GELSENKIRCHEN
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 12. Januar 2011
Blocks und seine Parteiausschlüsse
In altbekannter Manier „seit Anbeginn der Zeiten“ – also seit seinem „Wirken“ als Satzungspapst, Erbsenzähler und Bewahrer des Siegels – dokumentiert Landesgeschäftsführer Günter Blocks erneut seine penetrante Aufdringlichkeit.
Aufgrund eines Artikels in der WAZ
Auch uns liegen zahlreiche Dokumentationen von Austritten bei der Partei DIE LINKE vor; und MERKE: Die von Blocks aufgezeigten Zahlen sind schlicht seine Behauptungen, die keiner kontrollieren kann. Wie war das mit dem geflügelten Wort über Statistiken, denen man nur glaubt, wenn man sie selbst gefälscht hat?
Der nachfolgende Schriftverkehr wurde uns im Rahmen einer Pressemeldung der BBG Gelsenkirchen übermittelt. Die erste Mail ist die berechtigte Reaktion der BBG auf die ‚Verlautbarungen‘ des Vorsitzenden der Linkspartei NRW, des Genossen Hubertus Z., und seinem Adlatus G. Blocks.
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——– Original-Nachricht ——–
Betreff: Re: FW: Gegendarstellung gegen Ihren Artikel „Austritte bei Linkspartei in NRW häufen sich“ (WAZ) bzw. „Zoff bei der Linken“ (NRZ)
Datum: Tue, 11 Jan 2011 18:46:15 +0100
Von: strohmeier <m-strohmeier@gelsennet.de>
An: guenter.blocks@web.de
Sehr geehrter Herr Blocks,
ich möchte Sie auffordern, die unwahren Behauptungen im Bezug auf die ehemalige Fraktion die Linke „…als diese Vier damit ihrem Ausschluss aus der Partei wegen nicht gezahlter Mandatsträger-Beiträge zuvorkamen“ zu unterlassen.
Mit der Ratsfraktion sind zeitgleich noch etliche Mitglieder im zweistelligen Bereich aus der Partei die Linke ausgetreten, was Sie aber sicherlich vergessen auch zu schreiben. Wir möchten Sie auch bitten, sofort den Beweis für diesen angeblichen Ausschluss aus der LINKEN anzutreten und nicht die WAZ mit unwahren Behauptungen zuzumüllen.
Genau das was Sie betreiben macht die “ Die LINKE“ aus und ist damit für immer mehr Menschen in NRW nicht mehr wählbar.
Ich denke Sie sollten auch noch den neuen „Spiegel“ lesen, vieleicht lernen sogar Sie noch etwas daraus.
Aus meiner Sicht ist „Die Linke“ das schlimmste, was der Bundesrepublik je passieren konnte! Wir waren leider zu blauäugig, um das sofort zu erkennen. Aber es ist nie zu spät, um noch dagegen zu arbeiten.
Ich möchte Sie auch bitten, mich mit ihrem Schriftverkehr nicht mehr zu belästigen, ansonsten schalten wir unseren sehr beschäftigten Anwalt auch gegen Sie ein.
Diese Antwort geht an unseren Presseverteiler, somit auch an die WAZ in Essen.
Fraktionsvorsitzende BBG
Marion Strohmeier
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Von: „DIE LINKE. NRW – Kommunikation“ <vorstandsreferat@dielinke-nrw.de>
Gesendet: 11.01.2011 12:37:15
An: gf_kreisvorstand_dielinke_nrw@linke-news-nrw.de
Betreff: GfKVo Information zur Parteientwicklung / Medienbericht WAZ
Liebe Genossinnen und Genossen in den Kreisvoständen,
aus gegebenem Anlass melde ich mich bei Euch, um über einen unerfreulichen Medienartikel in der heutigen WAZ zu informieren.
http://www.derwesten.de/nachrichten/Austritte-bei-Linkspartei-in-NRW-haeufen-sich-id4152650.html
Es ist wahrscheinlich, dass sich JournalistInnen an die Kreisverbände wenden, um das Thema weiter zu bearbeiten. Daher habe ich einige Informationen für Euch:
Die Mitgliederentwicklung liegt seit einem Jahr stabil knapp unter 9000.
