Exodus in Gelsenkirchen
Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 26. Dezember 2010
Wer hält eine Grabrede am offenen Grab
Zur Auflösung der Ratsfraktion DIE LINKE Gelsenkirchen sowie den anschließenden Parteiaustritt lesen wir auf der Internetseite der DIE LINKE KV Gelsenkirchen eine Erklärung, aus der ich wie folgt zitiere:
„Wie dem Kreisvorstand der Partei DIE LINKE Gelsenkirchen am Heiligabend mitgeteilt wurde, haben die vier Mandatsträger der Partei DIE LINKE im Rat der Stadt ihren Austritt aus der Partei erklärt.
Der Vorstand erklärt hierzu:
Der Schritt der Mandatsträger kommt nicht unerwartet. Er ist vielmehr der konsequente Schlusspunkt eines Alleinganges, der sich bereits seit ihrer Wahl im Herbst 2009 abgezeichnet hatte.
Seit Antritt ihrer Mandate hatte sich die Fraktion kaum noch am Leben der Partei beteiligt, und die Ratsarbeit vollkommen ohne inhaltliche Absprachen mit der Partei organisiert. Nach der Wahl eines nicht mehr von ihnen kontrollierten Kreisvorstandes im September 2010 vermied sie darüber hinaus jeden Kontakt zur Partei. Sie reagierte nicht auf Gesprächsangebote und lehnte es ab, die Arbeit inhaltlich miteinander abzustimmen. Schließlich weigerten sich die Fraktionsmitglieder, die Mandatsträgerbeiträge in dem Maße an die Partei abzuführen, wie es die von ihnen mitbeschlossene Parteisatzung vorschreibt. Als der Vorstand die Ratsmitglieder im Dezember aufforderte, die überfälligen Beitragsanteile nachzuzahlen, erfolgte als Antwort der Parteiaustritt.“
Da eine objektive Lagebeurteilung für einen Aussenstehenden sehr schwer ist, habe ich mich ein wenig kundig gemacht und gebe hier Informationen weiter welche nicht gerade für den KV Gelsenkirchen DIE LINKE sprechen. Es darf in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt bleiben, dass dieser KV eine der Absteigen der MdB Ingrid Remmers ist, was nicht gerade als Auszeichnung für einen Verband gilt, ist doch gerade sie und ihr machtgeiler Hütchenspieler Günter Blocks mit ausschlaggebend dafür verantwortlich, den Landesverband NRW auf dieses niedrige politische Niveau gebracht zu haben, auf dass die Mitglieder heute in Scharen davon laufen.
So wurde laut einer Informantin eine von Frau Remmers veranstaltete Weihnachtsfeier von gerade einmal rund 11 Personen besucht. Bei der hohen Zahl von Arbeitslosen im Gelsenkirchener Raum eine Bestätigung für meine Aussage, dass die Bürger ihre politischen Wackeldackel sehr wohl erkannt haben. Auch die Bürgersprechstunde war laut weiterführender Infornationen aus WAZ Kreisen der berühmte Schuss in den Ofen.
So fehlte es augenscheinlich an der für eine Fraktion unbedingt notwendigen Unterstützung aus den entsprechen Partei – Verbänden, ohne die eine fruchtbare Arbeit in Fraktionen kaum möglich ist. Hier reicht letztendlich ein Blick auf das Innenleben der Internetseite der LINKEN des KV Gelsenkirchen und dort auf die Unterseiten mit folgenden Namen: PARTEI, SERVICE, GELSENKIRCHEN, NRW, Bund, Europa aus, um als ein beredtes Beispiel für Partei Aktivitäten hergezeigt werden zu können.
Nachtrag:
Bei Erstellungs des Artikel waren die erwähnten Seiten: Partei, Service, Gelsenkirchen, NRW, Bund und Europa leer. Am 27. 12. 2010 wurden auf der Seite „Partei“ einige Artikel geschaltet.
Hier nun der Bericht Der Parteilose-Wählergruppe-Gelsenkirchen:
Runter vom Schiff und das Dalli Dalli.
