High noon an der Saar
Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 6. Mai 2011
07. 05. 2011 Tagung die Landes Schiedskommission
Heute erhielten wir von einem Mitglied der AG 08.03.09, entsorgt vom Landesvorstand, – die Information, dass am Samstag den 07. 05. 2011 die Landes Schiedskommission in der Gaststätte „Hüttenschenke“, Völklingen, Bismarckstraße 122 . zu einer Sitzung eingeladen hat.
Verhandelt wird der Antrag auf Parteiausschluss gegen die AnfechterIn der saarländischen Satzungsänderung Gilla.S. und H.L.. Pikant ist natürlich, dass Personen aus der LSK am 14. 11. 2010 als Delegierte für die heute angefochtene Satzungsänderung mit einem JA gestimmt haben, folglich also als befangen abgelehnt werden müssten. Schon die Ladungsschrift weist auf ein sehr diffuses Verhältnis zu unseren staatlichen Rechtsverhältnissen hin, werden sie doch dort als Mitglieder zu dieser Sitzung namentlich aufgeführt.
Auf unsere Nachfrage hin, hat uns die (noch)-Genossin Gilla. S. telefonisch bestätigt, dass sie sich am Samstag wiederum einer Verhandlung ausgesetzt sieht und äußerte sich wie folgt: „Auch wenn man sich hier an der Saar passiv verhält, werden sie immer etwas finden“. Dabei verwies sie auf eine äußert interessante Aussage des ehem. Vorsitzenden Fieg, welcher augenscheinlich in dem Verfahren die Rolle eines Diabolo einnimmt, am 25.09.2010: „Gilla, auch wenn Du DAS nicht gesagt hast, wir haben DAS gehört.“ So eine Aussage, getätigt als Mitglied einer Schiedskommission mag alleine schon Hinweis auf einen sehr manipulativen Charakter sein. Zu weiteren Auskünften erklärte sich Gilla S. wie immer, nicht bereit.
Aufgrund der Vorkommnisse stellt sich natürlich die Frage in wieweit die Antragsgegner ein faires Verfahren zu erwarten haben. Besonders interessant wird auch sein, ob die LSK eine erneute Provokation der BSK riskieren wird, wo sie dann doch letztendlich in den meisten Fällen in den Berufungen die Unterlegene war.
Werden hier die Mitglieder der LSK von dubiosen Hintermännern unter Druck gesetzt und wenn ja, von wem? Soll auf diese Art und Weise eine schon einmal ins Gerede gekommene „Parteihygiene“ durchgeführt werden?
Eine sehr zwielichtige Rolle in dem Verfahren scheint auch der stellv. Landes- und Bundes -vorsitzende Bierbaum zu spielen, welcher erst kürzlich mit sprichwörtlich an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfen durch eine weitere Einlassung versuchte, der Kritikerin einen Maulkorb umzuhängen.
Ach, würde sich der Professor doch politischen Fragen mit der gleichen Energie zuwenden was dann ganz gewiss nicht zum Nachteil der Partei wäre. Sein manipulierendes Verhalten ist das eines Akademikers unwürdig und gibt Anlass zu vielerlei Vermutungen.
So ist er stets allzu schnell bereit der Kritikerin ein illoyales Verhalten vor zu werfen, dabei aber geflissentlich übersehend, auf dem Landesparteitag am 14. 11. 2010 als Versammlungsleiter eine Bewerbung der Kritikerin, trotz schriftlicher Bitte, nicht verlesen lassen zu haben. Allein dieses Satzungswidrige verhalten hätte die Möglichkeit geboten, die Wahlen zur LSK anzufechten. Als Versammlungsleiter billigte er eine Ungleichbehandlung der Kandidatinnen welche auf fehlende Kenntnisse oder böswilliger Absicht hinweisen könnte. Das zu den Merkmalen einer erfolgreichen Politik auch Diplomatie gehört scheint sich in diesen Kreisen bis zum heutigen Tag noch nicht herum gesprochen zu haben.
Über die Ergebnisse der Tagung werden wir natürlich umgehend nach dem Erhalt entsprechender Informationen ausführlich berichten.
IE
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Freitag 6. Mai 2011 um 17:09
Wer glaubt, dass es in der saarländischen LSK mit rechten Dingen zugeht, der glaubt nicht nur an Wunder, sondern auch daran, dass die Erde eine flache Scheibe ist, die in einem Riesenfass mit Rotkäppchen-Sekt schwimmt.
Samstag 7. Mai 2011 um 22:08
LSK und LV im vorübergehendem Triumph.
Opfer:
Die Demokratie
Sonntag 8. Mai 2011 um 7:44
Ich habe mich köstlich amüsiert.
Das Highligth an diesem Nachmittag war die Frage von Katja Cönen:
Was bedeutet BVerfGE?
Unglaublich, aber wahr.
Katja Cönen, stellv. Vorsitzende der LSK Saar, und in meinem Verfahren „amtierende Vorsitzende“ konnte mit vorgenannter Abkürzung nichts anfangen.
