DL – Tagesticker 30.10.2021
Erstellt von Redaktion am Samstag 30. Oktober 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Die Schwächlinge in einer 50 Jahre alten Wolke ? Dort haben sie sich allerdings durch ihr Ureigenes politisches Unvermögen gemütlich Niedergelassen und fürchten nun, unsanft aus den selbigen zu fallen und hart aufzuschlagen! Das mag auch der Grund sein, das Schland nur seine „Lamen Ducks“ in dieses Wirtschafts-Gemetzel wirft?
G-20-Gipfel in Rom: Die Mächtigen in der Wolke
1.) Darum geht es beim G-20-Gipfel
Klimaschutz, Pandemiebekämpfung und etwas mehr Steuergerechtigkeit für die Welt: Worüber die Anführer der größten Wirtschaftsnationen reden, wenn sie sich nun nach zwei Jahren erstmals wieder persönlich treffen – in der römischen „Nuvola“, abgeschirmt von allem. Die Mächtigen in der Wolke. So viel Hektik flimmerte schon lange nicht mehr über Rom, mindestens seit zwei Jahren nicht mehr. Die Fünf-Sterne-Hotels in der Stadt machen mal wieder Umsatz, die italienischen Spitzenköche werden herumgereicht, auch sie ganz erfreut. Es ist G-20-Gipfel, und obschon nicht alle Mächtigen der Welt persönlich angereist sind, ist es dennoch das erste richtig große Treffen von Staats- und Regierungschefs in Präsenz seit dem Ausbruch der Pandemie. Und sie alle sind mit stattlichen Delegationen angereist. Viel zu reden gaben zunächst die Abwesenden: Chinas Staatschef Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin sind zuhause geblieben, das schwächt die Runde in zentralen Punkten der Agenda. Aber Joe Biden ist in der Stadt. Für den US-Präsidenten haben sie das gesamte Viertel Parioli abgeriegelt, Laub weggewischt und alle falsch geparkten Autos in einem Umkreis von einigen Kilometern rund um die Residenz des amerikanischen Botschafters abgeschleppt. Austragungsort EUR, ein überholtes Symbol des Faschismus. Alle hohen Gäste wohnen im alten Zentrum Roms, doch die Sitzungen des Gipfels finden etwas außerhalb statt: im EUR – so heißt ein modernistischer Stadtteil auf dem Weg zum Meer, erreichbar über die vielspurige Via Cristoforo Colombo. EUR ist das Akronym für Esposizione Universale di Roma. Die Weltexpo, für die das Viertel einst erbaut werden sollte, war für 1942 geplant gewesen und sollte im Kopf von Benito Mussolini seine eigene verschrobene Größe und die seines faschistischen Regimes feiern. Mit bombastischer Architektur, im Stil des italienischen Rationalismus, mit Anlehnungen an die Zeiten des antiken Roms.
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Wir haben erst Ende Oktober und der Karneval in Köln ist schon auf seinen ersten Höhepunkt, mittels ihrer staatlichen Stunksitzung angekommen. Liegt es am Kopftuch, oder an den erschreckend leeren Köpfen der Ratenden, welche mit vorgeschobenen Mitteln den Tabernakel im Kölner-Dom nicht öffnen wollen ?
