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DL – Tagesticker 30.01.18

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 30. Januar 2018

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Das totale Kontrollversagen der Politiker bestätigt sich mit jeden Tag mehr. Mit einen Kreuzchen bei Wahlen stimmt jeder für das eigene Todesurteil !

Abgasversuche

1.) „Ethik und Moral für den Profit geopfert“

Berlin / Der SPD-Politiker Klaus Barthel fordert angesichts der Abgastests mit Affen und Menschen, die Nähe der Wirtschaft zu wissenschaftlichen Einrichtungen stärker in den Blick zu nehmen. „Wir brauchen eine breite Debatte über den zunehmenden Einfluss wirtschaftlicher Interessen auf Forschung und Lehre an Hochschulen. Das verträgliche Maß ist bei weitem überschritten. Das schadet dem Ansehen und der Glaubwürdigkeit der Wissenschaft“, sagte der Chef des SPD-Arbeitnehmerflügels dem Handelsblatt.

Handelsblatt

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Auch Politiker haben sich in Parteien orgarnisiert

Spezialeinsatz in Erkrath

2.) Zoll startet Großrazzia gegen organisierte Kriminalität in NRW

Es ist kurz nach sechs Uhr, als die von langer Hand geplante Aktion von Zoll und Polizei gegen die organisierte Kriminalität in NRW beginnt. In Erkrath stürmen schwer bewaffnete Spezialkräfte Wohnungen und Geschäftsräume. Im Stadtteil Hochdahlen gehen die Beamten in ein Hochhaus, nehmen dort einen Mann und eine Frau vorläufig fest. 7,2 Kilometer davon entfernt durchsuchen Beamte ebenfalls in Erkrath Büroräume in einem mehrstöckigen Geschäftsgebäude.

RP-online

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Wer zeigt hier Eier, laut Oliver Kahn –  ! Merkel oder Schulz ?

Verhandlungen

3.) Familiennachzug und der Kampf um den Paragrafen

Berlin.  Der Familiennachzug für Flüchtlinge ist ein Knackpunkt bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Es geht um auseinandergerissene Familien, um die Schicksale von Kindern, Vätern, Müttern. Nach Ansicht der Union geht es aber auch um Grenzen der Belastbarkeit bei der Aufnahme von Schutzsuchenden – obwohl der Familiennachzug nur einen geringen Anteil der Zuwanderung ausmacht. Union und SPD beschlossen 2016 angesichts der hohen Asylzahlen, dass Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus – sogenannte subsidiäre Schutzberechtigte – ihre Angehörigen für zwei Jahre nicht nachholen dürfen. Bei den Sondierungen vereinbarten beide Seiten eine Lockerung: Künftig soll der Nachzug zu subsidiär Geschützten auf 1000 Menschen im Monat gedeckelt werden. Die SPD will aber zusätzlich noch eine Härtefallklausel erstreiten.

Frankfurter Neue Presse

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Was verursachte einen größeren Schaden an Leib und Leben? Das Rauchen oder die Dieselabgase? Vielleicht brauchten Politiker nur einen Vorwand um von den Dieselgasen abzulenken?

4.) Dicke Luft in Brüssel

Die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ist heute bei der EU-Kommission vorgeladen. Der Grund: Die Luft in Deutschland ist immer noch zu schmutzig, in etlichen deutschen Städten werden die Grenzwerte für saubere Luft nicht eingehalten. Deshalb hat der EU-Umweltkommissar, der Malteser Karmenu Vella, die Umweltministerin nach Brüssel beordert. Dort soll Hendricks der Kommission darlegen, mit welchen Maßnahmen sie die Luft in den Städten sauber kriegen will – die EU-Kommission spricht von der „letzten Chance“. Sonst droht Deutschland eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Bisher will die Bundesregierung das Problem der schlechten Luft ohne Dieselfahrverbote zu lösen. Darüber spricht Matthias Breitinger, Redakteur im Wirtschaftsressort von ZEIT ONLINE, im Nachrichtenpodcast. Und er erklärt, was deutsche Autobauer mit Tierversuchen bezwecken und welche Konsequenzen nun drohen könnten.

Zeit-online

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Sage mir mit wem du gehst – und ich sage dir wer du bist !

Austausch bei Behörden und Firmen

5.) Wenn der Lobbyist im Amt sitzt

BERLIN taz | Der „Nationale Ak­tions­plan für Wirtschaft und Menschenrechte“ der Bundesregierung, kurz „NAP“, hätte die Situation von Näherinnen in Bangladesch oder von kongolesischen Kinderarbeitern in Coltan-Minen nachhaltig verbessern können. Wenn nämlich der „NAP“ deutsche Unternehmen gesetzlich verpflichtet hätte, die Menschenrechte überall auf der Welt und entlang ihrer Lieferketten zu achten. Nach zweijährigen Verhandlungen mit Akteuren aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft aber kam nicht mehr heraus als eine freiwillige Selbstverpflichtung – genau, wie sie Unternehmen und Wirtschaftsverbände gefordert hatten.

TAZ

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Ein Pfiff aus der neuen Sammelbewegung ?

Skandal beim Landessportverband

6.) Linken-Chef Flackus fordert Neuwahlen beim LSVS

Die Linke im saarländischen Landtag hat sämtliche Präsidiumsmitglieder des Landessportverbandes für das Saarland (LSVS) aufgefordert, ihren Hut zu nehmen. Parteichef Jochen Flackus schlug gestern vor, die im September anstehende Neuwahl des Präsidiums vorzuziehen. „Auch im Interesse der vielen Aktiven in den Sportverbänden ist ein Neuanfang beim LSVS dringend erforderlich. Die Mitglieder des Präsidiums sollten diesem nicht im Wege stehen“, sagte Flackus gestern.

Saarbrücker-Zeitung

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7.) So lief der VW-Abgastest

In einem dubiosen Test hat Volkswagen die Auswirkungen von Autoabgasen an Affen getestet. So wurden mehrere Menschenaffen Wohnungen in deutschen Innenstädten vermittelt.

Titanic

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle: DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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