DL – Tagesticker 06.12.2020
Erstellt von Redaktion am Sonntag 6. Dezember 2020
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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So läuft es meistens, wenn sich auf den Regierungsbänken eine vollkommen unwissende Laienspielschar von Lobbyisten die Gesetze diktieren lässt. Es wird aber noch viel schlimmer kommen, da aus den Parteien-Clans der Nachwuchs nachdrängt, welcher direkt von der Schulbank kommend, nie gearbeitet- und bis heute, ihr ganzes Leben den Steuerzahlern in die Taschen gegriffen -haben.
„Die Bundesregierung hat die Chance verschlafen, Lockdowns zu vermeiden“
1.) CORONA-SCHNELLTESTS
Der Virologe Alexander Kekulé wirft der Bundesregierung vor, den Einsatz von Corona-Schnelltests zu spät gefördert zu haben. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnt vor unlauteren Geschäften, die zu einer Verteuerung der Tests führen. Der Virologe und Mikrobiologe Alexander Kekulé erhebt schwere Vorwürfe gegenüber der Bundesregierung aufgrund eines zu späten Einsatzes von Antigen-Schnelltests. „Die Bundesregierung hat bisher die Chance verschlafen, unter anderem mithilfe der Schnelltests Lockdowns zu vermeiden“, sagte Kekulé WELT AM SONNTAG. So hat die Bundesregierung erst Mitte November beschlossen, die Produktion von Schnelltests zur Eindämmung der Pandemie mit bis zu 200 Millionen Euro zu fördern. Michael Theurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Bundestag, pflichtet bei: „Die Einführung der Schnelltests kommt Monate zu spät und ist Stückwerk.“ Die Bundesregierung habe wertvolle Zeit ungenutzt verstreichen lasse, so Theurer, und trage eine Mitverantwortung für die aktuellen Engpässe.
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Wurden die bisherigen Verhandlungen nicht von zwei Dämchen aus den gleichen Parteien-Milieu voll Verantwortlich geführt – oder eben nicht? Die Zeit kann im übrigen nur demjenigen weglaufen, welcher von der Anderen profitieren möchte !
Woran die Verhandlungen bislang gescheitert sind
2.) BREXIT-GESPRÄCHE GEHEN WEITER
Kommissionspräsidentin von der Leyen und Premierminister Johnson heben nach einer Videokonferenz hervor, dass weiter „ernste Differenzen“ bleiben. Ihre Unterhändler sollen jetzt einen letzten Versuch unternehmen, um sie zu überwinden. Die Brexit-Verhandlungen sollen trotz mangelnder Fortschritte in den entscheidenden Fragen am Sonntag fortgesetzt werden. Darauf haben sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Boris Johnson am Samstag verständigt. „Obwohl uns bewusst ist, wie ernst diese Differenzen sind, sind wir übereingekommen, dass unsere Verhandlungsteams eine zusätzliche Anstrengung unternehmen sollen, um herauszufinden, ob sie überwunden werden können“, teilten beide in einer gemeinsamen Erklärung mit. Sie hätten ihre Chefunterhändler angewiesen, sich am Sonntag in Brüssel zu treffen. Am Montagabend wolle man abermals telefonieren. Die Meinungsunterschiede beziehen sich immer noch auf die drei Themenbereiche, um die beide Seiten seit neun Monaten ringen: faire Wettbewerbsbedingungen, die Regeln zur Einhaltung des Abkommens und die Fischerei. „Beide Seiten haben unterstrichen, dass ein Abkommen nicht möglich ist, wenn diese Fragen nicht gelöst werden können“, hieß es in der Erklärung weiter. Beide Seiten ließen nicht erkennen, ob sie ihre roten Linien aufgeweicht haben. Es hieß lediglich allgemein, dass man Fortschritte begrüßt habe. Am Freitagabend hatten die Unterhändler Michel Barnier und David Frost wegen exakt derselben Themen ihre Verhandlungen „unterbrochen“. Barnier pessimistisch
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Aber vielleicht keine Weihnachtsmärchen mehr ? Hinter meiner Wiege hat bei der Geburt auch weder Esel noch Ochse als Zuschauer gestanden, obwohl mein Vater Josef hieß. So erzählte es meine Mutter.