Kontroverse Debatte im WDR-Rundfunkrat über El-Hassan
2.) Umstrittene WDR-Moderatorin
Eigentlich sollte Nemi El-Hassan die Wissenschaftssendung »Quarks« moderieren. Nach Antisemitismus-Vorwürfen ist der Rundfunkrat uneins, wie es für die Moderatorin beim WDR weitergehen soll. Der Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks (WDR) hat verschiedenen Medienberichten zufolge am Freitag zum zweiten Mal über den Antisemitismus-Vorwurf gegen die Journalistin Nemi El-Hassan diskutiert. Die 28-Jährige sollte ursprünglich die Wissenschaftssendung »Quarks« moderieren, doch nach Bekanntwerden und Prüfung der Vorwürfe hatte sich der Sender vorerst dagegen entschieden. »Es ist eine schwierige, schwierige Abwägung«, wiederholte Intendant Tom Buhrow am Freitag. n der ersten Diskussion Ende September hatten sich zahlreiche Rundfunkratsmitglieder zu Wort gemeldet und sich ganz überwiegend gegen eine Beschäftigung von El-Hassan beim WDR in welcher Form auch immer ausgesprochen. Dieses Mal gingen die geäußerten Meinungen offenbar stärker auseinander. Einigkeit herrschte nach wie vor darüber, dass Antisemitismus im WDR weder vor noch hinter der Kamera einen Platz haben dürfe. Unterschiedlich bewertet wurde jedoch die Frage, ob die Meinungsbekundungen der palästinensisch-stämmigen Journalistin wirklich als antisemitisch eingestuft werden können. Jürgen Bremer von der Deutschen Initiative für den Nahen Osten führte aus, er habe zu dem Thema den ehemaligen israelischen Botschafter in Deutschland, Avi Primor, und den Historiker und Antisemitismusforscher Moshe Zimmermann befragt. »Sie kommen im Ergebnis zu dem Schluss: Man muss wirklich den Kontext beachten, in dem diese Posts von Frau El-Hassan gemacht worden sind«, sagte Bremer. Die Posts, die ihr vorgehalten würden, seien auch von jüdischen Israelis geteilt worden. Beide seien zu dem Schluss gekommen, es sei falsch, El-Hassan nicht länger bei »Quarks« zu beschäftigen.
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O-Ha ! Da muss aber jemand sehr früh aufgestanden sein – um eine solche Feststellung zu treffen. Aber wer den Kommentar genauer liest, kann sich dem gemachten Wortlaut nur anschließen, da das Ergebnis den berühmten Nagel auf den Kopf trifft? Niemand hatte doch behauptet seine täglich erscheinenden Statistiken Anti-Demokratisch gefälscht zu haben!
Ampelparteien und die Pandemie:
3.) Unsere Demokratie kann Krise
Corona ist nicht vorbei. Die WHO verlängert die gesundheitliche Notlage. Die Ampelparteien beenden trotzdem den Ausnahmezustand. Und das ist richtig. Dass die Ampelparteien die epidemische Notlage auslaufen lassen wollen, mutet vielen wie eine milde Form von Wahnsinn an. Die Infektionszahlen steigen derzeit schneller, als man „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ aussprechen kann. Die Weltgesundheitsorganisation hat gerade die gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite verlängert. Damit hatte der Bundestag seinerzeit die Ausrufung des deutschen Ausnahmezustands begründet. Und dennoch: Die Entscheidung von SPD, Grünen und FDP ist richtig. Es ist Zeit, den rechtlichen Ausnahmezustand zu beenden. Unsere Demokratie muss in der Lage sein, auch Krisen mit demokratischen Mitteln zu meistern. Alles andere wäre eine Bankrotterklärung. Das Gute ist: Unsere Demokratie IST dazu in der Lage. Als der Bundestag im März 2020 erstmals die epidemische Notlage konstatierte, erlaubte er damit Bundesregierung und Ländern, auf vereinfachtem Weg und ohne Zustimmung der Parlamente zentrale Coronamaßnahmen anzuordnen. Darunter die Maskenpflicht, aber auch Versammlungsverbote, die Schließung von Geschäften und Schulen bis hin zu Ausgangssperren. Schwerwiegende Grundrechtseinschränkungen also, die dennoch breit akzeptiert wurden. Das Virus war neu, die Gefahren waren unbekannt.
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Ein Jeder rechnet und zählt sich seine eigene Statistik zusammen? Will man doch mit den Zahlen sein Gehalt erarbeiten.
Macht Statistik zum Pflichtfach!
