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Der rote Faden

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 18. April 2015

Es. Ist. Alles. So. Mühsam.

Die Flaschen sind leer

von Meike Laaff

Plumps. Da liegt er. Heiko Maas. Am Boden liegt er, mit seinem Projekt, der SPD so etwas wie ein digitales Bürgerrechtsprofil zu verpassen. Geschubst von Parteichef Gabriel, der wochenlang so falsche Behauptungen über die Vorratsdatenspeicherung aufgestellt hatte, dass die jetzt Gesetz werden soll in Deutschland. Proudly presented by SPD-Ex-Privacy-Advokat Heiko Maas.

Es. ist. Alles. So. Mühsam. Seit 2008 dreht sich der elende Streit über die Vorratsdatenspeicherung im Kreis. Denn seitdem gibt es sie in Deutschland nicht mehr – und damit auch keine neuen Argumente für oder gegen sie. Und Befürworter und Gegner liefern sich einen Schlagabtausch, der so spannend und überraschend ist wie die alljährliche „Dinner for One“-Wiederholung an Silvester. In Frankreich werden Karikaturisten erschossen? Passt auf: Gleich fordert ein Sicherheitshardliner der Union wieder, anlasslos Daten auf Vorrat zu speichern, weil alles andere die Polizeiarbeit behindert. Und dann sagen die Gegner noch mal, dass es keine einzige Studie gibt, die belegt, dass die Speicherung der Polizeiarbeit hilft oder gar Straftaten verhindert. Hin, her, hin, her, Vorhang, same procedure as every year.

Eine einzige ewige Wiederkehr – die Nietzsche als unendlich sich wiederholenden Kreislauf aller Dinge beschreibt, der unerträglich ist, aber am Ende irgendwie zu Lebensbejahung führt. Vielleicht ist es ja das, was sich die SPD davon verspricht, einen bereits vom Europäischen Gerichtshof und großteils auch vom Bundesverfassungsgericht abgeschmetterten Grundrechteeingriff noch einmal in ein Gesetz zu gießen, obwohl der Sicherheitsnutzen in höchstens homöopathischen Dosen nachweisbar sein wird.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Holger Noß

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.5 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

3 Kommentare zu “Der rote Faden”

  1. KarlderKäfer sagt:

    »Deutschland geht den Bach runter, weil unsere Politiker Flaschen sind«
    Gott sei Dank sind Tiere nicht so doof wie Menschen.

  2. Thomas A. Bolle sagt:

    Zunächst sollte mal mit den Begrifflichkeiten aufgeräumt werden. Nicht der Staat hat Angst vor seinen Bürgern. Wir als Bürger sind der Staat. Dieser Logik nach hätten wir also alle Angst vor einander. Nein, es sind die regierenden Politiker mit ihren Handlangern und Gefolge die Angst vor dem Bürger haben. Das nimmt inzwischen schizophrene Auswüchse an. Sie wollen nämlich nicht wahrhaben das es intelligentere Mitmenschen gibt. Bürger die eigenständig denken können, die sehr wohl unterscheiden und einordnen können. Die Zusammenhänge erkennen und ihre Folgen erklären können. Und das sogar mit Argumenten denen sich etliche dieser selbsherrlichen Kaste nur mit Platitüden entgegenstellen können. Und wir Bürger haben die Schnautze gestrichen voll wenn es wieder einmal heißt – „das unterliegt der Geheimhaltung.“ Wir haben das Recht alles zu erfahren was uns Bürger betrifft und wir haben das Recht alles zu prüfen und in Frage zu stellen.

  3. Josef Lauer sagt:

    Wir als Bürger sind der Staat – auf dem Papier.
    Regiert werden wir von Pappnasen.

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