Hartz IV schafft Arbeit
Erstellt von Redaktion am Samstag 19. Juni 2010
Unter obigen Titel lesen wir heute einige interessante Artikel über die größte Unrechtsgesetzgebung deutscher Nachkriegspolitik an den „Otto“ Normalverbraucher, – Hartz IV. Der Name an und für sich ist schon ein Fiasko und spricht, angelehnt an einen Verurteilten, für sich. Meines erachten müsste es richtiger Harz heißen, nach dem Harzer Käse welcher auch mit der Dauer seines Aufbewahrens mehr oder weniger stark stinkt.
Da diese Menschen entwürdigende Gesetzgebung die deutschen Gerichte mit immer mehr Klagen belastet, kommt es bei den zuständigen Sozialgerichten zu erheblichen Neuanstellungen. Beim größten deutschen Sozialgericht wurde am Freitag die Schwelle von 100.000 Verfahren überschritten.
Des weiteren muss sich die Bundesagentur für Arbeit nun mit den Vorwürfen aus einander setzen ihren Führungskräften zu hohe Gehälter zu gewähren. Auch bei der Besetzung der Stellen wurde, wie in der Politik üblich, gemauschelt. Ebenfalls moniert der Bundesrechnungshof die schwere Durchschaubarkeit der Gehälter in Zusammenhang der Leistungskomponenten. Weise verweist bei diesem Thema auf die „Reformerfolge“ der BA, welche mit dazu beigetragen hätten die Wirtschaftskrise zu meistern.
Aus eigener Erfahrung, bedingt durch die Begleitung etlicher Personen welche sich von dieser Verwaltungsstelle über der Tisch gezogen fühlten, hätte ich an den Chef der Statistiker nur eine Frage zu stellen: „Wie groß ist der Prozentsatz der rein durch die Bundesagentur vermittelten Arbeitsstellen?“ Aus eigenen Erfahrungen vermute ich, das mehr als 90% der freien Stellen über private Vermittler besetzt werden, welche sich ihre Arbeit von den Ämtern fürstlich honorieren lassen. IE
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Der Armen-Anwalt
Ein überfordertes Jobcenter, ein strapaziertes Sozialgericht und ein pfiffiger Anwalt, der die Schwächen des Hartz-IV-Systems offenlegt
AUS MÜHLHAUSEN UND NORDHAUSEN ASTRID GEISLER
Der Rechtsanwalt zögert, ob er reden soll. Was brächte es ihm? Einer wie Jan Keppler braucht keine Werbung mehr. Er wolle über den Termin nachdenken, sagt er am Telefon. Er bittet um Verständnis: Für die Behörde sei er doch sowieso schon der Staatsfeind Nummer eins! Ein paar Tage später richtet seine Sekretärin aus: kein Interview. Stattdessen schickt Keppler eine E-Mail, knapp zwei DIN-A4-Seiten, mit seiner Sicht der Dinge. Am Ende eine Bedingung: Sein Name muss geheim bleiben. Jan Keppler heißt also eigentlich anders.
Die Kanzlei Keppler liegt in einer Gründerzeitvilla, der Blick geht auf eine Lindenallee und die Türme der Altstadt. Die Lage ist genial – oder eine Frechheit, je nachdem, auf welcher Seite man steht. Gleich in der Parallelstraße befindet sich das Jobcenter Mühlhausen, offiziell „Arge Grundsicherung“ genannt. Jan Keppler ist dort ein bekannter Mann, denn bevor er sich selbständig machte, hatte er in der Widerspruchsabteilung der Behörde seinen ersten Job gefunden. Seine frühere Chefin könnte ihm fast zuwinken aus ihrem Büro im obersten Stock, so kurz ist der Weg. Ingrid Richter lacht hell auf bei der Vorstellung. „Ich versichere Ihnen“, ruft sie, „das werde ich nicht versuchen!“
Die Seite gewechselt
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Sparmilliarden gesucht
HAUSHALT Die Bundesagentur prüft derzeit, wo sie kürzen kann. Etwa beim Kurzarbeitergeld. BA-Chef weist Kritik an ihm zurück
VON BARBARA DRIBBUSCH UND EVA VÖLPEL
BERLIN taz Bei der Arbeitslosenförderung sollen laut „Sparpaket“ der Bundesregierung schon im kommenden Jahr 2 Milliarden Euro eingespart werden. Derzeit würden „einzelne Szenarien“ durchgerechnet, erklärte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der taz. Festlegungen auf konkrete Sparmaßnahmen gebe es noch nicht. Im Herbst dieses Jahres wird der Haushalt der Arbeitsagentur für 2011 aufgestellt.
