Elterngeld + „LEYEN I“
Erstellt von Gast-Autor am Freitag 18. Februar 2011
§ 10 Abs. 5 BEEG (Bundeselterngeld- und Elternteilzeitgesetz) und
Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und § 6a BKGG
hier: Einschätzung des Sozialrechtsreferates
Das Sozialrechtsreferat [Diakonie Stuttgart] erhält in den letzten Tagen zunehmend Anfragen zur Einschätzung der Erfolgsaussichten bei Einlegung von Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln gegen die Berücksichtigung des Elterngeldes als einzusetzendes Einkommen im Rahmen von Existenz sichernden Leistungen nach dem SGB II, dem SGB XII und dem § 6a BKKG.
Deshalb soll hier die seit 1.1.2011 wirksame Neuregelung des Elterngeldes nach dem BEEG dargestellt und eine entsprechende Einschätzung der Rechtslage abgegeben werden.
Diese Einschätzung als PDF, die immer als „individueller Fall“ gesehen werden muss – auch je nach Lust und Laune des Sachbearbeiters bei der ARGE – finden sie hier
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Grafikquelle :