4.) Corona zwischen Daten und Zahlen
Die Pandemie zeigt, dass wir „die Zahlen“ lesen lernen müssen – überall Kurven, Modelle, Indikatoren. Und die Frage: Was sagen sie uns? Macht Statistik zum Pflichtfach! Eins hat die Pandemie gelehrt: Wir leben in Datenwelten. Wie wir seit anderthalb Jahren auf „die Zahlen“ starren, die privateste Pläne so stark beeinflussten, illustriert: Kein Lebensbereich bleibt heutzutage von Prozessen der Quantifizierung und Datafizierung ausgenommen. Anhand von Statistiken werden täglich gesellschaftliche Zustände, soziale Probleme und Trends dargestellt. Politik und Regierungen, Medien und öffentliche Kritik stützen sich gleichermaßen auf statistische Daten und Indikatoren. In westlichen Gesellschaften wächst einerseits die Nachfrage nach solchen datenbasierten Repräsentationen. Andererseits geraten deren Validität und vermeintlich illegitime Motivlagen von Datenproduzierenden in die Kritik. Daten werden vergöttert. Daten werden diskreditiert. Wer sie produziert, ist manchmal die Autorität schlechthin – und manchmal der Manipulation verdächtig. In modernen, komplexen Gesellschaften sind Daten unverzichtbar. Nicht mehr nur für die Regierung, sondern gerade auch für gesellschaftliche Kritik und engagierte Öffentlichkeiten. Daten sind aber auch die ökonomische Grundlage für global agierende Internetunternehmen, die auf ihrer Basis Konsumverhalten analysieren und profitabel zu beeinflussen versuchen. Man kann von einer neuen politischen Ökonomie der Quantifizierung und Datafizierung sprechen. „Big Data“ ist hier das Schlagwort, das für einige geradezu unbeschränkte Möglichkeiten beschreibt, technische, ökonomische und soziale Probleme zu lösen sowie ungeahnte Potenziale freizusetzen. Für andere klingt es schlicht nach „Big Brother“ und neuen Formen sozialer und ökonomischer Ungleichheit.
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Ach ja – sie werden sich schon etwas zusammenwerkeln? Was für ein mehr an Hartz-8 ausgegeben wird – sparen sie bei den Renten und Kindergeld wieder ein. Politier-Innen eben, wer sie nicht hat – bemerkt ihr fehlen nicht. Leider ist die Rasse der Unmenschen nicht vom Aussterben bedroht, ein Leben ohne Kriege und Religionen steht weiterhin weit in der Ferne!
ABSCHAFFUNG VON HARTZ IV – Bürgergeld 2022 :
5.) Zoff um die Höhe – Grüne machen jetzt Druck
Das Bürgergeld soll Hartz IV ersetzen. Doch wie viel zahlt die Ampel den Arbeitslosen aus? Darüber gibt es Streit in der Koalition. SPD und Grüne machen Druck. Die Debatte um die Abschaffung von Hartz IV nimmt Fahrt auf: Bei der Festlegung der Höhe des neuen Bürgergeldes* deuten sich scharfe Diskussionen in den Ampel-Verhandlungen an. Zum Auftakt der Koalitionsgespräche mit SPD und FDP forderten die Grünen jetzt eine deutliche Verbesserung der Arbeitslosenunterstützung. Angesichts steigender Energie- und Lebenshaltungskosten müsse das Bündnis „dafür Sorge tragen, dass Menschen mit wenig Einkommen besser über den Monat kommen, etwa arme Rentner oder Erwerbslose“, sagte der Sozialexperte der Öko-Partei, Sven Lehmann, der Taz. Statt Hartz IV: Wie hoch ist das neue Bürgergeld? Darüber streitet die Ampel-Koalition noch. Am Mittwoch, 27. Oktober 2021, wollten die Unterhändler von SPD, FDP und Grüne wieder zu ihren Koalitionsverhandlungen zusammenkommen. Nachdem die Gespräche wegen der konstituierenden Sitzung des Bundestages kurzzeitig ausgesetzt waren, treffen sich die 22 Arbeitsgruppen nun wieder regelmäßig, um die Eckpunkte einer möglichen Regierungszusammenarbeit in einem Koalitionsvertrag auszuarbeiten.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia