Fürchtet euch nicht!
Erstellt von Redaktion am Freitag 24. März 2017
Essay – Europas Rechtspopulisten
Ob mit rechter Anpassungsrhetorik oder linksliberaler Gegenstrategie – es gibt einen Weg, die Rechtspopulisten in Europa aufzuhalten.
von Robert Misik
Noch vor ein, zwei Monaten hatte es so ausgesehen, als wäre Geert Wilders, dem niederländischen Trump, der Wahlsieg nicht zu nehmen. Aber dann drehte sich die Stimmung im Land.
Das zeigt: Die Demokraten und Proeuropäer können durchaus selbstbewusst sein, man muss nicht wie das Kaninchen auf die Schlange auf die Rechtspopulisten starren. Sie sind besiegbar. Und sie haben, wenn es dann darauf ankommt, in den meisten westeuropäischen Ländern keine Mehrheit. Keine absolute, und auch keine relative Mehrheit.
Das ist jetzt schon das zweite Exempel dieser Art innerhalb weniger Monate: In Österreich gewann Alexander van der Bellen, der ehemalige grüne Parteichef, die Stichwahl um die Präsidentschaft letztendlich überraschend deutlich mit 54:46 Prozent gegen seinen Rivalen Norbert Hofer von der rechtsradikalen FPÖ.
Und obwohl die FPÖ seit gut zwei Jahren in allen Umfragen vorn liegt, dürfte sie wohl kaum den ersten Platz schaffen, wären am nächsten Sonntag Parlamentswahlen. Ihr Vorsprung ist empfindlich zusammengeschrumpft.
Auch aus Frankreich werden bemerkenswerte Trends berichtet: Es ist eher unwahrscheinlich, dass das Worst Case Szenario eintritt, ein Wahlsieg von Marine Le Pen nämlich. Zwar läge die Frontfrau der Rechtsradikalen möglicherweise in der ersten Runde knapp auf Platz eins, aber in Runde zwei würde der unabhängige Sozialliberale Emmanuel Macron mit nahezu einer Zweidrittelmehrheit gegen die Front-National-Chefin gewinnen.
Schulz-Hype
Und in Deutschland? Da hat der Schulz-Hype bisher dazu geführt, dass Union und Sozialdemokraten gemeinsam bei mehr als 65 Prozent rangieren. Für den Rest der Parteienlandschaft bleibt da nicht viel übrig, auch die AfD kommt in den Umfragen gegenwärtig auf zwischen 7 und 10 Prozent.
Gewiss, das sind jetzt einmal Umfragen, die Stimmungsbilder zeichnen, die sich recht schnell wieder ändern können.
Dennoch: Nach dem Brexit-Votum und dem Trump-Schock geht es nun zumindest teilweise in die andere Richtung. Die Lust des Elektorats nach rechtspopulistischen Abenteuern hat ganz spürbar abgenommen, nachdem ein offenbar verhaltensauffälliger US-Präsident täglich vor Augen führt, dass irrlichterndes Rechtsregieren dann doch etwas Beunruhigendes hat. Vor allem aber ist der linke, liberale, weltoffene, proeuropäisches Teil des Elektorats aufgewacht.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle : Autor
- CC BY-SA 3.0
- File:AadDSC00604louis maitrier65Marine Le Pen.jpg
- Erstellt: 3. Januar 2012