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Machtoption Rot-Rot-Grün?

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 20. Oktober 2016

Gabriel sendet Botschaft für neues Bündnis

Einmal den Stinkefinger und nun dreht er allen den Rücken zu

SPD, Grüne und Linkspartei proben die Zusammenarbeit. SPD-Chef Sigmar Gabriel nimmt an der ersten Trainingsgruppe teil – und sendet eindeutige Signale für die Bundestagswahl. Die Union gibt den verschmähten Partner.

Im letzten Moment sorgte Sigmar Gabriel für eine Überraschung. Der SPD-Chef tauchte am Dienstagabend unvermutet bei einem Treffen auf, bei dem Abgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen ein mögliches Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 ausloten wollten. Gabriel führte sich die Einführungsbemerkungen des Sozialphilosophen Oskar Negt zu Gemüte, der an die Verantwortung der Parteien für eine „linke Alternative“ appellierte. Bevor die Aussprache begannt, verließ der Wirtschaftsminister unter Verweis auf ein wichtiges Aktenstudium den Trialog von R2G (zweimal rot, einmal grün) schon wieder. Später twitterte er: „Es ist immer wieder anregend, Oskar Negt zuzuhören.“ Doch seine Botschaft war klar: Ein rot-rot-grünes Bündnis ist eine Machtoption.

Die Stimmung sei ausgesprochen angenehm bis euphorisch gewesen, berichteten Teilnehmer nach dem Treffen. Es habe keine Besserwisserei unter den Parteien gegeben. Die bei Teilen der Abgeordneten verhasste Agenda 2010 sei nicht zur Sprache gekommen. Die polarisierenden Namen Gabriel, Wagenknecht und Kretschmann hätten keine Rolle gespielt.

„Es war eine außergewöhnliche Situation“, sagte SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer am Mittwoch dem Handelsblatt. Schäfer hatte das R2G-Treffen mitorganisiert. „Wir werden uns nun von dem positiven Ereignis tragen lassen und noch in diesem Jahr ein weiteres Treffen abhalten“, erklärte Schäfer. Es gehe darum, den thematischen Austausch zu vertiefen. „Es geht um Inhalte und Vertrauen, nicht um Koalitionen und Personen“, betonte Schäfer.

Tatsächlich liegen die Parteien bei vielen Themen weit auseinander, etwa in der Flüchtlings-, Außen- und Europapolitik. Zudem sind die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund nicht eben groß. Neben den inhaltlichen Differenzen verheißen auch die Umfragen nichts Gutes. Weil die SPD bei rund 22 Prozent verharrt, reicht es derzeit nicht zu einer gemeinsamen Mehrheit mit Grünen und Links-Partei.

Dennoch gab es nach dem Treffen viele positive Kommentare. Der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe sprach bei Twitter von „Flitterwochenatmosphäre“ an einem wichtigen Abend. Im Gespräch mit dem Handelsblatt ergänzte Schwabe, es gebe jetzt „die klare Ansage, dass Rot-Rot-Grün eine Option“ sei. „Mit diesem Angebot kann sich die Gesellschaft nun befassen. Die Union kann sich daran abarbeiten. Und das ist auch gut so“, sagte Schwabe.

Jetzt sei unmissverständlich klar, dass es eine neue politische Alternative geben. Man könne schon jetzt ein Gefühl dafür entwickeln, wofür diese Alternative stehe. Dabei sei unverzichtbar, dass die Linkspartei in europa- und außenpolitischen Fragen schnell für Klarheit sorge. Der SPD-Parlamentarier Karl Lauterbach postete ein Foto des Wegweiser zur R2G-Veranstaltung im Bundestag und fragte, ob dieser den Weg in ein „historisch neues Bündnis im Bund“ weisen werde?

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gabriel-sendet-botschaft-fuer-neues-buendnis-rot-rot-gruen-wird-zur-machtoption/14710084.html

Wütende Reaktionen der Union

Für Verwirrung hatte kurz vor der Veranstaltung die Nachricht gesorgt, Gabriel werde sich an diesem Abend ebenfalls mit Vertretern von Linkspartei und Grünen treffen. Die Zusammenkunft war bis dahin nicht bekannt gewesen. Tatsächlich fand sich der SPD-Chef später am Abend zu einer Bierrunde im Restaurant „Paris-Moskau“ ein. Der SPD-Abgeordnete Sönke Rix, der bei diesem Treffen dabei war, sprach im Anschluss von einem „guten Austausch auch in kleiner Runde.“

Quelle: Handelsblatt >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia / Bonobo / Urheber Ltshears

 

 

2 Kommentare zu “Machtoption Rot-Rot-Grün?”

  1. Piratenköpfchen sagt:

    Aha. Der Dicke hat übersehen, dass es derzeit keine Mehrheit 2017 für RRG gibt.
    Herr Lafontaine sollte mit seinen Aussagen zu den Grünen in Bezug auf die Landtagswahlen 2017 im Saarland den Ball ganz flach halten.

  2. Piratenköpfchen sagt:

    Ohne Worte!

    https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/l/t1.0-9/14657319_1854323701462631_115893018546387518_n.jpg?oh=ae76ae9e4b0fa1dc812b418959209d46&oe=589EE6F6

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