DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Fünf LINKE MdL in RLP für 360.000 €

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 25. November 2015

Linke setzen auf Gratisbusse und Gemeinschaftsschulen

Von einem großem Ziel spricht die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE aus  RLP, Katrin Werner nun. In den Landtag einziehen möchten sie, nach vielen vergeblichen Anläufen und so sind die fünf Prozent avisiert. Zum Ersten Mal und alles andere zuvor waren danach nur dilettantische Trainingsversuche ? Warum nur sollten diese nun zum Erfolg führen.

Denn wie uns unsere Vertrauensperson mitteilt, geändert hat sich im Parteiinnern recht wenig und auch die jetzige Vorsitzende gehorcht dem Chef auf Pfiff. Alexander Ulrich scheint es gelungen zu sein eine von ihm vollständig abhängige Mannschaft um sich zu scharren. Und er hat Zeit, viel Zeit im Moment da seine wirkliche Reisechefin andere Probleme Problöeme im Sinn hat, als für Deutsche Waffenschmieden als Verkaufslobbyistin aufzutreten. Sie kämpft mit den Niederungen ihrer Basis um ihren Job.

Ja an dieser Jahrelang währenden  Unfähigkeit der Partei in der Gesellschaft anzukommen tragen natürlich einzig diejenigen die Schuld welche kaltgestellt wurden. Das bedeutet, hinausgekickt oder freiwillig gegangen sind. Haben sie doch rechtzeitig bemerkt gegen einen Haufen Mist nicht an stinken zu können. In einer Demokratischen Linken sind eigene Ideen und andere Vorstellungen als die aus der Chefetage unerwünscht. Reicht es doch vollkommen wenn Basis ihre regelmäßigen Beiträge zahlt um der Spitze ein gutes Leben zu ermöglichen.

360.000 Euro für eventuell fünf Sitze in einem unscheinbaren Landesparlament, Wie viele von den Menschen, für die diese Partei einst angeblich gegründet wurde, hätte man mit dem Geld das Leben ein wenig erträglicher gestalten können. Aber so ist in einer von Egoisten geprägten Gesellschaft. Egal ob Gewerkschaft, Partei oder andere Institutionen, erst kommt das eigene große Fressen. Übrig bleibt für die Wähler nichts.

Koalitionsaussagen machen DIE LINKEN nicht. Hegt man vielleicht im geheimen die Hoffnung den Traum, die 50 Prozent erreichen zu können. Gehört haben wir in den letzten Jahren schließlich viele Spinnereien. Für den Erfolg will Ulrich „Prominenz“ nach Rheinland-Pfalz holen: Auftritte von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine aus dem Zarenland, oder Gregor Gysi aus berlin seien geplant und auch den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow will er für Auftritte gewinnen. Den hatte Ulrich einst einen „Quartalsirren“ genannt. Aber der ist nach seinem Aufstieg jetzt auch im Westen Präsentabel geworden. Es gelten natürlich nun andere Maßstäbe und vielleicht bekommt gerade er die 1000 Euro Uhr welche Ulrich von den Saudis als Geschenk überreicht bekam. Oskar braucht die in seinem Alter nicht mehr, da reichen für gewöhnlich die Goldzähne.

Ist es nicht gediegen dass es gerade eine Arbeiterpartei ist, welche immer wieder versucht mit einer Pseudo-“Prominenz“ zu wuchern? Bei der Abschiedsparty von Helmut Schmid wurde der Michel mit 1800  dieser so Genannten aufgefüllt. Fast so goldig wie bei den Windsors. Ich bin mir sicher, die meisten dieser Fuzzi in diesen Schickimicki-Tempel hätte der Helmut zu Lebzeiten keines Blickes gewürdigt. Ja, so versucht Politik selbst von Verstorbenen noch Vorteile zu erhaschen. Ach ja, Dietmar Bartsch und Petra Pau wahren wohl von den LINKEN auch geladen und anwesendt. Na gerade der Dietmar verfügt auch wohl über die entsprechende Figur einige der Landeszwerge „Klein“ aussehen zu lassen.

Linke setzen auf Gratisbusse und Gemeinschaftsschulen

Wenn die rheinland-pfälzischen Linken in den vergangenen Jahren von sich reden machten, dann meistens durch Querelen. Mal zoffte sich die Parteispitze, mal fehlte Geld, und mal beschwerten sich einzelne Mitglieder lautstark über das Gebaren der Funktionäre. Glaubt man der Landesvorsitzenden Katrin Werner, sind die Zeiten der großen Streitereien Schnee von gestern. „Klar gibt es immer noch ein, zwei Leute, die gegen alles sind“, sagt die Trierer Bundestagsabgeordnete, „aber im Landesvorstand diskutieren wir nicht übereinander, sondern inhaltlich.“

Landtagswahl 2016

Das große Ziel immer fest vor Augen: Im März nächsten Jahres wollen die Linken erstmals in den rheinland-pfälzischen Landtag einziehen, auch wenn Katrin Werner weiß, „dass es bis dahin noch ein ganz, ganz harter Weg“ sein wird. Immerhin dürften die letzten Umfragen die Partei in ihrer Zuversicht bestärken. Seit zwei Jahren rangiert die Linke beständig zwischen drei und fünf Prozent. 3,0 Prozent – das war exakt das Ergebnis der Linken bei der zurückliegenden Landtagswahl vor vier Jahren. Doch die ernstzunehmende Konkurrenz im Lager der kleinen Parteien ist größer geworden. Neben den Linken und der FDP kämpft auch die AfD um den Einzug in den Mainzer Landtag. „Erschreckend und beängstigend“ nennt Werner den derzeitigen Umfragehöhenflug der Rechtspopulisten, deren Rheinland-Pfalz-Ableger die Triererin zum „härteren Flügel“ zählt.

