Erster Rücktritt in RLP
Erstellt von Redaktion am Montag 23. August 2010
Frank Eschrich tritt als Direktkandidat
zur Landtagswahl 2011 zurück.
Aufgrund der Krisensitzung von gestern in Mainz werden aus Rheinland Pfalz die ersten Rücktritte und Abwahlen gemeldet. Hier ein Video und eine Textnachricht von gestern. IE
Pressemeldung 23.08.2010 KV DIE LINKE RLP
Nach der gestern ergebnislos verlaufenen Krisensitzung in Mainz erklärt heute Frank Eschrich aus Pirmasens als 4. Direktkandidat nach Bettina Stratmann, Karl Rösner und Klaus Engenhardt seinen Rückritt als Direkkandidat für den Wahlkreis 48
Sehr geehrte Damen und Herren,
unten mein Rücktritt als Direktkandidat zur Landtagswahl 2011 mit Begründung.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Eschrich, DIE LINKE Pirmasens
Frank Eschrich tritt als Direktkandidat zur Landtagswahl 2011 zurück.
Der Direktkandidat der Partei DIE LINKE im Wahlkreis 48 Pirmasens, Frank Eschrich, tritt von seiner Kandidatur für die Landtagswahl 2011 zurück.
Dazu erklärt Frank Eschrich: Die gestrige Krisensitzung der rheinlandpfälzischen Kreisverbände unter Leitung des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Heinz Bierbaum verlief ergebnis- und substanzlos. Ein Problembewusstsein des Rest-Landesvorstandes oder eine selbstkritische Einschätzung des eigenen Handelns war nicht erkennbar. Wenn es noch eines Beweises der Politikunfähigkeit des Landesvorstandes bedurft hätte, wurde er gestern geliefert.
Zu Beginn des Treffens saßen die Landesvorstandsmitglieder mehr als zwei Stunden teilnahmslos herum und sagten kein einziges Wort. Dies gab Raum für ein weiteres Tribunal gegen Alexander Ulrich, dem man erneut die Alleinschuld für das Versagen des gesamten Landesvorstandes in die Schuhe schieben wollte. Dieses Verhalten entlarvt die nachträglich geäußerte Distanz zu den vorliegenden Ausschlussverfahren als Farce und Täuschung der Öffentlichkeit.
Gestern wurde die letzte Chance für einen glaubwürdigen politischen Neuanfang verspielt. Die von den 11 kritischen Kreisverbänden eingebrachten Themen und Konfliktpunkte wurden nicht einmal ansatzweise diskutiert. Insbesondere der für die ganze Partei eingetretene Glaubwürdigkeitsverlust durch Hunderte von zahlungssäumigen Mitgliedern alleine in Rheinland-Pfalz und die vom politischen Gegner damit verknüpften Manipulationsvorwürfe bei der Listenaufstellung wurden auf der gestrigen Konferenz nicht thematisiert. Die von Kathrin Senger-Schäfer und ihren Sprechern in der Öffentlichkeit verbreiteten hilflosen Versuche, diese Angelegenheit zu beschönigen und unter den Teppich zu kehren, haben somit Bestand und werden der gesamten Partei weiterhin schaden.
Ein politischer Neuanfang wäre dann gelungen, wenn die beiden Bundestagsabgeordneten Kathrin Senger-Schäfer und Kathrin Werner von sich aus die Einsicht gehabt hätten, dass die Schaffung von finanziellen Abhängigkeiten im Landesvorstand zum eigenen Machterhalt für eine demokratische und sozialistische Partei untragbar ist. Sie hätten ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur im Landesvorstand deshalb gestern öffentlich erklären müssen. Weiterhin hätte das klare Bekenntnis erfolgen müssen, dass man sich mit Nachdruck und aller Konsequenz für eine seriöse und satzungskonforme Bereinigung der Mitgliederliste einsetzt. In einem weiteren Schritt hätten auf Kreisebene Neuwahlen der Vertreter auf der Grundlage eines realistischen Delegiertenschlüssels und eine Neuaufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl auf Bezirksebene erfolgen können, umeinen erfolgversprechenden Wahlantritt zu gewährleisten und den Glaubwürdigkeitsverlust der momentanen Landesliste zu beseitigen. Dies alles ist nicht passiert.
