DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

DL – Tagesticker 28.09.2020

Erstellt von Redaktion am Montag 28. September 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Einmal im Leben als Staatsmann quasseln ?  War nicht gerade er es, welcher die CDU über viele Jahre unterstützte und mit seinen Einsatz – Merkel den Stuhl zur GRO-KO immer aufs Neue schmierte ?Aber es ist wohl in der SPD zur Normalität geworden, sich auf Dauer mit der CDU zu verkumpeln um ertragreiche Posten für sich selber zu verdienen? War nicht gerade er, der kongeniale Handlanger für ein Erstarken der CDU Unterabteilung AfD ? Man sollte die Hoffnung aber nicht aufgeben – auch wenn alle alten Scharlatane aus der SPD noch nicht begraben sind !

Scholz übt scharfe Kritik an Wahl von AfD-Mann in Gera

1.) THÜRINGER BRATWURST

Der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Wahl des AfD-Politikers Reinhard Etzrodt zum Stadtratsvorsitzenden in Gera scharf kritisiert. „Seit den Ereignissen von Thüringen im Februar besteht ein breiter Konsens unter den demokratischen Parteien, dass kein Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD ins Amt gehievt werden darf“, sagte Scholz der „Thüringer Allgemeinen“ (Montag) mit Blick auf den Eklat um die Wahl des FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Kemmerich auch mit Stimmen von AfD und CDU zum Thüringer Ministerpräsidenten.

Welt

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Aber – Starten  nicht so ziemlich alle Politiker-Innen, welche in den Parteien sitzen, mit den gleichen Ziel,  ohne viel Arbeit und Risiko, möglichst hoch hinauf zu kommen? Ist Politik in dieser Form, nicht eine  riesengroße Blase für Scharlatanerie ?

Milliardär Trump zahlte nur 750 Dollar Steuern

2.) „New-York-Times“ – Bericht

Kurz vor dem ersten Fernsehduell zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Wahl-Herausforderer Joe Biden sorgt ein Zeitungsbericht für Wirbel, wonach Trump über Jahre hinweg nur minimale oder gar keine Einkommensteuer auf Bundesebene entrichtet hat. Wie die „New York Times“ am Sonntag unter Berufung auf Steuerunterlagen berichtete, zahlte Trump im Wahljahr 2016 und in seinem ersten Amtsjahr 2017 nur jeweils 750 Dollar an die Bundessteuerbehörde IRS. Der Zeitung liegen nach ihren eigenen Angaben Steuerunterlagen des früheren Immobilienmoguls und Reality-TV-Stars aus einem Zeitraum von etwa zwei Jahrzehnten vor. Demnach zahlte Trump in elf der 18 Steuerjahre, für welche das Blatt die Dokumente durchforstete, gar keine Bundeseinkommensteuer. Der Grund sei, dass Trump mehr Verluste als Gewinne deklariert habe. Trump bezeichnete den Zeitungsbericht in einer ersten Reaktion als „totale Falschnachricht“ und „erfunden“. Er habe „viel“ Einkommensteuer an den Bundesstaat New York bezahlt, beteuerte der Präsident.

Tagesspiegel

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Im Land der Seppelhut brünstigen Bayern waren die Wünsche wohl immer schon  die Väter der Gedanken? Ganz im Besonderen zu nahenden Zeiten des Oktoberfestes, wenn die obersten Scharchhähne der Union in Kutschwagen durch München gefahren werden.  ?

