Immer wieder RLP
Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 30. Juli 2010
Ulrichs Presseerklärung
Nach dem Rücktritt von Alexander Ulrich als Landesvorsitzenden, wird jetzt von 2 Mitgliedern ein Parteiausschlussverfahren angestrebt. Dazu wurde von Ulrich folgende Presseerklärung abgegeben:
MdB Alexander Ulrich sieht Ausschlussanträgen gelassen entgegen Gegen den ehemaligen Landesvorsitzenden der LINKEN Rheinland-Pfalz wurden bei der Landesschiedskommission Parteiausschlussanträge gestellt. Dazu erklärt MdB Alexander Ulrich, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im deutschen Bundestag:
„Am vergangenen Wochenende teilte mir der Vorsitzende der Landesschiedskommission per SMS mit, dass gegen mich zwei Anträge zum Ausschluss aus der Partei DIE LINKE vorliegen. Zu den mir gemachten Vorwürfen kann ich mich bisher nur auf den Artikel aus der „Jungen Welt“ berufen. Ich habe die WASG auf Bundesebene und die Partei DIE LINKE auf Landesebene mitbegründet.
DIE LINKE Rheinland-Pfalz erreichte bei der Bundestagswahl 2009 mit mir als Spitzenkandidaten 9,4 Prozent und drei Bundestagsmandate. Viele Anhänger innerhalb und außerhalb der Partei stehen weiterhin zu mir und meinen politischen Positionen .
Auch die Einzelergebnisse auf der Vertreterversammlung haben gezeigt, dass die Anhänger meiner Positionen die größte Gruppe innerhalb des Landesverbandes stellen. Diese Mitglieder möchte ich weiter politisch unterstützen. Deshalb ist ein Parteiaustritt für mich kein Thema und wäre mit einem immensen Schaden für DIE LINKE verbunden Im Gegenteil: Seit meinem Rücktritt als Landesvorsitzender habe ich Dutzende Parteimitglieder von einem Austritt abgehalten und auch einige Neumitglieder gewinnen können.
Seit meinem Rücktritt habe ich bewusst keinen Kontakt zum verbliebenen Landesvorstand gesucht, da der Restvorstand offenkundig Zeit braucht, um mit der jetzt eingetretenen Situation umzugehen. Ein Beispiel dafür ist, dass 11 Kreisverbände durch deren Vorstände eine Landeskonferenz beantragt hatten, die vom Restvorstand so terminiert wurde dass auf Grund der Ferienzeit kaum Kreisvorsitzende teilnehmen konnten. Mit dieser Vorgehensweise hat der Restvorstand die Spaltung bis in die Kreisverbände hinein getragen.
Ich sehe dem Verfahren vor der Landesschiedskommission sehr gelassen entgegen, da nicht erkennbar ist, dass durch meinen Rücktritt ein Schaden für die Partei entstanden ist. Würde man dieser Logik folgen, dürfte es in keiner Partei politisch begründete Rücktritte geben. Der Ausgang der Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste hat eine tiefe Spaltung der Landespartei ans Tageslicht gebracht.
Zusammen mit zwei weiteren Vorstandsmitgliedern habe ich daraufhin meinen Rücktritt aus dem Landesvorstand erklärt und damit Verantwortung mitgetragen. Teile des Landesvorstandes hatten im Vorfeld der Listenaufstellung zur Landtagswahl Zweckbündnisse mit Gruppen in der Partei geschlossen, die massiv gegen die Fusion von WASG und Linkspartei.PDS gearbeitet haben. Insoweit sind die gegen mich angestrengten Parteiausschlussverfahren ein Ergebnis dieser Entwicklung. Ich bin mir sicher, dass der Schaden für die Landespartei durch solche Ausschlussanträge um ein Vielfaches größer ist, als durch einen Rücktritt als Landesvorsitzender.