Was sich zurzeit im Landesverband Rheinland-Pfalz abspielt, ist mit den Zielen und Werten der Partei DIE LINKE unvereinbar. Auch persönlich und menschlich bin ich tief enttäuscht von Kathrin Senger-Schäfer. Sie hat mich mehrfach schamlos belogen, als sie mir ihre politische Unterstützung für meine Kandidatur auf der Landesliste zugesagt hatte. Ich bin nicht bereit, die chaotischen und beschämenden Zustände im Landesverband DIE LINKE Rheinland-Pfalz mitzutragen. Dies käme einem Wählerbetrug gleich. Ich stehe für eine demokratische, sozialistische Politik im Dienst der Menschen. Für die Un-Politik dieses Landesverbandes stehe ich in absehbarer Zeit nicht mehr zur Verfügung. Deshalb trete ich von meiner Kandidatur als Direktkandidat zur Landtagswahl im Wahlkreis 48 Pirmasens zurück und werde mich auf meine politische Arbeit im Stadtverband und im Stadtrat konzentrieren.
Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens
Pressemitteilung 2:
PRESSEMITTEILUNG
von Oliver Simon, Patrick Hoffmann und Uwe Schmitt
Robert Drumm vor Abwahl als Kreisvorsitzender
30 Mitglieder und damit mehr als das satzungsgemäße Quorum haben eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung beantragt, mit dem Ziel einen neuen Kreisvorstand der Linken zu wählen.
Dazu erklären Oliver Simon ( früherer Kreisvorsitzender), Uwe Schmitt ( Kreisschatzmeister) und Patrick Hoffmann (Mitglied des Verbandsgemeinderats Altenglan):
„Der Kreisverband braucht einen personellen Neuanfang. Robert Drumm hat durch seine egoistische Art nicht nur die Landespartei in eine tiefe Spaltung getrieben, auch im Kreis Kusel hat er durch seine Handlungen viel Vertrauen bei den Wählerinnen und Wähler verspielt. Viele Mitglieder haben in den letzten Jahren das Projekt “ Die Linke“ erfolgreich aufgebaut und etabliert. Gemeinsam mit MdB Alexander Ulrich wurden bei den Kommunalwahlen und bei der Bundestagswahlen herausragende Ergebnisse erzielt. Wir können nicht länger hinnehmen, daß eine Person diese erfolgreiche Arbeit nachweislich schwächt und nachhaltig gefährdet. Seit der Bundestagswahl findet keine politische Arbeit mehr statt.
Das Interview mit der Rheinpfalz war für die Mitgliedschaft ein letzter Beweis, daß Robert Drumm nicht mehr länger als Kreisvorsitzender tragbar ist.“
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Fotoquellen : Parteibezahlter Fahnenschwenker? Std.-Lohn 3,50 Euro
Oben – Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe
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Montag 23. August 2010 um 20:38
Frank Eschrich,
meine Hochachtung dafür !
Skandalös, was sich da wieder bei den Linken ereignet hat.
Macht- u. Geldgier sowieso Selbstdarstellung.
Die Wähler sollten das alles erfahren !
Montag 23. August 2010 um 23:19
Da kann ich mich meiner Vorrednerin nur anschließen!
Im Übrigen sind aus solch katastrophalen ähnlichen oder auch sogar gleichen Gründen sind im Kreis Ahrweiler im Frühjahr 2010 11 Parteimitglieder fast gleichzeitig ausgetreten bzw. von ihren Ämtern zurück getreten, ich war auch dabei!
Kurze Zeit später bot mir Gert Winkelmeier in einem persönlichen Telefonat den Posten des damaligen freigewordenen Kreisvorsitzenden an, als ich ablehnte, bot er mir den Posten des Sprechers des OV Sinzig an, den ich ebenfalls ablehnte, zumal diese Position zu diesem Zeitpunkt noch besetzt war, eine Unverschämtheit. Es folgte einige Tage später noch ein weiterer Anruf Gert Winkelmeiers, ob ich es mir nicht überlegt hätte, anscheinend suchte er einen Dummen, der für ihn die Drecksarbeit erledigen sollte, doch dafür war ich mir zu Schade und ich fungiere niemals als die Marionette irgendwelcher Politiker, die ihre Position sichern möchten!
