Frankreich: Der große Streik
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 5. Dezember 2019
En Marche aus dem Tritt
Von Harriet Wolff und Rudolf Balmer
Kandidatenstreit, Befehlston von oben und stagnierende Mitgliederzahlen: Präsident Macrons Regierungspartei wirkt zerrupft.
Er ist in Bewegung, keine Frage. In diesem Moment ist das vor sich hin quietschende, leicht ruckelige Abteil der Pariser Metro-Linie 9 seine Bühne, er bespielt sie mit Verve. Einige Fahrgäste reißt er aus ihrem Feierabenddämmer, sie springen auf, grüßen Cédric Villani, den schmalen, in edles dunkelblaues Tuch gewandeten und leichtfüßigen 46-Jährigen. Einen breiten Binder trägt der am Hals und eine Spinnenbrosche am Revers.
Ab und an geht auch ein Daumen nach oben. Der dunkelhaarige, vollbärtige Mann, den Dandyhaftes umweht, ist schließlich Bürgermeisterkandidat hier in der Hauptstadt. Ein Knochenjob, wenn er es wird, ein Job, der im politisch straff zentralistisch organisierten Frankreich nicht irgendeiner ist, und oft eng verwoben mit der nationalen Politik. Jacques Chirac etwa, Gaullist und späterer Staatspräsident, machte ihn bis 1995. „Monsieur Villani, ich mag Ihre Bewerbung, Sie sind nicht so wie andere Politiker. Sie haben was Echtes, sind ein Original“, ruft ein junger Mann angetan mit einem neonfarbenen Rucksack aus Jute. Dann steigt er winkend aus.
Cédric Villani freut’s sichtlich. Mit seiner Liste „Vivons Paris“ will er, bis jetzt inhaltlich noch wenig konkret, vor allem mehr Ökologie und Miteinander im Großraum Paris durchsetzen, in dem über 12,5 Millionen Menschen zu Hause sind. Villani ist einer der bekanntesten lebenden Mathematiker – 2010 mit der Fields-Medaille ausgezeichnet, dem Nobelpreis der Rechenkunst. Wann das Spielen mit Inhalten bei ihm ein Durchspielen, ein Durchrechnen wird? Seine relativ neue Spielwiese ist jedenfalls die Innenpolitik – seit Mitte 2017 ist der gebürtige Südwestfranzose Abgeordneter in der Nationalversammlung.
Villani, der noch vor fünf Jahren die amtierende sozialistische Bürgermeisterin Anne Hidalgo in Paris unterstützte, ist aber auch Mitglied der im April 2016 vom heutigen Staatspräsidenten gegründeten Bewegung La République en Marche. Sein perfekt zur Inszenierung von Emmanuel Macron passendes Credo damals wie heute: „Ich bin politisch weder links noch rechts noch in der Mitte.“
Fast 420.000 Menschen gehören heute En Marche an, die Einschreibung ist gratis, seit Ende 2017 stagniert der Zuwachs. Mitglieder können sich lokal in sogenannte comités einbringen, die Bürger*innenpartizipation verheißen – mittlerweile aber auch intern als wohlfeile Debattierclubs hinterfragt werden. Die wichtigen politischen und personellen Entscheidungen werden diskussions- und ausnahmslos im Elyséepalast gefällt, dem Amtssitz von Macron; auch Regierungschef Philippe spielt regelmäßig nur die zweite Geige. En Marche tönt und sieht immer mehr aus wie eine Partei, ihr Funktionieren ist nicht weit entfernt von einst de Gaulles oder Chiracs Präsidentenwahlvereinigungen.
Die biederten sich an – im Namen von Volksbewegungen oder rassemblements als Alternative zu den damals schon ungeliebten Parteien. Einen vorerst letzten Beweis für diese „Normalisierung“ liefert eine sogenannte nationale Kommission von En Marche. Sie nominiert die Kommunalwahlbewerber*innen von Paris aus und setzt sich zwanglos über lokale Wünsche und Empfindlichkeiten hinweg.
Was dazuführt, dass es gehörig rumpelt im Club. Die Pariser Gegenkandidatur von Cédric Villani ist nur ein Beispiel in einem teilweise großspurigen politischen Unterfangen, das nun ächzend auch in der mäandernden Kommunalpolitik angekommen ist. Denn Villani ist der eigenen Formation abtrünig geworden, und das ohne aus dem Club ausgeschlossen zu werden. Er hat sich im September einfach dreist selbst als Gegenkandidat zum offiziell bereits im März nominierten Benjamin Griveaux ausgerufen.