Weihnachten und Corona
3.) Wir brauchen ein Wunder
Warum wird Weihnachten nicht verschoben? Der Pandemiebekämpfung täte das doch gut, würde man erst im nächsten Juni feiern. Der französische Wissenschaftler Axel Kahn hat die Idee entwickelt, Weihnachten diesmal am 24. Juni zu feiern. Lauschig-warme Feiertage, Festgrill anwerfen, Ball spielen mit den Kindern? Wollen wa nich, machen wa nich. Aber warum nicht, wenn es der Pandemiebekämpfung objektiv guttäte? Weil Weihnachten immer am 24. Dezember anfängt. Weil wir jetzt erst mal feiern. Und Silvester wird geböllert, wie es unser humanistisches und staatsbürgerliches Recht ist. Im Januar sehen wir dann schon weiter. Ich will hier weder „die Gesellschaft“ noch „die Politik“ dafür anklagen, dass sie es nicht draufhat, denn das ist ja offensichtlich. Die Frage ist: Warum nicht? Zum einen hat „die Gesellschaft“ keine Postadresse, wie Armin Nassehi sagen würde. Zum andern gilt es für die Politik, neben dem Gesundheitsaspekt weitere Ziele zu verfolgen, selbst Peter Altmaiers „Konsumpatriotismus“ ist nicht so lächerlich, wie er gemacht wird. Traditionen sind wichtig, auch sie halten eine Familie oder gar Gesellschaft zusammen, jenseits einer religiösen Dimension. Ich rede hier übrigens nicht aus einem Pseudo-Off, wie das Leitartikelprediger gerne tun. Unser Familienweihnachten soll auch möglichst „normal“ ablaufen. Change kommt dann, wenn Gesellschaft und Politik sich gegenseitig dynamisieren, bei der sozialökologischen Transformation etwa, wenn Politik sich eine Fahrradstadt traut und die Leute dann – weil sie merken, dass das geil ist – diese Politik verstärkt nachfragen. Oder andersherum: Die emanzipierte Mehrheitsgesellschaft will etwas wirklich, etwa die Homo-Ehe, und die Politik vollzieht das durch ein Gesetz nach.
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Ja, so lassen vom Volk gewählte Politiker ihre Uniformierten-Sklaven arbeiten ! Ließen Politiker nicht immer schon mit Kanonen auf Spatzen schießen ? Die Macht dem Staat und dem Volk seinen Salat?
Polizei untersagt Schneeballwürfe und setzt Wasserwerfer ein
4.) A49-Protest im Dannenröder Forst
Im Dannenröder Forst eskaliert die Situation. Trotz niedriger Temperaturen setzt die Polizei einen Wasserwerfer gegen A49-Aktivist:innen ein. Die Polizei im Dannenröder Forst wehrt sich gegen pauschale Vorwürfe, die von A49-Aktivist:innen erhoben wurden. Im Dannenröder Wald setzt die Polizei einen Wasserwerfer ein. Zuvor hatten die Beamt:innen dazu aufgerufen, Schneeballwürfe zu unterlassen. Im Dannenröder Forst haben nach Angaben der Polizei rund 250 A49-Aktivist:innen unter anderem die Not- und Rettungswege eines angrenzenden Logistiklagers blockiert. „Es kam im Tagesverlauf zu mehreren Festnahmen“, teilte die Polizei am Abend mit. Unter anderem seien Einsatzkräfte beleidigt und mit einem Nagelbrett beworfen worden. Sechs Menschen seien in Gewahrsam genommen worden. Demonstrierende seien abgedrängt worden, sagte ein Polizeisprecher am Nachmittag. Zugleich untersagte die Polizei den Aktivist:innen im Dannenröder Forst das Werfen von Schneebällen und drohte mit weiteren Einsätzen des Wasserwerfers, dieser wurde später auch eingesetzt. Ein Sprecher begründete die Anordnung mit einer möglichen Verletzungsgefahr für die Beamt:innen. Ob es tatsächlich Verletzte gab, war zunächst unklar.
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Bei Mutti scheint sich die Angst vor das RKI im Nacken eingenistet zu haben ?
Corona-Maßnahmen
5.) Merkels Beschwörungen
UN-Vollversammlung: Die Bundeskanzlerin sieht Licht am Ende des Tunnels im Kampf gegen Corona. Scharfe Kritik am Krisenmanagement kam dagegen vom UN-Generalsekretär. Insbesondere die westlichen Industriestaaten haben nach wie vor mit hohen Corona-Fallzahlen zu kämpfen. Die personellen und technischen Kapazitäten zur Versorgung von Covid-19-Patienten sind nach wie vor völlig unzureichend. Wegen der angespannten Situation und der gravierenden sozialen Folgen der Pandemie insbesondere in armen Ländern hatte die Vollversammlung der Vereinten Nationen eine zweitägige Sondersitzung in New York einberufen, die am Freitag zu Ende ging. Die deutsche Regierungschefin Angela Merkel (CDU) äußerte sich am Donnerstagabend zuversichtlich. Die Fortschritte bei der Impfstoffentwicklung machten Hoffnung, sagte die per Video zugeschaltete Bundeskanzlerin: Trotz aller Beschwernisse im Krisenjahr zeige sich »ein Licht am Ende des Tunnels«. Merkel lobte das UN-Programm gegen Covid-19. Damit existiere eine globale Plattform zur Entwicklung und Verteilung von Medikamenten, Diagnostika und Impfstoffen. Zugleich forderte sie die Mitgliedsstaaten auf, das Programm stärker finanziell zu unterstützen. Die Pandemie könne nur endgültig überwunden werden, wenn weltweit jede und jeder einen fairen Zugang zu wirksamen Impfstoffen erhalte. Die Kanzlerin forderte, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) müsse gestärkt werden und künftig »noch besser« imstande zu sein, auf Pandemielagen zu reagieren. Dafür setze sich Deutschland ein.
