Hartz IV-Rolle rückwärts
Erstellt von Redaktion am Dienstag 23. März 2010
„Fairness auf dem Arbeitsmarkt“
Die Korrekturen der Sozialdemokraten greifen zu kurz. Mitnichten verwandeln sie die SPD wieder in eine arbeitnehmerfreundliche Partei.
Ein Kommentar VON URSULA ENGELEN-KEFER.
Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ ist das Motto, mit dem sich die SPD aus ihrem Tief bei Mitgliedern, Wählern und Umfragen rechtzeitig vor den Wahlen in NRW am 9. Mai befreien will. Kann ihr das gelingen? Kann sich die SPD aus dem Würgegriff ihrer Kritiker befreien? Die rechten prangern ihre Hartz-Rolle rückwärts an, die linken die Halbherzigkeit ihrer Hartz-Korrekturen.
Sie kann. Aber nur, wenn sich die neue Spitze der SPD mit Sigmar Gabriel als Parteivorsitzendem viel deutlicher inhaltlich von den Hartz-Gesetzen distanziert und auch die damit verbundenen Ungerechtigkeiten stärker zum Thema macht. Also jenseits von Taktik und Flügelkämpfen an einer politischen Alternative arbeitet. In anderen Worten: wenn sie endlich die Aufgaben der Opposition erfüllt.
Trotzdem wird es schwierig werden, den Respekt der WählerInnen zurückzugewinnen. Denn natürlich bleibt die Frage: Wäre es nicht das Mindeste gewesen, die nun verlautbarten Erkenntnisse über notwendige Korrekturen an der Agenda 2010 bereits vor den letzten Bundestagswahlen den Wählern deutlich zu machen? Womöglich hätte uns dies den Siegeszug der Westerwelle-FDP und die unwürdigen Hartz-Pöbeleien eines FDP-Vizekanzlers und Bundesaußenministers erspart. Gerhard Schröder selbst hatte vor dem Bundesparteitag der SPD im November 2008 verlauten lassen, seine Agenda 2010 sei keine Bibel.
Quelle : TAZ >>>>> Weiterlesen
—————————————————————————————————————
Fotoquelle :
| Attribution (required by the license) |
Foto: Sven Teschke / |