Die Linke darf nicht antreten
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 4. April 2019
Kommunalwahl
Die Linke darf nicht antreten
Im Rathaus sitzen die Räte – wenn sie doch nur Raten-täten
von von Nicolai Kapitz
Ein Formfehler verdammt die drei Kandidaten der Linkspartei für den Gemeinderat bei der Kommunalwahl zum Zusehen.
Kleiner Formfehler, große Wirkung: Weil einer der 50 Unterstützer, die die Partei „Die Linke“ für die Zulassung ihrer drei Gemeinderatskandidaten gebraucht hätte, seinen Hauptwohnsitz nicht in Schopfheim hat, darf die Liste bei der Kommunalwahl am 26. Mai nicht antreten. Das hat der Gemeindewahlausschuss am Montagabend beschlossen. Gegen diesen Beschluss prüft die Linkspartei um den Ortsvorsitzenden Günter Gent nun einen Widerspruch.
Die Regularien schreiben vor, dass Gruppierungen oder Parteien, die noch nicht im zu wählenden Gremium – sei es ein Ortschaftsrat, der Gemeinderat oder der Kreistag – vertreten sind, Unterstützerunterschriften einreichen müssen. Die Zahl der Unterschriften richtet sich nach der Größe des Ortes. In Schopfheim müssen 50 Unterschriften von Bürgern gesammelt werden, die auch in der Stadt wählen dürfen. Weil „Die Linke“ bisher nicht im Gemeinderat saß, mussten die Parteimitglieder also Autogramme sammeln gehen. „Eine Woche vor Ende der Frist haben wir damit angefangen“, erklärt Günter Gent am Telefon.
Ooohh, da sitze ich wohl im richtigen Theater – habe aber leider einen falschen Film eingelegt ?
Bis vergangenen Donnerstag 18 Uhr – Ende der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge – waren die 50 Unterschriften im Rathaus abzugeben. Weil er am Donnerstag um kurz nach 16 Uhr nach eigener Aussage am Rathaus vor verschlossenen Türen stand, warf er die Unterschriften in den Rathausbriefkasten und rief die Geschäftsstelle des Gemeinderats an, um ihr den Einwurf mitzuteilen. Die böse Überraschung gab es tags drauf: Gent erhielt die Mitteilung, dass einer der 50 Unterschreiber seinen Hauptwohnsitz nicht in Schopfheim, sondern in Weil am Rhein hat. Damit könne die Liste der Linken wegen einer einzigen fehlenden Unterschrift nicht zugelassen werden.
Quelle : Suedkurier >>>>> weiterlesen
—————————————————————-
Grafikquellen :
Oben — Das Schopfheimer Rathaus im Weinbrenner-Stil (Vorderseite), erbaut 1826.…
Freitag 5. April 2019 um 12:01
WAHL ZUM OFFENBURGER KREISTAG
Zweifel an Unterschriften für die Linke Liste Ortenau
https://bnn.de/lokales/ortenaukreis/zweifel-an-unterschriften-fuer-die-linke-liste-ortenau