Wie immer seit September 2010 kommt der KV die Linke Gelsenkirchen zu spät. Erst hat die Fraktion sich ordnungsgemäß aufgelöst und dann 3 Tage später die Partei verlassen. Aber es ist schon erstaunlich, dass die Homepage der Linken GE mal wieder aktualisiert wurde und wenn auch nur nach dem Trommeln aus der ‚Corneliusstraße‘.
Pressemitteilung
Betrefff: Auflösung der Fraktion die Linke
Sehr geehrte Damen u. Herren,
Am 20.12.2010 hat sich die Ratsfraktion die Linke aufgelöst und am 21.12.2010 als Fraktion Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen gegründet und beim Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen angemeldet.
Die Gründe für diesen Entschluss liegen zum größten Teil in der Politik der Linkspartei in NRW, aber auch im Bund und im KV.
Wenn eine Partei ihre eigenen Beschlüsse und Programme nach Gemengelage verändert (siehe Mindestlohn u. Hartz4 Sätze), wenn die NRW Linken im Landtag entweder zu dumm sind, eine der wichtigsten Abstimmungen hinzu bekommen, oder aber wenn die Dummheit nicht gegeben war, dann ganz bewusst gegen ihr eigenes Programm verstoßen haben, ist das nicht mehr die Partei, die wir 2005 aus der Taufe gehoben haben.
Von dem, was die WASG einst wollte, ist in der Linken nichts mehr übrig geblieben, und deshalb ist ein bleiben in der Linken nur um des Scheins willen für uns nicht mehr gegeben. Was den KV angeht, so hat sich seit September die Trennung abgezeichnet, da der KV trotz zweimaliger schriftlicher Aufforderung die Fragen der Fraktion weder schriftlich noch mündlich beantwortete.
Die verbalen Angriffe des alten und neuen Vorstandes sind von uns zweimal schriftlich zurück gewiesen worden und so haben wir unsere Schlüsse aus dem Verhalten des Vorstandes gezogen. Ansonsten haben nach unserem Wissen seit September nicht nur die Fraktion, sondern Dutzende Mitglieder der Linken in Gelsenkirchen die Partei ebenfalls verlassen. Darunter nicht nur die Ratsfraktion, sondern auch vier Bezirksvertreter und bis auf zwei Personen alle sachkundigen Bürger. Die letztgenannten sachkundigen Bürger (M. Gatzemeier u. M. Röll) gehören zum KV Vorstand.
Die Fraktion wird beide Personen anschreiben, um ihr weiteres Verbleiben als sachkundige Bürger abzuklären. Denn sachkundige Bürger arbeiten den Fraktionen und nicht den Parteien zu. Da Röll u. Gatzemeier aber wohl in der Linken bleiben, steht ihr Mandat zur Disposition.
Ansonsten sei noch angemerkt: Die Trennung aus der Partei die Linke zieht sich wie ein roter Faden durch die alten Bundesländer. Von Hannover über Bremen bis nach Mainz und nun auch Gelsenkirchen, suchen Mitglieder aber auch zahlreiche Mandatsräger und komplette Fraktionen das Weite.
Nicht nur aus unserer Sicht ist das Experiment der Fusion von WASG und PDS grandios gescheitert.
Fotos: Wikipedia : „Untergang der Titanic“
Illustration von Willy Stöwer für die Zeitschrift Die Gartenlaube
IE
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Grafikquelle :
Sonntag 26. Dezember 2010 um 18:03
Wann löst sich die Pleitetruppe Die Linke NRW endlich selber auf?
Sonntag 26. Dezember 2010 um 23:16
[…] „Exodus in Gelsenkirchen“ überschreibt die sich selbst als „kritische Internet-Zeitung im Münsterland“ bezeichnende Internetplattform „Demokratisch-Links“ einen Artikel über den Partei-Austritt der vormals Linke-Ratsfraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen. Nun hätte ich den Beitrag nach dem einmaligen Lesen nicht groß beachtet, wenn die „Demokratisch-Links“-Macher ihn nicht selbst mit dem Artikel über Ralph Geilings Parteiaustritt in der Online-WAZ verknüpft hätten. Da kann man durchaus die Frage stellen, mit welchem Anspruch denn im Münsterland über Gelsenkirchen berichtet wird. […]
Sonntag 26. Dezember 2010 um 23:35
@Roter Emscherbote
Mit welchem Anspruch lesen denn Gelsenkirchener den Emscherboten im Münsterland?