Am kommenden Wochenende werde ich aus dem Urlaub zurückkehren. Dann liegen mir sicherlich Unterlagen vor. Sollten sich daraus neue Erkenntnisse ergeben, werde ich die Medien in geeigneter Form darüber informieren.“
Aus den Reihen der Mitglieder heraus ergeben sich folgende Fragen zu dieser Presseerklärung:
Warum erreichte die Partei bei den Landtagswahlen dann nur 2,5 % ? Der Landesvorstand wollte seinerzeit zurücktreten. Bei dieser Sachlage geht es in erster Linie nicht darum wer zu wem steht und auch nicht um politische Inhalte. Es geht auch nicht um die Größe von Gruppen sondern einzig um die Geschlossenheit. des Ganzen. In diesem Zusammenhang wäre eine Liste der Mitglieder welche die Partei verlassen wollten sehr interessant. Da von 30 Kreisverbände die Vertreter von 26 Verbänden anwesend waren ergibt sich hier eine vollkommen falsche Aussage. Ulrich sagt selber dass auf der Vertreterversammlung nur etwas ans Tageslicht getreten ist, was lange vorhanden war. Dafür hat der Vorsitzende die Verantwortung zu tragen da dieser angeblich nur konfrontiert und nicht integriert hat.
Auch die Aussage zur Fusion der beiden Quellparteien entspricht nicht den Tatsachen. Dort erlebten wir die einzige Abstimmung, welche einstimmig und ohne Gegenstimme erfolgte und auch dann von tosenden Beifall begleitet wurde. Ebenfalls stößt das arrogante Verständnis im Umgang mit den Medien bitter auf. Man bedient sich ihrer ganz ungeniert, auch bei innerparteilichen Vorgängen, wenn es nur dem eigenen Zwecken dient.
Beachtenswert ist ebenfalls ein Schreiben von Prof. Bierbaum an den Landesvorstand RLP in welchen dieser sein Unverständniss über die Ausschlussanträge gegen Ulrich äußert. Auch geht er hier auf einen Artikel in der „Jungen Welt“ ein. Unter dem Briefkopf der Saar-Linken schreibt hier jemand, welcher in seinem eigenen Verband Ausschlussanträge gegen unliebsame Mitglieder zumindest unterstützt. Das sind die wahren Friedesstifter. Siehe dazu auch:
Die Eiferer an der Saar
Wie des weiteren im Internet an verschiedenen Stellen zu lesen ist, soll in internen Vorstandssitzungen der Landesvorstand die Situation eingehend beraten haben. Den meisten Mitglieder ist eine solche Beratung allerdings unbekannt.
Auch erhielten wir Kenntnis von einer Rundmail aus dem Landesvorstand, welche dann wiederum wohl nicht alle Mitglieder erhalten haben. Hier nun die Mail:
—–Ursprüngliche Nachricht—–
Von: Die LINKE.RLP
[mailto:mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de]
Gesendet: Dienstag, 27. Juli 2010 18:24
Betreff: Mitgliederinfo 270710
Hallo an alle Mitglieder,
für heute habe ich ein sehr schwieriges Thema. Im Verlauf der VertreterInnenversammlung am 26.06.2010 ist Alexander Ulrich als Landesvorsitzender zurückgetreten. Ihr wisst das alles, es ging ja auch durch die Presse.
Daran anschließend gab und gibt es Bemühungen die Situation im Landesverband wieder zu normalisieren. Auf einer ersten Besprechung mit den Kreisvorsitzenden am 18.07.2010 in Mainz wurde deutlich gemacht, dass es eine politische Lösung geben muss und diese richtig und wichtig ist, damit wir im März 2011 in den Landtag einziehen können. Es gab Einvernehmen darüber, dass weder die Presse befeuert werden soll, noch Provokationen stattfinden sollen.
Leider ist es nun doch dazu gekommen. Es gibt zwei Ausschlussanträge gegen Alexander.
Dies wurde auch gleich noch der Presse kommuniziert, was dann zu einem Artikel in der Jungen Welt führte. Der Landesvorstand hat darauf hin eine eigene Pressemitteilung zur Richtig-Stellung eingereicht, die ich euch in den Anhang gepackt habe. Der Landesvorstand hat kein Verständnis für diese Form der Auseinandersetzung.
Heinz Bierbaum, stellv. Parteivorsitzender und auch schon am 18 Juli auf dem Kreisvorsitzenden-Treffen dabei, hat ebenfalls noch ein Schreiben beigefügt. Auch in diesem wird klar, dass der Weg über Parteiausschlüsse und Presse der falsche Weg ist.
Ich bitte euch eindringlich auf alle einzuwirken, dass nun Wahlkampf das bestimmtende Thema sein muss. Es darf nicht zu weiteren Provokationen kommen. Diese stehen einer politischen Lösung im Weg. Und es ist Sinn einer Partei an Wahlen teilzunehmen und Ziel diese auch zu gewinnen.