Natürlich gibt es in einem Flächenland mit 53 Kreisen und kreisfreien Städten auch Konflike und zu bewältigende Probleme. Oft haben diese Probleme mit den Herausforderungen zu tun, sowohl die Parteiarbeit als auch die parlamentarische Arbeit in Stadträten, Kreistagen und Bezirksvertretungen zu organisieren.
Vielerorts hat sich die Situation aber bereits stabilisiert.
Für uns als junge Partei mit rasantem Wachtum und hunderten von kommunalen MandatsträgerInnen gibt es viele Aufgaben zu bewältigen. Auch im Landesvorstand sind (wie in vielen Kreisvorständen) nach dem Erfolg bei der Landtagswahl 19 von 24 Mitgliedern ganz neu in diesem Gremium. Am übernächsten Wochenende wird der Landesvorstand in gemeinsamer Klausurtagung mit den Abgeordneten der Landtagsfraktion viele inhaltliche und organisatorische Fragen anpacken.
Im Frühjar soll es wiederm ein Treffen von Landesvorstand und Kreisverbandsspitzen stattfinden, um die gemeinsamen Aufgaben des Parteiaufbaus anzugehen.
Wenn Ihr Fragen oder Anregungen habt, wendet Euch gern an mich. Katharina ist noch im Winterurlaub und wird ab Montag wieder erreichbar sein.
Mit solidarischen Grüßen
Euer Hubertus
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Hubertus Zdebel
Landessprecher DIE LINKE.NRW
hubertus.zdebel@dielinke-nrw.de
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Am 11.01.2011 16:44, schrieb guenter.blocks@web.de:
Von: guenter.blocks@web.de
Gesendet: 11.01.2011 16:43:12
An: elavo@linke-news-nrw.de
Betreff: Gegendarstellung gegen Ihren Artikel „Austritte bei Linkspartei in NRW häufen sich“ (WAZ) bzw. „Zoff bei der Linken“ (NRZ)
Lieber Hans-Werner,
nachfolgende Mail bitte an alle KVs weiterleiten.
Gruß
Günter
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Liebe Genossinnen und Genossen,
ergänzend zu der Euch heute Mittag zugegangenen Mail unseres Landessprechers Hubertus Zdebel zur Berichterstattung der WAZ (siehe ganz unten) übersende ich Euch nachfolgend meine Gegendarstellung zum genannten Artikel, der eine ganze Reihe falscher Tatsachenbehauptungen beinhaltet.
Mit solidarischen Grüßen
Günter Blocks
Landesgeschäftsführer DIE LINKE. NRW
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Von: „Günter Blocks“ <guenter.blocks@dielinke-nrw.de>
Gesendet: 11.01.2011 16:24:13
An: m.korfmann@waz.de, zentralredaktion@waz.de, redaktion@nrz.de
Betreff: Gegendarstellung gegen Ihren Artikel „Austritte bei Linkspartei in NRW häufen sich“ (WAZ) bzw. „Zoff bei der Linken“ (NRZ)
Sehr geehrter Herr Korfmann,
sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit fordere ich Sie gemäß § 11 Abs. 1 Landespressegesetz NRW auf, nachfolgende Gegendarstellung zu o.g. gleichlautenden Artikeln zu veröffentlichen.
Eine dementsprechende schriftliche Aufforderung gemäß § 11 Abs. 2 Landespressegesetz NRW sende ich Ihnen heute zu.