Damit hatte sich für mich der Fall „Die Linke“ erledigt und ich muss sagen, ich bin sehr froh darüber, denn seit dem habe ich ein sehr viel ruhigeres Leben. Interessant ist sicherlich auch noch, wie sich der heutige amtierende Sprecherrat, bestehend aus Harald Jürgensonn, Angelika Korjenic-Jürgensonn, Marion Morassi, Wolfgang Huste und noch einem unaussprechlichen Namen bestehendem Parteimitglied sich im Frühjahr diesen Jahres ihre Posten angeeignet haben, indem ein Herr Jürgensonn eine Mail an sämtliche Parteimitglieder herumsandte und darin eine ausserordentliche KPT Sitzung einberief, in der der zur damaligen Zeit noch amtierenden
Kreisvorstand ab zu wählen, was allerdings zu dem bereits erwähnten Austritt von 11 Parteimitgliedern führte!
Hier ein Auszug aus der Mail von Herrn Jürgensonn:
Hallo Michael,
es handelt sich hier um ein Mitgliederverlangen nach § 16 (3), (4) der gültigen Kreissatzung und nicht um einen Antrag, der anzunehmen oder abzulehnen sein könnte. Eine Prüfung durch den Kreisvorstand erübrigt sich aufgrund der mit dem konkreten Verlangen verbundenen Aufzählung der für die Einhaltung der Quoren notwendigen Mitgliedernamen bzw. -zahlen.
Ich habe erfahren, dass Du bereits seit spätestens Freitagmorgen, 26. Februar, den Inhalt des Mitgliederverlangens kennst und mit Dritten darüber gesprochen hast. Inhalt des Verlangens ist es, einen außerordentlichen Kreisparteitag für Samstag, 20. März 2010, einzuberufen. Teil des Verlangens ist Bad Neuenahr als Versammlungsort, die Punkte der Tagesordnung dieses außerordentlichen Parteitags sind ebenfalls wesentlicher Bestandteil des Verlangens.
Natürlich bleibt es dem Kreisvorstand unbenommen, das Verlangen – worauf auch immer – zu prüfen. Maßgeblich ist jedoch die Formulierung in § 16 (4) der Kreissatzung: „… muss … einberufen werden …“ Es handelt sich also um keine Ermessensentscheidung seitens des Kreisvorstands, sondern um die Erfüllung eines berechtigten Anliegens der Kreismitglieder.
Die im Verlangen genannten Mitglieder der Partei DIE LINKE erwarten, dass unverzüglich zu dem geforderten Kreisparteitag eingeladen wird. Da es sich um einen außerordentlichen Kreisparteitag handelt, muss die Zweiwochenfrist nicht unbedingt eingehalten werden, sondern die Einladung kann „unverzüglich“, also kurzfristig erfolgen. Damit sich aber alle Kreisverbandsmitglieder frühzeitig auf den Termin einrichten und daran teilnehmen können, entspricht es den Gepflogenheiten eines verantwortungsvoll handelnden Kreisvorstands, die Einladung umgehend zu versenden. Dabei muss gewährleistet sein, dass alle Mitglieder des Kreisverbands diese Einladung erhalten, diejenigen ohne Internet-Anschluss sind also postalisch zu informieren (§ 16 (2) der Kreissatzung).
Für die Befürworter des Mitgliederverlangens
Harald W. Jürgensonn, OV Bad Breisig – Brohl
Also wenn das nicht Posten an sich reißen ist, dann weiß ich es auch nicht mehr, denn Fakt ist, dass dieses von Herrn Jürgensonn benannte Mitgliederverlangen ausschließlich um die hierbei benannten Personen handelt, die nun den heutigen amtierenden Sprecherrat bilden. Die von denen angeblich „Nichtgetane Arbeit“ des damaligen Vorstandes sind infame Behauptungen, doch wenn man dagegen die angeliche Parteiarbeit des jetzigen Sprecherrats sieht, dann glänzen diese durch reines Nichtstun! Denn wo immer ich auch nachschaue, nirgends sind irgendwelche Aktivitäten zu verzeichnen. Tja, man sollte doch erst einmal vor seiner eigenen Haustüre kehren, bevor man andere angreift, vor allem dann auch noch, wie es seitens Herrn Hustes und Frau Morassis, die anderen glänzen durch Nicknames, also nicht erkennbar, und verurteilen im Nachhinein noch die Menschen, die lieber ausgetreten sind bevor sie sich zu solchen Machenschaften hinreissen ließen!
