DL – Tagesticker 29.05.2023
Erstellt von DL-Redaktion am Montag 29. Mai 2023
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Leseauswahl des „Bengels“: – . – 1.) Erdogan gewinnt Türkei-Wahl: – . – 2.)4.) Wie der Norden vom Süden lernen kann – . – 5.) G7-Treffen in Hiroshima: – . – DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung.
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Wüssten die Influencer der Politiker-innen mehr als ihre Chef-innen auf ihren Thronen, würden sie lange die Plätze getauscht haben und sich nicht mit dem zweiten Deppen-platz begnügen !
Experte über die Stichwahl: „Putin hat aufs richtige Pferd gesetzt“ – Recep Tayyip Erdoğan bleibt das türkische Staatsoberhaupt. Er setzte sich in der Stichwahl gegen seinen Kontrahenten Kemal Kılıçdaroğlu durch. Vor allem Moskau dürften die Wahlergebnisse freuen, analysiert Türkei-Experte Ronald Meinardus.
1.) Erdogan gewinnt Türkei-Wahl:
Es war ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Lange stand nicht fest, wer politisch künftig an der Spitze der Türkei stehen wird. Doch seit ein paar Minuten ist es offiziell. Recep Tayyip Erdoğan, der Amtsinhaber, hat das Duell gegen Kemal Kılıçdaroğlu gewonnen. Das bestätigte der Chef der Wahlbehörde Ahmet Yener am Sonntagabend in Ankara. Erdoğan bleibt damit Präsident der Türkei. Das Amt hat er schon seit Sommer 2014 inne, also fast zehn Jahren. Trotzdem ist Erdoğans Sieg nicht unumstritten. Vor allem unter internationalen Beobachtern. „Diese Wahlen fanden unter gänzlich unfairen Rahmenbedingungen statt“, sagt Ronald Meinardus im Gespräch mit FOCUS online. „Von Chancengleichheit kann keine Rede sein“ Der Politikwissenschaftler leitet das Mittelmeer-Programm bei der „Hellenischen Stiftung für Europäische und Auswärtige Politik“ (ELIAMEP). „Die Abstimmung im engeren Sinne war zwar frei, von Chancengleichheit zwischen den Kandidaten kann aber keine Rede sein“, sagt er. Das Erdoğan-Lager ging seiner Einschätzung nach strategisch und mit großer Härte vor. Die Botschaft des Amtsinhabers war klar: Stabilität und Kontinuität. Erdoğan steht für einen konservativen Regierungskurs. Das gab er bei zahlreichen Gelegenheiten zum besten, war Dauergast im öffentlichen Fernsehen.
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Warum könnte die Geste nicht als Kompliment von Schröder gewertet werden? Eine Bestätigung in guten Zeiten seinen Clan nicht ausreichend gefüttert zu haben ?
Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin haben sich die Sozialdemokraten weitgehend von ihrem Altkanzler distanziert. Auch der anstehende Parteitag wird wohl ohne Gerhard Schröder stattfinden.
2.)
Die SPD-Spitze wird den früheren Bundeskanzler und Parteivorsitzenden Gerhard Schröder nicht zum Bundesparteitag im Dezember einladen. „Wir werden es so halten, wie wir es jetzt bei der Feier zum 160-jährigen Bestehen der SPD auch gehalten haben“, sagte die Parteivorsitzende Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Zu dem Jubiläums-Festakt am vergangenen Dienstag in der Berliner Parteizentrale erhielt Schröder im Gegensatz zu anderen Ex-Parteivorsitzenden keine Einladung. Auch bei den Parteitagen ist es Tradition, dass die früheren Parteichefs eingeladen werden. Schröder war nach seiner Kanzlerschaft bei einigen Tagungen des höchsten Parteigremiums dabei und trat sogar als Redner auf – zuletzt 2017. Beim nächsten Parteitag vom 8. bis 10. Dezember in Berlin muss er nun draußen bleiben. „Ich kann in Gerhard Schröder den Altkanzler und ehemaligen Parteivorsitzenden nicht mehr erkennen. Ich sehe ihn als einen Geschäftsmann, der seine Geschäftsinteressen verfolgt“, sagte Esken.
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Wer hätte als Kind nicht schon im frühesten Alter erfahren das nicht alles so einfach ist, wie es Aussehen mag. Nicht nur beim ersten stehen, auch die ersten Schritten wollten geübt sein und manch Eine-r wird auch auf die Nase gefallen sein. Aber alle haben letztendlich gelernt, auch wie man über Hindernisse klettert. Nur die Trolle aus der Politik haben anscheinend nie etwas gelernt, oder sind zu früh von der Wickelkommode gefallen.