Bei der Vorstellung des Sparpakets hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärt, man werde „sogenannte Pflichtleistungen in Ermessensleistungen umwandeln“. Bei der Arbeitsförderung für Hartz-IV-Empfänger existieren aber nur Pflichtleistungen in Höhe von 116 Millionen Euro, wie die Sprecherin der Bundesagentur bestätigte. Für die Empfänger von Arbeitslosengeld I gibt es den „Gründungszuschuss“ als Pflichtleistung. Die Kosten dafür schlagen jährlich mit 1, 5 Milliarden Euro zu Buche.
Die BA-Sprecherin bestätigte auch eine Rechnung, nach der 1,6 Milliarden Euro eingespart werden könnten, wenn man die Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld rückgängig machen und die Leistung wie früher nur 6 Monate lang gewähren würde.
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Fotoquelle: DIE LINKE. Rottenburg
Samstag 19. Juni 2010 um 12:25
Hallöle,
jaja, es ist allgemein seit Jahren bereits bekannt, dass Hartz IV Arbeitsplätze schafft und zwar für unsere Sozialgerichte. Ich selbst habe auch etwas beim heisigen Sozialgericht in Koblenz liegen, dabei wurde mir mitgeteil, dass die Bearbeitungsdauer zur Zeit bei 2-3 Jahren liege, da man jetzt in 2010, gerade mal erst im Jahre 2007 angkommen sei! Also liebe Hartz – IV -ler richtet euch auf sehr lange Wartezeiten ein. Im Grunde ist es doch so, dass jeder 2. Bescheid falsch ist und die Sozialgerichte mit der Arbeit nicht mehr nachkommen.
Leider! Wie ich sagen muss! Aber unsere ARGEN sind auch nicht bereit, irgendwelche Bescheide zu korrigieren, denn sonst müssten sie ja Fehler zugeben, aber unsere ARGEN sind ja unfehlbar und haben immer Recht! Und dass das Bundesverfassungsgericht Hartz IV für Verfassungswidrig erklärt hat, mal erhlich, was bringt das den Hartz-IV Empfängern, Nichts! Stattdessen geraten die Sozialschwachen immer mehr in die Kritik, vor allem von unseren Möchtegernpolitikern ( G.W.), sieht denn keiner, dass es immer schlimmer wird, anstatt besser?! Und unsere Gurkentruppen von Politiker zerfleischen sich derweil lieber selber, um klar zu stellen, wer mit wem kollidiert, anstatt sich um die Bedürfnisse ihrer Bürgerinnen und Bürger zu kümmern, ist ja auch einfacher die Augen zuverschließn!
Dieses Thema ist eine Neverending Story, die nicht nur unseren Sozialgerichten Arbeit verschafft, sondern, wie hier sehen, auch für genügend Munition für unsere Medien immer und immer wieder sorgt.
Dabei aber geht unsere Gesllschaft vor die Hunde – also unsere Politiker vertreten uns Bürger doch ganz schön beschissen, wenn ich das hier mal so sagen darf, dabei sollten unsere Politiker doch im „besten“ Sinne der Bürger handeln, dieses ursprüngliche Denken ist schon lange bei unseren Politikern verloren gegangen, denn unsere Möchtegernpolitiker haben mittlerweile jegliche Perspektiven aus den Augen verloren und kümmern sich nur noch um ihre Belange, sonst würden sie nicht unser Land so herunter wirtschaften und die Wahrheit dabei durch Scheuklappen verdrängen. Aber ist wohl einfacher so!
Mit traurigen Grüßen
was wohl noch aus unserem Land wird
G.K.