Quelle: Volksfreund >>>>> weiterlesen

———————————–

Ende einer Linken Bildungsveranstaltung

Fotoquelle: Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen

42 Kommentare zu “Fünf LINKE MdL in RLP für 360.000 €”

  1. Pällzer sagt:

    Um auf dem Landesparteitag glaubwürdiger rüberkommen, hat A.U.
    Sahra Wagenknecht eingeladen.

    Landesparteitag der Linken in Trier: Sahra Wagenknecht attackiert Bundesregierung für Syrien-Einsatz

  2. Walter Busch sagt:

    „Erschreckend und beängstigend“ die Linkspopulisten von den Linken!

  3. Schöneberger sagt:

    „Sechs Prozent + x.“
    Das Ziel hat der Landesvorsitzende Alexander Ulrich für die Landtagswahl am 13. März 2016 ausgegeben. In jüngsten Umfragen liegt die Linke bei fünf Prozent. Damit würde sie hauchdünn in den Landtag einziehen.
    Ulrich geht davon aus, dass die Partei in diesem Falle in die Opposition gehen würde – und nicht in eine Koalition mit der SPD und den Grünen.
    „Die rot-grüne Landesregierung ist am Ende. So einer schlechten Politik werden wir nicht die Hand reichen. Beide Parteien werden sich am Ende eh nur darüber streiten wer der Partner von Julia Klöckner und der CDU wird.“

    Ohne hellseherischen Fähigkeiten zu besitzen, kann getrost ausgeführt werden: Die schlechteste Politik kommt doch von den rheinland-pfälzischen Linken.

  4. Pällzer sagt:

    Facebook-Seite von Dr. K. Meß

    Heute, am 10.1.2016, ist Thomas Lutze – Bundestagsabgeordneter aus dem Saarland – meiner Einladung gefolgt, uns in Trier eine Wahlkampfschulung für Direktkandidaten und alle, die uns im Wahlkampf unterstützen möchten, zu geben. Er hat mit uns ein sehr interessantes Argumentationstraining gemacht und seine zahlreichen Erfahrungen an uns weiter gegeben, die er bei zahlreichen Wahlkämpfen gesammelt hat. In diesem Grundkurs haben wir Möglichkeiten und Fallstricke von Kommunikation gelernt, diskutiert und an verschiedenen Themen geübt wie z.B. Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland, Leben mit Hartz IV etc. Aber auch: Wie reagiert man auf schwierige Situationen, Falschbehauptungen etc.
    Nach unserer Landtagswahl kommt Thomas gerne noch mal zu einem Vertiefungsseminar. Danke, lieber Thomas…

    Hier einige Reaktionen der Teilnehmerinnen:

    „Ich habe gelernt, welche Strukturen hinter einer gelungenen Kommunikation stecken müssen, wenn man positive Reaktionen auslösen und überzeugen möchte.“ (Marc)

    „Ich fand es gut, die Situationen, die auf einen zukommen nachzustellen, weil ich noch nicht so viel Erfahrung mit Wahlkämpfen habe.“ (Viktor)

    „Ich fühle mich jetzt gut auf den Wahlkampf vorbereitet.“ (Matthias)

    „Das wird mir helfen, den Wahlkampf besser zu gestalten.“ (Georg)

    „Ich fand es gut, mich selbst mal zu testen und mit anderen darüber zu diskutieren, wie überzeugend man ist.“ (Elvi)

    „Es war sehr hilfreich.“ (Julian)

    „Für mich war es sehr hilfreich zu üben, wie man auf den Punkt genau, in wenigen Minuten das Wesentliche eines Themas darstellt. Ich hole oft zu weit aus und will immer gleich die ganze Welt erklären und retten
    „smile“-Emoticon
    “ (Kathrin)

  5. Waldschrat sagt:

    Worte überflüssig

    https://scontent-fra3-1.xx.fbcdn.net/hphotos-xft1/v/t1.0-9/734862_916842868365319_8800948092711868787_n.jpg?oh=ab19d48d07d2f8c9d59a6f5a449be525&oe=57100707

  6. Samantha Moses sagt:

    A.U. als „Zugpferd“?
    Ein Witz.

  7. Pällzer sagt:

    Landesvorsitzender Alexander Ulrich: „6 Prozent plus x sind unser Ziel. Rot-Grün ist in Rheinland-Pfalz am Ende. Wir werden noch erleben, dass sich SPD und Grüne im Wahlkampf darum streiten, wer unter Klöckner weiterregieren darf. Auch deshalb braucht es wenigstens eine Partei, die klare Kante zeigt, für Soziale Gerechtigkeit, Frieden, Gute Arbeit und mehr Demokratie!“

    Ulrich und Demokratie???????