Also alles in allem gesagt, es ist ein Lug und Trug, auf dem die Linke hier im Kreis Ahrweiler aufgebaut wurde und ich bin froh nicht mehr dabei zu sein, denn Arschkriecherei ist nicht mein Ding!
Lange Zeit habe ich geschwiegen, doch nun ist Schluß damit!
Mit entspannten Grüßen aus RLP
Gabi
Dienstag 24. August 2010 um 5:25
…schon konfus in Rheinland-Pfalz!
Wollen alle oder wenige oder WER die alten SL-Zustände à la Ulrich, Vollmann & Co. wieder oder WAS???
Da blickt doch keine „Sau“ mehr durch!
Was durchgängig auf der Strecke bleibt, ist die Ehrlichkeit. Aber die besitzen Politiker jeglicher Couleur sowieso nicht. Jedem geht es um die eigenen Pfründe – sonst nix.
Ich hatte wirklich einmal gedacht, dass sei bei der Partei DIE LINKE anders. Mittlerweile eines meiner grössten Irrtümer …
Dienstag 24. August 2010 um 10:52
Kommt mir irgenwie bekannt vor. Gab´s da nicht auch mal was in NRW?
Mittwoch 25. August 2010 um 16:05
Wer heute (noch) zurück tritt – der hat meine Hochachtung. Leider sind es oftmals die Falschen und nicht die, die Satzung und Mitlieder getreten haben…
Noch schlimmer aber: In einigen KV’s treten in einem Jahr bis zu 50% der Mitglieder aus! Entweder weil sie frustriert sind/ werden, bedroht sind/ werden oder „einfach“ gegen Mauern und Mauerdenken laufen. Es mag auch einige geben, die meinen ihr Geld besser verplempern zu können. Oder es sind Frauen, die an die nicht wenigen Machocliquen in NRW geraten sind. Vielleicht aber auch war man Belästigungen und Besuche zu Hause und auf dem Arbeitsplatz durch „Genossen“ leid, die dann Einkommensbußen und Anderes nach sich zogen…
Wie man hört, gab es auch Überlegungen die gegen einen gerichtete Anzeigen- und Verleumdungsfrequenz durch „Genossen“ zu drosseln.
Sei es wie es sei – jedenfalls verlieren KV’s, und damit der jeweilige LV als dann auch die Partei an sich einen bedeutenden Anteil an Mitglieder! Diese Mitglieder sind oft nicht nur einfach Beitragszahler sondern auch Engagierte, Aktive, Wollende, Kämpfende, Mulitplikatoren…
Das scheint aber niemanden zu interessieren! Oft, wiederum kurzfristig, gelingt es den KV’s neue Mitglieder (manchmal sogar mehr als „alte“) zu gewinnen – dank GG, OL oder wem auch immer und das Spiel um Authentizität, ehrliche Politik etc. geht von vorne los…
Bloss – Das kann’s ja wohl nicht sein, oder?
Aus Kleve weiß ich, dass im Laufe der Jahre die Ehrlichsten und Fähigsten gegangen sind oder gegangen wurden. Darunter Ärzte, Beamte, Polizisten, Selbständige, Unternehmer; also mehr als reine Hartz-Klientel und entsprechend gute Beitragszahler – die liessen sich aber nicht weiter für dumm verkaufen und wollten linke Politik umgesetzt wissen, sahen alles – und gingen. Gingen wie auch so viele Hartzler…
Meiner Einschätzung nach ist man zufrieden wenn man klein und überschaubar bleibt, die Masse unter Kontrolle hat und deren Penunzen verjubeln kann. Politi? Eher Fehlanzeige!
