Genossen aus der Gosse
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 9. Oktober 2012
Mit der Arroganz steigt auch der Pegel der Dummheit
Welch eine erbärmliche Show spielt die SPD in diesen Tage ihren Wählern vor? Möchte sie jetzt mit letzter Kraft den Beweis antreten nicht wählbar zu sein? Was ist aus dieser ältesten Deutschen Partei geworden? Sozial-Demokratisch ist sie auf jeden Fall nicht mehr, vielleicht auch nie gewesen. Der Name der Partei, wie bei den anderen Parteien auch, ein großer Etikettenschwindel.
Politische Rüpel ohne jegliches Benehmen wie Steinbrück oder Beck, scheinen das Heft immer fester in den Griff zu bekommen. So etwas will Kanzler werden? Dieser nur auf sich selbst bezogene Hasardeur? Aller tiefste Unterschicht und die Parteibasis schaut zu. Sie fordern den Respekt der Bürger ein und bemerken in ihrer Arroganz noch nicht einmal das sie dem Wähler denselben als allererstes schuldig sind.
Wählen zu gehen beinhaltet auch die Verpflichtung der Parteien dem Wähler eine Wahl anzubieten. Nie zuvor in der noch jungen Demokratie dieses Landes gab es eine so schwache mit zu vielen Fehlern arbeitende Regierung. Was macht die Opposition? Sie pöbelt ihre Wähler an. Eine Wahlempfehlung kann deshalb nur lauten: Zu Hause bleiben.
Politik am Rande des Nervenzusammenbruchs
Kurt Beck bepöbelt einen Bürger, Peer Steinbrück bügelt kritische Fragen zu seinen Nebeneinkünften ab: Deutschland diskutiert, was sich für Spitzenpolitiker gehört – und die reagieren zunehmend empfindlich. Von wegen Politikverdrossenheit! Es sind die Politiker, die zunehmend verdrossen sind.
Wir sollten uns Sorgen um unsere Politiker machen. Sie sind so dünnhäutig geworden. Ein Ministerpräsident, der einen Zwischenrufer mit „Können Sie mal das Maul halten“ bescheidet. Ein Kanzlerkandidat, der sachlichen Fragen nach seinen Nebeneinkünften mit einer Mischung aus Wut und Trotz begegnet. Souveränes Verhalten sieht anders aus. Die Fälle Beck und Steinbrück sind Symptome: Wir beobachten eine scheiternde Kommunikation. Der Politik kommt das Maß abhanden und den Wählern das Verständnis. Die Politikverdrossenheit der Bürger ist eine Mär. Die Verdrossenheit der Politiker ist real. Und sie ist gefährlich.
Politik ist ein schöner Beruf. Man kann sich mit Parteifreunden beraten und sich mit Parteifeinden bekämpfen. Man kann den politischen Gegner wahlweise ignorieren, umgarnen oder angreifen. Man kann den ganzen Tag lang Intrigen spinnen, und wenn man nicht mehr weiter weiß, befragt man einen Experten. Und dann erst das internationale Parkett: die Schlösser und Landhäuser, die Flugzeuge und Hubschrauber, die Limousinen, die Leibwächter. All das. Was für ein Leben. Hinterher wartet ein Posten in der Industrie, mindestens einer! Aufsichtsratmandate, Beraterverträge, Reden, Bücher. So vieles ist möglich. Wenn nur die Wähler nicht wären. Die Wähler sind furchtbar. Sie sind immer unzufrieden, sie stellen dumme Fragen, sie haben keine Ahnung – und das schlimmste: Sie haben die Macht.
Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle : Jakob Augstein (2012)
Dienstag 9. Oktober 2012 um 5:51
Peer Steinbrück hat also für 8 Stunden Arbeit so 280,- bis 320,- €uro verdient, wohlgemerkt -netto-.
In anderthalb Tagen mehr als ein Alg II Bezieher im Monat.
Da ist doch klar das er das durch Nebeneinkünfte aufbessern muss.
In unserem GG Art. 21 (1)
Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
Alle Mitglieder einer Partei sind laut Satzung verpflichtet dem Einkommen entsprechenden Beitrag zu zahlen.
Also müssten alle Parteien ziemlich reich sein.