  8. Ex-Saarländer sagt:

    A.U. war doch bei den letzten Wahlen schon so daneben, dass er die Linke „drin“ gesehen hat.

  9. Barabas sagt:

    Ausgerechnet der Alexander Ulrich schwafelt von Demokratie.

  10. Elwetritsche sagt:

    Es brummt in dem kleinen Keller unter einem Lokal in der Mainzer Innenstadt.
    Rund 50 Menschen sind gekommen. So in einem Medienartikel.

    Etwa 200.000 Einwohner hat Mainz

    Hmmmmmm 50 Menschen – überwältigend 😀

  11. Der Scheich sagt:

    Haben dort Sahra und Katje nicht richtig angetanzt?

  12. Pällzer sagt:

    Mich beschleicht das Gefühl: „Waren die 50 Menschen nicht Beigekarrte?“

  13. Schichtwechsler sagt:

    Die Linke in Rheinland-Pfalz wirbt mit Papst Franziskus um Stimmen für die Landtagswahl am 13. März. Die beiden Spitzenkandidaten enthüllten in Mainz ein Plakat mit dessen Konterfei. Darauf prangt ein Zitat des Pontifex: „Wenn die Politik wirklich den Menschen dienen soll, darf sie nicht Sklave der Wirtschaft und Finanzwelt sein.“

    http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/start-der-wahlkampagne-in-rp-linke-wirbt-mit-papst-bild-um-stimmen/-/id=1682/did=16867312/nid=1682/e87tck/index.html

  14. Herrjemine sagt:

    # 13
    Ach du dickes Ei.

  15. exespenhainer sagt:

    Früher hieß es bei Stalin und Genossen. „Wie viel Regimenter hat der Papst?“ Damit war das Thema Papst vom Tisch. Wie schon an anderer Stelle gesagt, denen ist wirklich nix mehr peinlich, denn wie war das noch mal mit der Religion,dem Opium und dem Volk?

  16. Otto sagt:

    #13 anderer Link

    http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/start-der-wahlkampagne-in-rp-linke-wirbt-mit-papst-bild-um-stimmen/-/id=1682/did=16867312/nid=1682/e87tck/

  17. Otto sagt:

    Wartet die Linke auf eine göttliche Eingebung?

    http://www.swr.de/-/id=16867436/property=detail/pubVersion=3/width=316/1t768uq/Ein%20Wahlplakat%20f%C3%BCr%20den%20Landtagswahlkampf%20der%20Linken,%20das%20ein%20Bild%20und%20ein%20Zitat%20von%20Papst%20Franziskus%20zeigt.jpg

    Quelle: SWR

  18. Schöneberger sagt:

    #15: Die Pseudolinken scheinen „ihren Marx“ schlecht zu kennen! Der hat geschrieben: „Religion ist Opium fürs Volk“.

  19. Waldemar sagt:

    Die LINKE scheint tatsächlich zu glauben, mit dem Papst punkten zu können, nur weil die „Heiligkeit“ sich mal kritisch zum Kapitalismus äußerte?!

  20. Piratenköpfchen sagt:

    FDS_saar hat 2 neue Fotos hinzugefügt.
    6 Std.
    Also mit Franciscus PP eine Werbung zu gestaltet, darauf muss man erstmal kommen. Wir haben übrigens noch 20-30 Karten vom Standbetrieb des fds_Saar in 2015

    Armselig ist das!

  21. Freischwimmer sagt:

    Vor rotem Hintergrund sieht man den weiß gekleideten Papst in vollem Ornat, er trägt Mitra und einen goldenen Kreuzstab. In schwarzer Schrift auf weißem Grund prangt sein Zitat: „Wenn die Politik wirklich den Menschen dienen soll, darf sie nicht Sklave der Wirtschaft und Finanzwelt sein.“
    Auch am Innenstadtrand von Trier steht eine solche Stellwand. Eine Mittfünfzigerin steht davor und sagt: „Ich finde es nicht gut, dass er da abgebildet ist. Ich denke, die Linke hat mit dem Papst nichts am Hut.“ Eine ältere Frau findet das Plakat einfach nur „pardon, scheiße“, denn die Parteien machten für die kleinen Leute nichts – „goar neist“, wie der Trierer sagt. Und der Papst, sagt die Wutbürgerin, „der könnte auch mal seinen Geldbeutel aufmachen, statt nur zu betteln, der hat ja genug Geld im Vatikan.“

    http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/rheinlandpfalz/rheinlandpfalz/Heute-im-Trierischen-Volksfreund-Franziskus-als-unfreiwilliger-Wahlkampfhelfer;art806,4433063

  22. Pällzer sagt:

    Mainz (ots) – Wenn am Sonntag Wahl wäre, bliebe die CDU mit 37 Prozent (+-0) stärkste politische Kraft in Rheinland-Pfalz. Die SPD erreichte unverändert 31 Prozent. Die Grünen verlören einen Prozentpunkt und erreichten 8 Prozent. Damit wären sie nicht länger drittstärkste politische Kraft im Land. Zulegen könnte erneut die AfD mit 9 Prozent (+1). Auch die FDP legte zu und käme auf 6 Prozent (+1). Die Linke erreicht in dieser Umfrage zum ersten Mal seit September 2015 mit 4 Prozent (-1) nicht mehr die Mandatsschwelle und könnte nicht in den Landtag einziehen.