Streit über Heizungsgesetz. – Die einen blockieren Autofahrer:innen, die anderen das Heizungsgesetz. Damit Deutschland seine Klimaziele einhalten kann, muss einiges geändert werden. Es darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass hinter dem Klimaschutz alles andere zurückstehen müsse. Denn das spaltet die Gesellschaft
3.) Klimapolitik statt Kulturkampf
Die Berliner Ampelkoalition und die Letzte Generation haben eines gemeinsam: Beide machen Klimapolitik zurzeit zum Kulturkampf statt im Konsens. Die einen blockieren Autofahrer:innen, die Ampel blockiert sich im Streit über das Heizungsgesetz gegenseitig. Das Gesetz für den Heizungstausch, technisch Gebäudeenergiegesetz, sollte bereits vom Bundestag beraten werden, doch die FDP klebte sich gewissermaßen vor den Reichstag mit der Ansage: Das Gesetz muss zurück in die Werkstatt. Die Ampel steht im Stau, so wie Tausende Pendler:innen. Beides schadet dem Klima. Denn die Erderwärmung kann nur begrenzt werden, wenn am Ende alle mitziehen. Ohne den Gebäudesektor, wo 40 Prozent der klimaschädlichen Emissionen anfallen, auf neutral zu trimmen, wird es Deutschland nicht schaffen, die Klimaziele bis 2045 einzuhalten, sprich kein zusätzliches Gramm CO2 mehr in die Atmosphäre zu blasen. Die Ampel muss die Wärmewende also hinbekommen. Damit das gelingt, sollten gerade die Grünen einige Fehler nicht wiederholen. Erstens: Nicht das Momentum verspielen. Als die Ampel im Frühjahr entschied, den Heizungstausch auf 2024 vorzuziehen, hatte Wladimir Putin gerade die Ukraine überfallen, die deutschen Gasspeicher waren nur noch zu einem Viertel gefüllt und alle hatten Angst zu frieren. Also raus mit den Gasheizungen, her mit den Alternativen.
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Würden der Osten, Norden und Süden realen Schadensersatz von den Westen einfordern, welche er diesen in seiner Gier nach immer mehr an Kapital, von den Betrogenen zurückfordern, wäre der gesamte Westen auf der Stelle Pleite.
Globalisierung: – Kompass, Kartoffel, Quinoa: Der Norden hat vergessen, wie viel er in der Vergangenheit von anderen übernommen hat. Er sollte sich darauf besinnen – diesmal aber auf Augenhöhe.
4.) Wie der Norden vom Süden lernen kann
Wo beginnt der „Süden“? Für manche wohl am Brenner. Schon in Italien, denken Sie Sketiker, funktioniere so vieles nicht! Was können da Afrika, die Amerikas, Indien bieten? Der Weltkongress der Wissenschaftsjournalisten gab jüngst schon im Tagungsort ein Beispiel: Medellín, Kolumbien – Botanischer Garten. Wussten Sie, dass solche Gärten keine britische Idee sind? Sie waren die Apotheke der Azteken. Die Europäer haben nur abgekupfert. Und nach dem Kongress ist der Kopf voll mit Prinzipien, Fragen, Ideen, die den Norden vom Süden lernen machen könnten. Nestwärme zum Beispiel. Selbst als Fremder ist man im Süden willkommen. Familiensorge statt sozialer Atomisierung. Und Inklusion: Statt „Multikulti“ haben etwa Bolivien und Ecuador etwas Moderneres: pluri-national. Gemeinschaft aus zig Ethnien, Kulturen, Stämmen, aus Kolonisatoren und anderen Einwanderern. Der ausgrenzende Norden kann hier lernen. Oder Gemeinwohlarbeit: In Kolumbiens Outback trifft man sonntags Trupps von Campesinos, die Straßen reparieren, scherzend und singend. Wie funktionieren diese fröhlichen Bürgerinitiativen, die teils Radios betreiben? Man komme und studiere. Oder Recycling: Im Süden wird alles repariert, enorm kreativ. Kaputte Gummischläuche erwartet ein Dutzend neue Leben. Wolfgang M. Heckl schrieb 2013 den Bestseller Die Kultur der Reparatur. Hier gibt es Stoff für Band zwei bis fünf, inklusive philosophische Erdung: „Buen Vivir“ ist die Kosmovision der Anden, also „gut leben“, Mensch, Natur, Universum sind eins. „Pacha“, das Große Ganze, ist ein Organismus, wie „Gaia“ bei den Griechen. Was lehrte Aristoteles? „Das Ganze ist mehr als die Summe der Teile.“ Im Süden finden wir auch uns selbst.
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Siegt Frechheit und Härte in allen politischen Lebenslagen ? Es scheint so zu sein.
War da nicht was? – Der Ort des G7-Treffens 2023 steht für Schrecken des Krieges.
5.) G7-Treffen in Hiroshima:
Ausgerechnet in Hiroshima trafen sich in der letzten Woche die führenden Politiker*innen der G7-Staaten, um die weitere Aufrüstung im Ukraine-Konflikt zu beschließen. »Kampfjet-Koalition für Kyjiw komplett«, titelte die Taz. Die japanische Stadt hatte neben Nagasaki den Massenmord eines Atomwaffenabwurfs zu erleiden, mit dem die USA 1945 den Kalten Krieg gegen die Sowjetunion einleiteten. Und hier trafen sich nun die derzeitigen »Masters of War« (Bob Dylan) der westlichen Welt, um den Militarist*innen auf der Gegenseite militärisch Paroli zu bieten. Lange galt Hiroshima als Symbol für den Schrecken des Krieges – ein Schrecken, der allerdings nicht erst beginnt, wenn die Atombomben fallen, wie es Teile der deutschen Friedensbewegung suggerieren. Nein, die Schrecken des Krieges haben auch die Menschen in der Ukraine und Russland schon lange vorher kennengelernt: die zwangseingezogenen Soldaten aus Russland und der Ukraine ebenso wie die Bewohner*innen ukrainischer Städte, die von Luftwaffenangriffen des russischen Militärs bedroht sind. Unerwähnt bleiben sollen auch nicht die Bewohner*innen der ukrainischen Ostgebiete. Sie sind seit 2004 Opfer eines unerklärten Krieges zwischen zwei nationalistischen Bewegungen in der Ukraine, die jeweils von unterschiedlichen Staaten aus geopolitischen Gründen unterstützt werden.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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