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DL – Tagesticker 28.10.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 28. Oktober 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Juso-Chefin Jessica Rosenthal  – kontert Klingbeil  – . –  2.) Saftige Steuermehreinnahmen, trotzdem keine Euphorie  – . –  3.) Schulden besser für Erneuerbare  – . –   4.) Energiesparen für Fortgeschrittene  – . –   5.) Gepfusche in Senatskanzlei  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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War nicht das singende Beil immer schon Einer der Gruppenführer vom ehemaligen Kanzler des Gedöns samt dessen schwebenden Gasen? Komm Kumpel Quatsch nicht so viel, reich besser eine Pulle Bier rüber! BASTA!

„Bei Begriffen wie ,Führungsmacht‘ zucke ich zusammen“. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte sich vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges dafür ausgesprochen, dass Deutschland „den Anspruch einer Führungsmacht“ haben solle. Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal widerspricht dem nun. Sie halte die Forderung für „gefährlich“.

1.) Juso-Chefin Jessica Rosenthal  – kontert Klingbeil

Vor dem am Freitag beginnenden Bundeskongress der Jusos hat deren Vorsitzende Jessica Rosenthal eine politische und militärische Führungsrolle Deutschlands in Europa abgelehnt – und damit SPD-Chef Lars Klingbeil ausdrücklich widersprochen. „Wir lehnen das komplett ab. Das ist gefährlich und steht Deutschland nicht zu“, sagte sie der „taz“. „Ich bin überzeugt, dass wir mehr Verantwortung tragen sollten, ja. Aber bei Begriffen wie „Führungsmacht“ zucke ich zusammen.“ Klingbeil, der zu dem Treffen des Parteinachwuchses erwartet wird, hatte im Juni gesagt: „Deutschland steht immer mehr im Mittelpunkt, wir sollten diese Erwartung, die es an uns gibt, erfüllen.“ Und: „Deutschland muss den Anspruch einer Führungsmacht haben.“ Auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte Deutschland kürzlich als militärische „Führungsmacht“ bezeichnet. Rosenthal forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, bei seiner China-Reise in der kommenden Woche auf Grenzen bei Geschäften mit undemokratischen Staaten zu pochen. „Wir dürfen im Umgang mit China nicht die gleichen Fehler wiederholen, die wir mit Russland gemacht haben“, sagte sie der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Insbesondere kritische Infrastruktur gehört schlichtweg nicht in private, sondern allein in öffentliche Hand.“

Welt-online

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Selbst das beharrlichste Klopfen auf die Hinterköpfe von tumben Politiker-innen hat noch nie zu ein mehr an Nachdenken beigetragen. Im Gegenteil wird damit nur der vermehrte Einsatz von Experten gefördert. Dumm bleibt dumm, da helfen keine Pillen – war immer eine Aussage des Volksmund. 

Die Steuerschätzer rechnen für die kommenden Jahre bis 2026 mit einem deutlichen Anstieg der staatlichen Steuereinnahmen. Schon im kommenden Jahr könnte das zu Rekordeinnahmen führen. Finanzminister Christian Lindner spricht dennoch von „höchster Unsicherheit“ und pocht auf Haushaltsdisziplin.

2.) Saftige Steuermehreinnahmen, trotzdem keine Euphorie

Trotz Energiekrise und düsteren wirtschaftlichen Aussichten kann der Staat mit einem kräftigen Anstieg der Steuereinnahmen rechnen. Die neue Steuerschätzung für die Jahre bis 2026 kommt zu dem Ergebnis, dass Bund, Länder und Kommunen rund 126,4 Milliarden Euro mehr einnehmen werden als noch im Mai erwartet. Besonders für die Jahre 2024 bis 2026 fällt die Prognose deutlich besser aus als in der Mai-Schätzung: ein Plus von rund 28,3 Milliarden Euro in 2024 bis zu einem Plus von rund 46,8 Milliarden Euro in 2026. Für 2023 wird bereits mit Mehreinnahmen von rund 8,9 Milliarden Euro gerechnet – das würde Rekordeinnahmen von 937,3 Milliarden Euro bedeuten. Für das laufende Jahr gehen die Steuerschätzer allerdings von 1,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen aus als zuletzt angenommen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der die Zahlen am Donnerstag vorstellte, wollte keine Euphorie aufkommen lassen und sprach ein mehrfaches „Achtung“ aus. Man dürfe sich von den prognostizierten Einnahmen nicht täuschen lassen, so der Minister. Die Ergebnisse seien „von höchster Unsicherheit“ gekennzeichnet. „Hohe Energiepreise und Knappheiten auf der Angebotsseite bescheren uns Inflationsraten, die viele in unserem Land noch nicht erlebt haben“, sagte Lindner. Er rechnet damit, dass die Inflation auch höhere staatliche Ausgaben mit sich bringen wird. Hinzu kommt, dass einige der von der Bundesregierung beschlossenen Entlastungsmaßnahmen noch im parlamentarischen Verfahren und daher bei dieser Schätzung noch nicht berücksichtigt sind.

TAZ-online

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Aber – erwählen wir sie uns nicht selber? Die größten Trolle aus dem sich selbst zur Wahl stellenden rein gar Nichts-wissenden-innen auf unseren Erdball und Unterstützen damit noch die größte Laienspielscharen auf den Bühnen des internationalen Geldadel?  