    Das wäre eine weitere Bestätigung für die Inkompetenz der U-Truppe in den Landtag einzuziehen.

  23. Schöneberger sagt:

    Eine „unzulässige Vereinnahmung des Papstes für den Wahlkampf“ hat das Bistum Speyer der Partei Die Linke vorgeworfen. Die Verwendung eines Porträts von Papst Franziskus geschehe „ohne vorherige Anfrage und ohne Zustimmung der katholischen Kirche“.

    http://www.domradio.de/themen/kirche-und-politik/2016-02-10/bistum-sieht-unzulaessige-vereinnahmung-des-papstes

  24. Ilse sagt:

    Kirche distanziert sich vom Papst – auf Linkenplakat

    http://www.neues-deutschland.de/artikel/1001379.kirche-distanziert-sich-vom-papst-n-auf-linkenplakat.html

  25. Schöneberger sagt:

    Mehrere Umfragen sehen Die Linke bei vier Prozent.
    Das würde für den Einzug ins rheinland-pfälzische Parlament nicht reichen.

  26. Regenbogenhexe sagt:

    Umfragen: DIE LINKE liegt bei 3 Prozent…

  27. Udo Ullrich sagt:

    360.000 € in den Sand gesetzt 🙂

  28. Werner sagt:

    Foto hat die LINKE eingestellt und wurde von dem Pelzer Diktator verbreitet:

    https://scontent-amt2-1.xx.fbcdn.net/hphotos-xfp1/v/t1.0-9/1554467_10153264952440683_7676060580953199056_n.png?oh=e33db232e5265238fd104913c5232384&oe=5753A509

  29. Helmut W. sagt:

    Noch nicht mal die Hälfte von 6 Prozent 😀 erreicht

  30. Pällzer sagt:

    Rheinpfalz, Montag, 14. März 2016
    Brigitte Freihold/ Pirmasens
    “ Vize-Landeschefin der Linken, vermag keine Fehler oder Versäumnisse zu erkennen, die zum Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde führten. Die Linke haben einen „tollen Wahlkampf“ gemacht. Die Protestwähler seien aber zur AfD gewechselt, zudem habe das Duell Dreyer/Klöckner alles dominiert.

    Fazit: Die Linke gehe geschlossen aus dem Wahlkampf hervor.“

    Ich lach mich schlapp.

  31. Nachdenker sagt:

    H.W.J. Was ist toll an einem Wahlkampf, der die Landespartei zur Splitterpartei macht? Was ist das für eine Selbstkritik, ausschließlich AfD und ein Kandidatinnenduell anderer Parteien für das desaströse Wahlergebnis verantwortlich zu machen? Und was ist das für ein Betriebsrat, der sich nicht von einem Vorsitzenden distanziert, der sich für eine Nazi-Partei zur Wahl stellt?

    K.S.S. Und wie weit ist die Linke RLP in den Gewerkschaften wirklich verankert?

    H.W.J. Und umgekehrt.

    D.Sch. …all das hab ich schon seit langem prognostiziert. Deshalb ab ich mich auch aus der aktiven Arbeit meiner Partei die DIE LINKE zurück gezogen. Es reicht nicht sich auf Lorbeeren auszuruhen. Wahlkampf ist Kampf! Und der war seitens der DIE LINKE in RLP und auch in anderen Bundesländern erbärmlich. Sorry, seh ich so.

    R.D.Da sieht mann die betonköpfigen PatexpolitikerInnen.
    Sie sollten sich schämen und mal an 2011 zurück denken.
    Alles nur reine Kotzbrocken.

    M.B. Wenn die AfD als Protestpartei wahrgenommen wird, dann ist das die größte Wahlklatsche für die Partei DIE LINKE.

  32. B. Kropp sagt:

    Nicht nur die AfD muss weg. Auch Alexander Ulrich!

  33. WERE sagt:

    Schöneberger sagt:

    Sonntag 29. November 2015 um 11:51
    „Sechs Prozent + x.“
    Das Ziel hat der Landesvorsitzende Alexander Ulrich für die Landtagswahl am 13. März 2016 ausgegeben. In jüngsten Umfragen liegt die Linke bei fünf Prozent. Damit würde sie hauchdünn in den Landtag einziehen.
    Ulrich geht davon aus, dass die Partei in diesem Falle in die Opposition gehen würde – und nicht in eine Koalition mit der SPD und den Grünen.
    „Die rot-grüne Landesregierung ist am Ende. So einer schlechten Politik werden wir nicht die Hand reichen. Beide Parteien werden sich am Ende eh nur darüber streiten wer der Partner von Julia Klöckner und der CDU wird.“

    Ergebnis der Wahl:
    6% – Viel

  34. Erbringer sagt:

    Die Verantwortlichen lügen sich die Hucke voll…..

