Europas Mauern
Erstellt von Redaktion am Samstag 12. Juni 2010
Mobile Hindernisse in Wüsten und Meeren
Ein interessanter Artikel, welcher den rigiden Umgang der Europäer mit Migranten aufzeigt. Hier wird auch aufgezeigt dass die mit den Drittländern geschlossenen Kooperationsabkommen nicht nur die Rechte von Flüchtlingen verletzen, sie bedrohen auch ein weiteres Rechtsgut von überragender Bedeutung: das Recht auf Bewegungsfreiheit. Und dabei geht es nicht mehr nur um die Einwanderung nach Europa. IE.
von Alain Morice und Claire Rodier.
Vor zwanzig Jahren feierten die demokratischen Nationen den Fall der Berliner Mauer als einen Sieg der Freiheit. Endlich sollte der Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 Geltung erlangen: „Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.“ In einer Resolution von 1991 erklärten die für Migrationsfragen zuständigen Minister im Europarat voller Stolz: „Die politischen Veränderungen erlauben es heute, sich überall in Europa frei zu bewegen. Dies ist eine entscheidende Voraussetzung für die Fortdauer und die Entwicklung der freien Gesellschaften und ihrer kulturellen Vielfalt.“
Gewisse Vorbehalte gegenüber den Folgen dieser neuen Freiheit blieben allerdings bestehen: „Die Reisefreiheit gemäß den internationalen Abkommen bedeutet nicht das Recht auf einen ständigen Wohnsitz in einem anderen Land.“ Bedrohlich erschien auch „die drastische Zunahme der Asylbewerber in Westeuropa und einigen Ländern Mitteleuropas, die versuchen, unter Berufung auf die Genfer Konvention die Einwanderungsvorschriften zu umgehen.“(1)
Mit dem Ende des Kalten Kriegs ergaben sich neue Frontlinien, und es mussten neue Bollwerke errichtet werden, die die Abwehrmaßnahmen zu Land und zu Wasser effektiver machten als je zuvor – und tödlicher. Im Osten verlangte die Europäische Union von ihren Beitrittskandidaten eine entschlossene Überwachung der Grenzen. Jeder dieser neuen Mitgliedstaaten sollte seine eigene Berliner Mauer errichten. Und mit Blick auf die Mittelmeeranrainer trat der EU-Gipfel von Tampere im Oktober 1999 für eine „regionale Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und den benachbarten Drittstaaten im Kampf gegen die organisierte Kriminalität“ ein, die ausdrücklich auch „Menschenhandel“ einschloss.
Quelle : Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle :
Samstag 12. Juni 2010 um 14:52
Liebe DL Redaktion
Natürlich ist es richtig und gut den Fokus hauptsächlich auf Europa zu legen. Aber es gibt noch einen Grenzwall. Der befindet sich auf der anderen Seite des Atlantiks. Denn auch das so freiheitsliebende Amerika schottet sich ab. Mit der Grenzanlage zu Mexiko verhindert es die Einwanderung auf sein eigenes Territorium. Aber die USA durch G8, NATO etc. so eng mit Europa verbündet haben, schließen sie damit eine mögliche Lücke gegenüber Mittel,- und Südamerika. Und damit schließt sich das Wechselspiel. Denn wenn Migranten hier anerkannt ( welchen Status vorrübergehend nicht so wichtig ) könnten sie langfristig weiterreisen. Und das würde der US-amerikanischen Regierung, egal welcher überhaupt nicht schmecken. Auch das darf nicht übersehen und so hingenommen werden.