Sonntag 8. Mai 2011 um 9:22
Hoch lebe die Maulkorbpartei und ihre VollstreckerINNEN
Sonntag 8. Mai 2011 um 12:34
VollstreckerINNEN das halte ich als Betroffene für übertrieben. Die RechtsverdreherINNEN hatten einen Auftrag zu erfüllen, da gibt es kein Recht und Gesetz.
Bitte seht es mir daher nach: Irgendwie tun sie mir Leid.
Sonntag 8. Mai 2011 um 18:14
…kann ich nicht nachsehen – kein Erbarmen – noch viel weniger als die Leute, die auf der anderen Seite des Schreibtisches sitzen, wenn Betroffene ihren Antrag wegen der sogenannten Grundsicherung abgeben.
Die Schiedskommission ist mit Freiwilligen besetzt. Und sie tun das ohne Not; denn sie werden dafür nicht bezahlt. Ohne Gnade: Erfüllungsgehilfe war auch der SS-Oberscharführer, der aufgrund von Befehlen gehandelt hat. Immer, wenn einer auf der anderen Seite sitzend Machtspielchen spielt und den Ermessensspielraum nicht pro ‚Deliquent‘ auslegt, ist das Verhalten verachtenswert.
Lasst euch nicht einlullen – ich weiss wovon ich rede; denn ich kenne diese Köpenikiaden: kein Pass ohne Arbeit und keine Arbeit ohne Pass.
Ich habe eine Landesschiedskommission und die Bundesschiedskommission hinter mir. „Krieg den Palästen“ – natürlich im übertragenen Sinne.
Und, sorry, leid tun mir diese Erfüllungsbüttel in keiner Weise – egal auf welcher anderen Seite sie stehen, wenn sie gegen ihre Mitmenschen „zu Felde“ ziehen – Psychopathen oft, Sesselfurzer – nur von Macht beseelt.
Sonntag 8. Mai 2011 um 18:32
Demokratie lebt von Meinungsvielfalt und nicht am Festhalten von neo-stalinistischen Machenschaften
An letzterem mangelt es vielen Politikern in der saarländischen LINKEN.
Das, was sich schon seit Monaten wegen d. Aufrechterhaltung der Maulkorbbeschlüssen aufbaut, ist einfach nur beschämend.
Was die saarländische Parteiobrigkeit bietet ist Überheblichkeit und Arroganz.
Es scheint, als seien Bierbaum & Linsler sich nicht dessen bewusst, dass sie mit ihrem Verhalten/Vorgehen nicht nur ihre eigene Reputation, sondern der Demokratie an sich schaden – letztlich also der Partei.
Wegen Ernst und Lötzsch hat die Partei in RLP und BaWü die rote Karte gezeigt bekommen.
Das waren zwei Warnschüsse.
Das Vertrauen der Wähler in die Politik, insbesondere in DIE LINKE, schwindet mit jedem weiteren Anzeichen von politischer Arroganz, Überheblichkeit, und Festhalten an den neo-stalinistischen Machenschaften.
Die Ausschlussgründe bei der Genossin Gilla S. sind einfach nur peinlich.
Der Antragsteller Bierbaum selbst hat doch erheblich dazu beigetragen hat, dass die Wahl anfechtbar wurde.
Triumphieren wird der politische Gegner, weil die LINKE einmal mehr ihr undemokratisches Verständnis offenlegt.
Den Verfassungsschutz wird’s freuen.
Sonntag 8. Mai 2011 um 19:53
DIE LINKE hat sich m.E. längst zu so etwas wie einer „kriminellen Vereinigung“ entwickelt, deren Existenz strafrechtlich und verfassungsrechtlich höchst zweifelhaft ist.
Vernunftbegabten Menschen ist abzuraten, diesen streitsüchtigen – ich meine Landesvorstand, Fraktion und Parteigründer – und machtversessenen Haufen zu wählen oder ihm beizutreten.
Warnen muss man vor der Illusion, der sich entlarvend stalinistisch gebährdende Haufen sei von innen her änderbar. Das ist auf Jahre unmöglich, weil Parteigründer plus Clique es erreicht haben, alle wichtigen Ämter ab KV-Ebene aufwärts und die Mehrzahl der Mandate auf Kommunal- und Landesebene zu besetzen, in der Regel in Ämterhäufung. Wer jetzt dazugehört, kämpft mit Zähnen und Klauen um die Pfründen und hält zur Clique und sie zu ihm.
Änderung gelingt also nur, wenn es gelingt, dieser Polit-Krake alle Köpfe zugleich abzuschlagen, vorausgesetzt, daß man bis dahin sseine Mitgliedschaft nicht verloren hat, denn die Säuberungen laufen auf Hochtouren. Gegenmehrheiten zu bilden, dürfte schon verteufelt schwer fallen, auf jeden Fall so lange, wie die Partei sich noch auf den letzte Wahlerfolgen ausruhen kann.
Ich werde später an dieser Stelle erläutern, worin sich die illegalen – ich kann sie nur als kriminell einstufen – Handlungen bestimmter Vertreter dieser Partei erkenne.
Ich würde mich freuen, wenn auch andere über ihre Erfahrungen mit der LINKE berichten würden.
Palamedes
Sonntag 8. Mai 2011 um 20:25
Die Verkommenheit des LV Saar scheint keine Grenzen zu kennen.
Außen hui und nach innen pfui !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!