    Die Linke will nach Wahlschlappe präsenter werden

    Mainz (dpa/lrs) – Nach dem schwachen Abschneiden mit einem Ergebnis von 2,8 Prozent bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will die Linke künftig in möglichst allen Wahlkreisen Direktkandidaten aufstellen. Das teilte die Partei am Sonntag nach einer Sitzung des Landesausschusses mit. «Wir müssen jedoch in den nächsten Jahren daran arbeiten, dass unsere Partei landesweit präsenter wird, dass wir unsere Strukturen in die Fläche erweitern und mit mehr Mitgliedern persönlicher vor Ort Politik machen», hieß es in einem Beschluss.
    Obwohl der Einzug in den Landtag erneut klar verfehlt wurde, zog die Linke ein positives Fazit zum Wahlkampfauftritt. Dabei hatte sie im Vergleich zu den Wahlen 2011 sogar 0,2 Prozentpunkte verloren.

    http://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article153514049/Die-Linke-will-nach-Wahlschlappe-praesenter-werden.html?config=print

  35. Pällzer sagt:

    Nachdenkenswert

    https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/hphotos-xat1/v/t1.0-9/12439301_10205510564755174_1580991206116025603_n.jpg?oh=05afbd32d9324b79aaf49513eccdcbd7&oe=5788FFA4

  36. Opa Fielmann sagt:

    Die Truppe um Alexander Ulrich scheint enger zusammengerückt zu sein. Der Gewerkschaftler muss zusehen, dass er im kommenden Jahr unangefochten Kandidaten-Platz 1 zur BTW einnimmt.

  37. Richard sagt:

    #35
    Zitat: „Weg von einer Macht-Partei hin zu einer Mitmach-Partei“ fordert Senger-Schäfer.
    Zu Zeiten als Senger-Schäfer und ihr Ehemann in Ludwigshafen am Ruder waren 🙂 war das auch keine Mitmach-Partei!

  38. Engelstrompete sagt:

    Da wird der Bodo aber sehr sehr erfreut sein, wenn sie das im Thüringer Landesverband äußert.

    Senger-Schäfer hätte es in der Hand gehabt, einen mustergültigen Landesverband aufzubauen. Was geschah? Machtspielchen ohne Ende!

  39. Bruno P. sagt:

    Zweites Urteil/Beschluss des Landgerichtes Mainz gegen den LaVo RLP innerhalb kürzester Zeit !!!
    Weiteres Vorgehen meinerseits könnt Ihr euch gewiss sein !!!

    https://scontent-lhr3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/12993450_1062422850467929_4015379998409839155_n.jpg?oh=310bd9a5db8173d1fdf1f573d2fa8656&oe=577228E5

    https://scontent-lhr3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/12993500_1062422840467930_564816035365679569_n.jpg?oh=625fa64ab6bb82d05a01e04fb8b30c23&oe=57B893DE

    https://scontent-lhr3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/12938130_1062422833801264_4738404760202367320_n.jpg?oh=3bb2fa1a85b41cc6f926d695f708fd78&oe=5785765F

  40. Feierabendteufel sagt:

    Fundgrube: Facebook

    R.D.

    Folgende eMail erreicht mich gerade.
    Sie bezieht sich auf zwei Gerichtsverfahren, welche der Landesverband Die Linke RLP verlorenen hat.
    Die beiden Verfahren zeigen erneut mit welchen Methoden die privatisierte Linke in RLP arbeitet um die gefüllten Tröge der Mandatsträger Ulrich und Werner zu verteidigen.

    Wundert sich noch jemand, dass die Wählerinnen und Wähler am 13.3. die Quittung präsentierten.

    Liebe Genossinnen und Genossen,

    Der Landesverband DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, vertreten durch die Landesvorsitzenden Alexander Ulrich und Katrin Werner,
    unterlag in zwei Rechtsstreiten vor dem Landgericht Mainz in einer grundsätzlichen Frage der innerparteilichen Demokratie.
    In einem Fall wurden drei Parteimitglieder politisch diffamiert, im anderen ging es um die satzungswidrige Besetzung der Landesschiedskommission.
    In der ersten Sache (Az. 3 S 136/15, basierend auf der Entscheidung des Amtsgerichts Mainz, Az 83 C 226/15) wurde festgestellt, dass die vom Landesvorstand unterstützte und von der Landesgeschäftsstelle verbreitete „Erklärung der Kreisvorstände“ vom 15. April 2015 rechtlich nicht haltbar war.

    Damals ließ der Landesvorstand in seinen Mitgliederinformationen eine Erklärung veröffentlichen, in der die LINKE-Mitglieder Gert Winkelmeier, Christian Hirkes und Roger Mallmenn als „unsolidarisch“ und „undemokratisch“ denunziert wurden. Es wurde der Eindruck erweckt, dass diese Erklärung von allen Kreisverbänden, vertreten durch ihre Vorstände, unterschrieben worden sei. Dass dem nicht so war, haben die Landesvorsitzenden im Laufe des Prozesses zugegeben, heißt es im Urteil.

    Der einstweiligen Verfügung, die Angelegenheit zeitnah zur ursprünglichen Veröffentlichung parteiöffentlich zurechtzurücken, kamen die Landesvorsitzenden nicht nach.

    Auf den Landesverband kommen jetzt hohe Prozesskosten zu.

    In der zweiten Entscheidung (Az. 3 S 135/15) ging es um die Besetzung der Landesschiedskommission. Hier entschied das Gericht, dass die Besetzung satzungswidrig war und somit das Parteiengesetz brach. Auch hier werden auf den Landesverband die Prozesskosten zukommen.