Mittwoch 25. August 2010 um 19:13
Kleiner Nachtrag zu meinem ersten Kommentar. Als damals Herr Jürgensonn diesen außerordentlichen KPT einberief, überging er nicht nur noch amtierende Vorstandsmitglieder, indem er einfach die Mail heraus sandte, sondern er hat auch bereits im Februar 2010 bei einer Mitgliederversammlung durch mitbringen von zwei angeblich „neuen“ Parteimitgliedern, die noch nicht einmal dem Kreisvorsitzenden rechtzeitig bekannt gegeben wurden, einfach an jenem Abend mit gebracht, durch Krankheit anderer Parteimitglieder, wurde somit der damalige Vorstand einfach „überrannt“, in dem man kurzerhand die beiden Neulinge als Parteimitglieder einführte und Ihnen sofortiges Stimmrecht bei der Wahl zum Deligierten zum Landesparteirat ganz klamm heimlich mit eingeflochten hat und somit die Gegnerische Hälfte somit überstimmte und Herr Jürgensonn so sein erschlichenes Mandat zum Deligierten für den Landesparteirat erhielt. Seltsam an der ganzen Geschichte ist nur, dass niemals jemand in Berufung gegangen ist! Ich selbst habe damals nach zig Möglichkeiten gesucht und bin leider nicht fündig geworden bzw. man bemächtigte sich anderer Methoden.
Auf Anfrage, kann hier gerne auch das Protokoll der damaligen Sitzung aufgeführt werden, worin Namen auftauchen, die nicht auf der Mitgliederliste vorhanden sind (auch abrufbar!)
Fazit ist, dass auch hier im Kreis AW mit vielen unlauteren Methoden die Satzung mit Füßen getreten wurde, indem sie einfach mal umgangen wurde, wie es übrigens auch bei vielen anderen Gelegenheiten der Fall war!
Somit hat die Linke nicht nur mit den anderen aktuellen Problemen zu kämpfen, sondern solle auch einmal den KV Ahrweiler intensiv unter die Lupe nehmen!
Mit regnerischen Grüßen aus dem KV AW
Mittwoch 25. August 2010 um 21:50
@ Gabi:
Bekannt, bekannt, bekannt… – Jetzt nicht unbedingt die Personen und Termine in AW; aber genau, genau so, die Abläufe, GO-Obstruktionen, Tricks und Täuschungen!
Ahrweiler ist Kleve oder Kleve ist Ahrweiler – es ist zu befürchten, dass die Namen der KV’s in NRW beliebig austauschbar sein dürfte…!?
Noch ’ne Bemerkung zu „Berufung“ und Ähnlichem: Unsere Erfahrung in Kleve, und auch woanders in NRW, hat gezeigt, dass Anrufungen an LaVo, LGS oder LSchK nichts bringen solange die Satzungsverstöße regelrecht systematisiert und von einem Apparat gestützt werden. Wir haben es durch:
a) Es interessiert niemanden….
b) Die Kritiker werden auch noch von „oben“ „gehauen“…
c) Man setzt einen Beschluss der LSchK durch – der aber wieder gleich vom LaVo, LGS oder beiden einkassiert wird…
d) Du verläßt die Partei bevor dir schlimmeres passiert – „kein Kläger, kein Richter…“
Idealistisch bleiben, der Satzung treu bleiben – und nicht aufgeben und nicht Vasallentreue gegenüber UnDemokraten abgeben!
Donnerstag 26. August 2010 um 0:11
@Jens,
ja ja, leider kannst du die wohl auch in anderen Regionen austauschen, von denen wir wohl leider nur noch nichts wissen.
Ich war persönlich auf meinem ersten KPT bezüglich der Satzung, die mit Füßen getreten wurde, anwesend. Das schlimmer dabei, wir hatten damals Wahlen von 5 oder 6 Personen, die ein Wahlteam gründen sollten, ich war auch dabei, als ich aber danach anfing Fragen zu stellen, was mit der Satzung sei, wurde mir (Namen fehlt leider) gesagt, dass die Satzung halt eben etwas zurecht gebogen werden müsse.