Aber eigentlich steht etwas anderes im Vordergrund. Denn die Parteien wirken nicht mehr mit, sondern bilden sich ihren Willen intern und geben ihn der Bevölkerung vor.
Dazu kommt das es nicht mehr möglich ist als Bürger dieser Republik ohne die Unterstützung einer Partei ein Mandat zu erringen. Und das ist das eigentlich gefährliche an der Entwicklung. Insofern muss die Frage gestattet sein: „Sind Parteien nicht inzwischen Demokratiefeinde oder behindern sie die?“
Auch die vorhandenen Möglichkeiten wie z.B -Freistellung vom Arbeitgeber- um Wahlkampf zu machen scheitert an den Kosten die ein Bürger nicht mehr tragen kann.
Ich glaube nicht, dass die Männer und Frauen der Gründungszeit diese Entwicklung wollten. Dazu: „Politiker“ ist kein Beruf. Einige haben das allerdings daraus gemacht.
Insgesammt müsste unser Wahlsystem in diesem Zusammenhang ebenfalls umgebaut werden. Mandatsträger müssten abgewählt werden können. Mit diesem Druck sich jeden Tag dem Bürger und Wähler erklären zu müssen währe zu erkennen ob auch Politik für die Bürger gemacht würde.
Und Abgeordnete haben ihren Wählern verpflichtet zu sein. Nicht ihrem Gewissen. Sie sollen die Vertreter sein, diese haben ein Gewissen und sind es für den Vertreter.
Und damit sind wir wieder bei Peer. Das Gewissen der Wähler hätte dem einen Riegel vorgeschoben. Aber genau das wissen unsere MdB´s, MdL´s. Deswegen ständig aufgeweichte, ausgehöhlte, verklausulierte Gesetze etc.
Dienstag 9. Oktober 2012 um 6:10
“Politiker” ist kein Beruf…
tja – „das hatten wir schon einmal“, als einer sich entschloss, Politiker zu werden.
Dienstag 9. Oktober 2012 um 11:15
# 1
excellenter Kommentar
Dienstag 9. Oktober 2012 um 12:42
… und wie sehen die Nebeneinkünfte der “großen” Gewerkschaftsfunktionäre/teilw. Abgeordnete in Aufsichtsräten etc. aus???
Hier erfährt der mündige Bürger nur, dass die Hans Böckler-Stiftung den Namen d. Gewerkschaftlers mit der Bemerkung “abgeführt” veröffentlicht.
Dienstag 9. Oktober 2012 um 12:44
Die saarländischen Landtagsabgeordneten sehen überwiegend keinen Handlungsbedarf, an den Regeln für Nebeneinkünfte etwas zu ändern. Das sagten Vertreter der Landtagsparteien am Montag. CDU-Fraktionsvize Rink sagte, die Regelungen seien deutlich transparenter als auf Bundesebene. Auch SPD-Fraktionschef Pauluhn kann sich Änderungen höchstens auf freiwilliger Basis vorstellen. Nur die Piraten forderten einen „gläsernen“ Abgeordneten. Sie legen bereits jetzt im Internet ihre Einkünfte offen. Auch Linken-Geschäftsführerin Bierbaum führt seine Einkünfte detailliert auf.
Dienstag 9. Oktober 2012 um 14:16
Zu 1. Dem kann ich weitestgehend zustimmen, ausgenommen: der Abgeordnete muss auch weiterhin allein seinem Gewissen gehorchen, weder einem im Grunde kaum definierbaren „Wählerauftrag“ noch der Partei- oder Fraktionsräson. Letztere ist der eigentliche Verfassungsskandal.
Dienstag 9. Oktober 2012 um 14:28
Zusatz. Die Offenlegung sämtlicher Einkünfte ist m.E. unabdingbar und noch wichtiger als die – widersinnige – Sebstbestimmung der Diäten. Dass Heinz Bierbaum diese Bedingung freiwillig schon erfüllt, ehrt ihn tatsächlich, im Gegensatz zu den anderen LINKE-Bonzen wie Oskar Lafontaine oder Rolf Linsler.
Dienstag 9. Oktober 2012 um 15:24
# 5
Hoffentlich hat der Chirug bei der „Umwandlung“ zur Geschäftsführerin das Gesicht nicht vergessen.