    Insgesamt geht es um mehrere tausend Euro, die dem ohnehin finanziell angeschlagenen Landesverband durch die Landesvorsitzenden verursacht wurden.
    Fest steht, dass es sich bei der vom Landesvorstand verbreiteten „Erklärung der Kreisverbände“ um politischen Rufmord handelte.

    Dazu missbrauchten Alexander Ulrich und Katrin Werner das Datenmonopol der Landespartei, indem sie allen Mitgliedern des Landesverbands die Erklärung zugänglich machen konnten und dies auch taten. Sich in diesem Empfängerkreis zu wehren, war den Betroffenen nicht möglich – und darauf setzten die beiden Vorsitzenden.

    Durch die Gerichtsentscheidung bezüglich der nicht ordnungsgemäßen Besetzung der Landesschiedskommission werden auch damals von ihr abschlägig beschiedene Parteiausschlussverfahren – u.a. gegen Alexander Ulrich – wieder aktuell.

    Mit solidarischen Grüßen
    C.E.H.

  41. Waldschrat sagt:

    Quelle: Facebook – ein dickes Lob für den Verfasser

    H.W.J. an ALL – Alternative Linke Rheinland Pfalz

    Von der Stärke und der Schwäche – DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
    Von H.W.J.

    „Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.“ Ein Mantra, das regelmäßig und lautstark das Ende einer ohnehin schon phonstark gebrüllten Rede des Landesvorsitzenden Alexander Ulrich signalisiert. Nur: Wie stark ist DIE LINKE in Rheinland-Pfalz tatsächlich? Stark genug, sich selbst zu tragen? Stark genug, eigene Schwächen zu erkennen und sie sachlich zu analysieren, um daraus wahre Stärke zu gewinnen? Oder reicht ihr das einfache Da-Sein für ihr Selbstverständnis? Einige Anmerkungen zur inneren Verfasstheit einer Landespartei.

    Aktuell liegen zwei Gerichtsurteile vor. Beide beschäftigen sich mit

    Verhaltensweisen in der Landespartei, die das Landgericht Mainz

    letztinstanzlich als nicht akzeptabel beurteilt. Einmal war die

    Landesschiedskommission falsch besetzt. Das bedeutet, dass sie trotz eines

    Status, der nicht der Satzung entsprach, urteilte und deren sämtliche

    Entscheidungen aus dieser Zeit mithin hinfällig sein müssen.

    Das andere Urteil stellte sinngemäß fest, dass die Landesvorsitzenden

    Alexander Ulrich und Katrin Werner – was sie im Verlauf der letzten

    Berufungsinstanz auch zugaben – falsches Zeugnis ablegten über eine

    Kreisverbändeerklärung. Die Kosten dieser beiden Entscheidungen in Höhe von

    mehreren tausend trägt der Beklagte, also der ohnehin finanziell

    angeschlagene Landesverband DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, vertreten durch

    seine Vorsitzenden.

    Nun mag man fragen, warum Parteimitglieder überhaupt die öffentliche Gerichtsbarkeit mit parteiinternen Angelegenheiten beschäftigen.
    Die Antwort liegt auf der Hand:

    Weil sie innerhalb der Partei als Kritiker mundtot gemacht werden sollten,

    weil Kritik nicht erwünscht war, weil sie es satt hatten, innerparteilich

    nur noch Diffamierung, Denunzierung, Mobbing und Intrigen zu erfahren.

    Es galt die Macht der Mehrheit, die nicht immer identisch ist mit der Kraft

    politischer Argumentation.

    Diese Zustände innerhalb der Partei kosten Kraft – beide Seiten. Es ist politisch schwächendes innerparteiliches Kräftemessen, das hier betrieben wird. Wobei klar zu benennen ist, wer Täter und wer Opfer ist. Täter ist derjenige, der bar jeder Selbstkritik seine Macht ausspielt, Macht, die nicht auf politischer Positionierung beruht, sondern auf funktionaler Position. Opfer sind diejenigen, die diese Macht in Frage stellen. Und letztlich – als Kollateralschäden – sind diejenigen Opfer, die mit den Machtspielchen, sofern man die innerparteilichen menschenverachtenden Dreckigkeiten Spielchen nennen mag, gar nichts zu tun haben: die Bürgerinnen und Bürger, die Gesamtpartei, nicht zuletzt die Demokratie, die, geschwächt durch Wahlverdrossenheit angewiderter Bürgerinnen und Bürger, auf der Strecke bleibt. Je stärker das Ausspielen der Macht, desto schwächer die Partei.

    Ausspielen der Macht wird spätestens dann verwerflich, wenn es menschlich

    dreckig wird. Und in der LINKEN RLP ist es verdammt dreckig. Da wurden seit

    über einem Jahrzehnt Mehrheiten manipuliert. Zum Beispiel durch den

    Delegierte generierenden Wechsel von Mitgliedern von einem zum anderen

    Kreisverband (KV-Hopping). Durch die Aufnahme von Neumitgliedern, die von

    Anfang an beitragsfrei gestellt wurden und deren Mitgliedschaft nur dazu

    diente, Delegierte für Listenaufstellungen zu gewinnen. Im bundesweiten

    Vergleich liegt der Landesverband RLP an drittletzter Stelle, was

    Mitgliedsbeiträge angeht, und auf der gleichen Position, was

    Mandatsträgerabgaben angeht (was das Spendenaufkommen anbelangt, übrigens

    auch). Bundesweiter Spitzenreiter ist der Landesverband nur beim Vergleich

    der Mindestbeitrag-Zahler, was ihn bei der Höhe des Durchschnittsbeitrags

    der Mitglieder allerdings wieder auf den vorletzten Rang drückt.