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Ist es nicht viel erschreckender wenn der politische Alltag mehr und mehr zu einer Zirkus-Show verkommt, in der das heutige Wort schon Morgen nicht einmal mehr den Wert des Toilettenpapiers aufweist, auf welchem es noch Gestern geschrieben wurde? Ch. Lindner sagte in seinem Leben einen einzigen richtigen Satz: “ Es ist besser nicht zu regieren – als schlecht zu regieren !“ Wieviel an Demut nach aller Hochstapelei ?
„Erschreckend, dass Bundes-CDU Haseloff nicht den Rücken stärkt“
6.) Baerbock zur Krise in Sachsen-Anhalt
Grünen-Chefin Baerbock drängt die CDU-Spitze, im Gebühren-Streit in Sachsen-Anhalt einzulenken. Sie müsse den öffentlichen Rundfunk verteidigen. Die Grünen haben die Führung der Bundes-CDU aufgefordert, im sachsen-anhaltinischen Koalitionsstreit den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zu verteidigen. „Dass die Spitze der Bundes-CDU bei so einer zentralen Frage nicht mit Inbrunst hinter dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk steht und ihrem Ministerpräsidenten Haseloff in schwieriger Lage den Rücken stärkt, erschreckt mich sehr“, sagte Parteichefin Annalena Baerbock dem Tagesspiegel: „Es gibt Zeitpunkte, an denen man sich klar entscheiden muss. Das wäre jetzt Aufgabe der Union.“ Ähnlich äußerte sich ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck: „Die CDU-Führung in Person von Frau Kramp-Karrenbauer fordert implizit Grüne und SPD auf, den Rundfunkstaatsvertrag zu kippen“, sagte er ntv.de. Und mit Blick auf die einhellige Billigung durch die Landesregierungschefs: „Damit fällt sie ihren eigenen Ministerpräsidenten in den Rücken.“ Die Entlassung von Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) durch Haseloff löse nicht die Sachfrage um die Ratifizierung des Rundfunkstaatsvertrags, warnt Baerbock. Diese laute, ob die von 16 Bundesländern vereinbarte, nach 12 Jahren erstmalige Erhöhung des Rundfunkbeitrags umgesetzt werde.
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Verstößt gegen Folterverbot der Genfer Konventionen:
7.) UNO verbietet „Last Christmas“
Das Abspielen des Weihnachtsliedes „Last Christmas“ ist Folter und verstößt gegen die Genfer Menschenrechtskonvention. Zu dieser Einschätzung kam heute der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in einer Sondersitzung. „Last Christmas“ darf damit bis auf Weiteres weder abgespielt noch nachgesungen werden. Das Verbot betrifft nicht nur die Originalversion von Wham, sondern auch alle Coverversionen. Bereits seit Jahren warnen Mitarbeiter von Menschenrechtsorganisationen, dass das exzessive Abspielen des Liedes zur Weihnachtszeit bei Millionen von Radiohörern und Weihnachtsmarktbesuchern zu irreversiblen Schäden führt: „Es besteht die Gefahr eines sogenannten Ohrwurms (vermiculus repetens). Ein psychologisches Phänomen, bei dem sich ein Lied im Kopf des Rezipienten festfrisst und sogar dann noch gehört wird, wenn es gar nicht mehr abgespielt wird“, heißt es in einem Bericht von Amnesty International. Die Folgen: Gereiztheit, Wahnvorstellungen, Selbstmordgedanken. „Zuerst gab es während unserer Beratungen noch einige Länder, die ein Verbot für überzogen hielten oder aus anderen Gründen nicht mittragen wollten“, berichtet UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon von den zähen Verhandlungen. „Doch als das Lied in der Mittagspause mehrmals in der Kantine abgespielt wurde, waren auch die letzten Zweifler überzeugt, dass die Staatengemeinschaft dieses Lied geschlossen eliminieren muss.“
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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