Entgegen der in Ihren Artikeln unterstellten „Häufung von Austritten“ ist festzustellen, dass DIE LINKE. NRW zu den LINKE-Landesverbänden mit anhaltendem Mitgliederwachstum gehört: Wie der Übersicht auf der Bundeswebsite unserer Partei unter http://die-linke.de/partei/fakten/mitgliederzahlen_dezember_2010/ zu entnehmen ist, ist die Mitgliederzahl der LINKEN. NRW im Jahr 2010 netto um ca. 3,5 % gewachsen. Zugleich ist DIE LINKE. NRW vom 4.- zum 3.-größten Landesverband der LINKEN geworden.
Ihre Aussage „Vor wenigen Tagen verlor die NRW-Linke ihren bildungspolitischen Sprecher, Ulrich Schröder aus dem Kreisverband Bochum.“ ist falsch: Ulrich Schröder war nicht der „bildungspolitische Sprecher“ des Landesverbandes der LINKEN. NRW, sondern lediglich einer von fünf Sprechern der Landesarbeitsgemeinschaft Bildungspolitik.
Die Aussage „So traten die vier Ratsmitglieder der Gelsenkirchener Linken aus der Partei aus
und gründeten eine eigene Fraktion.“ ist nur insoweit zutreffend, als diese Vier damit ihrem Ausschluss aus der Partei wegen nicht gezahlter Mandatsträger-Beiträge zuvorkamen.
Ihre Aussage „In Köln verließen gleich 56 Mitglieder die Partei.“ erweckt den falschen Eindruck, als sei dies in jüngerer Vergangenheit geschehen – tatsächlich war dies vor rund 10 Monaten. Obendrein ist diese Aussage sachlich falsch, weil von den 56 Unterzeichnern des „Austrittsschreibens“ rund 25 % niemals Mitglieder unserer Partei waren und weitere 25 % nur ihrem unmittelbar bevorstehenden Ausschluss wegen unterlassener Zahlung von Mitgliedsbeiträgen zuvorgekommen sind. Dieser angebliche Massenaustritt war eine reine Propaganda-Aktion des zu den Kölner Grünen übergelaufenen Bezirksvertreters Kemal Bozay
im Rahmen des Landtagswahlkampfes.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Blocks
Landesgeschäftsführer DIE LINKE. NRW
Tel. 0160/94813837
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Grafikquelle :
| Urheber | CDU | ||
| Genehmigung (Weiternutzung dieser Datei) |
Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP)
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| Quelle |
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Donnerstag 13. Januar 2011 um 0:09
Hallo Günter Blocks,
Deine Gegendarstellung zu dem WAZ-Artikel mag ja in marginalen Größen, was die Austritte in NRW betrifft, zutreffen, trifft aber den Kern der Sache nicht.
Der Kern ist nicht das numerische Abhandenkommen von Mitgliedern, sondern das Warum.
Du hast doch in elender Weise dafür mitgesorgt, dass beinahe der KV Herne vor die Wand gefahren wäre (die LSK hatte am 29.5.2010 in Witten so ähnlich bezügl. des KV Herne gewertet). Du mit Deiner Vasallin Remmers und dem Kettenhund Michael K.
Das Fazit: die Ratsfraktion der LINKE kam Euch abhanden mitsamt etlichen Mitgliedern.
An Hubertus Zdebel, der schreibt: Natürlich gibt es in einem Flächenland mit 53 Kreisen und kreisfreien Städten auch Konflikte und zu bewältigende Probleme. Nur, lieber Hubertus Zdebel, diese waren nicht Probleme durch die Herausforderungen organisatorischer Art, nein es waren und sind Probleme von Machtgier und Geldgeilheit.
Lieber Günter Blocks, so lange Du nicht ordentlich offen legen kannst, was es mit dem sog. Parteiausschluss der Vier in GE, die dann freiwillig ausgetreten sind, wie wir, auf sich hat, halt doch einfach Deinen Mund, bzw., höre auf, dieses zu schreiben.