    Dazu ein von Ulrich unwiderlegtes Zitat aus der „Rheinpfalz“ vom 26. April 2015: „Demnach hat Alexander Ulrich in seinem Kreisverband Kaiserslautern-Land im Mai 2011 per Sammelüberweisung 504 Euro als Mitgliedsbeiträge für 26 Personen überwiesen. Der Nachweis fehlte, dass diese Genossen den Beitrag selbst gezahlt hatten. Sammelüberweisungen für 20 Mitglieder sind auch in Frankenthal nachgewiesen worden. Ebenfalls 2011 überwies Fritz Eichelhardt im Kreisverband Neuwied die Beiträge für 13 Mitglieder zu 1,50 Euro im Monat – dabei ist dies ein Minimal-Obolus und nur vorübergehend für Mitglieder ohne Einkommen. Frank Eschrich in Pirmasens tat das Gleiche für acht bis zehn Mitglieder. Merkwürdig: Eichelhardt und Eschrich sind angestellte Mitarbeiter im Wahlkreisbüro von Alexander Ulrich.“

    Menschlich dreckig und damit politisch verantwortungslos ist die

    Personalpolitik der Landespartei. Im Nachhinein noch besser erkennbar als

    während des laufenden Geschäfts der vergangenen elf Jahre: DIE LINKE RLP

    erfüllt nur noch den Zweck eines Wahlvereins zur Sicherung des

    Abgeordnetenmandats ihres Landesvorsitzenden Alexander Ulrich. Verbrachte

    der Mitbegründer der WASG in Rheinland-Pfalz schon 2015 viele Tage und

    Nächte damit, seine Konkurrenten und die, die er schon fast pathologisch

    dafür hielt, zu diffamieren, aus der Partei zu drängen oder zumindest

    mundtot zu machen, beschäftigt er mittlerweile mehrere Mitarbeiter und

    rheinland-pfälzischeLINKE- Amts- sowie Mandatsträger damit, ihm den Weg in

    die vierte Legislaturperiode zu ebnen. Manche bekommen Entgelt, manche

    nähren sich von der Hoffnung auf Belohnung in Form von Listenplätzen.

    Das „System Ulrich“ wurde im April 2015 zutreffend in der „Rheinpfalz“

    beschrieben. Hier hieß es: „Für den Machterhalt werden demokratische

    Prinzipien ausgehebelt und die Parteiregularien missachtet – nicht generell,

    aber gleichwohl viel zu oft. Die Linkspartei in Rheinland-Pfalz kann und

    darf so nicht weitermachen. Sie täuscht ihre Wähler, wenn sie vorgibt, stets

    nach den Regeln der Demokratie zu verfahren. Und ihr Vorsitzender Alexander

    Ulrich ist der falsche Mann an der Spitze. Einer, der polarisiert, der nur

    Freund oder Feind kennt, der missliebige Leute vergrault, ist ungeeignet,

    eine gespaltene Partei zusammenzuführen.“ Eine Gegendarstellung Ulrichs

    blieb aus – die Fakten waren unwiderlegbar und sind sowohl Partei- als auch

    Fraktionsspitze in Berlin bekannt.

    Bekannt ist auch, dass der politisch-inhaltliche Einfluss des Abgeordneten und Landesvorsitzenden Ulrich auf Partei oder Fraktion überschaubar ist. Als einer von mehreren Parlamentarischen Geschäftsführern der Linksfraktion ist er für Organisatorisches zuständig – eine Aufgabe, die dem 2. Bevollmächtigten der IG Metall Kaiserslautern liegt: Nicht umsonst lautet der englische Ausdruck für diesen Job „Whip“ oder „Whipper“, was nichts anderes bedeutet als Einpeitscher, der dafür sorgen soll, dass die Fraktion im Sinne der Führung abstimmt. Politische Visionen oder auch nur politische Bildung sind hier nicht unbedingt gefragt. Menschliche Führungsqualitäten noch weniger.

    Zur inneren Verfasstheit der LINKEN in RLP gehören aber auch die vielen Genossinnen und Genossen, die sich redlich und täglich abmühen, in ihrem Bereich die Politik der LINKEN voranzubringen. Sie arbeiten ehrenamtlich, laufen jedoch nicht selten gegen eine Wand: „Bringt erst mal euren eigenen Laden in Ordnung, bevor ihr hier Politik macht“, ist ein oft gehörtes „Argument“. Eine Folge dessen, was Alexander Ulrich aus der ursprünglichen Idee, nämlich einer „Wahlalternative“ gemacht hat.