Ende des Verbrennungsmotors

3.) Söder denkt, China lenkt

CSU-Chef Söder fordert mit großer Geste ein Ende des Verbrennungsmotors bis 2035. Dabei wird über BMW und Co längst in China entschieden. Bislang waren Deutschlands Pläne zum Verbot von Autos mit Diesel- oder Benzinmotoren alles andere als ehrgeizig. Der Klimaschutzplan der Bundesregierung nannte vage 2050 als Stichjahr. Nun prescht Bayerns Ministerpräsident Söder vor mit der Forderung, nach dem Vorbild Kaliforniens ab 2035 auch in Deutschland nur noch emissionsfreie Neuwagen zuzulassen. Ein guter Vorschlag, loben die Grünen und das Umweltbundesamt. Na ja! Denn was aus dem Mund eines Unions-Spitzenpolitikers nach einem progressiven Vorschlag klingt, ist längst überfällig. Und auch dann wäre Deutschland nur Nachzügler. Schweden, Dänemark und die Niederlande wollen ab 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zulassen, Norwegen sogar schon ab 2025. Und auch Indien will schon ab 2030 ein Verbot. Entscheidend für die deutschen Autobauer ist ohnehin nicht, was Bayerns Ministerpräsident für Deutschland fordert. Geht es um die Zukunft der Autoindustrie, ist China ausschlaggebend. Dort, auf dem größten Automarkt der Welt, geht es schon seit Jahren in großen Schritten in Richtung Elektromobilität. Zwar hat China keine konkrete Jahreszahl für den Komplettausstieg genannt, arbeitet aber mit Quoten. Und die gelten schon jetzt.

TAZ-online

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Ein Riesenloch unter diesen „Werte-Bunker“ der Deutschen- Republik ? Ein Jeder möge auf den Müll sitzen, welchen er per Gesetz beschlossen hat ? Wie haben die Menschen schon immer gesagt: „Hätten wir diese Politik nicht  – könnten wir auf viele Dummköpfe verzichten !“

Gorleben kommt als Endlager nicht mehr in Frage

4.) Atommüll

Der Atommüll soll nicht dauerhaft im niedersächsischen Gorleben gelagert werden. Dafür sind offenbar erstmals bayerische Regionen auf der Liste möglicher Standorte. Der Salzstock Gorleben kommt als Standort für ein Atommüll-Endlager nicht mehr in Frage. In einem Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) wird Gorleben nicht als sogenanntes Teilgebiet ausgewiesen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Länderkreisen erfuhr. Zuvor hatte der Spiegel darüber berichtet. Laut eines Berichts des Spiegel sind für das künftige Endlager erstmals bayerische Regionen auf der Liste möglicher Standorte. Welche Regionen nach geologischen Kriterien für ein Endlager in Frage kommen, sollen in Kürze von der BGE vorgestellt werden. Die bayerische Landesregierung zweifelt den Suchprozess allerdings an. Der Untergrund in Bayern ist laut ihren eigenen Angaben nicht geeignet für ein Atommüll-Endlager. Eine Vorfestlegung auf einen Standort ist mit dem sogenannten Zwischenbericht Teilgebiete, der am Vormittag vorgestellt werden soll, aber nicht verbunden. Die Debatte über die Endlagerung von hoch radioaktivem Atommüll dürfte nun in den Gebieten, die in Betracht kommen, zunehmen.

Zeit-online

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Die besten Schattenspringer waren die Linken aller Dings nie. Sie machten sich eher als beliebige Seitenspringer von rinks nach lechts einen Namen. Wie sagte die Basis schon einmal: Wer schon Sammelt geht – sollte es vorher mit Betteln probieren ?

Konflikte in der AfD Schleswig-Holstein verschärfen sich nach dem Zerfall der Landtagsfraktion

5.) Der lange Schatten der Sayn-Wittgenstein

Wer verstehen will, wie tief zerstritten die AfD in Schleswig-Holstein ist, muss sich anschauen, wie die Spitzenfunktionäre im nördlichsten Landesverband mit dem harten Schlag umgehen, den ihnen der Abgeordnete Frank Brodehl am Freitag mit seinem überraschenden Austritt aus der Partei und der Kieler Landtagsfraktion verpasst hat. Immerhin sind die Folgen aus AfD-Perspektive katastrophal und identisch mit denen, die nur wenige Tage zuvor den niedersächsischen Landesverband mit dem Zerfall seiner Parlamentsfraktion ereilten: Durch den Verlust ihres Fraktionsstatus im Kieler Landtag verlieren die Rechten staatliche Fördermittel, Mitarbeiter und einen Teil ihrer parlamentarischen Rechte. Um eine Fraktion bilden zu können, braucht es mindestens vier Abgeordnete, die AfD kommt nach Brodehls Abgang aber nur noch auf drei Mitglieder. Obwohl die Krise kaum größer sein könnte, fallen die Reaktionen vielsagend aus: Am Samstag äußerten sich der Vorsitzende der bisherigen AfD-Fraktion, Jörg Nobis, als auch der stellvertretende Landeschef Jochaim Schneider zu Brodehls Entscheidung. Obwohl beide Spitzenfunktionäre seinen Austritt scharf kritisierten, taten sie dies in getrennten Presseerklärungen.  Zufall ist das alles nicht. Seit Jahren tobt in der Nord-AfD derselbe Machtkampf wie in der gesamten Partei. Der Unterschied: In Schleswig-Holstein ist die AfD im Vergleich zu ihren Gliederungen in Ostdeutschland oder im Süden der Bundesrepublik schwach aufgestellt. Der Einzug in den Kieler Landtag gelang 2017 mit nur 5,9 Prozent denkbar knapp. Glaubt man den Äußerungen Brodehls, wird die AfD Schleswig-Holstein durch Kräfte des formal aufgelösten »Flügel« kontrolliert. »Sowohl der Landesvorstand als auch die deutliche Mehrheit der Kreisvorstände« befördere systematisch die Radikalisierung der Partei, erklärt der fraktionslose Abgeordnete. Im Landesverband herrsche ein »völkisch-nationalistischer Grundton«, warnt Brodehl.

