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Ein Schland – à la USA?

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 9. Januar 2022

Wollen wir wirklich eine Demokratie à la USA?

Quelle:    Scharf  —  Links

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

In seiner Ansprache anlässlich des Jahrestages des Sturms auf das Capitol am 6.1.2021 spricht Joe Biden davon, dass Trump und seine Komplizen mit diesem Sturm den Dolch an die Kehle der amerikanischen Demokratie gesetzt haben (“dagger at the throat of American democracy”). Da stellt sich zwangsläufig die Frage, von welcher Demokratie der US-Präsident denn eigentlich spricht.

Die US-Verfassung von 1787 regelt im Wesentlichen ein Wahlverfahren mit dem Ziel einer Machtbalance (Gewaltenteilung) zwischen den Befugnissen des Präsidenten, der gleichzeitig Regierungschef ist, und den Rechten des Kongresses und des Abgeordnetenhauses. Und eben diese Machtbalence ist in USA seit 1787 mehrfach und bis heute gestört, wenn man nur z.B. an die gewaltsame Vertreibung der Indianer und deren Verbannung in Reservate denkt, oder an die rücksichtslose Ausbeutung der Bodenschätze des Landes und der Sklaven insbesondere in der Plantagenwirtschaft. Ganz zu schweigen von der Selbstherrlichkeit, mit der die USA militärisch in fremde Länder wie Vietnam, Irak und Kuba eingefallen sind, um ihren politischen Willen durchzusetzen. Unglaublich auch die Intervention in Guatemala zur Durchsetzung ihrer Truman-Doktrin. Spätestens seit Afghanistan dämmert es nun allen, dass die bis dahin eher bewunderte America-First-Attitude ein Rohrkrepierer ist, zumal der Dauerfeind Russland und jetzt auch China die bisher hingenommene Führunsgsrolle der USA insbesondere in den Bereichen Wirtschaft und Technik mehr als fragwürdig erscheinen lassen.

Gleichwohl kämpfen der ehemalige und jetztige Präsident weiter um den Besitz der Wahrheit und Macht. Während Biden Trump ein Lügennetz („web of lies“) vorwirft, spricht Trump bezüglich des Wahlsieges von Biden von einer großen Lüge („big lie“), die zur Zerstörung des Landes führen würde („leading to our country’s destruction”). Und das alles unter dem Schirm einer amerikanischen Demokratie und unter Berufung auf die Regierungsart der USA seit über 200 Jahren, in denen die USA einen sehr eigenwilligen Begfriff von Freiheit gepflegt, Gleichheit und Brüderlichkeit aber weitgehend vernachlässigt haben. Bis heute und mit der Waffe für jedermann, denn spezifisch dieses Recht ist in der Verfassung der USA festgeschrieben.

Wie viele von diesen  dicke Backen blasenden Trompetern laufen Tag für Tag hier im Bundestag als Vertreter ihrer Clan-Parteien  „Ein und Aus?“

Insofern unterscheidet sich die amerikanische Auffassung von Demokratie – was immer das sein soll – ganz entscheidend von dem Demokratieverständnis, wie es aus der Französischen Revolution von 1789 hervorgegangen und in Verfassungen mit dem Volk als Souverän und den Menschenrechten festgeschrieben ist. Erst einmal kräftig und verblüffend planlos draufhauen und dann erst schauen, wie es wohl weitergehen könnte, gilt nicht und führt die Demokratie à la USA ad absurdum. Ein willkürlicher und egozentrischer Gebrauch der Freiheit zum Schaden anderer Individuen und der Natur ist ein Beweis für ein stümperhaftes Verständnis von Demokraties. Demokratische Freiheit ist nur in Harmonie mit Gleichheit und Brüderlichkeit möglich. Aber das scheint die US-Politik erst noch lernen zu müssen. Und solange sie kein überzeugendes Reifezeugnis in Sachen Demokratie vorweisen kann, kann „amerikanische Demokratie“ kein Vorbild für die Welt sein. In einem „westlichen Wertekatalog“ hat sie bis dahin nichts zu suchen.

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Grafikquellen      :

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