    2,8 Prozent, also noch einmal 0,2 Prozent weniger als 2011, erreichte DIE LINKE RLP bei der Landtagswahl 2016. Natürlich gab es Gründe, die nicht in ihrer Verantwortung lagen. Da war der Trend hin zur Nazi-Partei AfD, da war das Duell Dreyer/Klöckner, das die kleinen Parteien Stimmen kostete. Aber da war auch das Landtagswahlprogramm der Landes-LINKEN, dem nichts, aber auch gar nichts Konkretes zu landespolitischen Themen zu entnehmen war, aus dem man eine Opposition hätte formen können. Hinzu kam wie immer die Haltung, man müsse mal wieder in die Öffentlichkeit, da ja Wahlen stehen. Die Wähler merken’s – und sind verstimmt. Warum sollten sie eine Partei wählen, die sich jahrelang nur mit sich selbst beschäftigt? Die sich nirgendwo zu nichts positioniert? Die keine Duftmarken hinterlässt, deren Kandidaten niemand kennt.

    „Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.“ Wir werden diesen Satz noch oft hören. Er ist hohl geworden, da der Inhalt fehlt. Ein Luftballon, der durch den politischen Raum trudelt, bis er schrumpelig mit einem letzten „Prrrrt“ in einer Ecke liegt. Heiße Luft hat noch nie lange getragen.
    Der Tag nach der Landtagswahl war eine gute Gelegenheit zu sagen: „Wir übernehmen Verantwortung.“ Zunächst mal die für die eigene Partei – indem der Landesvorstand zugibt: „Wir haben’s versucht, aber nicht geschafft.“ Der Weg wäre frei gewesen für einen Neuanfang, ohne Gesichtsverlust. Dafür mit einem Beweis der Stärke. Stattdessen wird weiter gewurschtelt: „Jetzt erst recht.“ Unpolitischer und schwächer geht es kaum.

    Aber Politik wird auch weiterhin nicht gefragt sein. Im September stehen die Wahlen der Listenkandidatinnen und –kandidaten zur Bundestagswahl 2017 an. Als für Platz 1 gesetzt gilt bereits jetzt wieder Alexander Ulrich. Waren es 2009 noch drei Abgeordnete der LINKEN Rheinland-Pfalz in Berlin, gab es 2013 nur noch zwei. Es ist wahrscheinlich, dass es 2017 nur noch ein Mandat gibt.

    Das Erschreckende und Verstörende: Diese Situation ist in Berlin bekannt,

    sowohl in der Fraktion als auch im Parteivorstand. Und niemand unternimmt

    auch nur ansatzweise etwas, den innerparteilich abgekoppelten Waggon „DIE

    LINKE RLP“ wieder anzuhängen. Man lässt ihn rollen, so lange es geht. Bis er

    auf freier Strecke stehenbleibt. Schon jetzt sind viele Mitglieder in einen

    anderen Waggon umgestiegen – oder haben den Zug ganz verlassen.

    „Die Karawane zieht weiter“, sagt Alexander Ulrich gern, wenn er mal wieder

    mit blauem Auge davongekommen ist. Zum Beispiel ein

    Parteiausschlussverfahren vor einer satzungswidrig besetzten

    Schiedskommission überstanden hat. „Auch daraus werden wir gestärkt

    hervorgehen“, ist ebenfalls ein von ihm gern benutzter Satz. Das ist sein

    Verständnis von Stärke: Diffamierung von Kritikern, Häme,

    Existenzvernichtung. Je stärker der Ulrich, desto unsozialer DIE LINKE.

    Die beiden Urteile des Landgerichts Mainz sind zurzeit das einzige Handfeste, das DIE LINKE RLP aktuell vorweisen kann. Und schon werden wieder die Messer gewetzt – in Telefonaten, bei Treffen in kleinen Zirkeln. Um Stärke zu demonstrieren, die doch nichts weiter ist als politische Schwäche. Statt rauszugehen in Vereine, Verbände, Organisationen, Ausschüsse, Initiativen, statt mit den Menschen zu reden, sie für DIE LINKE zu begeistern und sie zu überzeugen, werden schon jetzt wieder interne Planspiele gemacht für die Listenaufstellung. Werden Mehrheiten organisiert, Minderheiten terrorisiert. Statt zu beweisen, dass er wirklich unverzichtbar ist für die Bundespolitik, liegt der Abgeordnete und Landesvorsitzende Ulrich wider in der Furche und hebt ab und zu den Finger, um festzustellen, woher der Wind wehrt. Aus Richtung Saarland oder doch noch mal aus Richtung Gysi? Ist Sahra Wagenknecht seinem Fortkommen förderlich – oder doch eher Dietmar Bartsch? Kann man Bodo Ramelow um Unterstützung bitten – oder sollte man ihn doch noch mal als „Quartalsirren“ beschimpfen? Das sind so die Fragen…

    Nur dass diese Fragen die Menschen nicht interessieren. Die interessiert auch nicht, ob irgendwo ein Alexander Ulrich an der Spitze steht oder nicht. Die interessiert, was für sie rauskommt. Nämlich ein Leben, mit dem sie leben können. Konkretes – das muss drin sein. Das muss vorgelebt werden. Damit sie, die Schwachen, sehen, was Stärke ist. Damit sie spüren, dass sie stark sind – gemeinsam mit der LINKEN. Erst dann wird das Land sozial.

    Harald W. Jürgensonn
    17. April 2016

  42. AntiSpeichellecker sagt:

    Heiligenschein für Jürgensonn…

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>