Dies hat mich dann so verunsichert, dass ich nicht weiter Fragen stellte, ich war ja schließlich ein „Frischling“.
Später in Gesprächen mit anderen Parteimitgliedern, fragte ich dann aber doch nach:
„Wofür gibt es eine Satzung, wenn sie keiner beachtet?“
Das saß, und ich wurde gefragt, warum ich das nicht vorher gefragt hätte, ich teilte meine Ängste mit und damit war die Sache erledigt!
Klasse Einstand in einer Partei, wo ich dachte, ich könnte etwas bewegen, aber da merkte ich schon, dass ich da mit meiner Einstellung falsch lag!
Doch bis zu meinem endgültigen Austritt dauerte es doch noch, ich hatte auch zwischen durch einen Austritt gehabt, allerdings weil damals ein Parteimitglied meinte, er müsse mich Präsent und seine Lebensgefährtin tetulieren, nur um einem anderen Parteimitglied eines aus zu wischen, weil der ihm vorher seine Freundin ausgespannt hatte, soll heissen, dass ich unfreiwillig in einen Privatkrieg hineingeriet, als ich es merkte folgte der erste Austritt, dann nach vielen Gesprächen, ich hatte mich wieder belstschern lassen, folgte ein Wiedereintritt.
Besonders Empfehlenswert ist auch das Wahlteam gewesen, damals war ich krank und unsere damalige Vorsitzende Michaela Schopp, gab einfach die Infos nicht weiter, was mir den Unmut von Herrn Jürgensonn beitrug und ich war fassungslos. Als ich dann einmal bei einer Beprechung des Wahlteams dabei war, wurde ich nur auf das übelste Beschimpft, das ich mitten im Gespräch den Raum verließ und das als „Neuling“, die schrecken vor nichts zurück und machen sich so Unbeliebt und sind zu dumm es zu merken und meinen sie seinen noch im Recht! Wenn du denen allerdings in den Arsch kriechst und Ja und Amen sagt, dann kannst du eben alles erreichen!
Fazit, traue nur dir selber und es geht dir gut!
Das habe ich aus dieser Zeit gelernt, okay ein paar Ausnahmen gibt es, aber halt nur sehr wenige!
Nächstes Mal mehr!
LG Gabi
Donnerstag 26. August 2010 um 17:31
@ Gaby:
Ich bin mir nicht sicher ob da nicht auch eine immer wieder zu erkennende Macho-Haltung in deinem Fall eine Rolle spielt. Aus Kleve kann ich sagen, dass führende Leute ein Denken haben, welches in anderen Parteien völlig unerwünscht ist. So hat man mit allen Mitteln verhindert, dass Frauen auf aussichtsreichen Listenplätzen zur KW 2009 antreten konnten; über rausmobben, über willkürliche Ausschlüsse, über „fertig machen“, woran sich auch ein Michael Kretschmer beteiligte. Selbst das LaVo-Mitglied Edith Fröse unterliess als Versammlungsleiterin (18.04.2009)die Anwendung der Frauenquote, setzte die nicht mal formal aus – sondern faktisch…!
Aus der Erfahrung hier kann ich sagen: “ Frauen werden nur solange geduldet solange sie das Patriarchat abnicken“ – Leider!
Freitag 27. August 2010 um 3:26
Wie ich schon in anderen Kommentaren schrieb, die KVs in NRW sind austauschbar.
Ebenso die üblichen Verdächtigen, Fröse, Blocks, Kretschmar, Landesschiedskommission, etc.
Nur die Reihenfolge wechselte ab und an.
Nur, die Wahlen in NRW sind gelaufen!
Da man die Spielchen der Herrschaften des LaVo durchschaut, haben die Vasalen in den KVs oder OVs keine große Chance mehr, sich die nächsten Jahre zu überretten.
Da helfen auch keine gefakten Mitglieder oder hörige Landesschiedskommissionen.
Auch ausgetretende Mitglieder oder eine neue LINKE Partei kann in der derzeitigen Lage nicht viel ausrichten.
Das muss schon von Innen kommen.
Oder Blogs wie dieser.