————————————————————————————————————–
Fotoquelle :
- CC BY 2.0
- File:Alexander Ulrich.jpg
Freitag 30. Juli 2010 um 15:57
„Bekannt wurde dagegen eine vom Landesvorstand verfasste Rundmail, welche dann wiederum auch nicht alle Mitglieder erreichte“
zur Richtigstellung:
1. Mitgliederinfos gehen an alle Mitglieder in RLP, die im Mailverteiler stehen (bei Parteieintritt eine Mailadresse angegeben haben)
2. Wer keine bekommt, aber welche haben möchte, muss sich nur in der LGS melden
3. Diese Infos werden rein informativ von der LGS und nicht vom Landesvorstand verschickt, so auch die oben genannte.
„Wie des weiteren im Internet an verschiedenen Stellen zu lesen ist, soll in internen Vorstandssitzungen der Landesvorstand die Situation eingehend beraten haben. Den meisten Mitglieder ist eine solche Beratung allerdings unbekannt.“
1. interne Vorstandssitzungen, sind, wie der Name schon sagt „intern“ oder „geschlossen“ und somit den „nicht Vorstandsmitgliedern“ natürlich nicht bekannt (wäre ja sonst auch seltsam, oder?)
2. Woher weiss der Verfasser, was den meisten Mitgliedern bekannt ist, oder auch nicht?
3. Ist aber immer wieder schön zu lesen, was da intern beschlossen wurde, von Personen, die ja leider nicht dabei sein durften.
Rheinland- Pfalz schafft das schon, erfolgreich und geschlossen zur Landtagswahl anzutreten, auch ohne gutgemeinte Ratschläge von „Demokratisch Links“. Zum Glück besteht die Landespartei nicht nur aus einigen wenigen Akteuren, sondern aus vielen engagierten Menschen, die sich durch diese Querelen nicht davon abhalten lassen werden, einen super Wahlkampf zu machen!
Samstag 31. Juli 2010 um 0:18
Wir lesen: „1. interne Vorstandssitzungen, sind, wie der Name schon sagt “intern” oder “geschlossen” und somit den “nicht Vorstandsmitgliedern” natürlich nicht bekannt (wäre ja sonst auch seltsam, oder?)“
Da gäbe es doch einige Fragen an den Roten Baron:
1. Die selektive Informationsverteilung und die Nichtverteilung kritischer Positionen ist eine Tatsache, kontinuierlich, unter Ulrich und Senger-Schäfer! Geheimverhandlungen und Netzwerkerei sind die gängige und bestimmende Praxis, bis zum Beweis des Gegenteils.
Und: Ohne Kreisversammlungen zur Parteikrise und persönliche Stellungnahmen der Landesvorstandsmitglieder kann von Beratung mit den Mitgliedern keine Rede sein. E-Mail-Infos sind nur ein minimaler erster Schritt, zudem zahlreiche Mitglieder elektronisch nicht erreichbar sind.
Fragen und Anträge an die LGS, werden sie von kritischen Genossen, also „Unpersonen“, gestellt, werden seit Jahren überwiegend ignoriert, Eingangsbestätigungen sind unüblich.
2. Erhalten die Mitglieder Kenntnis zu welchen Themen interne Vorstandsitzungen stattgefunden haben? Das wäre das Mindeste.
3. Wem und wo leistet der Vorstand Rechenschaft, ob die „internen“ Sitzungen gerechtfertigt waren? Bisher wurden in der Partei in RLP noch nie vom Vorstand beschlossene Rechenschaftsberichte gehalten, sondern die mItgleider wurden mit SChaufensterreden des Vorsitzenden abgespeist. Die Protiokollierung der Parteitage wird seit Jahren verhindert und behindert.
Die Veröffentlichung von Protokollen ist regelmäßig im Rückstand, Entscheidungsprozesse werden nicht dokumentiert, bei Abstimmungen die Personen nicht ausgewiesen.
Soweit zur Transparenz und zur Information „Nichtanwesender“.