Gerade Du wirfst den Freunden in GE vor, keine Mandatsträgerabgaben geleistet zu haben, Vergisst Du, dass die MdB der LINKE aus NRW lt. Satzung 1.000 € pro MdB und Monat an Düsseldorf abzuliefern, für sich behalten haben? Ich kann nicht glauben, dass diese Abgaben zwar nach Düsseldorf umgeleitet wurden, dieses aber vielleicht nicht so laut passiert ist, weil dieses Geld möglich andere Ausstattungen von Leuten in D’dorf bediente. Nein, das kann ich nicht glauben.
Hier in Herne ist in den vergangenen Jahren auch nicht nach Satzung abgeführt worden. Belege hierüber untermauern dieses. Ist was passiert? Nein!
Wie komme ich jetzt auf diese Beuermann nach diesen nicht abgeführten Beiträgen…..? Ach ja, mit der hast Du ja auch Deine Duftmarken in Hagen gesetzt. Auch hier konntest, oder wolltest Du keine Befriedung erreichen.
Genau wie auch hier in Herne der Europaabgeordnete Klute nicht für einen Ausgleich sorgte, sondern noch Öl in’s Feuer goss. Mails können auch dieses belegen. Oder uns zum Gesetzesbruch bei der Erstellung der Fraktionssatzung noch nach vorne trieb.
Der Kern ist nicht das numerische Abhandenkommen von Mitgliedern, sondern das Warum, was ich gerade beschrieben habe.
Zum Schluss zu den Mitgliederzahlen. Die Anzahl der Mitglieder im Land kann ich natürlich nicht kennen. Uns waren ja nicht mal die Mitglieder in Herne bekannt. Die einzige Größe, die wir wahrgenommen hatten, waren die 18 – 22 Mitglieder bei MV’en. Wenn es gegen uns ging, dann wurden auch noch einige Mitglieder angekarrt, und auch sofort in der MV in die Partei aufgenommen, so wurde das Quorum erreicht. Und das, lieber Hubertus Zdebel, sind nicht die Probleme, die Du in Deinem Kommentar beschrieben haben willst. Hier kommt das WARUM zu Tage.
Dazu noch eins: ich bekam am 27.12.2010 noch eine Mail über mitgliederverteiler_dielinke_nrw@linke-news-nrw.de
Das muss nicht für viele zutreffen, aber es wäre köstlich, wenn dieser Mitgliederbestand auch mit ausgeschiedenen aufgepolstert wäre.
Donnerstag 13. Januar 2011 um 9:54
Die Fraktion in Gelsenkirchen hat Gelder an den KV abgeführt, allerdings zweckgebunden, weil der KV das Geld zum Fenster rausgeworfen hat.Da aber für die zweckgebundenen Gelder weder ein seperates Konto noch eine Deklaration erfolgte, hat die Fraktion dann eben selber dafür gesorgt.Was den Parteiausschluss angeht, so lügt da G.Blocks in allbekannter Weise, um von der Peinlichkeit für die Partei abzulenken.
Samstag 15. Januar 2011 um 3:03
Dem Geschriebenen ist nichts mehr hinzuzufügen. –
Man kann nur hoffen, daß diese Partei so schnell wie sie augestiegen ist, auch wieder mit ihren “ fähigen “ Mitarbeitern absteigen wird – zum WOHLES DES DEUTSCHEN VOLKES !
Wer sich heute e r d r e i s t e t, den Kommunismus hochleben zu lassen, ist in diesem Land deplaciert.
In diesem Sinne bleibt zu hoffen, daß es in NRW zu Neuwahlen kommen wird und die “ Schmalspur-
akademiker “ diese Bühne erlassen werden.
Dienstag 18. Januar 2011 um 4:46
Das Bild von den Figuren in der WAZ, bzw. Westfälische Rundschau ist köstlich.
Drei Personen gehören zu besagten Familienclan.
Die vierte Person ist, oder war kein Mitglied mehr.
Als Mandatsträger hatte er „vergessen“ Mandatsträgerbeiträge abzuführen.
Da konnte ihm sein Spezi Blocks auch nicht mehr vor der Bundesschiedskommission helfen.