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Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 19. September 2015
Debatte Merkels Flüchtlingspolitik
Von Anja Maier
„Merkel macht’s“ war die Devise der letzten zehn Jahre. In der Flüchtlingsfrage läuft das anders. Doch Merkel richtet sich nach den Mehrheiten.
Dies sind die Tage der Scharfmacher. Und zwar der Scharfmacher auf beiden Seiten. Angela Merkel soll sich gefälligst entscheiden: Bleibt sie bei ihrem eingeschlagenen Kurs in der Flüchtlingsfrage? Oder knickt sie ein? Von links erhält sie Beifall. Von rechts hallen Warnschüsse. Für Europas mächtigste Politikerin muss sich das anfühlen wie verkehrte Welt. Müsste es nicht eigentlich andersherum sein: ihre Leute dicht bei ihr, die Anhänger der anderen Parteien im Kritikermodus?
Aber es ist viel komplizierter. Denn es geht um nichts weniger als die innere Verfasstheit dieses Landes, seinen aktuellen und künftigen Umgang mit dem Neuen in einer global aufgeheizten Situation. Und um die Arbeitsfähigkeit der Regierung. Jetzt, da täglich Tausende Flüchtlinge in den Kommunen eintreffen, macht Angela Merkel ein Selfie mit einem Flüchtling. Sie spricht davon, dass Asyl keine Obergrenze kenne. Und sie sagt, Deutschland zeige „in Notsituationen ein freundliches Gesicht“. Wenn man jetzt anfange, sich dafür auch noch zu entschuldigen, „dann ist das nicht mehr mein Land“.
Nicht mehr mein Land? Eine fragwürdige Formulierung, und zwar nicht nur in Bezug auf das besitzanzeigende „mein“. Eine Regierungschefin, die eine Grenze der Empathie zieht zwischen Befürwortern und Kritikern ihrer aktuellen Flüchtlingspolitik? In der Bayerischen Staatskanzlei dürfte Horst Seehofer einem Herzkasper nahe gewesen sein. Und das links-grüne Bürgertum reagierte entzückt. Angela Merkel – jetzt also auch ihre Kanzlerin!
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle: – Wikipedia – Urheber User:Coentor
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