ND

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Als Beispiel für Schland: – Ein Land muss nicht Mitglied in der EU sein – und kann trotzdem auf seine Werte stolz sein.

Schweizer lehnen Begrenzung von Zuwanderung ab

6.) Keine Absage an Europa 

Die Schweizer sind europafreundlicher als es die rechte SVP gerne möchte: Sie lehnen eine Begrenzung des Ausländerzuzugs bei einer Volksabstimmung ab. Bei anderen Themen bleibt es zunächst spannend. Die Schweizer lehnen eine Begrenzung des Zuzugs von Ausländern klar ab. Der Vorstoß der rechtskonservativen SVP, die auch die Personenfreizügigkeit mit der Europäischen Union aufkündigen wollte, scheiterte am Sonntag in einer Volksabstimmung klar. Dagegen stimmten nach Hochrechnungen 62 Prozent. Die SVP hatte argumentiert, zu viele Menschen minderten den Wohlstand und seien zu teuer für die Sozialwerke. Seit 1990 stieg die Bevölkerungszahl der Schweiz um rund ein Viertel auf 8,6 Millionen. Damit dürfte neue Fahrt in die langwierigen Kooperationsverhandlungen der Schweiz mit der Europäischen Union kommen. Die EU will sämtliche bilateralen Abmachungen unter einen Rahmenvertrag stellen. Damit sollen auch einige von der Schweiz früher ausgehandelte Privilegien abgeschwächt werden. Brüssel droht bei einer Weigerung mit Nachteilen für die Schweiz. Als Warnung hat sie bereits die Anerkennung für die Börse in Zürich ausgesetzt. Die Schweizer Regierung verlangt Nachbesserungen des Vorschlags aus Brüssel.  Abstimmungen über Jagd und Kampfjets eng

t-online

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Baumarktkette Theoretiker verkauft Dinge für Leute,

7.) die gerne anderen bei der Arbeit zusehen

Neues Konzept, neues Glück? Ein internationales Konsortium hat die insolvente Praktiker AG aufgekauft, alle noch bestehenden Baumärkte in „Theoretiker“ umbenannt und das Sortiment radikal geändert. Die neuen Theoretiker-Märkte werden nur noch Waren für solche Leute im Angebot haben, die anderen gerne bei der Arbeit zusehen und weise Ratschläge geben. „Wir glauben, dass wir mit dieser radikalen Neuausrichtung die Kurve doch noch kriegen könnten“, erklärt Unternehmenssprecher Armin Distler gegenüber dem Postillon. „Unser größter Fehler war es, dass wir immer versucht haben, die gleiche Klientel zu bedienen wie unsere Konkurrenten Obi, Hornbach, Toom und wie sie alle heißen.“ Dabei habe man jedoch die rund 25 Prozent aller Heim-, Bau- und Hobbyarbeiter sträflich vernachlässigt, die auf deutschen Baustellen nur nutzlos herumstehen oder -sitzen und lediglich vorgeben zu arbeiten. Oft handelt es sich dabei um notorische Faulpelze oder Verwandte mit akademischem Hintergrund und zwei linken Händen, die nur versuchen, die Zeit totzuschlagen und dabei so fleißig wie möglich zu wirken.

Postillon

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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