4. Und, zum schlechten Ende, auf welchem politischen Fundament soll das Versprochene denn bewerkstelligt werden?
„Rheinland- Pfalz schafft das schon, erfolgreich und geschlossen zur Landtagswahl anzutreten, auch ohne gutgemeinte Ratschläge von “Demokratisch Links”. Zum Glück besteht die Landespartei nicht nur aus einigen wenigen Akteuren, sondern aus vielen engagierten Menschen, die sich durch diese Querelen nicht davon abhalten lassen werden, einen super Wahlkampf zu machen!“
Geschlossen ist der Laden schon heute, nämlich gegen Verstand und linke Kritik. Öffentlichkeit scheuen die Kungelclubs Ulrichs und Senger-Schäfers (die „Palastrevolutionäre“, sie wollen eine Schweigegemeinschaft, ja nicht über die Vergangenheit und die Mitverantwortung reden, Augen zu und durch – gefallen.
Zusammenfassend: Der Rote Baron – ein Münchausen der Linken in RLP.
Bernd Wittich
Freitag 30. Juli 2010 um 23:50
Sehr geehrter Herr xxxxxxxxxxx, Sehr geehrtes Team von „demokratisch links“
ich wurde von einem Parteimitglied aus RLP darauf aufmerksam gemacht, dass eine Mail von mir mit einem parteiinternen Inhalt auf ihrer HP veröffentlicht wurde. Dies geschah ohne mein Einverständnis. Auch stelle ich unmissverständlich fest, dass ich Ihnen und ihrem Team, diese Mail nicht zusandte. Hier ist der Link auf Ihre Seite: http://www.demokratisch-links.de/immer-wieder-rlp
Ich fordere Sie demzufolge auf:
1) umgehend meine Emailadresse zu entfernen
2) und Ihre Bestätigung, dass ich Ihnen diese Mail nicht zusandte.
Ich hoffe, sie kommen meiner Aufforderung umgehend nach. Sie wissen, dass Sie mit der Veröffentlichung meiner Mailadresse gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen haben.
Hochachtungsvoll
Bettina Lau
Sehr geehrte Frau Lau,
ich bestätige Ihnen, die von Ihnen benannte Mail nicht von Ihnen persönlich erhalten zu haben.
Ich bringe gleichzeitig zum Ausdruck, dass ich durch ihre Mail zum ersten Mal mit Ihnen direkten Email-Kontakt hatte.
Ich möchte in diesem Zusammenhang allerdings auch darauf aufmerksam machen, dass es in der Politik normal ist, über einen Mail-Verteiler versandte Mails weitergereicht zu bekommen.
Gerade in der LINKEN Partei, in der mehr getuschelt, geschoben und gemauschelt als Politik gemacht wird, vergrößert sich die Unzufriedenheit der Basis von Tag zu Tag. Die Schwemme von Mails, welche uns auf DL tagtäglich erreicht, wächst stetig an, und dann kann beim Sortieren schon einmal passieren, dass etwas offengelegt wird, was den Schutz der Persönlichkeitsrechte verletzt, wie der Faux-pas mit Ihrer Mailadresse.
Ich möchte mich für dieses Versehen entschuldigen! Die Offenlegung wurde bereinigt.
Ingo Engbert
Samstag 31. Juli 2010 um 11:24
Auszug aus der Geschäftsordnung des Landesvorstandes RLP (nachzulesen auf der HP des Landesververbandes)
§ 3 Einladung zu Vorstandssitzungen
Ø Der Landesvorstand tagt grundsätzlich parteiöffentlich. Bei
Personalentscheidungen oder internen Angelegenheiten des Landesvorstandes
kann die Parteiöffentlichkeit ausgeschlossen werden.
Samstag 31. Juli 2010 um 13:48
Anonyme Belehrungen eines Roten Baron ? Fehlt hier der berühmte Arsch in der Hose aus Angst vor den Mitgenossen? Darin sind sich Linke wie Rechte unter anderen einig, aus der Anonymität haben sie das Recht jeden anzugreifen. Da fühlen sie sich stark und haben Mut, da sie nicht greifbar sind. Seid wann ist der Adel Links? Für solche Menschen gibt es nur ein Wort: Feiglinge
Samstag 31. Juli 2010 um 17:48
Moin,Moin,
hier einmal ein Link, zum Thema“Roter Baron“:
http://de.wikipedia.org/wiki/Manfred_von_Richthofen
man beachte die Schreibweise im französischen:
„Roter Baron“ gleich „Le Diable Rouge“ (Der rote Teufel)“
und hier die passende Musik dazu, bitte dem Link folgen:
http://www.youtube.com/watch?v=Oxzg_iM-T4E
Mit fröhlichen und musikalischen Grüßen aus RLP