Montag 27. Dezember 2010 um 9:23
#2
… wer lesen kann, ist klar im Vorteil:
wir „titeln“:
Kritische […] Zeitung im Münsterland;
das heisst nicht gleichermassen, dass wir nicht aus Gelsenkirchen berichten ‚dürfen‘. Und unser Anspruch, wie wir ihn definieren, darf man ruhig uns überlassen!
/UP.
Montag 27. Dezember 2010 um 9:29
nun frage ich mal wer liest denn außer einigen Eingeweihten den sogenannten roten Emscherboten.
Montag 27. Dezember 2010 um 17:35
Ein sehr interessanter Bericht, ähnelt er doch sehr dem KV Herne.
Man hat gegen die “ Elite “ ein Parteiausschlußverfahren beantragt, doch Düsseldorf hat dieses Verfahren lt. des “ Geschäftsführers “ ad’acta gelegt, d.h. es kann weiterhin gemobbt und intrigiert werden, Hauptsache das Konto füllt sich Ende des Monats.
Auch ich habe vor drei Wochen meinen Austritt mit all den negativen Geschehnissen Düsseldorf und Berlin mitgeteilt. Offensichtlich scheint es die Herrschaften nicht zu tangieren, denn juristisch gesehen müßte der KV mit sofortiger Wirkung in Herne geschlossen werden.
Menschen, die über keinen Internet-Zugang verfügen, glauben immer noch an das Soziale und wie sozial einige Teilnehmer sind, ist schon bald “ aktenkundig „.
Bei gewissen Personen zählt leider nur das Geld und der sogenannte “ akademische Grad “ soll Eindruck schinden, was bisher auch geschah bei gewissen Menschen. Diese “ Schmalspur – Akademiker “ haben nie !!! eine Hochschule von innen gesehen, geschweige wissen sie, was FH bedeutet.
Peinlich sind die Statments der MDL, wenn sie vor laufenden Kameras plappert, jedoch hat man zwei Mandate inne, nämlich im Landtag und im Rat, wo man selten !!! zu sichten ist, denn es war auch eine manipulierte Wahl.
So schnell wie diese Partei nach OBEN gekommen ist durch die Agenda wird sie auch in der Versenkung verschwinden, da sie nicht mehr wählbar ist.
Montag 27. Dezember 2010 um 18:05
Hallo Roter Emscherbote,
ich verstehe zwar Dein Werfen mit Sand, verstehe aber nicht, dass Du nicht erkennst, dass Du gegen eine Glasscheibe wirfst. Solch einen Unsinn von Dir zu lesen, ruft schon eigentlich nach Schmerzensgeld.
Denn Du zitierst selbst richtig, dass Demokratisch Links eine „kritische Internet-Zeitung im Münsterland“ ist. Und ich sehe Kritik auch positiv besetzt. Und positiv ist für mich, wenn alles schonungslos genannt und beschrieben und bewertet wird, was sich derzeit in der Republik alles an „unlinkem Gesockse“ breit macht. Wobei sich dieses sicherlich überwiegend nur im Westen auftut.
Und da kann man nicht genug bekommen, um seine eigenen Ansichten und auch sein eigenes Handeln gerechtfertigt zu sehen. Und wenn dann das kritische DL aus dem Münsterland aus Bayern, aus dem Saarland, aus RP, aus Kleve, Herne, Gelsenkirchen, Warendorf und und und berichtet, bin ich bestärkt in meiner Ansicht, den puren Kommunismus in Deutschland brauchen wir nicht. Jagt sie vom Hofe, die predigen, „Jeder nach seiner Fähigkeit, jedem nach seinen Bedürfnissen“, und sich dann als Pfründen-Planscher zu erkennen geben!
