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RENTENANGST

DL – Tagesticker 31.05.18

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 31. Mai 2018

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Viele, welche den Mut zum Handeln nicht Aufbrachten reden den politischen Barbaren weiter nach dem Mund. Es besteht aber die Hoffnug das Hamburg eine Welle der Nachfolger auslösen wird. Erst kommt der Mensch – Fahrzeuge dürften nur als das größere Übel angesehen werden. 

Hamburg

1.) Erste Diesel-Fahrverbote in Kraft

Seit heute gelten in Hamburg die bundesweit ersten Diesel-Fahrverbote. Umweltministerin Schulze sieht die Kommunen in einer „Zwangssituation“, Verkehrsminister Scheuer hofft auf ein baldiges Ende. In zwei Straßen in Hamburg gilt seit heute das erste Diesel-Fahrverbot der Republik. Bestimmte Fahrzeuge, die nicht die aktuelle Euro-Norm 6 erfüllen, dürfen zwei Abschnitte im Bezirk Altona nicht befahren.

Tagesschau

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Das passt doch zu dem heutigen Feiertag! Er ist wiederauferstanden.

Arkadi Babtschenko:

2.) Eine wahre Fake News

Einen Tag dauerte die Trauer um Arkadi Babtschenko. Viele Nachrufe wurden veröffentlicht, noch mehr vermutlich geschrieben, aber publiziert werden sie nun nicht mehr. Denn schon am Mittwochabend stand der totgeglaubte russische Journalist bei einer Pressekonferenz in Kiew vor seinen Kolleginnen und Kollegen und sagte, dass der Mord an ihm eine Inszenierung war. Nicht einmal seine Frau habe das gewusst. Babtschenko entschuldigte sich bei ihr für die „Hölle“, die sie durchmachen musste. Dem ukrainischen Geheimdienst SBU dankte er dafür, noch am Leben zu sein.

Zeit-online

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Die Unzuverlässigkeit der SPD in Koalitionen hat sich langsam herumgesprochen. Sie hat bislang nicht geholfen die CSU vom Acker zu jagen !

Koalitionskrach in Berlin

3.) Müller sauer auf Linke und Grüne

Bei der Senatssitzung am Dienstag hat es zwischen den Koalitionspartnern einen heftigen Schlagabtausch auf offener Bühne gegeben – als es um die Bau- und Wohnungspolitik von Rot-Rot-Grün ging. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) warf vor allem den Linken eine Blockade in der Baupolitik vor und sprach von „Opposition in der eigenen Regierung“. Als Beispiel nannte er sechs Bauvorhaben in Tempelhof-Schöneberg, die nicht vorankämen, und machte dafür die Linken im Bezirk mitverantwortlich.

Der Tagesspiegel

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Wäre es möglich das dort nur Leiharbeiter eine Anstellung fanden? Personal welches schon in den ARGEN als Diener der Gesellschaft, welche den Schrott bezahlt, versagt hat ?

Flüchtlingsamt

4.) Leiharbeiter im BAMF hatten Zugriff auf Asylakten-System

2016 stieg die Zahl der offenen Asylanträge auf eine halbe Million. Das BAMF setzte die Projektgruppe Paula ein. Das Ziel: Aufräumen im Asylakten-System. 100 Leiharbeiter wurden eingesetzt, die Zugriff auf sensibelste Daten erhielten.  Als der Berg der unbearbeiteten Asylanträge Frank-Jürgen Weise über den Kopf wuchs, ließ der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den großen Konferenzraum in seiner Behörde leer räumen. Anschließend wurden dicht an dicht Tische mit Laptops gestellt. Es dauerte nicht lang, und Männer und Frauen machten sich an die Arbeit.

Die Welt

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Ein Paradebeispiel für den Deutschen Rechtsstaat endlich seine wahre Gesinnung zu zeigen ? Vielleicht der Hintergrund für den Bau der Auffangzentren ?

US-Politik gegen Einwanderer

5.) Behörden trennen Eltern von Kindern

Die US-Grenzpolizei greift bei ihrem Kampf gegen unerlaubte Einwanderung zu drastischen Maßnahmen – selbst bei Babys. Verzweifelte Hilferufe aus dem Nachbarraum waren das Letzte, was die junge Mutter im kalifornischen San Diego von ihrer siebenjährigen Tochter hörte. Erst Tage später erfuhr sie, dass US-Grenzpolizisten ihre Tochter in ein Heim im 3.300 Kilometer entfernten Chicago gebracht hatten. Erst nach Wochen durften Mutter und Tochter telefonieren. Das „Vergehen“ der jungen Frau: Sie war mit ihrem Kind aus der Demokratischen Republik Kongo geflohen und hatte Asyl in den USA beantragt.

TAZ

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Wer sollte den Parteien denn gesteckt haben was hinter deren geitigen Horizont für den Bahnverkehr benötigt wird ? Der Chef der Lobbyisten der Bahn, „Po-faller“ ist doch voll damit ausgelastet Merkel die Zusammenhänge zu erklären.

Verkehrsentwicklungsplan kommt später

6.) Streit um Bahnverkehr über die Grenze

In der großen Saar-Koalition fahren CDU und SPD in entgegengesetzten Zügen bei der Frage des Schienenverkehrs. Saar-Europa-Staatssekretär Roland Theis (CDU) hat große Hoffnungen, was die Zusammenarbeit des Saarlands mit der französischen Grenzregion angeht. Diese Hoffnungen ruhen auf der 18-köpfigen Arbeitsgruppe von Abgeordneten der französischen Nationalversammlung und des deutschen Bundestags, die den jetzt 55 Jahre alten Elysée-Vertrag gründlich renovieren wollen. Vor allem die Grenzregionen sollen viel stärker als bisher zusammenarbeiten. „Ich freue mich riesig darüber, dass wir insbesondere mit dem franzöischen Abgeordneten aus Forbach, Christophe Arend, einen Verbündeten für unsere Ideen zur Stärkung der Grenzregionen haben“, jubelte Theis jetzt in einer Pressemitteilung. Arend ist Mitglied von Emmanuel Macrons Marschbewegung. In der Arbeitsgruppe, die jetzt regelmäßig zwischen Berlin und Paris pendelt, sitzt als einziger Saarländer auch der Saar-SPD-Generalsekretär Christian Petry, den Theis nicht erwähnte.

Saarbrücker-Zeitung

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Widerspruch : So etwas wäre nur im Teutschen Rechtsstaat möglich. Er hätte zuvor Merkel fragen, oder eine Erlaubnis zum Klettern beantragen müssen. Hier kann nur jemand zum Lebensretter werden, wenn er zuvor die Bereitschaft erklärt, später  eine Auszeichnung anzunehmen, damit entsprechende Fotos gemacht werden können.

7.) Weil Retter illegal in Frankreich war:
Kind wird wieder zurück an Balkon gehängt

 Ordnung muss sein: Die Pariser Polizei hat heute ein Kleinkind an ein Balkongeländer im vierten Stock eines Wohnhauses gehängt. Erst gestern war der vierjährige Junge von dort auf spektakuläre Weise gerettet worden – allerdings von einem illegal eingewanderten Mann aus Mali. Dadurch war die gesamte Rettungsaktion nicht rechtens.

Der Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle:   Oben —  DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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