So geht Energiesparen: Unsere Fernheizung bleibt aus, die Wohnung bleibt dunkel. Kochwäsche kochen wir nicht mehr. Und die Uhren stellen wir auch nicht um!

4.) Energiesparen für Fortgeschrittene

Es ist grotesk: Mitten in der sogenannten Energiekrise stehen die Herbstferienreisenden am Flughafen einander auf den Füßen, um für ihr staatlich subventioniertes Menschenrecht auf Klimaschädigung zu demonstrieren. Während sie die neueste Energiespar-App checken, besteigen sie die Kerosinschleudern und helfen, das Ozonloch zu vergrößern. Zeitgleich votiert in seltener Direktdemokratie eine Stop-and-Go-Volksabstimmung fürs Tempolimit: Munter stauen sich die Autos auf den Straßen, nachdem der Liter „Super“ die magische 2-Euro-Marke gerissen hat. Doch uns ficht all das nicht an. Wir bleiben zu Hause und halten durch. Die Fernheizung bleibt aus. Unsere Familie engagiert sich in der Energiekrise und steht fest an der Seite des Sparens. Waschlappen liegen bereit. Die Dusche ist auf maximal 15 Grad gestellt. Wir stellen auch die Uhren nicht um! Von wegen Zeitumstellung. Wissen Sie noch, wie sie eingeführt wurde, 1980, in der Ölkrise? Um Energie zu sparen! Je länger es abends hell ist, desto später wird das Licht angestellt, ist doch logisch. Und jetzt soll es am 30. Oktober eine Stunde früher dunkel werden? Nicht mit uns. Wir lassen die Sommerzeit an, wie es Ökonomen gerade wieder fordern, und Heizung und Fernseher aus. Das Licht übrigens auch. Einfach dunkel. Einfach nix mehr mitkriegen. Kopf in den Sand und Ruhe. Dann ist auch die Zeitumstellung egal. Kochwäsche kochen wir nicht mehr, die Hygiene muss warten, es geht jetzt um höhere Werte. Wir waschen alles bei 30 Grad, bis der Geruch unaushaltbar wird. Wo diese magische Grenze ist? Darüber diskutieren wir uns die Köpfe heiß, das lenkt von den frierenden Zehen ab. Wir wickeln uns in Decken, hören auf zu googeln – Server kosten irrsinnig viel Strom – und erzählen uns die Welt, wie sie uns gefällt. Über die Kerzen stülpen wir leere Blumentöpfe und gedenken unserer Vorfahren.

Freitag-online

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War dieses nicht für dumm verkaufen nicht immer schon einer der wesentlichen Grundsätze einer sich „Sozial nennenden Partei Deutschlands ? Aber auf eine Selbst-Geisel-ung unter Chefverkäufer wie Scholz oder Schröder wird diese  Partei noch lange warten müssen. Sie Plündern Deutschland schallt es doch seit Jahren durch das Land.

Berlin: Kritiker fordern mehr Transparenz bei Fachgremium zur Enteignung von Wohnungskonzernen. Stadtentwicklungssenator bremst Anliegen aus.

5.) Gepfusche in Senatskanzlei

Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel wolle die Berliner Mieter »für dumm verkaufen«. So lautet der Vorwurf der Initiative »Deutsche Wohnen und Co. enteignen« (DWE) angesichts der Verrenkungen des SPD-Politikers, die Öffentlichkeit über die Arbeit der Expertenkommission »Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen« möglichst unbehelligt zu lassen. Auch ein halbes Jahr nach ihrer Konstituierung könne noch immer nicht die Rede davon sein, dass das Gremium »im Grundsatz öffentlich« tage, beklagte DWE-Sprecher Kalle Kunkel am Donnerstag in einer Medienmitteilung. Auf Missfallen stößt das Treiben auch bei der Partei Die Linke, die in der Hauptstadt mitregiert. An diesem Freitag berät die Kommission in sechster Sitzung, ob, wie und wann das vor einem Jahr mit den Stimmen von mehr als einer Million Wähler bestätigte Volksbegehren zur Rückverstaatlichung großer Immobilienkonzerne umgesetzt wird. Eigentlich hatte die Landesregierung versprochen, dass der 13köpfige Fachzirkel mit einem Höchstmaß an Transparenz agieren werde. So wurden dem DWE-Bündnis per Senatsbeschluss besondere »Informationsinteressen« eingeräumt nebst der Zusicherung, das Gremium arbeite »im Grundsatz öffentlich«. Alles Augenwischerei, meint Kunkel. Tatsächlich entspreche die jetzige Verfahrensweise »genau der Definition von nichtöffentlichen Sitzungen im Bundestag«. Laut der erst nach langem Zögern publizierten Geschäftsordnung berät und beschließt das Gremium »regelmäßig in nichtöffentlicher Sitzung« und bestenfalls in Ausnahmefällen öffentlich. Geisel stehe im Verdacht, das Anliegen der Aktivisten durch Einsetzung der Kommission ausbremsen zu wollen, um letztlich seine Realisierung zu verhindern.

junge-Welt-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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