Da mache ich zwar einen großen Bogen, aber keinen Halt vor unser aller Liebling Remmers. Ihr hättet sie in Herne erleben sollen.
Hier kann man doch erkennen, dass von den drei Weisen aus dem Morgenland eine Person eine Frau gewesen sein muss. „Sie sah ihren Stern aufgehen, zog sich seltsame Gewänder an (war das eine Burka?), eilte zur Krippe, lud ihre Lasten den Kamelen auf und so weiter, und so weiter.“
Und mit dieser für mich persona non grata Lilo meint DL die Bismarckstr. als Personenabsteige, nicht als Büro für Bürgerfragen. In welcher Nacht- und Nebelaktion ist sie denn über Herne gekommen? Um dann wieder nach GE und WAF zu verschwinden. Auch sie hat mit ihrem Auftreten hier in Herne für parteischädigendes Verhalten gesorgt im Verbund mit Günter B. am Rande des Landesschiedsverfahrens des KV HER.
So wie die Remmers über Herne gekommen ist, so sollte doch mal die Bundeslinke über den Landesverband NRW und andere West-LV(e) kommen.
Und wer von der Trennung einiger „Aufrichtiger im KV HER“ nicht genug bekommen kann, denn das muss man mind zweimal lesen, klickt auf nachfolgenden Link
http://www.parteilose-waehlergruppe-gelsenkirchen.de/aufgelesen-/index.php
Quo vadis, LINKE?
Montag 27. Dezember 2010 um 20:04
Es mutet schon seltsam an, daß die MDL einen engen Mitarbeiter “ beschäftigt „, der sich auf einer Mitgliederversammlung offiziell als Kommunist outete.
Bedarf es noch Fragen ???
Dienstag 28. Dezember 2010 um 8:45
wir sollten mal überlegen wie wir gemeinsam im Internet etwas gegen die Claquere der hiesigen Politprominenz der Linken bewegen können. Es müsste doch möglich sein da was auf die Beine zu stellen.Ansonsten kommen zum sogenannten Neujahrsempfang des KV Gelsenkirchen sicherlich kaum Mitglieder, aber die gesamte Politprominenz. Da heißt es: Mitglieder sowie Funktions- und Mandatsträger aller Ebenen der Partei DIE LINKE freuen sich auf interessante Begegnungen und angeregte Gespräche.
Ihr Kommen haben bisher fest zugesagt: *
Bärbel Beuermann, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Landtag NRW (MdL)und was immer gern vergessen wird, Ratsfrau in Herne.
Hubertus Zdebel, Sprecher DIE LINKE.NRW ehemals die Grünen
Ali Atalan, Migrations- und friedenspolitischer Sprecher im Landtag NRW (MdL)
Hamide Akbayir, frauenpolitische Sprecherin im Landtag NRW Holger Vermeer, Mitglied im Vorstand DIE LINKE.NRW *
Ingrid Remmers, Obfrau im Petitionsausschuss (MdB) *
Jürgen Klute (Mitglied des Europaparlaments)Wahrscheinlich hat der KV GE aus der Weihnachtsfeier gelernt und weil die Mitglieder/Innen so zögerlich kamen,lädt der KV sich nun die Partei Elite ein.
Dienstag 28. Dezember 2010 um 12:46
# Strohmeier
Gräme Dich nicht, laß sie doch unter sich sein. Da kommt doch jeder Stuß an. Geh davon aus: Sie tanzten nur einen Sommer (Legislatur). Ich weiß, viel zu lange.
Aber was mich grämt ist, daß Du Remmers, Beuermann und Klute (die anderen aus der GE-Staffage kenne ich nicht) in die Nähe der „Elite“ bringst. Das weise ich zurück. Man kennt sie doch aus Herne und auch aus Artikeln von Demokratisch Links.
Laß uns doch lieber als aufrechte, anständige Linkspolitik-Orientierte ein Netzwerk auf die Beine stellen mit ehrlichen Ansätzen.
Dienstag 28. Dezember 2010 um 12:59
# Elmar
Das halte ich für eine sehr gute Idee. Herne und Gelsenkirchen liegen nicht so weit auseinander. Über ein Miteinander bei der Entwicklung von Strategien, gemeinsame Drucksachen z.B..
