern aus dem gleichen Grund nicht vollziehen wollen.

Wir fordern die verbliebenen Landesvorstandsmitglieder auf, endlich dabei mitzuhelfen, die im Herbst fällige Neuwahl des Landesvorstands so weit wie möglich vorzuziehen und aktiv daran mitzuwirken, den Weg für einem „unverbrauchten“ und vom Konsens des gesamten Landesverbands getragenen Landesvorstand frei zu machen. Unsere gemeinsame Partei DIE LINKE muss möglichst geschlossen und erfolgreich aus der bevorstehenden Landtagswahl hervorgehen.

Nun die Links zu den Berichten in der „junge welt“

26.06.2010
Stellvertretergefechte um Mandate
Linke in Rheinland-Pfalz bereitet Landtagswahl vor. Listenaufstellung am Wochenende

29.06.2010
»Es ging nicht um Inhalte, der Politstil wurde bemängelt«
Der Landesvorsitzende der Linkspartei in Rheinland-Pfalz scheiterte mit seinen Vorschlägen und trat zurück.

01.07.2010
Kampf um Posten und Mandate
Beim Konflikt in der Rheinland-Pfalz-Linken spielen politische Inhalte keine Rolle

05.07.2010
Mainzer Chaostage
Kampf um Posten: Die Linkspartei in Rheinland-Pfalz zerlegt sich selbst. Funktionär droht mit SPD-Eintritt, Genossen monieren Karrierekalkül führender Mitglieder

26.07.2010
Linke agiert mit Ausschlußanträgen
Nach Rücktritt von rheinland-pfälzischem Vorsitzenden Ulrich wird dessen Rauswurf gefordert

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Fotoquelle

Urheber	Günter Schnitzler
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