„Unfassbare Schlampereien“
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 16. Juni 2016
FPÖ-Wahlanfechtung offenbar mit Chancen
von Roxana Miller
Salzburg – Die Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich nimmt auch noch Wochen nach dem vermeintlichen knappen Wahlsieg des Wirtschaftsprofessors Alexander Van der Bellen (Grüne) gegen Norbert Hofer (FPÖ) bizarre Formen an. Offenbar kam es zur Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten des exponierten linken Flügels österreichischer Politik (Van der Bellen) und der extremen Rechten (Norbert Hofer) zu erheblichen Unregelmäßigkeiten. Verfassungsjurist Heinz Mayer mußte gegenüber dem FPÖ-Juristen Dieter Böhmdorfer zuletzt auch im österreichischen Fernsehen (ORF, ZiB2) einräumen, dass er nicht mit einer pünktlichen Angelobung Van der Bellens rechne. Zuvor müsse der Verfassungsgerichtshof entscheiden.
„Unfassbare Schlamperei“, so der renommierte Verfassungsjurist Heinz Mayer, habe es zur Stichwahl gegeben, in welcher Van der Bellen sich mit denkbar knappem Vorsprung von nur rd. 30.000 Stimmen gegenüber Norbert Hofer durchgesetzt zu haben schien.
Doch seien 573.000 Briefwahlkarten gesetzeswidrig ausgesondert worden, das heißt geöffnet, vorsortiert oder zum Teil ohne Beisein von Wahlbeobachtern der FPÖ, ausgezählt worden. 120.000 Stimmabgaben seien bereits am Sonntag geöffnet worden und hätten somit ihre Gültigkeit verloren. Dennoch wurden diese Stimmen dann ganz normal am Montag einbezogen.
In sieben von hundertsiebzehn Wahlkreisen seien Auszählungen von dafür nicht befugten Personen, die eigenem Bekunden nach dem Kandidaten Van der Bellen nahestehen, vorgenommen worden. Allein schon dadurch seien etwa 57.000 Stimmabgaben zweifelhafter Provenience zusammengekommen
Quelle: Bayern-Depesche >>>>> weiterlesen
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