Vielleicht später Ausgangspunkt einer neuen Partei der sich bestimmt im Laufe der Zeit weitere anschließen würden. Ihr liegt so ziemlich in der Mitte von NRW.
Dienstag 28. Dezember 2010 um 13:38
Stimme Ingo und auch Elmar zu, wenn wir nur wollen, dann können wir auch. Wir müssen nur anfangen. Das mit der Elite ist rein ironisch gemeint.
Dienstag 28. Dezember 2010 um 16:17
Ein Schrecken ohne Ende…erst Herne ,dann Mainz,Gelsenkirchen…usw………!
Wo ist denn die Oppositionspolitik in Düsseldorf geblieben,man hört und sieht nichts von denen,aber die Kohle fließt,das ist das Wichtigste,schämen solltet Ihr Euch,Beuerfrau…Remmers und Ko&KG………………………:-)
Wenn Stümper gewählt werden,war es überhaupt eine ordentliche Wahl ?
Ich habe meine Zweifel…………..:-)
Dienstag 28. Dezember 2010 um 19:30
# 13
Du hast mit dem Geschriebenen völlig Recht, u.a. auch ein Grund für meinen Austritt.
Die “ getürkte “ Wahl für den Rat der Stadt Herne sollte hier und heute nicht mehr erwähnt werden, Hauptsache jedoch ihr Konto stimmt Ende eines jeden Monats und die andere sogenannte “ Akademikerin “ schafft es ohnehin nicht mangels IQ.
Was sie in zehn Jahren im Rat nicht schaffte, wird sie nimmermehr schaffen, ohne den IQ jetzt ansprechen zu wollen.
Die “ Herrschaften “ in Düsseldorf kann ich nicht verstehen, oder es sind alles ehemalige PDS – Wähler, dieses würde Einiges erklären.
Donnerstag 30. Dezember 2010 um 9:45
Leute – ihr dürft eines nicht vergessen: Wenn ihr austretet, stärkt ihr die Scheindemokraten!
In Zeiten, wo wir in Kleve noch naiv waren und an die LGS schrieben über all die UnLinken Vorgänge und Zustände, antwortete ein Michael Kretschmer in Namend es LV NRW: “ Wir können nichts tun – weil so viele austreten…“ Ein LaVo-Mitglied sagte neulich zu mir:“ Das müssen die Mitglieder regeln“ und erklärte somit das Zusehen gegen Satzungsverstöße, persönliche Bereicherung, Mobbing etc.
Es ist schlimm, wenn man bedroht, verrufmordet und ständig angegangen wird, keine Frage! Dem aber nachzugeben und auszutreten ist mit Sicherheit erklärtes Ziel der Verantwortlichen, stärkt es doch deren Position scheinbar und läßt sie weiter „mauscheln“.
Warum nicht, wenn sie einen schon weg haben wollen, sich rauswerfen lassen?! Ich denke, sobald eine qualifizierte Größe an Rauszuwerfenden erreicht ist, denken die Menschen mal darüber nach wer denn nun „die Linke“ ist – die Mitglieder oder diese „Spezialisten“. Nur solange man sich die Dinge gefallen läßt, so lange klappt es auch mit den Täuschungsmanövern gegenüber Mitgliedern und Wählern.
Zugegeben, die parteiinternen Gremien wie LGS, LaVo und LSchK zeigen und zeigten große Defizite auf was Kongruenz zur eigenen Satzung und Ansprüchen anbelangt. Doch genau das, das Aufzeigen, geht nur dann an die richtigen Adressen wenn man drin bleibt und einfordert. Auf Dauer können es sich die Strippenzieher und Profiteure nicht leisten ihr Spiel weiter zu spielen – da stehen noch Gesetze ( GG, Parteiengesetz…) und hoffentlich genügend Mitglieder dagegen.
Öffentlichkeit ist gut – man benötigt aber auch den Zugang zu der Parteiöffentlichkeit! Auf MV’s, Sitzungen und AK’s. Austritt ist daher keine Lösung, entgegentreten schon!