„Aber Villani hat keine Ressourcen, keinen Rückhalt in unserer Bewegung“, sagt Martin Bohmert, 31. Bis vor Kurzem leitete der Ingenieur die Jugendorganisation von En Marche. Der bärtige, gemütlich wirkende Absolvent der renommierten Sciences Po, der, „hab ich mal genug von Paris“, selbst mit kommunalem Engagement in seiner Provinzheimat Niort liebäugelt, versucht emsig beim Heißgetränk im Bistro das derzeitige Hickhack zu relativieren. „Es gibt halt ein paar Frustrierte in unserer Bewegung, das ist ganz normal – so jung, wie wir noch sind“. Sorge bereitet Bohmert aber der Umgang mit dem Hickhack, er plädiert für mehr „innere Distanz zum Geschehen, wir müssen raus aus der Verteidigung“. Soziale Fragen sollten zentral werden für En Marche, „sonst fallen uns die Gelbwesten erneut brutal auf die Füße“. Sein Kommentar zum Generalstreik am Donnerstag? Bohmert nimmt noch einen Schluck Warmes, runzelt die Stirn. Dann schaut er stumm gen Ausgang.
Das für eine Partei bei einer Wahl mehrere Bewerber*innenlisten existieren, kommt immer wieder vor in Frankreich. Der konkrete Fall Villani gegen Griveaux in Paris illustriert gut die schon bald nach dem Wahltriumph 2017 aufkeimenden Spannungen bei En Marche. Deren monstranzartig demonstrierte programmatische Offenheit hindert die Bewegung nun bei nicht wenigen anstehenden Rathauswahlen daran, eine gemeinsame Kandidat*in aufzustellen. Was wiederum auf krude Weise zur hauseigenen Taktik passt, die Kommunalwahlen durch breit aufgestellte Listen zu entpolitisieren. „Jegliche Kriterien für eine Links-rechts-Polarisierung werden so verwischt“, wie es Alain Auffray beschreibt, Journalist bei der linksliberalen Tageszeitung Libération.
Kampfkandidaturen, nicht nur in Paris
Doch parteiintern führt genau das zu Unmut und Kampfkandidaturen – nicht nur in Paris. In Lyon etwa, der mit fast 1,4 Millionen Menschen zweitgrößten Metropolregion Frankreichs, existiert eine „liste dissidente“ gegen den amtierenden, mittlerweile nach rechts driftenden Rathauschef Gérard Collomb, der früher mal Sozialist war. Sie beruft sich ebenfalls auf En Marche. Man setzt auf den jetzigen Chef der Metropolregion David Kimelfeld und den einstigen Interim-Bürgermeister Georges Képénékian. Die beiden Abtrünnigen hoffen im finalen Wahlkampf auf Stimmen von Linkswählern und Grünen. Offizieller Kandidat in Lyon, und von Macron abgesegnet, bleibt aber dessen Ex-Innenminister Collomb.
Das politische Tauziehen an Rhône und Saône ist so ein weiteres Puzzlestück dafür, dass, wo immer interne Dissonanzen hörbar und Risse aufgrund von Rivalitäten sichtbar werden, En Marche doch wieder vom Links-rechts-Schema in der eigenen Formation eingeholt wird. Genau dieses Szenario aber hatte man für überholt erklärt – als die französische Linke und die Konservativen per fulminanten Wahlerfolg erst einmal geschreddert wurden. Mittlerweile gibt es konservativ geprägte Figuren aus dem Gefolge von Macron wie die Parlamentarierin Aurore Bergé, 33, die jüngst erwogen hat, in der Nationalversammlung gleich zwei En-Marche-Fraktionen zu bilden.
Fakt ist, dass sich bei den anderen Parteien weder die untereinander zerstrittenen Sozialisten noch die nicht minder desorientierten Konservativen von der Niederlage 2017 erholt haben. Nur die extreme Rechte unter Marine Le Pen hat bisher von Macrons Problemen bei der Umsetzung seiner Ziele profitieren können. Der Rassemblement National spielt sich dementsprechend als „wahre und bürgernahe“ Oppositionskraft auf.
In den ersten zweieinhalb Jahren der Präsidentschaft von Emmanuel Macron fehlte es nicht an Konflikten und Kraftproben, aber auch nicht an mehr oder weniger spektakulären Kapitulationen und Konzessionen an die sogenannte Realpolitik. Prominente Regierungsmitglieder wie Umweltschützer und Staatsminister Hulot oder Innenminister Collomb distanzierten sich mit ihren Rücktritten politisch – oder schieden wie Hulots Nachfolger de Rugy wegen einer peinlichen Spesenaffäre aus. Macron hat all dies mit seiner an Überheblichkeit grenzenden Selbstsicherheit weggesteckt.Auch die Basis von En Marche und ebenso der Wähler*innenkern von 2017 hielt weiter zu ihm. Immer spürbarer wird aber bei der nach rechts abdriftenden Asyldebatte, bei der Einwanderungsreform, den Klimazielen und letztlich auch bei der Debatte um die Laizität, dass es mit dem internen Pluralismus nach links wie nach rechts längst nicht so weit her ist, wie Macron stets gelobt hat.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
Oben — Militants et militantes d’Ensemble ! à la manifestation du 5 mai 2018 La fête à Macron.…
2.) von Oben — Char „Macron, ta fête commence !“ à la manifestation du 5 mai 2018 „La fête à Macron“.…
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Unten — Demonstration in Paris against pension reform…